Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Amerikanisches Flüssiggas-Geschäft wackelt: Deutsche Umwelthilfe will gegen LNG-Terminals klagen

08. Dezember 2019 WIRTSCHAFT Berlin/Wilhelmshaven. Seit einigen Jahren forcieren die USA den Verkauf ihres teuren und umweltschädlichen Flüssiggases (LNG), das im umstrittenen Fracking-Verfahren gewonnen wird. Gleichzeitig versucht Washington mit allen Mitteln, den wichtigsten Konkurrenten für das eigene Gasgeschäft, den russischen Gazprom-Konzern, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Klimaschutz: Verbraucherzentralen betrachten Klimapaket als unzureichend

07. Dezember 2019 Stromkunden wechseln häufiger den Anbieter, um Kosten zu sparen (dpa / Jens Kalaene ) Die Verbraucherzentralen fordern Änderungen beim Klimapaket der Großen Koalition. Der Vorsitzende des Bundesverbandes, Müller, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Regelungen reichten für den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Elektrische Weihnachtszeit: Advent, Advent, ein Tesla brennt …

06. Dezember 2019 Tesla brennt – Foto: Screenshot Youtube   Reihenweise brennen Teslas aus. Mit E-Scootern und Postzustellungsautos ist es genauso. Nun hat Flixbus einen Elektrobus auf der Langstrecke Frankfurt-Mannheim ausgesondert. Noch nicht einmal die 85 Kilometer zwischen den beiden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Deutschland weist zwei russische Botschaftsmitarbeiter aus

  04.12.2019 • 12:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Am Tatort in Moabit im August 2019 Die Bundesregierung hat zwei russische Diplomaten ausgewiesen. Hintergrund ist die angeblich mangelnde Mitwirkung russischer Behörden bei der Aufklärung des Mordes im kleinen Tiergarten im August. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Umstrittene Aktion: Zentralrat der Juden sagt Gespräch mit Künstlern ab

04. Dezember 2019 Das „Zentrum für Politische Schönheit“ sorgt mit einer neuen Aktion für Aufregung: Einer sogenannten Widerstandssäule vor dem Reichstagsgebäude. (picture alliance/ dpa/ Christophe Gateau) Eine Kunstaktion in Berlin hat den Protest des Zentralrats der Juden in Deutschland hervorgerufen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Vor Agrargipfel – Habeck (Grüne) fordert Systemwechsel für Landwirtschaft

02. Dezember 2019 Ein Landwirt pflügt sein Feld. (dpa / Frank May) Der Co-Vorsitzende der Grünen, Habeck, hat Verständnis für die Proteste der Bauern in Deutschland gezeigt. Die Landwirte befänden sich in einer schwierigen Situation, sagte Habeck dem Deutschlandfunk. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – Clan-Kriminalität und IS-Terror irrelevant: Horst Seehofer ruft totalen Krieg gegen Rechts aus

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den totalen Krieg gegen Rechts Das von Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium und seine nachgeordnete Behörde, das Bundeskriminalamt, haben auf der zweitägigen BKA-Herbsttagung alle Masken fallen gelassen. Während die Innere Sicherheit in Deutschland jeden Tag weiter … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Madrid: 25. Klimagipfel der Vereinten Nationen beginnt

02. Dezember 2019 Ein Eisbär klettert in der Arktis von Eis zu Eis. (dpa/Florian Ledoux/ HotSpot Media) In Madrid beginnt heute die 25. Klimakonferenz der Vereinten Nationen. Dazu werden Vertreter aus mehr als 190 Staaten erwartet. Bis zum 13. Dezember … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Drehtür Deutschland: Tausende Asylbewerber bereits mehrfach abgeschoben

Von PS  – 01. Dezember 2019 SymbolbildTausende in Deutschland lebende Asylbewerber sind einem Medienbericht zufolge bereits mehrfach abgeschoben worden oder freiwillig ausgereist. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ihr vorliegende Angaben der Bundesregierung berichtet, lebten zum Stichtag am … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Berlin leugnet Berichte über das Verbot der Hisbollah und distanziert sich von Protesten

29.11.2019 • 21:13 Uhr Die Bundesregierung wies Medienberichte über ein totales Verbot der Hisbollah zurück, obwohl sie die Rolle der Organisation im Nahen Osten als „kritisch“ und ihre Positionen als „antisemitisch“ ansieht, sagte der Sprecher des Innenministeriums Steve Alter am … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Aktuelle BAMF-Studie: Die meisten Heimkehrer verlassen Deutschland wegen drohender Abschiebung

26. November 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Nürnberg. Keine überraschende Erkenntnis: Migranten kehren nur selten wegen der finanziellen Unterstützung durch die Bundesregierung freiwillig in ihre Heimat zurück. Das zeigt eine aktuelle Studie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Rund 21.000 Asylbewerber … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Bauernproteste nun auch in Frankreich

GESELLSCHAFT 10:13 27.11.2019 (aktualisiert 10:17 27.11.2019) Nach dem Aufruf der französischen Agrargewerkschaften FNSEA und Jeunes Agriculteurs protestieren Bauern am Mittwoch in Paris gegen sogenanntes „Agrar-Bashing“ seitens der Medien und der französischen Regierung. Verfolgen Sie die Demo live bei Sputnik. Die Demonstranten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – Experte spricht Klartext: Das Deutsche Volk wird von der Bundesregierung zutiefst verachtet

Angela Merkel (CDU)   Viele Deutsche beschleicht in Bezug auf die Politik seit Jahren ein ungutes Gefühl. Nun macht der Politik- und Sicherheitsexperte Stefan Schubert deutlich, was viele nur hinter vorgehaltener Hand zu flüstern wagen: Das Deutsche Volk wird von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Häusliche Gewalt: Giffey für Rechtsanspruch auf Platz im Frauenhaus

25. November 2019 Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (imago / phototek) Bundesfamilienministerin Giffey hat zugesagt, stärker gegen häusliche Gewalt vorzugehen und Frauenhäuser auszubauen. Der Bund werde die Länder und Kommunen dabei in den kommenden vier Jahren mit insgesamt 120 Millionen Euro unterstützen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Libanon: Hisbollah und Amal greifen Demonstranten an

25. November 2019 Soldaten neben einem brennenden Motorrad in Beirut (AP) Anhänger der schiitischen Hisbollah-Miliz und der verbündeten Amal-Bewegung haben in der libanesischen Hauptstadt Beirut regierungskritische Demonstranten angegriffen. Sie schlugen laut Medienberichten mit Knüppeln und Metallstangen auf die Aktivisten ein, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Streit um Klimapaket: Schwesig zweifelt an Zustimmung des Bundesrats

24. November 2019 Manuela Schwesig, SPD (dpa/ AA/ Abdulhamid Hosbas ) Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, rechnet nicht mit einer Zustimmung der Länder zum Klimapaket der Bundesregierung. Die Kostenverteilung sei noch ungeklärt, sagte Schwesig den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Faß ohne Boden und politischen Nutzen: Deutscher Afghanistan-Einsatz kostete fast 10 Milliarden Euro

22. November 2019 NATIONAL Berlin/Kabul. Eine Zahl, die der deutsche Steuerzahler kennen sollte: 9,8 Milliarden Euro. Diese Summe an Steuergeldern kostete der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan bis heute. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

BDI-Chef widerspricht der Klimapolitik der Bundesregierung: „Magisches Denken“

21. November 2019 WIRTSCHAFT Berlin. Höchste Zeit: aus Industriekreisen kommt Kritik an der Klimapolitik der Bundesregierung, insbesondere an den „Klimazielen“ für 2030 und 2050 – diese seien völlig unrealistisch. „Die Industrie kann nicht einfach in den kommenden Jahren alle Emissionen auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

GroKo macht Deutschland bei Mobilfunk lächerlich – FDP-Politiker

CC0 DEUTSCHLAND 09:17 17.11.2019 (aktualisiert 10:01 17.11.2019) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, hat am Sonntag der großen Koalition übermäßige Langsamkeit bei der Politik der Digitalisierung vorgeworfen. „Sinnbildlich dafür steht der Mobilfunk. Union und SPD geben unser Land beim Mobilfunk der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Landgrabbing im Osten – Investoren kaufen in großem Stil Bauernland auf

  Investoren aus Finanzbranche, Möbel- und Pharmaindustrie stecken ihr Geld in Ackerland. Das treibt die Preise in die Höhe. Bauern bringt das in Schwierigkeiten. HEIKE JAHBERG Mehr Artikel Weites Feld: Mehr als die Hälfte der Agrarflächen gehören bereits Nicht-Bauern in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Asylpolitik: Grenzen zu und durch

16. November 2019 Michael Paulwitz Im Tollhaus der deutschen Asylpolitik geht es drunter und drüber. Anführer des Narrenreigens ist derzeit Bundesinnenminister Horst Seehofer. Einst angetreten, um die „Herrschaft des Unrechts“ zu beenden, ist der Ex-CSU-Chef heute nicht nur Stabilisator und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschlands Eingriffe in die Freiheit des Internets inspirieren die Diktatoren der Welt

Joelle Fiss & Jacob Mchangama Ein in Berlin geschriebenes Gesetz gegen Hassrede wurde von autoritären Regimen von Caracas bis Moskau kopiert. Angesichts einer Welle rechtsextremer Gewalt hat die deutsche Bundesregierung zugesagt, weitere harte Maßnahmen gegen Online-Hassrede zu ergreifen. Damit würden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Linksextremismus wird »schöngerechnet«: Extremistische Straftaten werden vertuscht

14. November 2019 Linksextremer Anschlag auf Autos: Die Kriminalität von Linksaußen wird in den Statistiken schöngerechnet Der Verfassungsschutz weist gerne auf die Zahl extremistischer Straftaten hin. Besonders wenn diese von rechts kommen. Mit etlichen Statistiktricks werden diese im Verhältnis zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Bundestag: Maßnahmen gegen Geldwäsche

15. November 2019 Ein frisch gewaschener 500-Euro-Geldschein. (dpa/picture-alliance/Hans-Jürgen Wiedl) Der Bundestag hat einer Reihe von Gesetzentwürfen zugestimmt, die Geldwäsche stärker bekämpfen sollen. Sie orientieren sich an einer EU-Richtlinie. Unter anderem sollen Makler und Notare den Behörden melden, wenn ein Mietvertrag … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Die Alliierten kontrollieren seit fast 75 Jahren alles in Deutschland

Leipzig (ADN) – Die Besatzung in Deutschland ist immer noch da. Und das seit fast 75 Jahren. Wie glauben Sie nicht? Ist Verschwörungstheorie! Nein liebe deutschen Bewohner im Besatzungsgebiet, ist es nicht. Wir zeigen Ihnen kurz skizziert die Wahrheit anhand … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 20 Kommentare

Jugendmedienschutz: Familienministerin Giffey kündigt neuen Gesetzentwurf an

10. November 2019 Ein Mädchen mit Smartphone. (dpa / picture alliance / Britta Pedersen) Die Bundesregierung will Kinder und Jugendliche künftig besser vor Cyber-Mobbing und strafbaren Inhalten an Schulen schützen. Familienministerin Giffey sagte der „Welt am Sonntag“, sie werde bald … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Halbzeitbilanz für GroKo: Zombie-Regierung fern dem Bürger

© REUTERS / FABRIZIO BENSCH KOMMENTARE 08:30 09.11.2019 (aktualisiert 08:43 09.11.2019) Von Marcel Joppa   Union und SPD haben in dieser Woche eine Halbzeitbilanz ihrer Regierungszeit gezogen. Dieses selbst erstellte Zwischenzeugnis ist wenig überraschend gut ausgefallen. Viele Bürger würden das Trauerspiel jedoch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 9 Kommentare

Medienbericht; Bundeswehr soll weitere 80 Panzer bekommen

09. November 2019 Kampfpanzer Leopard 2: Die Bundeswehr soll 80 weitere Panzer bekommen. (DPA / Krauss-Maffei Wegmann) Die Bundeswehr soll 80 „Leopard“-Panzer des neuesten Typs 2 A7V erhalten. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages habe beschlossen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland – Neuansiedlung: Regierung läßt Tausende Flüchtlinge einfliegen

Deutschland 07. November 2019 BERLIN. Die Bilder sorgten in den sozialen Medien für Aufregung: zahlreiche afrikanische Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden waren, bei ihrer Ankunft am Flughafen Kassel. Es handelte sich dabei um 154 Somalis, die zuvor … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Über 28.000 abgelehnte Asylbewerber wieder zurück in Deutschland

  07. November 2019 Aktualisiert: 07. November 2019 16:37 Abgeschoben, ausgereist und trotzdem wieder zurück. So verfahren nicht wenige Asylbewerber, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD ergab. Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle Foto: über dts Nachrichtenagentur Abgeschobene oder freiwillig … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare