Tod von George Floyd: Militär verstärkt Stützpunkte in Washington

Menschen als Silhouetten vor einem brennenden Geschäft, das im Zuge der Unruhen in Brand gesteckt wurde. (picture alliance / Renee Jones Schneider)
Unruhen in Minneapolis, USA (picture alliance / Renee Jones Schneider)

Das US-Militär hat eigenen Angaben zufolge rund 1.600 Soldaten auf Militärstützpunkte rund um Washington verlegt. Die Sicherheitskräfte in der Hauptstadt sollen angesichts der anhaltenden Proteste bei Bedarf unterstützt werden, hieß es aus dem Pentagon zur Begründung. Militärpolizei und Infanterie stünde nun bereit, um gegebenenfalls unterstützend einzugreifen. Verteidigungsminister Esper habe die Verlegung der Soldaten angeordnet.

Zudem reichte der Bundesstaat Minnesota eine Menschenrechtsbeschwerde gegen die Polizei von Minneapolis ein. Grund ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem Polizeieinsatz am 25. Mai. Einer von insgesamt vier beteiligten Polizisten hatte dem 46-Jährigen minutenlang das Knie in den Nacken gedrückt.

Der Beamte wurde inzwischen wegen Mordes und Totschlags angeklagt. Zudem wurden er und drei weitere an dem Einsatz beteiligte Polizisten entlassen. Menschenrechts-Klagen der bundesstaalichen Behörden können umfangreiche Untersuchungen nach sich ziehen und zum Teil Gerichtsverfahren zur Folge haben.

Die meisten Proteste verlaufen friedlich

Tausende Demonstranten ignorierten die Ausgangssperren und protestierten weiter meistensteils friedlich gegen Rassismus und Polizeigewalt. Allein vor dem Weißen Haus in Washington versammelten sich hunderte Menschen und setzten ihren Protest fort. Vor dem US-Kapitol knieten tausende Menschen nieder und riefen „Schweigen ist Gewalt“. Mit der Geste erinnerten sie an den Tod des Schwarzen George Floyd, der starb, nachdem ein Polizist minutenlang auf seinem Nacken kniete. In zahlreichen US-Großstädten gelten Ausgangssperren, um Ausschreitungen und Plünderungen zu verhindern.

Maas: „Gewalt löst weitere Gewalt aus“

Bundesaußenminister Maas verurteilte die Drohung von US-Präsident Trump, angesichts der Unruhen notfalls das Militär gegen Demonstranten einzusetzen, scharf. Der SPD-Politiker sagte dem „Spiegel“, mit Gewalt zu drohen, löse nur weitere Gewalt aus. Demokraten dürften nie eskalieren – auch nicht durch Worte, betonte Maas. US-Präsident Trump hatte mit dem Einsatz des Militärs gedroht, falls die US-Bundesstaaten bei dieser Aufgabe versagten. Mehrere Gouverneure wiesen dies zurück.

Quelle: Deutschlandfunk vom 03.06.2020 


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