Harvard-Juraprofessor Alan Dershowitz geht davon aus, dass Präsident Donald Trump versuchen wird, die Wahl so zu regeln, wie es seit dem 19. Jahrhundert nicht mehr vorgekommen ist.

In einem Interview mit „Newsmax“ sagte der langjährige Rechtsexperte und emeritierte Harvard-Juraprofessor Alan Dershowitz, Trump strebe keine 270 Stimmen im Electoral College mehr an, sondern konzentriere sich stattdessen darauf zu verhindern, dass sein demokratischer Gegner Joe Biden keine 270 Stimmen bekommt. Trump hat sich selbst öffentlich nicht zu seinen Chancen geäußert, 270 Stimmen zu erhalten, da es mehrere juristische Anfechtungen gibt.

Eine alte Strategie?

„Was er versuchen wird, ist, Joe Biden 270 Stimmen zu verwehren, indem er in Pennsylvania, Georgia, in Nevada, in Michigan und in Arizona klagt“, sagte Dershowitz.

Er fügte hinzu, dass wenn Biden keine 270 von 538 Stimmen erreicht, gehe die Abstimmung ins US-Repräsentantenhaus, wo die Republikaner gegenüber den Demokraten im Vorteil sind. Gegenwärtig hat die GOP (Grand Old Party = Republikaner) eine Mehrheit von 26 bis 23 Bundesstaaten im Repräsentantenhaus.

Er richtet sich nach dem Drehbuch der drei Wahlen des 19. Jahrhunderts.“

Dershowitz ergänzte, dass eine Reihe von Dingen perfekt aufeinander abgestimmt werden müsste, damit Trump unter diesen Umständen gewinnen kann.

„Man braucht einen perfekten Wind, damit es funktioniert“, sagte er. „Man braucht genügend Bundesstaaten, genügend Generalstaatsanwälte, Staatssekretäre…, republikanische Staatssekretäre oder Gouverneure, die sich legitimerweise weigern, die Ergebnisse anzuerkennen, weil diese noch an dem Tag, an dem das Wahlkollegium per Gesetz zusammentritt, angefochten werden.

Trumps Wahlkampf- oder Anwaltsteam hat nicht öffentlich erklärt, ob diese Strategie im Gespräch ist. Gegenwärtig haben seine Anwälte eine Reihe von Klagen in mehreren umkämpften Bundesstaaten angestrengt, darunter mindestens eine, die vor dem Obersten Gerichtshof der USA entschieden werden wird.

Dershowitz war im Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump im Senat Anfang des Jahres Mitglied im Anwaltsteam des Präsidenten.

Weitere Interpretationen

In einem Reuters-Artikel vom 4. November heißt es: „Normalerweise beglaubigen die Gouverneure die [Wahl-]Ergebnisse in ihren jeweiligen Bundesstaaten und teilen die Informationen dem Kongress mit.“

Es wurde jedoch angemerkt, dass „einige Akademiker ein Szenario ausgemalt haben, in dem der Gouverneur und die Legislative in einem eng umkämpften Staat zwei widersprüchliche Wahlergebnisse vorlegen. Die umkämpften Bundesstaaten Pennsylvania, Michigan, Wisconsin und North Carolina haben alle demokratische Gouverneure und von Republikanern kontrollierte Parlamente.“

„In diesem Szenario wäre unklar, ob der Kongress die Wahlliste des Gouverneurs akzeptiert oder die Wahlstimmen des Staates nicht berücksichtigt“, sagte Reuters unter Berufung auf Experten.

Der Artikel zitierte ferner die umstrittenen Wahlen von 1876, bei denen drei Bundesstaaten sich „widersprechende Wahlmänner“ ernannten, was den Kongress dazu veranlasste, das Wählerauszählungsgesetz von 1887 zu verabschieden. Demnach würde „jede Kammer des Kongresses separat darüber entscheiden, welche Kandidatenliste sie von den sich ‚widersprechenden Wahlmännern‘ sie akzeptieren sollte“.

Die Republikaner kontrollieren den Senat, und die Demokraten kontrollieren das Repräsentantenhaus. „Wenn die beiden Kammern uneins sind, ist nicht ganz klar, was passieren wird“,  zitiert der Artikel Experten.

In Hinsicht auf einige dieser Wahlgesetze und -Szenarien „kann man mit Sicherheit sagen, dass keines dieser Gesetze zuvor einem Belastungstest unterzogen wurde“, sagte Benjamin Ginsberg, ein Anwalt, der im Jahr 2000 die Bush-Kampagne vertrat, gegenüber der Nachrichtenagentur.

Eventuell könnte es zu einer sogenannten Kontingenten Abstimmung kommen, bei der keiner der beiden Kandidaten 270 Stimmen erreicht. Der Artikel von Reuters schloss sich Dershowitz an, indem er sagte, es bedeute, dass die 50 Parlamentsdelegationen, von denen die GOP eine Mehrheit hat, über den Präsidenten abstimmen würden, während der Vizepräsident vom GOP-kontrollierten Senat gewählt werden würde.

Am 20. Januar endet die Amtszeit des amtierenden Präsidenten. Wenn der Streit bis dahin nicht beendet ist, wird der Sprecher des Repräsentantenhauses laut Gesetz zum Interimspräsidenten ernannt.

Quelle: Epoch Times vom 16.11.2020

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