Schlagwort-Archive: SPD

NACH TÖDLICHER MESSER-ATTACKE IN ARZTPRAXIS: AFD-MANN TEILT GEGEN ASYL-POLITIK AUS

  NACH FESTNAHME VON SOMALISCHEM ASYLBEWERBER: STEFAN RÄPPLE WARNT VOR „AFRIKANISCHEN VERHÄLTNISSEN“ Offenburg/Stuttgart – Nach der tödlichen Messerattacke in einer Arztpraxis in Offenburg (Baden-Württemberg) hat sich die AfD zu Wort gemeldet. Gibt sowohl der Offenburger Oberbürgermeisterin als auch der Landes- und der Bundesregierung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

DIE ALTERNATIVE ZUM ALTSYSTEM IST DIE AUFRICHTIGKEIT – Der menschengemachte Makel

  15. August 2018 Reichstag in Berlin. Von NADINE HOFFMANN | Die #Alternative zum #Altsystem ist die Aufrichtigkeit. Nicht irgendein Parteiprogramm, das als solches nur ein Ergebnis von Denkprozessen und Erfahrungen ist. Denn nichts ist mehr institutionalisiert in diesem Land … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Einwanderungsgesetz: Herrmann (CSU) lehnt Günther-Vorstoß zu Perspektiven für Geduldete ab

16. August 2018 Bayerns Innenminister, #Joachim Herrmann (#CSU). (imago / Aleexander Pohl) Bayerns Innenminister Herrmann lehnt den Vorstoß ab, über das geplante #Einwanderungsgesetz auch abgelehnten Asylbewerbern eine Bleibeperspektive zu eröffnen. Wenn man ihnen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtere, könnte #Deutschland … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Geplantes Einwanderungsgesetz – Auch für abgelehnte Asylbewerber

14. August 2018 Schleswig-Holsteins Ministerpräsiodent Daniel Günther (picture-alliance / dpa / Gregor Fischer) Schleswig-Holsteins Ministerpräsident #Günther hat sich dafür ausgesprochen, das geplante Einwanderungsgesetz auch auf abgelehnte #Asylbewerber anzuwenden. Wenn Menschen integriert seien, sollte es die Möglichkeit geben, dass für sie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Die Pro-Asyl-Mafia: Die Bremer BAMF-Affäre und die Verantwortung der Bundesregierung

10. August 2018 NATIONAL Die Bremer #BAMF-Affäre ist längst zum bundesweiten Skandal eskaliert, doch das darf den Blick nicht auf die Verantwortung von #Merkel und Co. verstellen. Die Bombe platzte am 20. April. Wie verschiedene Medien berichteten, war die Bremer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Verfassungsschutz: Maaßen „hegt keinerlei politische Sympathie für die AfD“

12. August 2018 Hans-Georg Maaßen (picture alliance/dpa/Daniel Naupold) Der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes, #Maaßen, hat erneut Vorwürfe im Zusammenhang mit Treffen mit AfD-Politikern zurückweisen lassen. Ein Sprecher des Bundesamtes für #Verfassungsschutz sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, „selbstverständlich“ hege Maaßen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Parteivize Stegner warnt: Sarrazins neues Buch sorgt bei der SPD schon vor Erscheinen für Unmut

  12. August 2018 Der Buchautor Thilo Sarrazin (imago stock&people) Kurz vor Erscheinen eines neuen Buches von #Thilo Sarrazin über den #Islam haben SPD-Politiker angekündigt, dessen Parteimitgliedschaft erneut prüfen zu lassen. Der stellvertretende Parteivorsitzende #Stegner sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Streit um Parteien-Einfluss in Stasi-Gedenkstätte

  Veröffentlicht am 07. August 2018 Berlin (ADN). Im Förderverein der Gedenkstätte des ehemaligem Stasi-Gefängnisses Berlin-Hohenschönhausen tobt ein neuer Streit. Wie die „Berliner Zeitung“ am Montag weiter berichtet, geht es um den Einfluss von Parteien auf die Führungsgremien. Schlüsselfiguren sind … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht sich leicht links der Mitte

10. August 2018 Aktualisiert: 10. August 2018 9:49 Laut Umfrage sieht sich eine Mehrheit der Deutschen als politisch leicht links der Mitte. 34 Prozent der Befragten gaben an, dass sie sich vorstellen könnten, das neue linke Bündnis zu wählen. Deutschland Flagge.Foto: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Flüchtlinge: Mayer (CSU) sieht Abkommen mit Spanien als Erfolg

10. August 2018 Stephan Mayer, CSU-Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär im Bundesinnenministerium, spricht von einem „Erfolg“ beim Abkommen mit Spanien. (imago) Der CSU-Politiker #Mayer sieht das #Flüchtlingsabkommen mit #Spanien als wichtigen politischen Erfolg an, auch unabhängig von der Zahl der Betroffenen. Mayer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutsche Kindergeldzahlungen ins Ausland explodieren: „Pro Monat fließen 50 Millionen Euro Kindergeld ins EU-Ausland“

09. August 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Im vergangenen Monat wurde insgesamt an 268.336 Personen, die nicht in #Deutschland leben, #Kindergeld gezahlt. Ende 2017 waren es noch 243.234 Empfänger, 2016 „nur“ 232.189. Selbst die etablierten Parteien fühlen sich bemüßigt, dieses Thema … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Spendenaufkommen: CDU an erster Stelle

09. August 2018 Stifte mit Parteilogos (imago / Christian Ohde) Die #CDU hat in den ersten sieben Monaten des Jahres von allen Parteien die meisten Großspenden erhalten. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundestags hervor. Danach gingen bis Ende Juli … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Sonntagsfrage Emnid: 30 – 18 – 15 – 15

05. August 2018 Aktualisiert: 05. August 2018 20:38 In der aktuellen Wahlumfrage liegen CDU/CSU bei 30 Prozent, die SPD dahinter mit 18 Prozent. Die Grünen kamen auf 15 Prozent und liegen gleichauf mit der AfD. Wahlen in Deutschland.Foto: iStock #CDU/#CSU können … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Dienstpflicht-Debatte: Kretschmer für Volksbefragung

06. August 2018 Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (picture alliance / Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa) Der sächsische Ministerpräsident #Kretschmer hat sich für eine #Volksbefragung über das Thema #Dienstpflicht für junge Menschen ausgesprochen. Inhaltlich äußerte sich der #CDU-Politiker positiv zu dem Vorschlag. Eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Erneute Griechenland-„Rettung“ über 40-55 Milliarden Euro gegen die Stimmen der AfD beschlossen

  02. August 2018 Peter #Boehringer (#AfD) (Bild: Screenshot) Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch erneut die Auszahlung einer weiteren Tranche des #ESM-Rettungsprogramms für Griechenland in Höhe von 15 Milliarden Euro beschlossen. Zudem Tilgungs- und Zinsverzichte über … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Vergewaltigungen in Leipzig um 670 Prozent gestiegen – Medien verschweigen die Täter

    Symbolfoto: Durch siam.pukkato/ Shutterstock In #Leipzig ist die Zahl von #Vergewaltigung und besonders schwerer sexueller Nötigung um 670 Prozent auf 154 Fälle gestiegen. Die Morgenpost berichtet, dass der massive Anstieg im letzten Jahr im Wesentlichen auf die Verschärfung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Kubicki nennt Einwanderungspolitik „ökonomischen Wahnsinn“

01. August 2018 In der Diskussion um ein #Einwanderungsgesetz hat der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang #Kubicki die Union scharf kritisiert. „Es ist ökonomischer Wahnsinn, dass wir gut integrierte und ausgebildete Menschen, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, außer Landes bringen müssen, weil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Umfrage: Grünes Wählerpotential bei 34%

30. Juli 2018 Die #Grünen sind in einer Forsa-Umfrage beim Wählerpotential zur SPD aufgerückt. Sie würden derzeit sicher von 10 Prozent der Wahlberechtigten gewählt werden, aber 24 Prozent können sich darüber hinaus auch vorstellen, den Grünen ihre Stimme zu geben, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Absprachen im Handelsstreit – Erfolg oder nur Atempause?

26. Juli 2018 US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus. (AP) Die Ergebnisse des Treffens von EU-Kommissionspräsident #Juncker und US-Präsident #Trump werden unterschiedlich bewertet. Der Wirtschaftswissenschaftler #Bofinger sprach von einem „großen Erfolg“, der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Rechtspopulisten – Roth: Europas Werte stärker als Bannons Lügen

23. Juli 2018 Steve Bannon (picture-alliance / dpa / CNP / Olivier Douliery) Der US-Rechtspopulist #Bannon stößt mit seinen Plänen für eine Unterstützung rechter Parteien im Europawahlkampf 2019 in Deutschland auf Widerstand. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, #Roth, erklärte, #Europa … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

SONNTAGSTREND: SPD ist wieder zweitstärkste Partei

  AKTUALISIERT AM 22.07.2018–03:18 Bildbeschreibung einblenden   Die Sozialdemokraten steigen in der Wählergunst, während die AfD – vor zwei Wochen noch gleichauf mit der #SPD – auf 15 Prozent fällt. Die Union liegt unverändert bei 30 Prozent. Die SPD hat einer Umfrage zufolge … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Arbeitssuche: Minister Heil regt befriste Visa für Ausländer an

22. Juli 2018 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) (imago stock&people) Ausländischen Bewerbern für besonders nachgefragte Berufe sollte nach Ansicht von Bundesarbeitsminister #Heil eine befristete Einreise für die Arbeitssuche ermöglicht werden. Er könne sich vorstellen, dass etwa Pflegekräfte für ein halbes Jahr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Buschkowsky zu seinen Genossen: Die SPD ist eine „Klugscheißerpartei“

CC BY-SA 2.0 / Christliches Medienmagazin / Heinz Buschkowsky 22:33 21.07.2018 (aktualisiert 22:53 21.07.2018) Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln Heinz Buschkowsky (SPD) hat der Führung seiner Partei mangelnden Realitätssinn und einen fehlenden Bezug zum Volk vorgeworfen. Die #SPD habe sich zu einer „Klugscheißerpartei“ entwickelt, sagte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundeswehr prüft Aufnahme von Ausländern

AKTUALISIERT AM 21.07.2018–06:11 Bildbeschreibung einblenden   Weil sich nicht genügend deutsche Soldaten finden, erwägt die #Bundeswehr offenbar nun die #Rekrutierung von #Ausländern. Verteidigungsexperten sehen Vorteile – warnen aber auch vor Risiken. Wegen des jahrelangen Personalmangels erwägt die Bundeswehr einem Bericht zufolge … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 9 Kommentare

Gesundheit: Minister Spahn will Sprechstunden ohne Terminvergabe zusätzlich vergüten

20. Juli 2018 Wartebereich beim Arzt (imago / Jochen Tack) Bundesgesundheitsminister #Spahn stellt #Ärzten, die zusätzlich offene Sprechstunden ohne Terminvergabe anbieten, höhere Vergütungen in Aussicht. Einen entsprechenden Entwurf zur besseren Patientenversorgung werde er in Kürze vorlegen, sagte der CDU-Politiker dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

SPD: Seehofer sollte für ausreisepflichtige Gefährder zuständig sein

18. Juli 2018 Abgeschobene Asylbewerber aus Deutschland bei ihrer Ankunft am afghanischen Flughafen in Kabul. (picture alliance / dpa / Mohammad Jawad) Der Bund sollte nach Ansicht des #SPD-Innenpolitikers #Lischka für die #Abschiebung islamistischer #Gefährder zuständig sein. Dann gäbe es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

NDR-Bericht: Erneute widerrechtliche Abschiebung

  17. Juli 2018 Abgeschobene Flüchtlinge werden von Düsseldorf nach Kabul geflogen.(Archivbild) (pa/dpa/Thissen) Nach der umstrittenen Abschiebung des als #Gefährder eingestuften Sami A. berichtet der Norddeutsche Rundfunk von einem weiteren ähnlichen Fall. Den Recherchen zufolge wurde ein #Asylbewerber vor drei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Diplomatie: Außenminister Maas fordert weitere Annäherung zwischen USA und Russland

17. Juli 2018 Bundesaußenminister Heiko Maas von der SPD (dpa/picture alliance/Soeren Stache) Bundesaußenminister #Maas fordert eine weitere diplomatische Annäherung zwischen US-Präsident #Trump und dem russischen Staatschef #Putin. Es sei wichtig, dass die #USA und #Russland weiter miteinander redeten, sagte der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

CSU lobt NGO-Schlepper: „Die Rettung von Menschen im Mittelmeer ist geboten“

13. Juli 2018  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) (Bild: JouWatch) München – Macht die #CSU sich fit für die Koalition mit den #Grünen? Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat gestern die Arbeit der #NGOs gelobt, die „Flüchtlinge“ aus angeblicher Seenot retten. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Verteidigung: Kauder will Ausgaben schnell erhöhen

13. Juli 2018 Zwei Soldaten der Bundeswehr auf einem Waffenträger Wiesel mit einer TOW Panzerabwehrlenkwaffe (imago / Photothek) Unionsfraktionschef #Kauder hat sich nach dem #Nato-Gipfel für eine schnellere Erhöhung der deutschen #Militärausgaben ausgesprochen. Das Ziel, die #Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar