Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Islamische Schüler: „Du bist ein widerlicher Schweinefresser!“

Während indigene Kinder an europäischen Schulen lernen, Multikulturalismus zu praktizieren und ihre Identität zu töten, wissen Einwanderer an Schulen nicht einmal, was das Wort „Integration“ ist. In diesem Video, das in einer deutschen Schule ohne Deutsche aufgenommen wurde, fragt die … Weiterlesen

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Libyen-Konferenz: Tunesien lehnt kurzfristige Einladung ab

19. Januar 2020 Die Flagge Tunesiens vor dem Bundeskanzleramt in Berlin (Archivbild). (dpa/picture alliance/Soeren Stache) Tunesien hat eine kurzfristige Einladung der Bundesregierung zu der Libyen-Konferenz abgelehnt. Das Außenministerium in Tunis erklärte, da die Einladung erst am Freitag erfolgt sei und … Weiterlesen

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Wütende Bauern legen City von Bremen lahm – TRECKER AN DER WESER

  Die Martinistraße ist dicht mit Traktoren. Der längste Konvoi mit 700 Treckern kam aus Cloppenburg, war 17 km lang Foto: Sandra Beckefeldt Artikel von: ALEXANDER MERTENS veröffentlicht am 17.01.2020 – 17:11 Uhr Bremen – Trecker-Großparkplatz Bremen. Parkallee, Martinistraße, Osterdeich und am Weserstadion waren am Freitag … Weiterlesen

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Deutschland – ZDF-Politbarometer: Die Grünen können nicht Kanzler

17.01.2020 • 21:02 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Habeck mit seiner Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock beim Anschneiden der Geburtstagstorte am vergangenen Freitag   Nicht nur den meisten Medien gelten die Grünen als Partei der Stunde. Jetzt aber kommt eine aktuelle Umfrage zu dem … Weiterlesen

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Deutsche flüchten aus ihrem eigenen Land: Quo vadis, Heimat Deutschland

Von PS  – 18. Januar 2020 Liebe Leser, vor kurzem erschien der Migrationsbericht 2018 der Merkel-Regierung. Bei diesem Migrationsbericht ging es allerdings nicht nur um die Frage, wie viele Menschen – aus welchen Gründen auch immer – nach Deutschland einwanderten, … Weiterlesen

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Billionen-Kosten für Migranten | Dr. Gottfried Curio

  Die Bundesregierung vertuscht die finanziellen Folgen, die durch ihre Politik der offenen Grenzen verursacht werden. Die AfD fordert in ihrem Antrag, alle Kosten der Migration umfassend und transparent offenzulegen. Hochkarätige Wirtschaftswissenschaftler gehen von langfristigen Kosten aus, die in die … Weiterlesen

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AfD fordert Freigabe der Migrationskosten

© CC0 DEUTSCHLAND 22:23 14.01.2020 Die AfD fordert die Bundesregierung auf, in einem jährlichen Bericht Daten über die Gesamtkosten der Migration nach Deutschland zu veröffentlichen. Dies sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Die Zuwanderung … Weiterlesen

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Bundesregierung bestätigt: Der Attentäter von Halle war ein isolierter Einzeltäter

14. Januar 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Jetzt ist es amtlich: der Attentäter von Halle, der am 9. Oktober bei seinem Versuch scheiterte, die dortige Synagoge zu stürmen, und stattdessen zwei Zufallsopfer ermordete, war ein isolierter Einzeltäter ohne jeden Bezug zur … Weiterlesen

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Autogipfel: VDA fordert Milliarden für Branche

15. Januar 2020 Das Bundeskanzleramt in Berlin (Imago/Florian Gärtner) Angesichts des Wandels in der Autobranche verlangt der Verband der Automobilindustrie Milliardenhilfen des Bundes. VDA-Vorstandsmitglied Wolf sagte im Deutschlandfunk, wenn Gelder für die Forschung zur Verfügung stünden, dann sei der Strukturwandel … Weiterlesen

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Verteidigungsministerium: Niederländische Damen-Werft erhält Zuschlag für Mehrzweckkampfschiff der deutschen Marine

14. Januar 2020 Die deutsche Flagge am Heck eines Schiffs der Bundesmarine. (dpa / Matthias Toedt) Das neue Kampfschiff „MKS 180“ für die deutsche Marine soll unter niederländischer Federführung bei der Hamburger Werft „Blohm und Voss“ gebaut werden. Dies geht … Weiterlesen

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Deutscher Beamtenbund warnt: Das System wird zusammenbrechen

Es geht um nichts Geringeres als die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Die Politik hat in den vergangenen Jahrzehnten den öffentlichen Dienst kaputtgespart. Der Deutsche Beamtenbund warnt nun eindringlich vor einem Zusammenbruch des Systems bis zum Jahr 2030. von Stefan Schubert Laut dem Demografie-Portal von Bund … Weiterlesen

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Alice Weidel: Von Ankara ferngesteuerte ‚Schul-Ditib‘ in Deutschland muss verhindert werden

 PS  – 12. Januar 2020 Zu den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und der Türkei über ein Abkommen zur Gründung türkischer Schulen in Deutschland erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Es steht zu befürchten, dass den Verantwortlichen … Weiterlesen

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Deutschland Studie bestätigt Merkels Zerstörungswut: Atomausstieg kostet 12,3 Mrd. Dollar – pro Jahr!

Volksfeindlich bis ins Mark: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Im Jahre 2011 beschloss die CDU-geführte Bundesregierung nach der Havarie eines veralteten Atomreaktors im japanischen Fukushima, Deutschlands hochmoderne Kernkraftwerke bis 2022 stufenweise abzuschalten. Hinter dieser Entscheidung standen vor allem machttaktische Erwägungen: Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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500 Trecker rollen in Schwerin ein – PROTEST DER LANDWIRTE

  So wird es am kommenden Freitag auch in Schwerin aussehen Foto: picture alliance/dpa veröffentlicht am 10.01.2020 – 12:40 Uhr Schwerin – Diese schwergewichtige Demo könnte die Schweriner Innenstadt lahmlegen: Mindestens 500 Trecker rollen in die Landeshauptstadt! Die Schweriner Polizei warnt: Am Freitag, … Weiterlesen

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Bildung: Türkei will Schulen in Deutschland gründen

10. Januar 2020 Die Lisesi Schule in Istanbul (dpa / picture alliance / Linda Say) Die Bundesregierung und die Türkei verhandeln über ein Abkommen, das Ankara die Gründung von Schulen in Deutschland ermöglichen soll. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter … Weiterlesen

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Deutschland – Bundestagsgutachten belegt: Deutschland könnte wie der Irak US-Truppen des Landes verweisen

  10.01.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Mehrere Tausend Friedensaktivisten der „Stopp Air Base Ramstein“-Kampagne protestieren vor der US-Luftwaffenbasis im westpfälzischen Ramstein und fordern dessen Schließung, 23. Juni 2019 Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages kommt zu dem Schluss, … Weiterlesen

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Urheberrecht und Pressefreiheit: BGH verhandelt über „Afghanistan-Papiere“

09. Januar 2020 Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Uli Deck/dpa) Der Bundesgerichtshof befasst sich am Vormittag erneut mit der Veröffentlichung der sogenannten „Afghanistan-Papiere“. Diese Lageberichte zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr waren von Journalisten der Funke-Mediengruppe ins Netz gestellt worden, obwohl sie eigentlich … Weiterlesen

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CO2-Ausstoß: Emissionen in Deutschland 2019 gesunken

07. Januar 2020 Weniger Strom aus Steinkohle führte zu weniger CO2-Ausstoß (dpa / picture alliance / Julian Stratenschulte) Der CO2-Ausstoß in Deutschland ist im vergangenen Jahr offenbar deutlich gesunken. Das geht aus der Jahresauswertung der Denkfabrik „Agora Energiewende“ hervor. Demnach … Weiterlesen

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USA: Verwirrung über Truppen im Irak

07. Januar 2020 US-Truppen in der Nähe der irakischen Stadt Mossul (Archiv). (AHMAD AL-RUBAYE / AFP) Das US-Verteidigungsministerium hat Angaben über einen Abzug amerikanischer Truppen aus dem Irak zurückgewiesen. Es sei keine Entscheidung getroffen worden, den Irak zu verlassen, sagte … Weiterlesen

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Iran: EU bedauert Abkehr vom Atomabkommen

06. Januar 2020 Der EU-Außenbeauftragte Borrell mahnt dazu, das Atomabkommen mit dem Iran weiter einzuhalten. (dpa-Bildfunk / AP / Bilal Hussein) Der EU-Außenbeauftragte Borrell bedauert es nach eigenen Worten „zutiefst“, dass sich der Iran endgültig aus dem Atomabkommen zurückziehen will. … Weiterlesen

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Richterbund: „Rechtslücke bei Terrorunterstützung schließen“

06. Januar 2020 (imago/Sascha Steinach) Um Anschlägen in Deutschland vorzubeugen, sollte aus Sicht des Deutschen Richterbunds bereits der Versuch der Unterstützung einer Terrororganisation bestraft werden. Es gelte, eine Lücke zu schließen, sagte der Vorsitzende der Organisation, Rebehn, der „Rheinischen Post“. … Weiterlesen

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Irak: Bundesregierung will Kampf gegen IS fortsetzen

05. Januar 2020 Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer im Nordirak, wo Soldaten der Bundeswehr stationiert sind, die im Kurdengebiet Peschmerga-Soldaten ausbilden (Michael Kappeler / dpa) Die Bundesregierung will den Kampf gegen die Terrormiliz IS im Irak ungeachtet der wachsenden Spannungen nach der Tötung … Weiterlesen

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Sputnik Estland im Notbetrieb: Deutschlands Einsatz für „freie Meinungsäußerung“

© Sputnik / Alexander Kriaschew GESELLSCHAFT 06:45 04.01.2020 (aktualisiert 07:00 04.01.2020) Von Paul Linke   Erst im November hat die Bundesregierung Moskau ermahnt, die Meinungsfreiheit zu wahren. In Estland will sie nun „innenpolitischen Vorgänge“, die gegen Journalisten der Nachrichtenagentur Sputnik gerichtet sind, … Weiterlesen

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Kronach – Kassengesetz: „Der größte Blödsinn“: Fränkische Händler bleiben auf Kassenbons sitzen

KRONACH – „Das ist der größte Blödsinn, den ich je gehört habe“, findet Ingrid Nadler vom gleichnamigen Kerzenhaus im oberfränkischen Kronach. Und das würden auch ihre Kunden so sehen. In der Bäckerei Oesterlein benutzen die Verkäuferinnen die unliebsamen Kassenbons immerhin als … Weiterlesen

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Europa: Migrantenströme nach Griechenland und Zypern explodieren – um fast 600 Prozent

29. Dezember 2019 Aktualisiert: 29. Dezember 2019 14:02 Italien konnte 2019 einen drastischen Rückgang der neu ankommenden Flüchtlinge und Migranten verzeichnen. Doch in Griechenland, Zypern und Malta explodierte die Zahl der Asylsuchenden. Winkende Migranten.Foto: Rene Rossignaud/AP/dpa In Griechenland ist die Anzahl … Weiterlesen

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Umweltschutz und Klima als Vorwand für Abzocke: Emissionszertifikate werden immer teurer

29. Dezember 2019 Emissionshandel (Montage:Imago/Ohde) Etikettenschwindel Emissionshandel: Deutschland profitiert ganz unmittelbar von der Verknappung der Papiere, mit denen atmosphärische Verschmutzung legal kontingentiert wird: Der Preis steigt. In diesem Jahr lagen die Versteigerungserlöse für die Emissionszertifikate um satte rund 600 Millionen … Weiterlesen

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Zeitungsinterview: Meuthen weist Kritik jüdischer Spitzenvertreter zurück

30. Dezember 2019 Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD (dpa / Hauke-Christian Dittrich) Der AfD-Vorsitzende Meuthen hat Kritik führender Repräsentanten der jüdischen Gemeinde in Deutschland an seiner Partei zurückgewiesen. Die AfD sei durch und durch pro-jüdisch, sagte Meuthen der Süddeutschen Zeitung. … Weiterlesen

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Wirtschaftspolitik: Kretschmann kritisiert Versagen der Bundesregierung

29. Dezember 2019 Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) (picture alliance/ dpa/ Christoph Schmidt) Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hat der Bundesregierung gravierende Fehler in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen. Bei der Windenergie seien schon mehr Arbeitsplätze den Bach runter gegangen, als es … Weiterlesen

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Bei Krieg gegen Russland: Bundeswehr beziffert Opferquote auf vier Prozent pro Brigade und Tag

29.12.2019 • 07:00 Uhr Quelle: Reuters © Fabian Bimmer (Symbolbild). Ein Leopard 2 Panzer der Bundeswehr während eines Medientages in Münster am 28. September 2018. Wie viele Opfer gäbe es, wenn es zu einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland käme? Ein Bundeswehr-Generalarzt … Weiterlesen

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12,6 Milliarden Euro pro Jahr für ausländische Hartz-IV-Bezieher

Von PS  – 27. Dezember 2019 Ansprüche haben sich laut Bundesregierung seit 2007 fast verdoppelt – AfD warnt vor Spaltung der Gesellschaft Osnabrück. Die Zahlungsansprüche ausländischer Hartz-IV-Bezieher haben sich seit 2007 fast verdoppelt und sind auf knapp 13 Milliarden Euro … Weiterlesen

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