Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Geheimdienstexperte packt aus: So brisant ist der Bundeswehr-Leak

Michael Mross, MMNews Brisant: Was steckt wirklich hinter dem Bundeswehr-Mitschnitt Leak? Hintergründe. Michael Mross im Experten-Gespräch. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.03.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden … Weiterlesen

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Hassrede und Desinformation – Bundesnetzagentur erwartet langen Rechtsstreit mit X

03.03.2024 Die Bundesnetzagentur erwartet in der Auseinandersetzung über Hassrede und Desinformation auf der Internetplattform X eine langen Rechtsstreit. Der Präsident der Behörde, Müller, sagte dem Magazin „Der Spiegel“, möglicherweise werde sich der Streit bis hinauf zum Europäischen Gerichtshof entwickeln. Die … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.02.2024 (Textausgabe)

Immobilien-Experten: Wohnungsneubau in Deutschland praktisch nicht mehr möglich Berlin. Der deutsche Wohnungsbau steckt in einer tiefen Krise. Eigentlich wollte die „Ampel“-Regierung jährlich 400.000 neue Wohnungen bauen, aber dieses Ziel ist längst in unerreichbare Ferne gerückt. Eine aktuelle Studie des Forschungsnetzwerks … Weiterlesen

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Skandalöse Bilanz: Zwei von drei Abschiebungen scheitern

21. Februar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Erst im Januar verabschiedete die Bundesregierung das sogenannte „Rückführungsverbesserungsgesetz“, das die Abschiebung Illegaler aus Deutschland eigentlich erleichtern sollte. Doch schon nach wenigen Wochen spricht darüber kaum mehr jemand. Dabei ist die bundesdeutsche Abschiebepraxis wie … Weiterlesen

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Verkäufe von Öl-Heizungen + 100%! Wärmepumpen sind ein Desaster!

Alexander Raue Die Wärmepumpen-Offensive war das große Baby von Robert Habeck, aber auch das scheint er komplett gegen die Wand zu fahren. Durch das neue Wärmepumpen-Gesetz wurden letztes Jahr so viele Gas-Heizungen und auch Öl-Heizungen gekauft wie nie zuvor und … Weiterlesen

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Regierung erklärt der Meinungsfreiheit den Krieg!| Achtung, Reichelt! vom 15. Februar 2024

  In dieser Woche erklärt die deutsche Regierung der Meinungsfreiheit den Krieg. Die Sätze, die wir von Innenministerin Nancy Faeser, von der grünen Familienministerin Lisa Paus und von Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang gehört haben, zeigen, dass der Staat bereit ist, das … Weiterlesen

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STRENGERE KREDITVERGABE – Bundesregierung will Immobilienkredite einschränken

05. Februar 2024, 06:34 Uhr Wer ein Haus kaufen oder bauen will, hat das Geld meist nicht irgendwo herumliegen. Die meisten nehmen einen Kredit auf. Darüber freuen sich Banken und Sparkassen. Denn für sie sind solche Kredite oft ein attraktives Geschäft, … Weiterlesen

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Martin Sichert (AfD): IRRE AUSGABEN! SIE STEHLEN EUER GELD! CLAUDIA ROTH FASSUNGSLOS!

Martin Sichert (AfD) Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.02.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte        

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Der nächste Rohrkrepierer der „Ampel“: Keine Fortschritte bei der „Rückführungsverbesserung“

31. Januar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Nicht nur prominente rechte Vordenker wie der Kopf der österreichischen Identitären, Martin Sellner, fordern seit langem die „Remigration“, die organisierte Rückführung von Ausländern in ihre Herkunftsländer. Auch Bundeskanzler Scholz hatte sich im Oktober im … Weiterlesen

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Migrations-Politik – Ministerpräsidenten Rhein und Wüst fordern MPK mit Scholz

26.01.2024 Hendrik Wüst (CDU) und Boris Rhein (CDU) Die Ministerpräsidenten Hessens und Nordrhein-Westfalens, Rhein und Wüst, fordern ein weiteres Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrations-Politik. Nach den Beschlüssen im vergangenen November sei es an der Zeit, gemeinsam zu schauen, … Weiterlesen

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Bundesverfassungsgericht – Ausschluss von NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von staatlicher Parteienfinanzierung – Debatte über Übertragbarkeit auf AfD

24.01.2024 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Nach dem Ausschluss der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von der staatlichen Parteienfinanzierung gibt es in der Politik Diskussionen, ob sich dies auch auf die AfD übertragen ließe. So sagte der bayerische Ministerpräsident Söder, das Urteil des … Weiterlesen

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Putsch von oben

23.Januar 2024 – 20:15 Uhr – von Kurschatten 1953, es könnte aber auch 2024 sein: Deutsche mit Haltung (Foto:bpa) Was wir hier erleben, ist historisch beispiellos. Es ist eine Grenzverschiebung, ein Putsch von oben, eine kollektive Psychose. Die schlechteste und … Weiterlesen

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Zähe Nord Stream-Ermittlungen: Lähmendes Schweigen in Berlin und Warschau

22. Januar 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Berlin/Warschau. Um die Sprengung der Nord Stream-Ostseepipelines ist es in den letzten Monaten wieder recht still geworden. Dabei ist nach wie vor nicht bekannt – offiziell jedenfalls –, wer hinter dem Anschlag vom 26. September … Weiterlesen

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Belgische Ministerin: „Deutschland läßt sich vor den Karren Israels spannen“

14. Januar 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Brüssel. Herbe Kritik muß sich die Bundesregierung wegen ihrer einseitigen Israel-Unterstützung anhören. Sie kommt von der belgischen Entwicklungsministerin Caroline Gennez. Diese hat Deutschland vorgeworfen, sich von Israels Regierung vereinnahmen zu lassen. „Es ist schwer zu … Weiterlesen

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Bauernproteste – Bundespräsident Steinmeier rät zu Dialog – Landwirte beginnen neuen Protest in Berlin-Mitte

13.01.2024 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident Steinmeier hat angesichts der Bauernproteste die Bundesregierung zu Gesprächen mit den Landwirten aufgerufen. Steinmeier äußerte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ Verständnis für den Unmut der Bauern und bezeichnete Proteste als legitim. Die Sprachlosigkeit … Weiterlesen

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FDP-Mitglieder entscheiden sich für politischen Selbstmord

01.Januar 2024 – 15:30 Uhr – von Rasender Reporter Foto: Christian Lindner und Robert Habeck (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur) Das war’s dann endgültig mit den ehemaligen Liberalen: Bei der FDP-Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampelkoalition hat sich eine knappe … Weiterlesen

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Lafontaine: „Demokratie und Freiheit in Deutschland immer gefährdet“

26. Dezember 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin/Bern. Oskar-Lafontaine, früherer Vorsitzender von Linkspartei und SPD, ist immer wieder für deutliche Worte gut. Jetzt bot ihm dafür die Schweizer Wochenzeitung „Weltwoche“ ein Forum – und Lafontaine machte ausgiebig davon Gebrauch. Sein Gastkommentar ist … Weiterlesen

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Früherer VS-Chef Maaßen: Bundesregierung betreibt planvoll den Ruin Deutschlands

20. Dezember 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat sich seit der Entfernung aus seinem Amt merklich radikalisiert. Heute vertritt er durchweg Positionen, die er noch vor wenigen Jahren selbst als „rechtsextremistisch“ diffamieren … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.12.2023 (Textausgabe)

Entzauberter Medienliebling: Erster Schwarzer im tschechischen Parlament wegen Vergewaltigung verurteilt Prag. Diese Migranten-Erfolgsbiographie ging gründlich in die Hose: Dominik Feri wurde von den etablierten Medien geradezu als neuer shooting star am politischen Himmel gefeiert, als er 2017 mit nur 21 … Weiterlesen

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Die nächste Pleite bei der „Energiewende“: „Ampel“ setzt Milliarden aus Brüssel in den Sand

15. Dezember 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin/Brüssel. Nach ihrer Schlappe bei der gescheiterten Umverteilung von 60 Milliarden Euro vom Corona- in den Klima-Fonds, die das Bundesverfassungsgericht jüngst für unrechtmäßig erklärte, braucht die Bundesregierung dringend Geld. Denn auch für zahlreiche andere Großprojekte, … Weiterlesen

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Energiewirtschaft meldet höhere Strompreise an

