Schlagwort-Archive: Juristischer Dienst der Europäischen Kommission

Unsere Freiheit wird aktuell von Polen und Ungarn verteidigt, nicht von Brüssel – Das Versagen der EU

Publiziert am 18. November 2021 von staseve

VERÖFFENTLICHT AM 17. Nov 2021 Ein Gastbeitrag von Gunter Weißgerber. Weißgerber war Redner der Leipziger Montagsdemonstrationen 1989/90, Mitbegründer der Ost-SPD, Mitglied der freigewählten Volkskammer 1990, Mitglied des Deutschen Bundestages 1990-2009. In Brüssel agieren Europas wahre Sicherheits-Leugner. Vom Baltikum über Polen, Ukraine, Ungarn … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Alexander Lukaschenko, Außen-Grenzsicherung, Brüssel, Bundesrepublik Deutschland, Deutschland, Didier Reynders, Dummheit, Estland, EU, EU-Außengrenzen, EU-Justizkommissar Didier Reynders, EU-Recht, EuGH, Europäische Union, Flüchtlingspolitik, Freiheit, Geschichte, Grenzsicherungsanlagen, Grüne, Gunter Weißgerber, Intelligenz, Judit Varga, Juristischer Dienst der Europäischen Kommission, Lettland, Litauen, NGOs, Polen, Römisches Reich, Slowakei, Slowenien, SPD, Tschechien, Ungarn, Versagen, Völkerwanderung, Zuwanderer | 4 Kommentare

Bürgermeisterwahl in Istanbul: EU-Kommission gegen Wiederholung – und nun

Publiziert am 11. Mai 2019 von staseve

11. Mai 2019 Foto: Pixabay Brüssel – Da wird sich der Herr Erdogan aber ein Ei drauf backen: Aus Sicht der Europäischen Kommission besteht keine Notwendigkeit für die von der türkischen Wahlkommission angeordnete Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Der zuständige … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit AKP, Binali Yıldırım, Bürgermeister Ekrem Imamoglu, CHP, Demokratie, Erdoğan, EU-Außenbeauftragte Mogherini, EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn, Juristischer Dienst der Europäischen Kommission, Oppositionspartei, Oppositionspartei CHP, Recep Tayyip Erdogan, Türkei, türkische Wahlkommission | 1 Kommentar

Wieder Wirbel um den „Migrationspakt“: Soll der Pakt doch noch verbindlich werden?

Publiziert am 20. März 2019 von staseve

19. März 2019 INTERNATIONAL Wien/Budapest. Die politisch korrekte Empörung war groß, als im Dezember eine Reihe von Ländern, etwa Ungarn und die USA, aber auch Österreich und Israel, den sogenannten UN-„Migrationspakt“ nicht unterschrieben. Die Pakt-Befürworter argumentierten stets, daß das umstrittene Abkommen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Außenminister Szijjártó, die österreichische Außenministerin Kneissl, EU-Kommissar Johannes Hahn, EU-Kommission, FPÖ, Israel, Juristischer Dienst der Europäischen Kommission, Migrationspakt, Österreich, Politisch korrekte Empörung, Ungarn, USA | Hinterlasse einen Kommentar

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