Schlagwort-Archive: SPD

Abgeordnete arbeiten an einem neuen Anlauf für AfD-Verbot

Publiziert am 22. Oktober 2025 von staseve

22. Oktober 2025 Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes ein“, sagte die SPD-Politikerin Carmen Wegge … Weiterlesen →

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Brandenburg – AfD nicht erfolgreich bei Bürgermeisterwahlen in Oranienburg und Bad Freienwalde

Publiziert am 20. Oktober 2025 von staseve

20.10.2025   Bürgemeisterwahl Kurstadt Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) Bei Bürgermeister-Stichwahlen in Brandenburg ist die AfD nicht erfolgreich gewesen. In Oranienburg setzte sich die SPD-Politikerin Collin-Feeder mit knapp 60 Prozent der Stimmen deutlich gegen die AfD-Kandidatin durch. In Bad Freienwalde siegte die … Weiterlesen →

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Linksfraktionschef nennt CDU-Umgang mit AfD „brandgefährlich“

Publiziert am 20. Oktober 2025 von staseve

20. Oktober 2025 Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hat Forderungen nach einer Annäherung der CDU an die AfD sowie jüngste Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz und Unionsfraktionschef Jens Spahn vehement kritisiert. „Es hilft nichts, die Brandmauer aufrechterhalten … Weiterlesen →

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Die kurze Ehe des Merz mit dem Klingbeil (2025–2025)

Publiziert am 20. Oktober 2025 von staseve

19. Oktober 2025 Politisch kalkulierte Hochzeiten gab es zu allen Jahrhunderten. Solche entstanden nicht aus Zuneigung, sondern dienten dem Machterhalt. Sie wurden von Fürsten, Herzögen und Hofstaaten erzwungen, damit Pfründe, Titel und Einfluss gesichert blieben. Und fast immer endeten solche … Weiterlesen →

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Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert in Sonntagsfrage

Publiziert am 19. Oktober 2025 von staseve

18. Oktober 2025 Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert die AfD um einen Prozentpunkt auf 27 Prozent. Das ist der höchste Wert, den die … Weiterlesen →

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Ex-Grünen-Chefin Lang macht Rückzieher bei „Gender-Sprache“

Publiziert am 19. Oktober 2025 von staseve

19. Oktober 2025 Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt. „In der richtigen Bemühung um Antidiskriminierung und Vielfalt haben auch wir uns manchmal zu stark auf sprachliche Codes fokussiert. Also darauf, wie … Weiterlesen →

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Bundestrend – Allensbach-Umfrage: AfD erreicht Rekordwert, CDU so schlecht wie seit April 2022 nicht mehr

Publiziert am 18. Oktober 2025 von staseve

17.10.2025  Die AfD erreicht einen Höchstwert in der Allensbach-Umfrage (Symbolbild)(IMAGO / Revierfoto). In der aktuellen Allensbach-Umfrage erreicht die AfD mit 25 Prozent einen historischen Höchstwert für das CDU-nahe Institut. Die CDU fällt auf 26 Prozent – der schlechteste Wert in … Weiterlesen →

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Die neue Partei der „kleinen Leute“: Die AfD tritt das Erbe der SPD an

Publiziert am 18. Oktober 2025 von staseve

17. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Düsseldorf. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat sich die Erfolgsserie der AfD nicht nur fortgesetzt, sie hat vielmehr nun auch auf den Westen Deutschlands übergegriffen. Während die Union zwar stärkste Kraft blieb, verzeichnete sowohl sie … Weiterlesen →

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Landtagswahl – Neuer Höchstwert: AfD überholt Grüne in Baden-Württemberg – CDU verliert

Publiziert am 17. Oktober 2025 von staseve

16.10.2025  Er will Kretschmann beerben: Cem Özdemirs Grüne fallen auf Platz 3 und haben nur noch geringe Chancen auf das Ministerpräsidentenamt. (IMAGO/Frank Ossenbrink) Erstmals kommt die AfD Baden-Württemberg in einer Umfrage zur Landtagswahl 2026 auf 21 Prozent. Damit liegt die … Weiterlesen →

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Bevölkerungsaustausch, weil es die Politik so will: Neuer Einbürgerungsrekord in Berlin

Publiziert am 16. Oktober 2025 von staseve

15. Oktober 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Wer im Zeitraffer dabei zusehen will, sie sich Deutschland abschafft, muß nach Berlin schauen. Dort hat die Politik den Behörden fixe Einbürgerungsquoten verordnet. 2024 sollten 20.000 Neu-Deutsche aus dem Zylinder gezaubert werden, … Weiterlesen →

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Bundesschülerkonferenz beklagt anhaltende Wehrpflichtdebatte

Publiziert am 16. Oktober 2025 von staseve

16. Oktober 2025 Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, hat beklagt, dass junge Menschen in der laufenden Koalitionsdebatte über den neuen Wehrdienst nicht gehört würden. „Vielleicht sollte sich die Bundesregierung erstmal anständig mit den Betroffenen auseinandersetzen, statt sich in koalitionsinternen … Weiterlesen →

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Krach um Wehrdienst-Gesetz: Stegner kritisiert Beratungsverfahren

Publiziert am 15. Oktober 2025 von staseve

15. Oktober 2025 Nach dem Koalitionskrach um die Pläne zu einem neuen Wehrdienst kommt aus der SPD-Fraktion Kritik an dem Beratungsverfahren. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben), das normale Verfahren wäre es, im Parlament nach der … Weiterlesen →

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SPD drängt CDU nach Prien-Vorstoß auf Umbau des Ehegattensplittings

Publiziert am 15. Oktober 2025 von staseve

15. Oktober 2025 Die SPD hat einen Vorstoß von Familienministerin Karin Prien (CDU) aufgenommen und den Koalitionspartner Union zu einer Reform des Ehegattensplittings aufgefordert. „Wir müssen mutig sein und gemeinsam in der Koalition eine gute neue Regelung finden, bei der … Weiterlesen →

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Insa: Union verkürzt Abstand zur AfD leicht

Publiziert am 14. Oktober 2025 von staseve

14. Oktober 2025 Die Union legt in der Wählergunst etwas zu und verkürzt den Abstand zur AfD etwas. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des Instituts Insa. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU … Weiterlesen →

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Stichwahlen – SPD verliert Amt des Oberbürgermeisters in Potsdam nach 35 Jahren an Parteilose Noosha Aubel

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12.10.2025 Noosha Aubel (parteilos) ist neue Oberbürgermeisterin von Potsdam. In Potsdam hat die SPD nach mehr als drei Jahrzehnten das Amt des Oberbürgermeisters verloren. Bei der Stichwahl gewann die parteilose Bewerberin Aubel. In Ludwigshafen siegte der gemeinsame Kandidat von CDU … Weiterlesen →

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Bürgergeld: Jetzt auch noch Führerschein gratis?

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Alexander Schweitzer, SPD, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu lange auf der Ebene ihrer Wahlkampfslogans“, sagte Schweizer dem … Weiterlesen →

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Gegen Polarisierung – Schleswig-Holstein bereitet AfD-Verbot vor: Bund-Länder-Arbeitsgruppe geplant

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

11.10.2025  Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch zählt zu den Antragstellern zur Vorbereitung eines AfD-Verbots. (IMAGO/penofoto) Vier Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag wollen Material gegen die AfD sammeln lassen und ein Parteiverbot ermöglichen. Das sichere „einen offenen Dialog“. CDU, Grüne, SPD und SSW … Weiterlesen →

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Umfrage: Härtere Grundsicherungs-Sanktionen stoßen auf Zustimmung

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Die geplanten härteren Sanktionsmöglichkeiten bei der neuen Grundsicherung stoßen auf Zustimmung bei den Bürgern. 68 Prozent finden es laut einer Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ richtig, dass Empfängern die Grundsicherung komplett gestrichen werden kann, wenn sie … Weiterlesen →

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Arbeitsministerin Bas will Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will mit einem kommunalen Quadratmeterdeckel den Sozialbetrug mit Schrottimmobilien bekämpfen. Bas kündigte in „Bild am Sonntag“ an: „Wir wollen die Kosten der Unterkunft wirkungsvoll begrenzen und gegen Ausbeutung auf Kosten der Ärmsten mit … Weiterlesen →

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Insa: Merz stoppt Negativtrend bei Zufriedenheit

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) legt wieder leicht in der Beliebtheit bei den Bürgern zu. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, sind laut einer neuen Insa-Erhebung derzeit 27 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit zufrieden – ein Plus … Weiterlesen →

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Dauerchaos in Frankreich: Menetekel für Deutschland

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild Paris. Der nächste Paukenschlag im Nachbarland: nach nur 27 Tagen im Amt hat am Montag nun auch Premierminister Sébastien Lecornu seinen Rücktritt erklärt. Damit erhält das Land demnächst den sechsten Regierungschef innerhalb von zwei Jahren … Weiterlesen →

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Handwerksverband pocht auf Senkung der Stromsteuer

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat die Bundesregierung dringend aufgefordert, die Nöte des Mittelstands stärker in den Blick zu nehmen und auch kleinere Betriebe beispielsweise durch eine Stromsteuersenkung zu entlasten. „Im Regierungshandeln … Weiterlesen →

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Beschluss – Bundestag hebt Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf auf

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10.10.2025 Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner im Bundestag Der Bundestag hat die Immunität der beiden AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf aufgehoben. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linken stimmten dafür; die AfD enthielt sich. Hintergrund sind Ermittlungen gegen die beiden Politiker. … Weiterlesen →

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Bericht: AfD plant Bundesparteitag Anfang Juli 2026 in Erfurt

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die Messe Erfurt bestätigte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) Ort und Termin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) … Weiterlesen →

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Merz-Regierung bekam kalte Füße: EU-Chatkontrolle endgültig gescheitert

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Brüssel/Berlin. Es gibt auch gute Nachrichten. Das umstrittene Vorhaben einer flächendeckenden automatischen Überwachung privater Messenger-Kommunikation ist jetzt auf europäischer Ebene gescheitert. Die ursprünglich von der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen propagierte Maßnahme, die … Weiterlesen →

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Bericht: Warken erwägt Anhebung der Zuzahlungen für Medikamente

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt offenbar, zum Stopfen der Milliarden-Löcher in der gesetzlichen Krankenversicherung die Zuzahlungen der Versicherten unter anderem für Medikamente deutlich anzuheben. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichtet, sehen die Pläne der Ministerin vor, alle … Weiterlesen →

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Insa: AfD baut Vorsprung zur Union aus

Publiziert am 7. Oktober 2025 von staseve

07. Oktober 2025 Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union in der Wählergunst aus. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD laut einer neuen Insa-Umfrage für die „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) auf 26,5 Prozent. Das ist ein halber Punkt mehr als … Weiterlesen →

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Schleswig-Holstein – „PR und Selbstinszenierung“: Söders Reise nach Helgoland kostete den Steuerzahler 16.000 Euro

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

05.10.2025 Söders Reise nach Helgoland kostete 16.000 Euro (IMAGO/BREUEL-BILD) Die Reise von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zur Nordseeinsel Helgoland kostete die bayerischen Steuerzahler rund 16.000 Euro. Begleitet wurde er von Mitarbeitern der Staatskanzlei, Sicherheitsbeamten sowie Mitgliedern eines Trachtenvereins. Die … Weiterlesen →

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Söder vermutet Russland hinter Störungen am Flughafen München

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

05. Oktober 2025 Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. „Es ist eine Form auch von hybrider Kriegführung, uns nervös zu machen, in Angst zu versetzen. … Weiterlesen →

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Insa: Regierungsparteien auf Rekordtief

Publiziert am 5. Oktober 2025 von staseve

05. Oktober 2025 Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen beide Parteien … Weiterlesen →

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