Schlagwort-Archive: Corona-Verordnungen

Brandner: Altparteien verantwortlich für Niedergang des Rechtsstaates

Publiziert am 3. März 2021 von staseve

Von  PS  – 03. März 2021 Der Berliner Oberstaatsanwalt Knispel mahnt in seinem Buch mit Titel „Rechtsstaat am Ende“ Missstände bei Polizei und Justiz in der Strafverfolgung an. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Rechtsausschusses, Stephan Brandner, sagt dazu: „Eine sehr gute … Weiterlesen →

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Kurioses aus Stuttgart-Mitte – Polizei nimmt 32 Schachfiguren in Gewahrsam

Publiziert am 2. Januar 2021 von staseve

Matthias Kapaun,  23.12.2020 – 13:05 Uhr

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Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Publiziert am 27. November 2020 von staseve

Alexx November 23, 2020   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt … Weiterlesen →

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Deutschland – Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Publiziert am 17. April 2020 von staseve

Richter am Bundesverfassungsgericht   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen … Weiterlesen →

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Rechtsanwältin geht juristisch gegen Corona-Verordnungen vor – Internetseite gesperrt

Publiziert am 10. April 2020 von staseve

Berlin: Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen werden festgenommen (c) Screenshot YT DOKUMENTATION Von  PP-Redaktion  – 09. April 2020   Die bekannte Rechtsanwältin und Fachautorin Beate Bahner hat heute einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht wegen des Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Kurz danach war ihre … Weiterlesen →

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Beate Bahner klagt gegen Corona-Verordnung – jetzt droht ihr der Staatsschutz

Publiziert am 9. April 2020 von staseve

Von  PS  – 09. April 2020 Beate Bahner Beate Bahner ist seit 25 Jahren Rechtsanwältin in Heidelberg, Fachanwältin für Medizinrecht und hat bereits drei Verfassungsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen. Nun kündigte sie eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnungen von allen 16 Bundesländern und … Weiterlesen →

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