Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Süddeutsche Zeitung stellt unliebsame Kollegen an den Pranger

Von  PS  – 20. Februar 2021 Der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, äußert sich zu einem am Freitag veröffentlichten Hintergrundartikel mit dem Titel „Störsender“, prominent platziert in der Rubrik „Die Seite Drei“ der Süddeutschen Zeitung (SZ): „Mit diesem Artikel verabschieden … Weiterlesen

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Opfer der Energiewende: Zwei Millionen alte und einsame Deutsche müssen frieren

16. Februar 2021 Arm, alt, allein – und kein Geld zum Heizen: Das Los von immer mehr Bürgern (Symbolbild:Imago/Westend61)   Zu den zahlreichen subtilen Erscheinungsformen der Ignoranz, Gleichgültigkeit und Kaltherzigkeit der Bundesregierung gegenüber den Sorgen und Nöten der eigenen Bevölkerung … Weiterlesen

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Spediteurverband: Die Lage verschlimmert sich „von Stunde zu Stunde“

Seit Montag müssen Einreisende aus Tschechien und Tirol negative Corona-Tests vorweisen. Der Verband der Spediteure kritisiert massiv die strengen Kontrollen an den Grenzen und fordert freie Fahrt für den Güterverkehr. Vorstandssprecher des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), Dirk Engelhardt, … Weiterlesen

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Lockdown: Anzeichen, dass die Stimmung kippt? Massenmedien machen mobil

VERÖFFENTLICHT AM 15. FEBRUAR 2021 Es gibt zunehmend kritische Stimmen zur harten Lockdown-Politik der Bundesregierung. Die Anzeichen für einen Stimmungswechsel werden immer deutlicher. So traute ich meinen Augen nicht, als ich heute den Aufmacher, also den ersten, größten Artikel auf der Seite … Weiterlesen

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Grenzkontrollen wegen Corona – Spediteure befürchten Lieferengpässe

An der tschechisch-deutschen Grenze stauten sich die LKWs am Montagvormittag über mehr als 20 Kilometer. (Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild) Für die Einreise von Tirol und Tschechien nach Deutschland gelten nun strenge Auflagen. Die Bundesregierung will so die Virusmutationen eindämmen. An der … Weiterlesen

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Merkel verteilt Steuergeld in die Ganze Welt – ein Skandal

💥Das ist von 2019. Schon da sieht man wie die Bundesregierung das Geld des Deutschen Steuerzahler „verplempert“. Die sollten das auf Heller und Pfennig zurückzahlen müssen. @unzensiert Das Geld wird in die Ganze Welt getragen und in Deutschland fehlt es. Quelle: Nachrichtenagentur … Weiterlesen

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Bundesregierung plant neues Gesetz: Geschlecht künftig für jedermann frei wählbar?

11. Februar 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die Bundesregierung plant offenbar, beliebiges Geschlechtsdefinieren als Grundrecht festzuzurren. Jetzt sickerte der Koalitionsentwurf für ein „Geschlechtseintragungsänderungsgesetz“ an die Öffentlichkeit durch, das es künftig erlauben soll, im Melderegister ein beliebiges Geschlecht eintragen zu lassen. Diese … Weiterlesen

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Österreichs Kanzler Kurz wirbt für Nord Stream 2: „Nicht nur im Interesse Rußlands“

11. Februar 2021 WIRTSCHAFT Wien. In den Dauerstreit um die russisch-deutsche Ostseepipeline Nord Stream 2, die seit Jahren von den USA mit allen diplomatischen Mitteln torpediert wird, hat sich jetzt auch der österreichische Bundeskanzler Kurz eingeschaltet – und dabei für … Weiterlesen

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Die Lockerungen haben begonnen – aber im Schneckentempo

Wenn das Ziel erreicht wird, wird es verändert. Jetzt ist ein Inzidenzwert von 35 das neue, verschärfte Ziel. So kann der Lockdown ewig währen. Der Beschluss beginnt mit einem dreisten Eigenlob: „Die tiefgreifenden Maßnahmen zur Kontaktreduzierung haben in den vergangenen … Weiterlesen

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Die POLIZEI und CONSTELLIS oder Warum ist die POLIZEI so unmenschlich?

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46)  vom 10.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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„Empörung und Wut“ – Katarina Witt prangert Corona-Lockdown an

  09.02.2021, 20:18 Uhr  Kati Witt: Die Sportlerin und Moderatorin leidet unter den Lockdown-Maßnahmen. (Quelle: IMAGO / Jan Huebner) Wegen des Lockdowns wird das sonst so sonnige Gemüt von Ex-Eiskunstläuferin Kati Witt ganz kalt. Die ehemalige Profisportlerin klagt nun im … Weiterlesen

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Geheimes Dokument veröffentlicht – Für Nord Stream 2: Scholz soll USA eine Milliarde Euro Steuergeld angeboten haben

FOL/dpaBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll den USA deutsche Steuergelder angeboten haben. Dienstag, 09.02.2021, 15:23 Die Deutsche Umwelthilfe hat ein bisher unveröffentlichtes Regierungsschreiben geleakt. Demnach soll Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der Trump-Regierung im Sommer deutsche Steuergelder angeboten haben – zugunsten der … Weiterlesen

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Locker in die Lockdown-Verlängerung – die neuesten Nachrichten aus der Corona-Hölle

10. Februar 2021 Foto: Wegen Coronakrise geschlossener Laden (über dts Nachrichtenagentur)   Der Wettbewerb des Wahnsinns ist im vollen Gange. Die Paranoiker und Alarmisten überschlagen und übertreffen sich gegenseitig. Die Gesellschaft wird weiterhin in Angst und Schrecken versetzt. Ein paar … Weiterlesen

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Bundesinnenministerium gab Corona-„Horror“papier in Auftrag

09. Februar 2021 NATIONAL Berlin. Es ist eigentlich eine politische Bombe, die in jedem „normalen“ Land die Regierung aus dem Amt fegen würde. In Deutschland hingegen, das noch weithin im Corona-Schlaf vor sich hindämmert, regt sich kaum jemand auf. Die Rede … Weiterlesen

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EU-Abgeordneter Bernhard Zimniok (AfD) spricht Klartext

https://twitter.com/lugenwerk/status/1359048358522986496 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46)  vom 09.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Trotz Corona-Beschränkungen – Mehr Angriffe auf Parteimitglieder

08. Februar 2021 Ein Stand der AfD (Symbolbild) (dpa / Jan Woitas) Die Zahl der Angriffe auf Mitglieder und Repräsentanten deutscher Parteien hat im vergangenen Jahr zugenommen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, wurden … Weiterlesen

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Sie spielen richtig gut 👍 (Urheberrechts Dienstanbieter Gesetz)

Carsten Jahn beschäftigt sich mit der Meinungsfreiheit und dem Urheberrechts Dienstleister Gesetz der Bundesregierung und zeigt auf wie man uns zensiert, ohne dass sich die Politik die Hände schmutzig macht. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46)  vom 07.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert … Weiterlesen

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Mehr Frust als Freude nach dem Blabla-Gipfel

02. Februa 2021 Foto: Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer (über dts Nachrichtenagentur)   Jetzt haben sie sich mal wieder alle getroffen, um das zu tun, was sie am besten können: Labern, labern, labern. Während immer mehr Staaten beim Impfen davon ziehen, wird … Weiterlesen

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Polen baut AKW an der Ostsee: Deutschland beantragt Mitsprache

Polen will Atomkraftwerke bauen – an die Ostsee bei Danzig, 450 Kilometer von Berlin entfernt. Obwohl Deutschland bei einem GAU verseucht werden könnte, war keine deutsche Einbindung vorgesehen. Das will das Umweltministerium nun ändern: Es hat offiziell Mitsprache beantragt. Nun … Weiterlesen

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Bericht: Bund will Galeria Karstadt Kaufhof stützen

28. Januar 2021 „Galeria Karstadt Kaufhof“ wird mit einem Darlehen in dreistelliger Millionenhöhe gestützt. (Oliver Berg/dpa) Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof kann in der Corona-Pandemie auf einen staatlichen Kredit zurückgreifen. Die zuständigen Ministerien hätten sich auf eine Stabilisierungsmaßnahme in Höhe … Weiterlesen

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Impf-Chaos: Druck auf die Bundesregierung wächst

27. Januar 2021 Foto: Impfzentrum (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Es geht weiter drunter und drüber in der Pandemie-Politik. Um die Bürger auch weiterhin zu verunsichern, schiebt man sich im Impf-Chaos jetzt gegenseitig die Schuld in die Schuhe. So verschwinden die … Weiterlesen

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Statistik: Preise für Lebensmittel deutlich gestiegen

26. Januar 2021 Vor allem Fleischwaren, aber auch Obst war von Preissteigerungen in den vergangenen Jahren betroffen. (picture alliance/dpa/Jan Woitas) In Deutschland sind die Lebensmittelpreise in den vergangenen zehn Jahren deutlich gestiegen. Vor allem die Preise für Obst und Fleisch … Weiterlesen

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ZIVILE ROLLENSPIELER BEI DER BUNDESWEHR

Von André Braselmann  – 26. April 2020 Zu Zeiten der Corona-Krise scheint die Bundeswehr ihre eigenen Regeln zu haben. Während überall in Deutschland und der Welt Kontaktverbote, Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht und Abstandsregeln herrschen, scheint es so, das diese Gesetze und Vorschriften der Regierungen bei der Bundeswehr ausser Kraft … Weiterlesen

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Nord Stream 2: Russisches Schiff nimmt in dänischen Gewässern Arbeit auf

25. Januar 2021 Rohre für die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 (picture alliance/dpa-Zentralbild/Stefan Sauer) Ein russisches Schiff hat in dänischen Gewässern mit den Arbeiten zur Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 begonnen. Das wurde in Moskau mitgeteilt. Die „Fortuna“ ist rund … Weiterlesen

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UNO: Atomwaffen-Verbotsvertrag tritt ab heute in Kraft – aber nicht in Deutschland

22. Januar 2021 Nach der Explosion einer französischen Atombombe 1971 schwebte dieser riesige Atompilz über dem Mururoa-Atoll. (picture-alliance/dpa/Fotoreport) Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist heute in Kraft getreten. Er ist von 122 Ländern der Vereinten Nationen beschlossen und von … Weiterlesen

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VON WEGEN ALTRUISMUS – Die Netzwerke des Bill Gates: Knallharte Geschäfte mit der Gesundheit

Wahrheitsministerien, die sich unschuldig „Faktenprüfer“ nennen, sind schnell zur Stelle, wenn es darum geht, Bill Gates rein zu waschen. Schon mehrfach wurde ihm eine Verantwortung für die jetzige Corona-Politik zugeschrieben, doch wer das machte, erhielt sofort eine Meldung der „Faktenprüfer“, … Weiterlesen

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Lockdown bis Ostern: Söder fordert eine Impfpflicht

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.01.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Muss Spahn in Frührente? Angeblich immer noch kein nationaler Vertrag für Impfstoff

05. Januar 2021 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur)   So allmählich erkennt man so etwas wie einen Stimmungswechsel an der Regierungsfront. Zu deutlich ist das Versagen der Verantwortlichen in der Coronakrise geworden. Selbst in Teilen der linken Mainstream-Presse wird … Weiterlesen

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Gericht in London lehnt US-Antrag auf Auslieferung von Julian Assange ab

04. Jan. 2021 12:05 Uhr Das Gericht in London hat entschieden, den WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA auszuliefern. Dem Mitbegründer der Enthüllungsplattform drohen in den USA bis zu 175 Jahre Haft. Nun hat das Gericht den US-Antrag abgelehnt. … Weiterlesen

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Ärztepräsident: Keine Gnade mit Impfgegnern

30. Dezember 2020 Foto: Von Rido/Shutterstock   Berlin – Wenn ein hochrangiger Ärztefunktionär die Hosen runterlässt: Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat Bundesregierung und Länderchefs aufgefordert, bei der Entscheidung über eine Verlängerung des harten Lockdowns die Zielmarke von 50 Neuinfektionen je 100.000 … Weiterlesen

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