Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.06.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 4. Juni 2023 von staseve

Bundesregierung macht Gekaufte Journalisten zum Staatsgeheimnis Die Bundesregierung hat neue Listen von Journalisten veröffentlicht, die sich von Ministerien oder Kanzleramt für Auftritte haben bezahlen lassen. Sie stuft allerdings über die Hälfte der Dokumente zu von der Regierung bezahlten Journalisten von … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.06.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 1. Juni 2023 von staseve

Habeck weiter auf Kahlschlag-Kurs: Energieverbrauch soll um ein Viertel gesenkt werden Berlin. Kaum mehr ein Tag, an dem Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) nicht neue Zumutungen aus dem Zylinder zaubert. Jetzt kündigt er eine „Energie-Diät“ an. Doch das ist … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 24. Mai 2023 von staseve

Eilmeldung – Bundesweite Razzia gegen „Letzte Generation“ Quelle: ZDF „Letzte Generation“ – Bayerische Generalstaatsanwaltschaft veranlasst deutschlandweite Razzia Einsatzkräfte von Polizei und Justiz haben bundesweit Wohnungen und Büros von Mitgliedern der sogenannten „Letzten Generation“ durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft München veranlasste die Razzien … Weiterlesen →

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Arzneimittel – Jeder Dritte hat laut Umfrage Probleme beim Medikamentenkauf

Publiziert am 22. Mai 2023 von staseve

21.05.2023 Lieferengpässe gab es zuletzt etwa bei Fiebersäften für Kinder (Archivbild). (IMAGO / Fotostand / IMAGO / Fotostand / K. Schmitt) Etwa ein Drittel der Menschen in Deutschland hatte laut einer Untersuchung zuletzt Probleme, an Medikamente zu kommen. Das zeigt … Weiterlesen →

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Ohrfeige für die Kriegstreiber: Die Mehrheit der Europäer will Verhandlungen statt Krieg in der Ukraine

Publiziert am 21. Mai 2023 von staseve

20. Mai 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Hamburg. Erst kürzlich hat die Bundesregierung ein neues Hilfspaket für die Ukraine im Wert von 2,7 Milliarden Euro geschnürt und damit ihre Ukraine-Militärhilfe gegenüber 2022 glatt verdoppelt. Auch die USA stockten ihre Hilfe … Weiterlesen →

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Droht jetzt auch Habeck das Aus? Die SPD zählt den Minister an

Publiziert am 19. Mai 2023 von staseve

18. Mai 2023 Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Patrick Graichen, der inzwischen ehemalige StaatssekretärDie SPD gibt sich erstaunlich zurückhaltend in der Verteidigung von Robert Habeck. Olaf Scholz, Kevin Kühnert und Boris Pistorius vermieden klare Bekenntnisse zum Minister … Weiterlesen →

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Für Migranten aus Afghanistan: Baerbock verhinderte brisante Sicherheitsprüfung

Publiziert am 18. Mai 2023 von staseve

17. Mai 2023 Das Auswärtige Amt ignorierte monatelang Sicherheitsbedenken gegen das Aufnahmeprogramm für Afghanen, was zu einem Konflikt mit dem Innenministerium führte. Außenministerin Annalena Baerbock gab ihren Mitarbeitern die direkte Anweisung gegenüber dem Innenministerium „hart“ zu bleiben. Und das alles obwohl es … Weiterlesen →

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Weitere 2,7 Milliarden Euro deutsches Steuergeld für die Ukraine

Publiziert am 16. Mai 2023 von staseve

Christian Lindner, Finanzminister, FDP Weitere 2,7 Mrd. für die UA .Und der Christian stottert wie ein Schuljunge, der schon wieder seine Mathehausaufgaben nicht erledigt hat. „Mit Mitteln … mit Mitteln …also“.In der freien Wirtschaft hätte so jemand am nächsten Tag … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 16. Mai 2023 von staseve

Umfrage-Sensation: AfD mit 17% bundesweit zweitstärkste Kraft – SPD und Grüne fallen ab Berlin. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist in der am 15. Mai veröffentlichten „Sonntagsfrage“ des Umfrageinstituts YouGov mit 17 Prozent an Grünen und SPD (beide 16 Prozentpunkte) … Weiterlesen →

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Bundesregierung verprasst halbe Milliarde für Eigenwerbung

Publiziert am 16. Mai 2023 von staseve

15. Mai 2023 Die Bundesregierung gab während der Pandemie über eine halbe Milliarde Euro für Eigenwerbung aus. Mit rund 300 Millionen Euro gab das Gesundheitsministerium am meisten aus – davon floss viel in die Impfkampagne. Auch Journalisten, die danach weiter über die … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 12. Mai 2023 von staseve

„Ampel“ schießt sich ins eigene Knie: Nur noch 43 Prozent sind mit der Regierung zufrieden Mannheim. Selbst vielen Wählern der etablierten Parteien dämmert inzwischen, daß ihre Wahlentscheidung bei der letzten Bundestagswahl 2021 zunehmend verhängnisvolle Folgen zeitigt – die Zufriedenheit der … Weiterlesen →

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„Ampel“ schießt sich ins eigene Knie: Nur noch 43 Prozent sind mit der Regierung zufrieden

Publiziert am 12. Mai 2023 von staseve

11. Mai 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Mannheim. Selbst vielen Wählern der etablierten Parteien dämmert inzwischen, daß ihre Wahlentscheidung bei der letzten Bundestagswahl 2021 zunehmend verhängnisvolle Folgen zeitigt – die Zufriedenheit der Deutschen mit ihrer derzeitigen Regierung geht in den Keller. Laut … Weiterlesen →

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Medienbericht – Bundeswehr-Einsatz in Mali kostete bislang 3,5 Milliarden Euro

Publiziert am 25. April 2023 von staseve

25.04.2023 Abzug: Bis zum Mai 2024 soll die Bundeswehr komplett aus Mali abgezogen sein. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Der seit zehn Jahren dauernde Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Mali hat einem Medienbericht zufolge bislang rund 3,5 Milliarden Euro gekostet. … Weiterlesen →

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Asyl-Irrenhaus Deutschland: 20 Prozent aller Afghanen kommen illegal – und abgeschoben wird niemand

Publiziert am 21. April 2023 von staseve

20. April 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Allein seit 2020 sind offiziell mehr als 141.000 Afghanen nach Deutschland eingereist – mehr als 20 Prozent davon illegal. Diesen unfaßbaren Befund förderte jetzt eine parlamentarische Anfrage des fraktionslosen AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.04.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 20. April 2023 von staseve

Russlands Außenminister Lawrow zu Gesprächen in Nicaragua Im Rahmen seiner Reise zur Stärkung der Beziehungen zu Lateinamerika ist der russische Außenminister Lawrow in Nicaragua empfangen worden. Lawrow traf sich am Mittwoch mit dem autoritär regierenden Präsidenten Daniel Ortega und dessen … Weiterlesen →

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Das deutsche Abschiebedesaster: 300.000 Illegale müßten ausreisen – nichts passiert

Publiziert am 9. April 2023 von staseve

08. April 2023 Foto: Symbolbild Berlin. Ein Dauerskandal – und ein Dauer-Armutszeugnis der deutschen Politik: mehr als 300.000 Ausländer, die zur Ausreise verpflichtet sind, leben zum Teil seit vielen Jahren in Deutschland. 56.000 von ihnen müßten sogar sofort abgeschoben werden. … Weiterlesen →

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Zuwanderung: Die Politik verliert den Rückhalt der Bevölkerung

Publiziert am 8. April 2023 von staseve

07. April 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Zunehmend überfordert die Politik die Deutschen mit der ungebremsten Massenzuwanderung. Jetzt zeichnet sich in der Bevölkerung ein dramatischer Stimmungswandel ab: mittlerweile stößt die Migrationspolitik der Bundesregierung bei einer klaren Mehrheit auf Ablehnung. Laut einer … Weiterlesen →

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Ministerpräsident Haseloff (CDU) – „Hickhack“ der Bundesregierung nur „schwer erträglich“

Publiziert am 8. April 2023 von staseve

08.04.2023 Reiner Haselof (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (IMAGO / Future Image / Frederic Kern Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat Unmut über Arbeit und Kommunikation der Bundesregierung geäußert. Da werde auf nächtelangen Sitzungen angeblich Klarheit geschaffen, die dann nach kurzer Zeit wieder … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.04.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 7. April 2023 von staseve

North-Carolina – Die demokratische Abgeordnete Tricia Cotham wechselt zur Republikanischen Partei CHARLOTTE – Die demokratische Abgeordnete Tricia Cotham wechselt die Parteizugehörigkeit, um der Republikanischen Partei beizutreten, wie Quellen am Dienstag gegenüber Joe Bruno von Channel 9 bestätigten. Cotham machte die … Weiterlesen →

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Genug von der Willkommenskultur: Drei Viertel der Deutschen wollen verschärfte Kontrollen an den EU-Außengrenzen

Publiziert am 6. April 2023 von staseve

05. April 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin/Erfurt. Langsam, aber sicher verlieren die Deutschen die Geduld. Längst hat die Massenzuwanderung wieder die Dimensionen von 2015/16 erreicht, und Deutschland ist unangefochten Asylanten-Zielland Nummer eins in der EU. Aber jetzt deutet sich ein Stimmungsumschwung … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.03.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 30. März 2023 von staseve

Kriminalstatistik für 2022: 11,5 Prozent mehr Straftaten – 35 Prozent mehr Ausländer als Täter Berlin. Jede weitere Kriminalstatistik belegt einen dramatischen Trend: die Gewalt in Deutschland explodiert förmlich – die Täter werden immer jünger, immer brutaler, und der Ausländeranteil ist … Weiterlesen →

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Ausreisepflicht – Union fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Publiziert am 29. März 2023 von staseve

29.03.2023 Abschiebeflüge scheitern oft schon im Vorfeld, weil abgelehnte Asylbewerber untertauchen. (picture alliance / Daniel Kubirski) Die Union fordert die Bundesregierung auf, die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber stärker durchzusetzen. Einen entsprechenden Antrag will die CDU/CSU-Fraktion heute im Bundestag einbringen. In dem … Weiterlesen →

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Genieblitz der Bundesregierung: Wohnungssuchende sollen einfach aufs Land ziehen

Publiziert am 26. März 2023 von staseve

25. März 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Die nächste Bankrotterklärung der Politik: weil es in den Städten keine Wohnungen mehr gibt – zumindest für einheimische Bürger ohne Migrationshintergrund –, fordert die Bundesbauministerin Wohnungssuchende jetzt auf, einfach aufs Land zu ziehen. „In … Weiterlesen →

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Die „Ampel“ macht´s möglich: Deutschland stellt den Wohnungsbau ein

Publiziert am 24. März 2023 von staseve

23. März 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Ein besonders fragwürdiger „Erfolg“ der Ampel-Politik: die deutsche Bauwirtschaft kommt zum Erliegen. Bei Ein- und Zweifamilienhäusern herrscht inzwischen ein regelrechter Baustopp. Auch die Zahl der Genehmigungen für neue Wohnungen ist drastisch eingebrochen. Ökonomen warnen … Weiterlesen →

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Exklusive Umfrage: Mehrheit der Frauen würde sich nicht noch mal gegen Corona impfen lassen

Publiziert am 17. März 2023 von staseve

am 14. März 2023 Eine Umfrage für Schuler! Fragen was ist zeigt: Nur noch eine knappe Mehrheit der Deutschen wäre bereit, sich ein weiteres Mal gegen COVID-19 impfen zu lassen. Allein ältere, wohlhabendere und Grünen-Wähler zeigen eine hohe Impfbereitschaft. Eine knappe Mehrheit ist … Weiterlesen →

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Zeitungsbericht – Zahl der Straftaten gegen Medienvertreter auf Höchststand

Publiziert am 13. März 2023 von staseve

13.03.2023 Am 1. Mai 2020 wurde ein Kamerateam des ZDF in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes von mehreren Personen angegriffen. (picture alliance / dpa / Christoph Soeder) Vertreter der Medien in Deutschland sind immer häufiger Ziel von Straftaten. Die Polizei … Weiterlesen →

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12.000 Euro Honorar für Linda Zervakis: Wie unabhängig sind deutsche Journalisten?

Publiziert am 10. März 2023 von staseve

09. März 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Eine Zahl, die ein dickes Fragezeichen hinter die angebliche Unabhängigkeit der Medien in Deutschland setzt: 1,47 Millionen Euro. So viel haben die Bundesregierung und ihr nachgeordnete Bundesbehörden seit 2018 an Journalisten gezahlt. … Weiterlesen →

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Krise, Zuwanderung, Inflation: Der Wohnungsbau kommt zum Erliegen – Deutschland in der Krise

Publiziert am 5. März 2023 von staseve

04. März 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Deutschland leidet unter extremer Wohnungsnot. Sie wird durch die anhaltende Massenzuwanderung und durch hunderttausende Ukraine-Flüchtlinge noch zusätzlich verschlimmert. Jetzt stellen steigende Preise, die auch vor dem Baugewerbe nicht haltmachen, die Bautätigkeit komplett in Frage. … Weiterlesen →

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Pistorius spricht Klartext: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind“

Publiziert am 4. März 2023 von staseve

03. März 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Sechs Wochen lang hat sich der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ein Bild von der Bundeswehr gemacht. Jetzt kam er zu einem vernichtenden Urteil. Am Montagabend erklärte er im Rahmen einer SPD-Fraktionssitzung: „Wir haben … Weiterlesen →

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Hamburger Hauptbahnhof bei Gewaltdelikten auf Platz eins

Publiziert am 2. März 2023 von staseve

Hamburger Hauptbahnhof Der Hamburger Hauptbahnhof zählt für Reisende zu den gefährlichsten Bahnhöfen in Deutschland. Im Bereich der Gewaltdelikte lag er demnach im vergangenen Jahr auf Platz eins – vor Hannover und Nürnberg. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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