Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Misstrauensvotum gegen Kanzlerin Merkel? Parteien sind offensichtlich nicht mehr in der Lage, sich selbst zu korrigieren

13. October 2018 Aktualisiert: 13. Oktober 2018 21:59 Offensichtlich sind die Parteien nicht mehr in der Lage, eine Selbstkorrektur vorzunehmen und den Kanzler abzuberufen – Hans-Jürgen Papier befürwortet daher eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden.     Der ehemalige Präsident … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Migrationpakt: Wieviele kommen – 50 Millionen oder 100.000 ? Bundesregierung gibt keine Antwort

  11. Oktober 2018 Antwort der Bundesregierung zum Migrationspakt (Bild: Screenshot) Berlin – Die Bundestagsabgeordnete der AfD, Nicole Höchst, wollte von der Bundesregierung wissen, ob diese den Globalen Pakt für Migration (Global Compact for Migration) im Dezember unterschreiben wird. Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundesregierung und Grüne: Wer gegen Migrantengewalt demonstriert, ist ein Nazi!

  11. Oktober 2018 Chemnitz (Bild: AfD) Bürger aufgepasst! Wer in Zukunft auf die Straße geht, um gegen die vielen Vergewaltigungen und das Messern seitens der Migranten und Flüchtlinge demonstriert, wer sich und seine Familien verteidigen will, oder überhaupt etwas … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Stephan Brandner (AfD) hinterfragt Rolle der Bundesregierung beim Erdogan-Besuch

Abgeordneter Stephan Brandner (#AfD) fragt die #Bundesregierung zum Staatsbesuch von #Erdogan und zu ausländischen Rednern in #Deutschland Welche Mitglieder ausländischer Regierungen haben in Deutschland vor öffentlichem Publikum gesprochen, und welche Kosten sind dem Bund und nach Kenntnis der Bundesregierung den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Bundestag Großer Andrang: Petitionsausschuß berät über „Erklärung 2018“

  Vera Lengsfeld: Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin initiierte die Erklärung Foto: JF BERLIN. Der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages hat am Montag über die „#Erklärung 2018“ beraten. Dabei standen sowohl die Petentin, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete #Vera Lengsfeld, als auch Vertreter der Bundesregierung den Abgeordneten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bundesregierung: Altmaier beklagt Antiamerikanismus

  30. September 2018 Wirtschaftsminister Altmaier besucht Russland (dpa) Bundeswirtschaftsminister# Altmaier beobachtet eine Ausbreitung von #Antiamerikanismus in #Deutschland. Wer im Brustton der Überzeugung und im Gefühl moralischer Überlegenheit die #USA oder ihren Präsidenten kritisiere, erhalte Applaus, schreibt der #CDU-Politiker in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

REGIERUNGS-BILANZ EIN JAHR NACH DER WAHL – Video: AfD-Chef Jörg Meuthen bei „hart aber fair“

  24. September 2018 Von JOHANNES DANIELS | Einen fast irreal-exotischen TV-Moment könnten Zuschauer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks heute ab 21 Uhr erleben – sitzt da tatsächlich ein AfD-Politiker auf dem politisch-peniblen Plasberg-Podium? Noch dazu der eloquente und schlagfertige Prof. Jörg … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Erfolgreiche AfD-Kundgebung gegen die Politik der Bundesregierung in Zerbst

POLITIK – Kundgebung ohne Zwischenfälle 23.09.2018 Serge Menga aus Essen spicht als Gastredner auf der AfD Kundgebung auf dem Zerbster Markt. Foto: Thomas Kirchner An der AfD-Kundgebung auf dem Markt in Zerbst nahmen trotz Dauerregen 100 Menschen teil. Zerbst l Die Alternative für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Maaßen-Kompromiss – SPD zufrieden – Opposition weiter kritisch

24. September 2018 Hans-Georg Maaßen, bislang noch Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Opposition kritisiert den Kompromiss der Großen Koalition zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident #Maaßen. Dagegen zeigten sich maßgebliche #SPD-Politiker zufrieden und riefen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Türkei: Yücel kritisiert Deutschland-Besuch Erdogans

19. September 2018 Dennis Yücel vor der Preisverleihung – hier mit dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner, seiner Frau sowie der Chefredakteurin der Deutschen Welle. Ines Pohl. (imago stock&people, 85536453 ) Der Journalist #Deniz Yücel hat den bevorstehenden #Deutschland-Besuch des türkischen Staatspräsidenten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland: Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird abgelöst und befördert

18.09.2018 • 18:00 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Bundesinnenminister Horst Seehofer und Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: Nach Ablösung folgt ein neuer Job im Innenministerium.   Die Hängepartie hat ein Ende: Geheimdienstchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Medienbericht: Merkel will angeblich, dass Maaßen geht

17. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für #Verfassungsschutz (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) Bundeskanzlerin #Merkel hat einem Zeitungsbericht zufolge Stellung bezogen im Fall #Maaßen. Nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ hält sie den Verfassungsschutzpräsidenten in seinem Amt für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 9 Kommentare

Hans-Georg Maaßen bleibt im Amt – es hagelt Kritik

13. September 2018 Aktualisiert: 13. September 2018 8:30 Hans-Georg #Maaßen bleibt im Amt. Das hat Innenminister #Seehofer entschieden. Seitens der #SPD hagelt es Kritik. Grüne, Linke und SPD kritisierten Seehofers (r) Entscheidung, an Maaßen festzuhalten.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Die Interview-Äußerungen von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Röttgen: Bundeswehr soll Syrien bombadieren

10. September 2018 Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen steht einer Beteiligung der Bundeswehr an Vergeltungsaktionen nach einem möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierungstruppen aufgeschlossen gegenüber. „Es ist richtig, wenn die #Bundesregierung mit den Verbündeten Deutschlands eine militärische Abschreckung und militärische Verhinderung von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Bundeswehr: Deutscher Vergeltungsangriff in Syrien?

11. September 2018 Demonstrationen in Idlib gegen eine mögliche Militäroffensive der Regierungstruppen. (AFP / Omar Haj Kadour) Ein möglicher Vergeltungsangriff der Bundeswehr in Syrien erhält bei Politikern der Regierungskoalition und auch der Opposition Unterstützung. Für den Fall eines Giftgas-Angriffs der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Maaßen legt Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor – Immer mehr Details zu den angeblichen Hetzjagdvideos werden bekannt

10. September 2018 Aktualisiert: 10. September 2018 13:22 Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg #Maaßen.Foto: Michael Kappeler/dpa Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der #Bundesregierung mitgeteilt, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Köthen – Bundesregierung stellt sich gegen das eigene Volk und verurteilt Trauermarsch und Kundgebung als Reaktion rechtsextremer

10. September 2018 Rund 2.500 Menschen nahmen an einem sogenannten Trauermarsch in Köthen teil (dpa) Die #Bundesregierung hat sich betroffen über den Tod eines jungen Mannes in Köthen geäußert und Reaktionen Rechtsextremer auf den Fall scharf verurteilt. An erster Stelle … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Seehofer: Merkel kritisiert Äußerung zur Migration

06. September 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) (dpa/Kay Nietfeld) Bundeskanzlerin #Merkel hat der Einschätzung von #CSU-Chef #Seehofer widersprochen, die Migrationsfrage sei „Mutter aller Probleme“ in Deutschland. Sie sagte dem Fernsehsender RTL, die Migration stelle #Deutschland … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nach Fanal von Chemnitz: Risse im „Wahrheitssystem“ der Altparteien und Lückenpresse werden offenbar

06. September 2018 NATIONAL Das Fanal von #Chemnitz hat ein gespaltenes Land offenbar werden lassen, das von Sachsens Ministerpräsident #Kretschmer geäußerte Mißfallen gegenüber den rechten Angriffen auf das offiziöse „#Wahrheitssystem“ erhält nun immer weitere Nahrung. Nachdem sich am gestrigen Tage … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

MdB Brandner: 2015 über 97 Prozent der Einreisen illegal – Eine Antwort der Bundesregierung

 05. September 2018 Aktualisiert: 06. September 2018 7:16 Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Ministerin in Chemnitz – Giffey legt Blumen nieder

31. August 2018 Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (#SPD) legt am Tatort einen Strauß Blumen nieder (dpa/picture-alliance/Michael KappelerSebastian Kahnert) Bundesfamilienministerin #Giffey hat in Chemnitz Blumen an der Stelle niedergelegt, wo am Sonntag ein 35-Jähriger Deutscher getötet worden war. Sie ist das erste … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Chefredakteur der „Freien Presse“ widerspricht Falschmeldungen über angebliche „Hetzjagden“ in Chemnitz

29. August 2018 NATIONAL Chemnitz. Immer wieder machten Berichte über angebliche „Hetzjagden“ auf Migranten am Sonntagabend die Runde. Beweise werden meist nicht mitgeliefert. Mittlerweile widersprach auch der Chefredakteur der sächsischen Zeitung „Freie Presse“, Torsten Kleditzsch, entsprechende Berichte. „Am Anfang wurden sehr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Tickende Zeitbomben: BAMF meldet 10.600 Asylbewerber beim Verfassungsschutz

  28. August 2018 Verfassungsschutz_berlin.jpg“ alt=“Tummelplatz für Islamisten? (Foto: Von Wo st 01 / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7217854″ width=“972″ height=“648″ /> Verfassungsschutz (Foto: Von Wo st 01 / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 de)  Innerhalb eines Jahres ist die Zahl der vom Bundesamt für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Chemnitz: Bundesregierung erklärt Bevölkerung den „Krieg“

Ohne klare Fakten und Wahrheiten die es gibt wird ein #Propagandakrieg gegen die #Öffentlichkeit und die eigene Bevölkerung unternommen. Politik und von ihr gesteuerte #Massenmedien berichten landauf landab Rechte würden in Chemnitz ihr Unwesen treiben. Die #Wahrheit sieht ganz anders aus. Neben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Schulbedarf: Eine Million Kinder brauchen staatliche Hilfe

27. August 2018 Schulanfängerinnen mit ihren Ranzen (PA/dpa/Rolf Vennenbernd) Die Eltern von mehr als einer Million Kinder haben in diesem Jahr staatliche Hilfen für die Anschaffung von #Schulbedarf erhalten. Das waren nach Angaben der #Bundesrgierung 5.000 mehr als ein Jahr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bystron: „Die Bundesregierung finanziert Migrationslobby mit 100 Millionen Euro im Jahr – das ist grob verfassungswidrig“

Epoch Times23. August 2018 Aktualisiert: 24. August 2018 7:35 #Petr Bystron und die #AfD-Fraktion im Bundestag stellten eine kleine #Anfrage an die Bundesregierung zur Finanzierung von migrationsfördernden #Nichtregierungsorganisationen (#NGOs) im Zeitraum 2017-2018. Die Antwort ergab, dass eine beträchtliche Summe, teilweise direkt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

AIDS in der gesamten EU dank Asylforderer und Geschäftsleitung Bundesrepublik auf dem Vormarsch

Schlechte Nachrichten für alle deutschen Frauen und Mädchen. Wer Opfer einer Vergewaltigung durch einen illegalen Straftäter wird, hat ein erschreckend hohes Risiko, mit HIV infiziert zu werden. Wie der Leiter einer Polizeibehörde in Libyen bestätigte, haben fast 40 Prozent der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Dürre: Niedersachsen meldet größte Schäden

18. August 2018 Die #Dürre führt bereits zu beträchtlichen Ernteausfällen. (Deutschlandradio / Johannes Kulms) Bislang haben acht Bundesländer der #Bundesregierung #Dürreschäden in Höhe von insgesamt fast drei Milliarden Euro gemeldet. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Die größte Summe meldete … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesregierung: Bereits fünf rechtswidrige Abschiebungen seit Jahresbeginn

17. August 2018 Abschiebe-Flug von Deutschland nach Afghanistan – seit Anfang 2017 war eine von ihnen laut Bundesregierung unrechtmäßig. (pa/dpa/Thissen) Der #Bundesregierung sind für das laufende Jahr fünf Fälle von Ausländern bekannt, die zu Unrecht abgeschoben wurden. Für das gesamte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 5 Kommentare

Die Wahrheit über Merkels EU-Türkei-Abkommen: 14.600 Flüchtlinge neu angesiedelt

15. August 2018  Kanzlerin Angela Merkel mit Türkei-Präsident Erdogan. Foto: Shutterstock  Mit der Türkei hatte Angela #Merkel vor zweieinhalb Jahren einen EU-Deal zur Eindämmung von #Flüchtlingen eingefädelt. Jetzt hat die Bundesregierung eine Bilanz gezogen, die Jouwatch vorliegt: Im Rahmen der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare