Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Dehoga gegen Öffnung der Gastronomie nur über Weihnachtsfeiertage

24. November 2020 Foto: Collage   Da wollten sich die Corona-Herrscher mal großzügig zeigen und ihrem Volk zumindest über die Weihnachtsfeiertage ein Stückchen ihrer Freiheit zurückgeben – wohl, um keinen Aufstand zu riskieren, doch schon hagelt es diesbezüglich mächtig Kritik: … Weiterlesen

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Ermächtigungsgesetz? Infektionsschutz kennt keine Grundrechte – es ist noch schlimmer als Sie denken

NOVEMBER 20, 2020 Wir sind amüsiert. Finden Sie es nicht auch lustig, wie aufgeschreckt diejenigen, die von morgens bis abends das Wort “Nazi” im Mund führen, um Menschen mit anderer Meinung zu denunzieren, wie empört und erzürnt sie reagieren, wenn … Weiterlesen

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Karliczek: Kein Impfzwang – Impfstoff wird Sicherheitsstandards erfüllen

Von  Redaktion  – 21. November 2020 Foto: Designed by FreepikDas glauben wir doch gerne, wenn schon dieses Jahr der Weihnachtsmann draußen bleiben muss: Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) betont im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass der neue Corona-Impfstoff sicher sei. „Der Impfstoff wird … Weiterlesen

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Milliardenauftrag: Thales baut Kampfsysteme für deutsche Kriegsschiffe

18. November 2020 Zeichen der Bundeswehr (Klaus-Dietmar Gabbert/dpa) Der französische Konzern Thales wird vier deutsche Kriegsschiffe mit Kampfsystemen für 1,5 Milliarden Euro ausrüsten. Nach Angaben des Unternehmens wurde ein entsprechender Vertrag unterzeichnet. Zu dem Kampfsystem gehörten unter anderem Radar- und … Weiterlesen

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Umfrage: Zustimmung zur Corona-Politik sinkt

18. November 2020 Foto: Werbung für die AHA-Regeln (über dts Nachrichtenagentur) Allensbach – Leider dauert es bei den meisten Menschen noch viel zu lange, bis sie das böse Spiel aus dem Kanzleramt erkennen. Zu perfekt funktioniert noch die Manipulation der … Weiterlesen

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Corona-Ermächtigungsgesetz: Plötzlich sind die Nazi-Vergleiche pfui…

17. November 2020 Prof. Wieler, Spahn, Merkel – das Trio furioso der Coronabekämpfung (Foto:Imago/IPON)   In einem beispiellosen Ablenkungsmanöver versuchen Bundesregierung und ihre treu ergebenen Mainstreammedien die inhaltliche Debatte über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz zu unterdrücken. Mit Erfolg: Nicht mehr das … Weiterlesen

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Alternative Medien schlagen Mainstream-Medien auf YouTube

(ADN) Darum ist man bei den Regierenden und den Massenmedien so sauer auf die Alternativen Medien und Blogs! Deshalb stützt die Bundesregierung die Massenmedien der Zeitungsbranche jetzt  auch mit über 200 Millionen Euro Steuergeld, damit die Hofberichterstattung gesichert bleibt. Aber … Weiterlesen

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Bundesregierung im Corona-Blindflug

Veröffentlicht am 14. November 2020 Jürgen zur Heide Prof. Gerd Antes Freiburg im Breisgau/Köln, 14. November 2020 (ADN). Die Bundesregierung befindet sich im Corona-Blindflug. Z diesem Schluss kommen am Sonnabend der Moderator der morgendlichen Informationssendung im Deutschlandfunk, Jürgen Zurheide, und Prof. … Weiterlesen

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Jubel im Kanzleramt? Reiseverband meldet über 80 Prozent Umsatzausfall

16. November 2020 Foto: Strand (über dts Nachrichtenagentur)    Berlin – Läuft doch alles wie geschmiert für die Welt-Umwälzer. Ist die Reisebranche pleite, kann der Bürger zu Hause bleiben und arbeiten: Die Coronakrise belastet die deutsche Reisebranche mit Milliarden. „Die … Weiterlesen

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Corona-Wahnsinn: Merkels neues Corona-Video: 2020 – Die siegreiche Kriegswinter-Jugend!

Collage mit Twitter-Screenshot CORONAWAHNSINN Von  Michael van Laack – 15. November 2020 (Michael van Laack) Keine Satire!!! Wenn die Bundesregierung ach ansonsten auf die Non-Vogelschiß-Periode nur im Zorn blickt: den Durchhalte-Artikeln des „Völkischen Beobachters“ und dem Kriegstagebuch des Oberkommandos der Wehrmacht … Weiterlesen

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US-Wahlbetrug: Razzia auf Server in Frankfurt?

DEUTSCHLAND, TIEFER STAAT, TRUMP, USA, VERSCHWÖRUNGEN, WAHLEN Zeugenaufruf an unsere Leser: Wer weiß mehr? Nach unbestätigten Berichten aus USA stand der Server der Firma Scytl, der für große Teile des US-Wahlauszählung benutzt wurde, in Frankfurt am Main. Der Server soll laut US-Abgeordneten Louie Gohmert nach … Weiterlesen

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Bürger als Laborratten: Bundesregierung plant App zu Nebenwirkungen des Corona-Impfstoffs

13. November 2020 Foto: Von hedgehog94/Shutterstock   Es ist alles nur noch als „menschenverachtend“ zu bezeichnen. Da werden irgendwelche Pharmakonzerne mit Steuergeldern hochgepäppelt, damit sie an gefährlichen Impfstoffen herumbasteln dürfen. Dann werden diese Impfstoffe so schnell wie möglich auf den … Weiterlesen

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Russland – Lawrow verkündet Sanktionen gegen „leitende Vertreter“ Deutschlands wegen Fall Nawalny

  12.11.2020 • 12:36 Uhr Quelle: Sputnik Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat Moskau Sanktionen gegen eine Reihe von Vertretern Deutschlands und Frankreichs verhängt. Wie Lawrow am Mittwoch erklärte, werde Russland die betroffenen Staaten über die konkreten Strafmaßnahmen in … Weiterlesen

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Die US-Präsidentschaftswahl ist noch lange nicht entschieden

12.11.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Dwi Anoraganingrum/Geisler-Fotopress Symbolbild: Die Konterfeis von US-Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden. Es sind nicht – wie die Bundesregierung in Berlin zu glauben scheint – die großen US-Medien und die Glückwünsche europäischer … Weiterlesen

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Sauerei: Gastwirte können immer noch keine „Novemberhilfen“ beantragen

11. November 2020 Foto: Kneipe (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Das ist so typisch für diese Bundesregierung. Große Töne spucken, von wegen „wir lassen keinen im Regen stehen“. Aber wenn es dann anfängt zu schneien, wird Zeit geschunden: Aus … Weiterlesen

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Covid-19: Bundesregierung will Corona-Schutzimpfungen offenbar zentral dokumentieren lassen

09. November 2020 Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass es bald einen Impfstoff geben wird. (imago images / Laci Perenyi) Die künftigen Impfungen gegen das Corona-Virus sollen in Deutschland offenbar zentral dokumentiert werden. Dies geht aus der Nationalen Impfstrategie der Bundesregierung … Weiterlesen

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Covid-19: Regierungsberater legen Vorschläge für Reihenfolge bei Corona-Impfungen vor

09. November 2020 Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass es bald einen Imfpstoff geben wird. (imago images / Laci Perenyi) Wissenschaftliche Regierungsberater stellen heute in Berlin Vorschläge für Prioritäten bei künftigen Impfungen gegen das Coronavirus vor. Der Deutsche Ethikrat, die Nationale … Weiterlesen

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Läuft alles nach Plan: Reallöhne gesunken und Mietkosten gestiegen

  06. November 2020 Obdachlose in Deutschland (Foto:Imago/Willikonsky)   Um die Bürger für den großen Reset gefügig zu machen, ist es wichtig, sie in die Armut zu treiben. Und diesbezüglich läuft alles nach Plan: Als Folge der Coronakrise sind die … Weiterlesen

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Ausgangssperren, Überwachung: „Infektionsschutzgesetz“ soll weiter verschärft werden

Von  Redaktion  – 05. November 2020 Während alle Welt gebannt auf die USA schaut, haben die Regierungsparteien einen „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vorgelegt. Hier einige Auszüge: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit … Weiterlesen

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Deutschland im künstlichen Koma: Handelsverband befürchtet Laden-Sterben in Einkaufsstraßen

05. November 2020 Foto: Maskenpflicht in der Innenstadt von Emden (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Es läuft alles nach Plan. Die Kollateralschäden des neuen Lockdowns sind für viele Branchen eine Katastrophe. Zwar werden Geschäftsleute und Selbstständige mit Steuergeldern bestochen, doch das … Weiterlesen

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Stephan Brandner: 275.518 Ausreisepflichtige – Deutschland macht sich zum Gespött

Berlin (ADN) 04. November 2020. In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen in Deutschland, die ausreisepflichtig sind. Weiter reisen noch immer Zehntausende jährlich illegal nach Deutschland … Weiterlesen

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Autogipfel: Verband der Automobilindustrie fordert keine „Verbrennerprämie“ mehr

04. November 2020 Neu- und Jahreswagen verschiedener Autohersteller auf einem Lagergelände. (picture alliance / dpa / Rolf Haid ) Der Verband der Automobilindustrie wird bei Beratungen mit der Bundesregierung nicht mehr auf eine Kaufprämie für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren drängen. Es … Weiterlesen

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Im Deutschland-Vergleich: Nirgends so viel Gewalt wie am Hamburger Hauptbahnhof

01.11.20, 09:09 Uhr Die Wandelhalle im Hambuger Hauptbahnhof. Foto: Imago   St. Georg – An keinem Bahnhof Deutschlands hat die Bundespolizei in den vergangenen Monaten so viel Gewalt registriert wie am Hamburger Hauptbahnhof: Zwischen Mitte 2019 und Mitte 2020 kümmerten sich … Weiterlesen

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Kaputt gespartes Gesundheitssystem: Kollaps droht nicht wegen, sondern auch ohne Corona

31.10.2020 • 07:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Vaclav Salek/CTK Das eigentliche Problem des Gesundheitssystems sind nicht die steigenden Corona-Zahlen, sondern der jahrelange Sozialabbau.   Lockdown 2.0: Bund und Länder wollen mit harten Grundrechtseinschnitten die Überlastung des Gesundheitssystems verhindern. Dabei zeigt eine … Weiterlesen

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Deutschland – Messerattacke in Dresden: BND hatte konkrete Hinweise und ließ diese liegen

  30.10.2020 • 19:57 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/ Global Look Press Am Abend des 4. Oktober 2020 wurden zwei Männer bei einem Messerangriff in Dresden schwer verletzt, einer starb später im Krankenhaus.   Bereits im August 2019 hatte ein … Weiterlesen

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Sebastian Münzenmaier (AfD) – Wählen sie diese Regierung ab solange sie noch können

Sebastian Münzenmaier (AfD) redet Klartext. Sie ruinieren die Existenzen mit dem Holzhammer. SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.10.2020

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Kritik an Merkels Corona-Politik: Fachleute fordern sofortigen Strategiewechsel

29. Oktober 2020 NATIONAL Berlin. Gegen die Corona-Politik der Bundesregierung regt sich Widerstand: Wissenschaftler, Ärzte und Verbände forderten am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz einen umgehenden Strategiewechsel und legten dazu auch ein Positionspapier vor. „Allein auf die Infektionsraten zu schauen, ist in … Weiterlesen

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Beschluss des Bundeskabinetts: Gesetzlicher Mindestlohn steigt auf 10,45 Euro

28. Oktober 2020 Mindestlohn wird angehoben (Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa) Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland wird bis Mitte 2022 auf einen Stundensatz von 10,45 Euro steigen. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. In vier Halbjahresschritten soll die Steigerung erfolgen. Aktuell beträgt der … Weiterlesen

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Ärzteverbände wütend über Corona-Kurs der Bundesregierung

28. Oktober 2020 Foto: Menschen mit Schutzmaske vor einem Krankenhaus (über dts Nachrichtenagentur)   Es war von Anfang an ein katastrophaler Fehler, dass die Bundesregierung und die ihr unterstehenden Landesfürsten nur auf Virologen und Epidemiologen gesetzt haben und zum Beispiel … Weiterlesen

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Merkel spielt auf Zeit: Mittelständler-Präsident sieht Pleitewelle auf Raten

27. Oktober 2020 WIRTSCHAFT Berlin. Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, warnt vor einem massiven Arbeitsplatz-Verlust durch die sich abzeichnende Insolvenzwelle. Ihm dränge sich aber der Verdacht auf, die Bundesregierung wolle die Pleitewelle bis nach der Bundestagswahl aufschieben. Die … Weiterlesen

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