Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Die Grünen entsetzt über Burkaverbot in Marokko

14. Januar 2017 von WiKa Bad Migration: Marokko bringt derweil nicht nur Bundesregierung und EU ins Schwitzen, weil sie sich weigern ihre Wirtschaftsflüchtlinge und kriminellen Abenteuerreisenden zurückzunehmen. Nein, auch die Grünen geraten durch das Verhalten der marokkanischen Regierung mächtig unter … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Identitäre Bewegung – Deutschland hisst Großbanner auf dem Hauptbahnhof in Köln – Protest am Ort der Schande!

Identitäre Bewegung – Deutschland 17 Std. · +++Eilmeldung – IBD hisst Großbanner auf dem Hauptbahnhof in Köln+++ In diesem Moment besteigen Aktivisten der Identitären Bewegung das Dach des Hauptbahnhofes in Köln, der direkt an die Kölner Domplatte angrenzt, und hissen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Flüchtlinge: Rund 20.000 an Grenzen zurückgewiesen

  Flüchtlinge an der österreichisch-deutschen Grenze (dpa-Bildfunk / Armin Weigel) An den deutschen Grenzen ist in diesem Jahr etwa 20.000 Migranten die Einreise verweigert worden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei. Damit hat sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

GEOPOLITIK – Ramstein: Wie Deutschland an den Drohnen-Kriegen der USA mitwirkt

Veröffentlicht: 26.12.16 02:58 Uhr Die USA haben bestätigt, dass Ramstein eine entscheidende Rolle im US-Drohnenkrieg spielt. Damit macht sich Deutschland der Mitwirkung an völkerrechtswidrigen Kriegen schuldig, meint die Links-Partei. Der Luftwaffenstützpunkt Ramstein. (Foto: dpa) Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

EUROPA – Bundesregierung lehnt Öffnung der Grenze zu Österreich ab

Veröffentlicht: 25.12.16 01:52 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Grenzkontrollen zu Österreich noch „für viele Monate“ weiterführen. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. (Foto: dpa) „Ich habe die Absicht, die Kontrollen deutlich über den Februar hinaus fortzusetzen“, sagte de Maizière … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland – Bundesregierung plant „Abwehrzentrum gegen Fake News“ vor den Wahlen 2017

  24.12.2016 • 10:42 Uhr Die deutsche Bundesregierung plant ein Abwehrzentrum gegen Desinformation vor den bevorstehenden Wahlen im Zuge einer andauernden „Fake News“- und „russischen Hacker“-Hysterie, die während der letzten Präsidentschaftswahlen in den USA entstanden ist. Das Bundespresseamt im Kanzleramt, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Gloria von Thurn und Taxis: „Angst und Verunsicherung sind politisch gewollt“

Fürstin Gloria von Thurn und Taxis wirft einen pessimistischen Blick auf Deutschlands Zukunft. Sie spricht von Diktatur, Über-Betreutwerden und Ängsten, die politisch gewollt sind. Fürstin Gloria von Thurn und TaxisFoto: Bernd Kregel Fürstin Gloria von Thurn und Taxis (56) sieht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

GEOPOLITIK – Merkels Top-Berater soll in den USA herausfinden, wie es weitergeht

Veröffentlicht: 19.12.16 00:56 Uhr Die Bundeskanzlerin schickt ihren Sicherheitsberater zu einer Fact-Finding-Mission in die USA. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhält sich am 14.01.2016 in Berlin im Bundeskanzleramt mit ihrem Berater für Außen- und Sicherheitspolitik, Christoph Heusgen. (Foto: Kay Nietfeld/dpa) Kanzlerin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutschland – Völkerrechtswidrige Drohnenmorde: Hans-Christian Ströbele stellt Strafanzeige wegen Ramstein

  19.12.2016 • 06:36 Uhr Quelle: Reuters Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) im Bundestag.   Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat Strafanzeige gegen die Nutzung der US-amerikanischen Militärbasis in Ramstein für den weltweiten Drohnenkrieg gestellt. Zuvor gaben Washington und Berlin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

KRIEG – Wer in Syrien wirklich kämpft: Die schwarze Liste der Schande des Westens

Veröffentlicht: 18.12.16 02:45 Uhr Der Westen beklagt mit großem Pathos den Fall von Aleppo. Was die EU und die Bundesregierung nicht sagen: In Aleppo wie in Syrien kämpfen vor allem Söldner-Trupps, die vom Westen und seinen Verbündeten finanziert werden. Ohne … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zensur der Bundesregierung bringt demokratisches Gleichheitsgebot ins Wanken

Berlin (ADN). In einer ausführlichen Analyse setzt sich die Organisation LobbyControl mit den gestrichenen Passagen des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung auseinander. Per Pressemitteilung teilt Christina Deckwirth von dieser sich für Transparenz und demokratische Kontrolle einsetzenden gemeinnützigen Vereinigung am Donnerstag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Wie amerikanische Konzerne mit deutschen Medien und Bloggern umgehen – Facebook blockiert Deutsche Online-Zeitung

  Im Rahmen eines Willküraktes oder weil man kritische alternative Medien bei den Eliten nicht liebt, wurden in der Nacht zum Mittwoch die Deutschen Wirtschafts Nachrichten von Facebook geblockt. Die Redakteure der Deutsche Wirtschafts Nachrichten wissen nicht warum und sind … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Sammel-Abschiebungen: Bericht über bevorstehenden Start

Der Flughafen in Frankfurt am Main (dpa / picture-alliance / Boris Roessler) Die Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge heute erstmals ein Flugzeug mit 50 abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan schicken. Die Maschine soll laut Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ von Frankfurt am Main … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Selbstverwaltung deutscher Rechtsanwälte unter Druck – Freie Advokatur gefährdet

Veröffentlicht am 6. Dezember 2016 Berlin/Köln (ADN). Die in Berlin ansässige Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat vor wenigen Tagen ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) in Betrieb genommen und freigeschaltet. Damit können künftig „alle zugelassenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte am elektronischen Rechtsverkehr mit den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Inselstaat stoppt Reichsbürger-Post – Malta beendet die Malta-Masche

Bei der Masche der „Reichsbürger“ ging es eher um Einschüchterung als um ernstgemeinte Forderungen.(Foto: imago/Klaus Martin Höfer) Dienstag, 06. Dezember 2016 Mithilfe eines juristischen Tricks fordern „Reichsbürger“ von deutschen Richtern horrende Summen, zum Teil Millionenbeträge. Die Justiz der Inselrepublik spielte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

VOR NÄCHSTER FLÜCHTLINGSWELLE – Bundesregierung will Aufnahmelager in Tunesien

Datum: 03.12.2016 09:25 Uhr Die Bundesregierung fürchtet im Wahljahr 2017 offenbar eine neue Flüchtlingswelle. Deshalb will sie den Migranten den Weg über das Mittelmeer erschweren. Laut einem Bericht soll in Tunesien ein Aufnahmelager entstehen. FLÜCHTLINGSPOLITIK – Merkel spricht sich erneut gegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland: BND soll das Neuland erobern – 500 Millionen Euro zum Knacken von Messenger-Diensten

  01.12.2016 • 13:03 Uhr Quelle: Reuters Derzeit kann der BND nur zehn von mehr als 70 gängigen Instant-Messengern überwachen. Eine üppige Geldspritze aus dem Bundesetat soll nun Abhilfe schaffen. Außerdem soll die „Mini-NSA“ künftig problemloser fremde Computer hacken können. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Die Bundesregierung und das Völkerrecht: Berlin bedauert Rückeroberung Aleppos

01. Dezember 2016 INTERNATIONAL Das Berliner Auswärtige Amt hat offiziell sein Bedauern über die Rückerobung weiterer Teile der syrischen Millionenmetropole Aleppo durch die syrische Regierung und ihre Verbündeten erklärt. Wörtlich erklärte eine Sprecherin: „Mit den jüngsten schweren Kämpfen und der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

KATASTROPHEN – Krisen-Vorbereitung: Regierung will im Notfall Bauernhöfe beschlagnahmen

Veröffentlicht: 30.11.16 12:22 Uhr Die Bundesregierung hat neue Notfallpläne für den Katastrophenfall beschlossen. Diese sehen unter anderem die Beschlagnahme von Bauernhöfen vor, um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln sicherzustellen. Bundeskanzlerin Merkel mit Innenminister de Maiziere. (Foto: dpa)   Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

DEMOKRATIE: Justizminister Heiko Maas sagt Falschmeldungen den Kampf an

Veröffentlicht: 28.11.16 01:49 Uhr Justizminister Heiko Maas will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „Falschinformationen“ und „Propaganda“ Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Welche Kriterien die Bundesregierung anlegen wird, um Meldungen entsprechend zu klassifizieren, ist nicht bekannt. Bundesjustizminister Heiko Maas spricht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

MILITÄR: Deutsche Drohnen: Milliarden-Kosten ohne Transparenz

Veröffentlicht: 26.11.16 22:04 Uhr Das deutsche Kampf-Drohnen-Programm gerät außer Kontrolle. Die Bundesregierung verweigert dem Bundestag die Auskunft. Die Drohnen werden im Nahen Osten stationiert. Das Bundesverteidigungsministerium hält der Kosten für die Drohnen bedeckt. (Foto: dpa) „Das deutsche Drohnenprogramm ist auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Haushaltsdebatte: Lafontaine kritisiert mangelnde Investitionen

Oskar Lafontaine, Linken-Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag (Imago) Der Linken-Politiker Lafontaine hat der Bundesregierung vorgeworfen, viel zu wenig in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Lafontaine sagte im Deutschlandfunk, das Land liege im Vergleich zu anderen Industriestaaten weit hinten und sei deshalb … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kanzlerin verspricht ausgeglichenen Haushalt“ – Gut investiertes Geld“: Merkel verteidigt Mehrausgaben für Flüchtlinge

 Screenshot – Angela Merkel Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt die geplanten Mehrausgaben für die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Die zusätzlichen Mittel für die Integration von Neuankömmlingen seien „gut investiertes Geld“. Das sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. „Es geht jetzt um Sprachkurse, es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

GESELLSCHAFT – Merkel fordert nach Wahl Trumps ein „offenes Deutschland“

Veröffentlicht: 15.11.16 01:49 Uhr Bundeskanzlerin Merkel fordert von den Deutschen mehr Verständnis für Flüchtlinge und Migranten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gökay Sofuoglu von der Türkischen Gemeinde in Deutschland am Montag in Berlin. (Foto: dpa) Kanzlerin Angela Merkel hat laut Reuters … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

GEOPOLITIK – Angela Merkel auf der Suche nach einer Haltung zu den USA

Veröffentlicht: 09.11.16 23:30 Uhr Angela Merkel muss sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump neu orientieren. Ursula von der Leyen spricht von einem „schweren Schock“. Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: dpa) Andreas Rinke von Reuters hat eine interessante Analyse geschrieben, wie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Außerung: Steinmeier mit vielen Fragezeichen

11:07 Uhr Nun hat sich Außenminister Steinmeier als erstes Regierungsmitglied zum Trump-Erfolg geäußert. „Wir haben das Ergebnis zu akzeptieren, akzeptieren es“, sagte er mit deutlicher Zurückhaltung. Trumps erste Aufgabe werde es sein, die tiefen Gräben in der amerikanischen Gesellschaft zuzuschütten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 6 Kommentare

Beraterverträge: Rechnungshof rügt Bundesregierung

Der Schriftzug mit Bundesadler des Bundesrechnungshofes an einer Mauer vor dem Gebäude in Bonn. (dpa / Wolfgang Moucha) Der Rechnungshof hat der Bundesregierung vorgeworfen, zu häufig und dann immer nur dieselben Beratungsunternehmen zu beauftragen. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Die Bundesregierung hat sich mit der Reichsbürger-Aktion selbst TERMINIERT

Schon seit zwei Wochen nörgelt so eine Art Gedankenpolizei aus selbsternannten Königen der alleinigen Deutungshoheit für schmutzige BRD-Angelegenheiten in Gestalt einer im internationalen Handelsregister eingetragenen Firma mit dem ähnlich klingenden Namen Verfassungsschmutz unentwegt auf recht plumpe Art und Weise mithilfe … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Türkei blockiert deutsche Bauarbeiten im Nato-Stützpunkt Incirlik

58 Millionen Euro wollte die Bundesregierung in den maroden Stützpunkt in der Türkei investieren. Doch die Regierung in Ankara lehnt die Genehmigung für die Baumaßnahmen ab, schreibt die „Welt“ am Donnerstag. Dabei beruft sich die „Welt“ auf eine Antwort der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gesellschaft – Internet setzt dem Mainstream zu: CDU will Gegenöffentlichkeit torpedieren

  30.10.2016 • 13:13 Uhr Quelle: Reuters Mehr Größe, mehr Verantwortung: Die Social-Media-Monopolisten haben den Ruf gehört… Hier Sheryl Sandberg von Facebook auf einer Internet-Konferenz in Laguna Beach, Oktober 2016. Die Internet-Medien erlauben ihren Nutzern immer mehr selbstbestimmten Medienkonsum. Nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar