IM ZUGE DER DOKTORTITEL-DISKUSSION – Giffey tritt als Familienministerin zurück

Das sagt die Politikerin zu ihrem überraschenden Schritt

Franziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück

Franziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück Foto: Getty Images

Im Zuge der Diskussion um ihren Doktortitel ist Familienministerin Franziska Giffey (43) zurückgetreten. Nach BILD-Informationen bat Giffey am Vormittag bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (66) um ihre Entlassung. Zuvor hatte der „Focus“ berichtet.

Hintergrund sind die Plagiatsvorwürfe zu Giffeys Dissertation: Bereits im Februar 2019 war ihre Arbeit „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ Gegenstand einer Überprüfung. Die Untersuchung mündete in einer Rüge.

Giffey gab dazu eine persönliche Erkläung ab:

„In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen. Nachdem die Freie Universität Berlin bereits im Jahr 2019 eine zweite Überprüfung der Arbeit vorgenommen und eine Entscheidung auf Nichtaberkennung des Titels getroffen hat, wurde das Verfahren im Jahr 2020 erneut aufgerollt. Dies geschah über ein Jahr nach dem abschließenden und rechtskräftigen Verwaltungsakt aus dem Jahr 2019.

Ich habe daraufhin erklärt, meinen Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Das neu eingesetzte Gremium hat seinen Prüfbericht nun abgeschlossen. Die Freie Universität Berlin hat mir bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, die ich wahrnehmen werde. Danach soll das noch laufende Verfahren abgeschlossen werden.

Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten.

Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe – so wie ich es vor 12 Jahren für richtig gehalten und mit der wissenschaftlichen Begleitung meiner Arbeit durch eine Professur im Fachbereich Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin abgestimmt habe. Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.

Ich bin stolz darauf, was ich in über drei Jahren Regierungsarbeit im Bund erreichen konnte. Gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, mit der Bundeskanzlerin, den Kolleginnen und Kollegen im Kabinett und mit den Bundestagsabgeordneten der Koalitionsfraktionen ist es mir gelungen, alle Aufträge aus dem Koalitionsvertrag in meinem Ressort durch die Kabinettsbeschlussfassung zu bringen.

Ich danke allen, die dabei mitgeholfen haben, für ihre Unterstützung und die gute Zusammenarbeit.

Was meine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin betrifft, habe ich immer klar gesagt: Die Berliner SPD und die Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt. Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin.“

Im November letzten Jahres kündigte Giffey an, ihren an der FU Berlin erworbenen Doktortitel nicht mehr tragen zu wollen. Wenig später startete die Universität eine neue Untersuchung, die eine Aberkennung des Doktortitels zur Folge haben konnte.

Giffey war seit März 2018 Bundesfamilienministerin.

Quelle: Bild-online vom 19.05.2021

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Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Jahre zuvor

Oha !

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Darauf lassen wir die Weingläser für die Weinkönigin erklingen und feiern mit einen gesunden: Prost-Gemeinde! Heute, also der Tag zwischen gestern und morgen, hat Sie noch schwulstig, aber so einen dünnschiXXX verbreitet, wie die Kinder wieder zu Schulunterricht kommen sollen.

Annette
Annette
2 Jahre zuvor

Stühlerücken… Spahn wird Familienminister*in, Karl Lauterbach Gesundheitsminister*in und Annalena Baerbock Finanzminister*in

Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

War nötig dass die endlich abtritt. Trotzdem hat sie weiterhin einen gut bezahlten Posten……
Wo arbeitet jetzt eigentlich ihr Mann der doch auch betrogen hatte mit Reiseabrechnungen???

Baufutzi
Baufutzi
2 Jahre zuvor

Die Veränderungen haben begonnen.

Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Die besitzt die Unverschämtheit und will Bürgermeisterin von Berlin werden. Man fasst es nicht. Ist der Ruf erst ruiniert…….