15.Dezember 2023 – 10:00 Uhr von Rasender Reporter (Bild: shutterstock.com/Von andriano.cz) Die linksgrünen “Bürgerschänder” in Berlin haben wieder einmal ganze Arbeit geleistet. Die Untertanen müssen für ihre ideologisch motivierte Misswirtschaft bluten und Christian Lindner zeigt sich dabei als größter Lügner … Weiterlesen

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Rekord: Habeck lügt 6 mal in 90 Sekunden

  Robert Habeck, Grüne, Wirtschaftsminister Robert Habeck hat es in seinem letzten Interview für das ZDF geschafft, innerhalb von 90 Sekunden 6 mal zu lügen – und zwar völlig offensichtlich und ohne Gegenrede. Vielleicht war es für die Moderatorin nicht … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 11.12.2023 (Textausgabe)

FDP, AfD und CDU – In Thüringen bröckelt die „Brandmauer“ gewaltig Keine neuen Windräder im Wald: In Thüringen stimmen AfD und CDU einem FDP-Gesetzesentwurf zu. Die linke Minderheitsregierung kocht über das wiederholte gemeinsame Vorgehen der Opposition. ERFURT. FDP und CDU … Weiterlesen

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Die nächste Illusion platzt: Kompletter Kohleausstieg immer unwahrscheinlicher

10. Dezember 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Für Bundeswirtschaftsministerin Habeck (Grüne) kündigt sich jetzt der nächste Bankrott seiner Klima- und Energiepolitik an: die „Bild am Sonntag“ hat in ihrer Ausgabe vom vergangenen Wochenende Auszüge eines Sitzungsprotokolls im Wirtschaftsministerium abgedruckt, wonach Habeck … Weiterlesen

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Mangelwirtschaft droht: Künftig wird den Deutschen der Strom abgedreht

04. Dezember 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Die „Ampel“ macht es möglich: in Deutschland feiert zum 1. Januar 2024 ein Stück Sozialismus seine Rückkehr. Dank der desaströsen Energiepolitik der Bundesregierung wird es bald zeitweilige Stromabschaltungen geben, wie man sie bislang … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.12.2023 (Textausgabe)

Österreichischer Ex-Kanzler Kern rechnet mit der „Ampel“ ab: „Deutschland hat nicht nur das Fußballspielen verlernt“ Wien/Berlin. Nicht nur Vertreter von Industrie und Wirtschaft, sondern auch Stimmen aus dem Ausland melden sich immer häufiger mit vehementer Kritik an der deutschen „Ampel“-Politik … Weiterlesen

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Hammer-Urteil aus Karlsruhe: „Klimaschutz“-Finanzierung der Bundesregierung ist verfassungswidrig Karlsruhe/Berlin. Ein empfindlicher Magenschwinger für die „Ampel“: das Bundesverfassungsgericht nahm jetzt in einem Urteil (Az. 2 BvF 1/22) das Haushaltsgebaren der Bundesregierung auseinander und erklärte wichtige Bestandteile ihrer verheerenden Klima-Politik für verfassungswidrig, … Weiterlesen

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Stromsteuer für produzierendes Gewerbe soll auf den EU-Mindeststeuersatz abgesenkt werden

Endlich: Die Bundesregierung setzt eine wichtige Forderung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) – Endlich: Die viel zu hohe Stromsteuer für produzierendes Gewerbe soll auf den EU-Mindeststeuersatz abgesenkt werden. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.11.2023 Sie finden … Weiterlesen

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Bundesregierung verbleibt einseitig bei der Position Israels

Florian Warweg, Journalist Die #Bundesregierung wird auch angesichts von +4.000 getöteten Palästinenser-Kindern & 2.700 Frauen (67% aller Todesopfer) innerhalb von 1 Monat in #Gaza keinen Verstoß von #Israel gegen das Völkerrecht erkennen und bezeichnet das Vorgehen von Israel nach wie … Weiterlesen

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AKW-Abschaltung wirkt: Deutschland muss immer mehr überteuerten Strom importieren

20.Oktober 2023 – 20:02 Uhr – von Kurschatten Stromversorgung (Bild: shutterstock.com/ Von yelantsevv) Vor einem knappen Monat lieferte sich die deutsche Klimaextremistin Luisa Neubauer in der Sendung „Maischberger“ einen verbalen Schlagabtausch mit dem CSU-Politiker Markus Blume. Dieser hatte festgestellt, dass Deutschland nur … Weiterlesen

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