Im Brexit-Streit um die künftige Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland will der britische Premierminister Johnson heute neue Vorschläge machen.

Johnson wird sich am Mittag zum Abschluss des Tory-Parteitages in Manchester äußern. Nach Berichten des „Telegraph“ schlägt er vor, dass Großbritannien mit Nordirland die Europäische Zollunion nach einer Übergangsphase verlässt. Dadurch würden Warenkontrollen notwendig. Diese sollten abseits der Grenze stattfinden, minimal sein und keine neue Infrastruktur erfordern, versicherte Johnson. Der irische Außenminister Coveney nannte die Berichte beunruhigend. Die Vorschläge seien keine Basis für ein Abkommen mit der EU.

Im ausgehandelten Brexit-Vertrag soll ein sogenannter Backstop verhindern, dass nach einem EU-Austritt Großbritanniens wieder Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland eingeführt werden könnten. Johnson ist gegen diese Klausel. Sollte der Streit nicht gelöst werden, will er sein Land Ende Oktober ohne Vertrag aus der EU führen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 02.10.2019