Schlagwort-Archive: SPD

Pervers: Nur, wer sich impfen lässt, ist ein Patriot!

28. November 2020 Sieht so ein Patriot aus? Für die CDU offensichtlich (Symbolfoto: Shutterstock)   Die Pharmakonzerne haben mit unseren Pandemie-Politikern wirklich ein paar Marionetten in den Parlamenten aufgestellt, die jetzt nach dem Willen der Dealer herumzappeln, um den Impfstoff, … Weiterlesen

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GEZ-Streit: Der Druck gegen die CDU in Sachsen-Anhalt wird erhöht

27. November 2020 Da winkt sogar Willy Brandt ab: Klingbeil (r.) (Foto:Imago/Photothek)   Ohne den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk würde wohl keiner mehr wissen, wer oder was die SPD ist. Von daher ist es nur logisch, dass die Asozialisten alle dafür tun, … Weiterlesen

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Plastiktüten: Bundestag votiert für Verbot ab 2022

27. November 2020 Das soll es so nicht mehr geben: Plastiktüten werden ab 2022 verboten. (dpa-Bildfunk / Jan Woitas) In deutschen Supermärkten dürfen ab dem Jahr 2022 keine Einkaufstüten aus Plastik mehr angeboten werden. Ein solches Verbot beschloss der Bundestag … Weiterlesen

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Wie zu erwarten: SPD fordert Corona-Soli

  24. November 2020 Foto: Von lassedesignen/Shutterstock   So funktioniert der Sozialismus auch im Kapitalismus. Ein SPD-Finanzminister verpulvert das schwer verdiente Steuergeld, macht Schulden auf Kosten der nachfolgenden Generationen und wenn er merkt, dass er „sich“ verausgabt hat, müssen die … Weiterlesen

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Dehoga gegen Öffnung der Gastronomie nur über Weihnachtsfeiertage

24. November 2020 Foto: Collage   Da wollten sich die Corona-Herrscher mal großzügig zeigen und ihrem Volk zumindest über die Weihnachtsfeiertage ein Stückchen ihrer Freiheit zurückgeben – wohl, um keinen Aufstand zu riskieren, doch schon hagelt es diesbezüglich mächtig Kritik: … Weiterlesen

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Bündnis 90/Die Grünen: Baerbock betont Machtanspruch der Partei

  23. November 2020 Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, hält beim digitalen Bundesparteitag der Grünen ihre politische Auftaktrede (dpa/Kay Nietfeld) Nach dem Bundesparteitag der Grünen hat Parteichefin Baerbock den Machtanspruch der Partei betont. Bei einer möglichen Regierungsbeteiligung werde … Weiterlesen

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Corona-Demo in Leipzig: Festnahmen, Zusammenstöße und Steinwürfe von Neonazis

Bis in die Abendstunden zogen sich am Samstag in der Leipziger Innenstadt die Proteste von Corona-Zweiflern und so genannten „Querdenkern“. Mehrfach stellten sich ihnen Antifa-Gruppierungen in den Weg. Angereiste Neonazis warfen Steine auf Polizeibeamte, es kam zu Festnahmen. Bis in … Weiterlesen

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Nach Störung im Bundestag – Innenministerkonferenz-Chef bringt AfD-Verbot ins Gespräch

21.11.2020    −Symbolbild: dpaFür den Fall einer weiteren Radikalisierung der AfD hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der rechtspopulistischen Partei ins Gespräch gebracht. „Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung“, sagte der sozialdemokratische Thüringer Ressortchef … Weiterlesen

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Ermächtigungsgesetz? Infektionsschutz kennt keine Grundrechte – es ist noch schlimmer als Sie denken

NOVEMBER 20, 2020 Wir sind amüsiert. Finden Sie es nicht auch lustig, wie aufgeschreckt diejenigen, die von morgens bis abends das Wort “Nazi” im Mund führen, um Menschen mit anderer Meinung zu denunzieren, wie empört und erzürnt sie reagieren, wenn … Weiterlesen

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Bereits rund 20 Milliarden für Kurzarbeit ausgegeben – Heil: „Das Instrument ist sehr, sehr teuer“

Bundesarbeitsminiser Hubertus Heil spricht bei der Sitzung des Bundestags. Foto: Kay Nietfeld/dpa/dpa 21. NOVEMBER 2020 Aktualisiert: 21. November 2020 6:56   Für Kurzarbeit sind in der Corona-Krise in diesem Jahr nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bisher rund 18 Milliarden Euro ausgegeben … Weiterlesen

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Denkt daran – falls es nochmal Wahlen geben sollte! Liste der namentlichen Abstimmung zu Infektionsschutzgesetz

19. November 2020 Sitzung des Deutschen Bundestages (http://www.bundestag.de/bildnutz)   Im Bundestag hat eine Mehrheit von 413 Abgeordneten am Mittwoch, den 18. November 2020, im Eilverfahren für das neue Corona-Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Bürger dieses Landes sollten sich die nachfolgende Liste des … Weiterlesen

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Hundertausende in Berlin – Das Volk erwacht gegen die Diktatur!

Berlin (ADN) Obwohl die Polizei neben Wasserwerfern und Einsatz von Schlagstöcken gegen friedliche Demonstranten vorgeht und sogar Bundestagsabgeordneten verhaftet kurzfristig, bleiben Hundertausende standhaft gegen das Ermächtigungsgesetz und gegen die Diktatur.  Die Massen sind in Berlin im Tiergarten unterwegs und auch … Weiterlesen

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Polizei bringt Wasserwerfer in Stellung

Polizei Berlin: „Da unseren Aufforderungen weiterhin nicht Folge geleistet wird, bekommt der Versammlungsleiter jetzt letztmals die Chance, die Versammlungsauflagen umzusetzen. Anderenfalls bereiten wir die Auflösung vor. Auch der Einsatz von Wasserwerfern ist dann nicht auszuschließen.“ Dr. Carsten Schneider (SPD) beleidigte … Weiterlesen

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Wie 1933 – Festnahme des Abgeordneten Karsten Hilse (AfD) – Gefängnisfahrzeug fährt in Berlin vor

Karsten Hilse (AfD) https://twitter.com/i/status/1328998242969923584 Wir werden nachher noch eine Stellungnahme von ihm bringen. Das hat ein Nachspiel auch im Parlament, dass sich heute vor dem Deutschen Volk und der Internationalen Welt lächerlich macht. 87 Jahre nach dem ersten Ermächtigungsgesetz wiederholt sich … Weiterlesen

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Am Brandenburger Tor scheint die Polizei abzuriegeln

Screenshot Screenshot An der Marschallbrücke soll es eine Demo geben, in Hörweite der Abgeordneten. Polizei führt die Teilnehmer aber wohl auch dort links und rechts vorbei, z. B. Richtung Siegessäule. Die Demo gibt es, ist von Eltern stehen auf, an … Weiterlesen

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Erhebliche Internetstörungen und Störungen der Teilnehmer durch die Polizei – Erste Verhaftungen

Berlin (ADN) Die Demonstrationen will man mit allen Mitteln unterdrücken. Das Internet ist erheblich gestört zur Zeit in Berlin. Die Livestreams haben dadurch Probleme Bilder live zu bringen. Es gab auch schon erste Verhaftungen im Bereich des Brandenburger Tor. Teilweise … Weiterlesen

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Demokratiefeind Merkel jubelt: Demos verboten, erste Räumungen, Mehrheit im Bundestag sicher!

Screenshot Youtube RECHTSSTAAT Von  Michael van Laack  – 18. November 2020   (Michael van Laack) In diesen Minuten beginnen die ersten Vorbereitungen für Räumungen in der Nähe des Brandenburger Tors. Hoffen das Innenministerium und das Land Berlin heute auf eine Eskalation? Legen … Weiterlesen

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Corona-Ermächtigungsgesetz: Plötzlich sind die Nazi-Vergleiche pfui…

17. November 2020 Prof. Wieler, Spahn, Merkel – das Trio furioso der Coronabekämpfung (Foto:Imago/IPON)   In einem beispiellosen Ablenkungsmanöver versuchen Bundesregierung und ihre treu ergebenen Mainstreammedien die inhaltliche Debatte über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz zu unterdrücken. Mit Erfolg: Nicht mehr das … Weiterlesen

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Bund-Länder-Besprechnung endet ohne neue Corona-Regeln. Merkel verspricht: Das wird sich ändern!

17. November 2020 Foto: Imago   Berlin – Frau Merkel hatte es sich so einfach vorgestellt. Weil sie wahrscheinlich Angst hat, sich irgendwo mit einer Erkältung anzustecken, wollte sie vorsichtshalber die gesamte Republik lahmlegen. Doch die Länderchefs machten ihr einen … Weiterlesen

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Corona-Pandemie: Hamburgs Bürgermeister Tschentscher für Verbot von Großdemonstrationen in Innenstädten

16. November 2020 Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). (imago/Jannis Große) Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher hat sich für ein zeitweises Verbot großer Demonstrationen in Innenstädten ausgesprochen. Kundgebungen mit Tausenden Teilnehmern auf engen Straßen und Plätzen sollten unter den derzeitigen Pandemiebedingungen … Weiterlesen

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Neues aus dem Corona-Irrenhaus

15. November 2020 Foto: Mann mit Schutzmaske in einer U-Bahn (über dts Nachrichtenagentur)   Trotz Lockdown kriegen sie die Zahlen einfach nicht runter. Einfach, weil wir mitten in der Grippesaison stecken und sich dieses Virus wie jedes Virus verbreiten wird … Weiterlesen

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Politiker mehrerer Parteien fordern Giffey zum Rücktritt auf

Franziska Giffey (SPD) Berlin: Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Giffey auf ihren Doktortitel haben ihr Politiker mehrerer Parteien den Rücktritt nahegelegt. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki erklärte in der Bild-Zeitung, Giffeys Entscheidung erlöse sie nicht. Die Frage, ob sie bei der … Weiterlesen

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Covid-19: Lauterbach (SPD) für Verlängerung des Teil-Lockdowns

14. November 2020 Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (imago images / Reiner Zensen) Der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach hat sich gegen eine Lockerung der für diesen Monat verhängten Corona-Beschränkungen ausgesprochen. Er gehe davon aus, dass man die Maßnahmen verlängern müsse, weil die Wirkung … Weiterlesen

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Heiko, der Peinliche gratuliert zum 65. Jahrestag der falschen Armee

13. November 2020 Heiko Maas (Bild: shutterstock.com/A Von Alexandros Michailidis)   Man könnte lachen, wäre es nicht so tragisch: Unter dem Motto: „Vollpfosten die Geschicke dieses Landes lenken“ zeigt Außenminister Heiko Maas (SPD) wieder einmal, wie das in Perfektion geht: … Weiterlesen

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„Querdenken“-Demo in Leipzig: Kritik am Oberverwaltungsgericht Bautzen reißt nicht ab – Polizei muss sich Befragung im Landtag stellen

13. November 2020 Demonstration „Querdenken“ in Leipzig (Archivbild vom 07.11.2020) (ZB) Die Aufarbeitung der aus dem Ruder gelaufenen „Querdenken“-Demonstration in Leipzig ist im Gange. Eine Sondersitzung im Landtag sollte mehr Klarheit bringen – doch nun droht in Sachsen womöglich eine … Weiterlesen

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65-jähriges Bestehen: Kramp-Karrenbauer tritt für Aufrüstung der Bundeswehr ein

12. November 2020 Fahrzeuge des Bundeswehr-Fuhrparks (dpa / picture alliance / Manfred Segerer) Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat für eine deutliche Aufrüstung der Bundeswehr geworben. Die Welt habe sich geändert, sagte die CDU-Vorsitzende im ARD Fernsehen. Anlass ihrer Äußerungen ist der 65. … Weiterlesen

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EU-Haushalt: Roth warnt Polen und Ungarn vor Blockade

12. November 2020 Michael Roth, SPD, Staatsminister im Auswärtigen Amt (imago/Thomas Imo/photothek.net) Europastaatsminister Roth hat Polen und Ungarn vor einem Veto gegen den EU-Haushalt gewarnt. Es sei im Interesse aller, die dringend benötigten Wiederaufbau-Mittel fließen zu lassen und die sozialen … Weiterlesen

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Andreas Kalbitz spricht bei Pegida in Dresden

(ADN) Am gestrigen Montag, waren wieder tausende bei Pegida in Dresden. Gastredner war der frühere AfD-Fraktionsvorsitzende von Brandenburg, Andreas Kalbitz Der Mainstream kochte, insoweit die Massenmedien überhaupt berichtete. So schrieb das ZDF: „Kritik an der Durchführung am 9. November „Es ist absolut geschmacklos und geschichtsvergessen, … Weiterlesen

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Die beste Lösung: Bundestagswahlen um vier Jahre verschieben

Veröffentlicht am 9. November 2020 von conservo (www.conservo.wordpress.com) Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *) Ein Albtraum-Szenario: Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hatte dem „Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages“ eine Studie in Auftrag gegeben. Er wollte wissen, ob mit Blick auf die Corona-Pandemie … Weiterlesen

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BRIEFWAHL – Kreuz für Oma

  15.12.1980 Sozial-, Christ- und Freidemokraten wollen nächsten Monat über eine Änderung, wenn nicht gar Abschaffung der Briefwahl beraten. Anlaß: massiver Mißbrauch bis hin zum Wahlbetrug. Im Jahre 1956 bescherte der Deutsche Bundestag dem Volk „etwas Neues“ — eine politische … Weiterlesen

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