Schlagwort-Archive: Bundesregierung

ORIENTALISCH-AFRIKANISCHE KOLONISATION AUS SEXUELLEM ANTRIEB? – Die Umvolkung – ein Frauenprojekt

25. September 2020 Die Frontfrauen der Umvolkungspolitik: Ursula von der Leyen, Katrin Göring-Eckardt, Angela Merkel und Claudia Roth (v.l.n.r.). Von C. JAHN | Würden sich Angela Merkel und Katrin Göring-Eckardt mit demselben Eifer für die Umvolkung ins Zeug legen, wenn … Weiterlesen

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Die neue Corona-Landkarte Europas: Die „zweite Welle“ kommt scheibchenweise

25. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel/Berlin. Die von der Politik herbeiinszenierte „zweite Welle“ der Corona-Epidemie nimmt Gestalt an. Der „Lockdown“, der mit zahlreichen, zum Teil haarsträubenden Einschränkungen von Grundrechten einhergeht, erfolgt regional abgestuft und scheibchenweise, so daß sich die Öffentlichkeit … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Bundesregierung verweigert Aussagen – möglicherweise Tausende islamistisch genutzte Immobilien in Deutschland

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über Immobilien, die von der islamistischen Szene genutzt werden mit dem Verweis auf einen zu hohen Arbeitsaufwand (vgl. Drs. 19/22275). Bundesweit … Weiterlesen

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Rechnungshof prüft Maskenkauf der Bundesregierung – ist Jens Spahn jetzt fällig?

24. September 2020 Foto: Imago   Bonn – Vielleicht könnte es für das eine oder andere Bauernopfer im Corona-Skandal doch noch eng werden. Zumindest funktionieren noch einige Kontrollinstanzen: Der zentrale Einkauf von Milliarden Schutzmasken durch die Bundesregierung in der Coronavirus-Krise … Weiterlesen

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Belarus: Mehr als 100 Festnahmen nach Protesten gegen Lukaschenko

24. September 2020 Im Zentrum der belarussischen Hauptstadt Minsk kam es zu zahlreichen Festnahmen. (TUT.BY / AFP) In der weißrussischen Hauptstadt Minsk ist es erneut zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und der Polizei gekommen. Mehr als 100 Menschen wurden festgenommen, … Weiterlesen

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Coronavirus: Auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier in Quarantäne

24. September 2020 Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) (Wolfgang Kumm/dpa) Nach Außenminister Maas hat sich nun auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier in Corona-Quarantäne begeben. Der CDU-Politiker teilte per Twitter mit, dass er beim Handelsministerrat in Berlin Kontakt zu einem Mitarbeiter eines EU-Ministers hatte, der … Weiterlesen

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Und wieder ein Schuss in den Ofen: 68 Prozent hatten Corona-Warn-App noch nie installiert

23. September 2020 Foto: Corona-Warn-App (über dts Nachrichtenagentur)    Berlin – Was diese Bundesregierung auch anfasst – es geht alles in die Hose: 100 Tage nach Start der Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts (RKI) hat sie die deutliche Mehrzahl der Deutschen noch nie … Weiterlesen

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Ein neues Feindbild: Jetzt sollen „QAnon“-Gläubige verfolgt werden

21. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat ein neues Feindbild. Die neueste Bedrohung sind in seinen Augen sogenannte „QAnons“ – Anhänger eines angeblichen, im Umfeld von US-Präsident Trump angesiedelten Heilsbringers, der unter anderem mit … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen

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„Bundesregierung braucht unsere Steuern für ihren Migrationswahn“ – HARSCHE KRITIK VOM AFD-ABGEORDNETEN SEBASTIAN MÜNZENMAIER

16. September 2020 Sebastian Münzenmaier: „Die Zeche zahlen die hart arbeitenden Bürger. Ein einziger unbegleiteter minderjähriger Flüchtling verbraucht die Einkommenssteuer von 19 Krankenschwestern, die in Vollzeit arbeiten!“ Nach den durch Brandstiftung verursachten Feuern im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel … Weiterlesen

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Tino Chrupalla (AfD): Brandstifter stoppen!

