Asaad al-Subi zwischen George Sabra (l.) und Salem al-Meslet
Die syrische Opposition zeigt sich gesprächsbereit: Sie würde mit Technokraten aus der Regierung Assads kooperieren, heißt es. Die Führungsriege soll aber außen vor bleiben.
Die syrische Opposition ist eigenen Angaben zufolge zur Zusammenarbeit in einer Übergangsregierung mit Diplomaten und Technokraten der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad bereit.
Über die Zusammensetzung der Übergangsregierung solle gemäß der Genfer Vereinbarung im gegenseitigen Einvernehmen entschieden werden, sagte Oppositionssprecher Salem al-Meslet am Abend in Genf weiter. Eine Beteiligung von Assad selbst und dessen Führungsriege schloss der Delegationsleiter der Opposition, Asaad al-Subi, aber kategorisch aus.
„Das Regime sendet die klare Botschaft aus, dass es keine politische Lösung will“ sagte er. Assad und seine Vertrauten bezeichnete al-Subi als „Terroristen“. Trotz vereinbarter Waffenruhe habe die Regierung Angriffe auf Aleppo gestartet. Deshalb seien nun mindestens 30.000 Menschen auf der Flucht.
USA beunruhigt über Verletzung der Waffenruhe
US-Außenminister John Kerry forderte Russland auf, die syrische Regierung zur Einhaltung der Waffenruhe zu bewegen. In einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow habe Kerry zugesichert, die USA täten das gleiche auf Seiten der Rebellen, sagte ein Ministeriumssprecher in Washington. Die USA seien über die anhaltende Verletzung der Waffenruhe tief beunruhigt. Nach neuen Kämpfen im Norden Syriens steht die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland auf der Kippe.
Die Vertreter der syrischen Regierung waren in Genf zur dritten Runde der Friedensgespräche eingetroffen. Der Delegationsleiter, Baschar al-Dschafari, nannte die ersten Gespräche mit dem Uno-Sondergesandten Staffan de Mistura konstruktiv. Bei den Gesprächen soll die Bildung einer Übergangsregierung und die Ausarbeitung einer neuen Verfassung diskutiert werden.
Quelle: Spiegel-online vom 16.04.2016
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