  Berlin (ADN) 17. September 2020. Nachdem das Migrantenlager Moria auf Lesbos durch Brandstiftungen zerstört wurde und die deutsche Bundesregierung die Aufnahme von Ausländer, die sich auf griechischen Inseln aufhalten, angekündigt hat, brennt auch das Ausländerlager auf Samos. Dazu sagt … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Krankenkassenbeiträge sollen wegen Fehlentscheidungen der Bundesregierung steigen

Von  PS  – 17. September 2020 Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen. Ein Konzept der Bundesregierung sieht vor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag für 2021 um 0,2 Punkte auf 1,3 … Weiterlesen

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Europa – US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 sind kein Thema mehr: „Die Deutschen müssen es selbst tun“

16.09.2020 • 22:37 Uhr Quelle: AFP © Odd Andersen „Wir haben einen Plan“. Die Co-Vorsitzende der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ Annalena Baerbock (re.), während eines Presseauftritts am 31. August. Links: der zweite Co-Vorsitzende Robert Habeck Noch vor einem Monat hat die … Weiterlesen

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Griechenland: Vier Afghanen wegen Brandstiftung in Moria angeklagt

17. September 2020 Vor einer Woche verwüstete ein Feuer das Lager in Moria – nun wurden mutmaßliche Brandstifter angeklagt. (picture alliance/dpa/Socrates Baltagiannis) Nach dem Feuer im griechischen Flüchtlingslager Moria sind vier Afghanen wegen Verdachts auf Brandstiftung angeklagt worden. Die vier … Weiterlesen

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Grüne: Notfalls kann Deutschland auch die Moria-Migranten alleine aufnehmen

  14. September 2020 „Ich kriege nie genug“ Katrin Goering-Eckardt (Foto: Imago)   Angesichts der drohenden Wirtschaftskrise, die auch Deutschland in die Knie zwingen könnte und noch viel Elend und Leid über die Bürger bringen wird, wäre es nahezu selbstzerstörerisch, … Weiterlesen

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Deutschland – GroKo einigt sich auf die Aufnahme von 1.553 Moria-Ausländer

  15.09.2020 • 22:31 Uhr Quelle: AFP © Angelos Troptzinis Flüchtlinge und Migranten aus dem zerstörten Moria auf Lesbos Nach dem Brand im Lager Moria bot die Bundesregierung an, auch mehr als 400 Familien mit Kindern aufzunehmen. Union und SPD einigten … Weiterlesen

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Nach Corona-Rückholaktion – Heimgeholte Urlauber schulden Bund noch 44,3 Millionen Euro

15.09.2020    −Symbolbild: Arne Dedert/dpaDie Bundesregierung hat von deutschen Touristen für deren Rückholung aus dem Urlaub wegen Corona laut der „Bild“-Zeitung bislang nur insgesamt 2,7 Millionen Euro erstattet bekommen. Insgesamt müssen die Fluggäste von den Kosten der Rückholung 47 Millionen … Weiterlesen

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Nur noch irre: Karliczek meint, Corona-Pandemie hat auch positive Folgen

15. September 2020 Foto: Anja Karliczek (über dts Nachrichtenagentur)   Noch nie war die Gesellschaft zu tief gespalten, wie jetzt. Die Wirtschaft geht den Bach runter, es droht Massenarbeitslosigkeit und sehr viele Firmenpleiten. Unsere Kinder werden durch die Maskerade zu … Weiterlesen

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KOMMUNALWAHL NRW – Merkel sät, die Grünen ernten

14. September 2020 Jubel bei den Kölner Grünen nach der Kommunalwahl am Sonntag – die Ökokommunisten sind erstmals stärkste Kraft in der Domstadt. Von C. JAHN | Die Grünen verdanken ihren Wahlsieg in NRW wie anderswo vor allem drei Wählergruppen: … Weiterlesen

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Deutscher Reiseverband: Wir haben Berufsverbot

13. September 2020 Foto: Ein Pärchen wartet am Flughafen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die Zerstörungswut der Corona-Profiteure kennt keine Grenzen. Eine Branche nach der anderen wird vernichtet, nur damit man nicht als Vollidiot dasteht und zugeben muss, alles … Weiterlesen

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Presserat als Mainstream-Marionette: Kein Problem mit „taz“-Polizistenhetze, aber Rüge für „Bild“-Kritik an Drosten

12. September 2020 Deutsche Presse und ihre „Wächter“ (Foto:Imago/FutureImage)   Der Deutsche Presserat wird zunehmend zum Erfüllungsgehilfen der Bundesregierung, zu einer Hofschranzen-Institution des Linksstaats. Anders als ursprünglich einmal vorgesehen rügt das Gremium nämlich keine ethisch oder presserechtlich zu beanstandenden oder … Weiterlesen

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München: 10.000 Teilnehmer und ein Ex-Fernseh-Pfarrer bei Corona-Demo

12.09.2020 Ein Demonstrant auf der Theresienwiese vor der Kirche St. Paul mit einem Mundschutz, auf dem steht: „Mit Denken“. −Foto: dpaAuf der Münchner Theresienwiese haben am Samstag Tausende gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstriert – darunter auch ein ehemaliger Fernseh-Pfarrer. … Weiterlesen

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Corona-Hilfen: Merz (CDU) greift Scholz (SPD) an

13. September 2020 CDU-Finanzexperte Friedrich Merz (dpa / ZB / Martin Schutt) Der Kandidat für den künftigen CDU-Bundesvorsitz, Merz, kritisiert Bundesfinanzminister Scholz für die Finanzierung der staatlichen Corona-Hilfen durch historisch hohe Schulden. Scholz haue „zurzeit das Geld raus als gäbe … Weiterlesen

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Querdenken: Zu viele Häuptlinge, zu wenig Indianer

11. September 2020 „Gemeinsame Sache“ aller Querdenker – Foto: Autor   Innerhalb der „Querdenken“- Bewegung gibt es unschönen Streit. Wahres Querdenken scheint nicht so einfach zu sein. Über ein paar häßliche Animositäten. von Max Erdinger Querdenken“ klang bisher ganz gut. … Weiterlesen

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Brände in Moria: Politiker der Großen Koalition zur Aufnahme von Geflüchteten bereit

  10. September 2020 Migranten aus dem griechischem Flüchtlingscamp Moria schlafen am Straßenrand. (AFP) Nach den Bränden im griechischen Flüchtlingslager Moria fordern auch Politiker der Großen Koalition, dass Deutschland im Alleingang Menschen von dort aufnimmt. Entwicklungsminister Müller, CSU, sagte im … Weiterlesen

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Medieninformation: Bundesjustizministerium plant „Demokratiefördergesetz“

10. September 2020 Sogenannte „Alternative Fakten“ verbreiten sich vor allem in Sozialen Netzwerken sehr schnell. (Symbolbild) (imago / Photocase) Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das den kritischen Umgang mit Falschaussagen und Verschwörungsmythen fördern soll. Bundesjustizministerin Lambrecht sagte der „Rheinischen Post“, … Weiterlesen

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Die „Registermodernisierung“ kommt: Jeder Bürger bekommt eine Nummer

09. September 2020 NATIONAL Berlin. Neues vom Überwachungsstaat: wenn es nach dem Bundesinnenministerium geht, bekommt jeder Bürger künftig eine zentrale Identifikationsnummer. Der Einfachheit halber wird das bei den meisten Deutschen die Steuer-Identifikationsnummer sein. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Ministerium vor. … Weiterlesen

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MERKELS CORONA-POLITIK: Milliarden fürs Ausland, Almosen für deutsche Selbstständige

  09. September 2020 Von STEFAN SCHUBERT | Die Bundesregierung verteilt gegenwärtig dreistellige Milliardenbeträge in alle Welt: EU, Afrika und nun Indien. Im Schatten der Corona-Hysterie, die permanent von Politik und Medien befeuert wird, findet die massivste Umverteilung in der … Weiterlesen

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Deutschland – Ex-Frau von Lauterbach zur COVID-19-Pandemie: „Maßnahmen können sofort beendet werden“

  08.09.2020 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © John MACDOUGALL SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach dürfte über die öffentlichen Äußerungen seiner Ex-Gattin Angela Spelsberg wenig erfreut sein. (Symbolbild) Noch immer treibt die Angst vor dem Coronavirus die Menschen in Deutschland um, auch geschürt … Weiterlesen

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Psychologin klagt gegen Corona-Panikmache: „Den Bürgern soll Angst gemacht werden“

07. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Zwar sinken selbst nach offiziellen Angaben die Corona-Test- und Fallzahlen kontinuierlich – dennoch bleibt das für die Politik der Bundesregierung maßgebliche Robert-Koch-Institut im Panikmodus. Die Psychologin Daniela Prousa sieht darin einen krassen Widerspruch und … Weiterlesen

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