Schlagwort-Archive: SPD

Jürgen Fritz: SPD stürzt in NRW in 29 Monaten von 40 auf 18 Prozent

  Von Jürgen Fritz 19. August 2019 Aktualisiert: 19. August 2019 18:54 Bei den Landtagswahlen 1962 über 43 Prozent, 1966 sogar 49,5 Prozent, 1985 dann der absolute Höhepunkt: über 52 Prozent. Was waren das für Zahlen für die SPD in NRW?! Die … Weiterlesen

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Bundeskabinett: Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags gebilligt

  21. August 2019 Der Kabinettstisch im Bundeskanzleramt in Berlin (dpa/Kay Nietfeld) Das Bundeskabinett hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten Bundesbürger auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf von Finanzminister Scholz (SPD) sieht vor, dass er für 90 Prozent … Weiterlesen

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Bremen: Mustafa Güngör neuer SPD-Fraktionschef nach Kampfabstimmung

    Mustafa Güngör (43) ist neuer SPD-Fraktionsvorsitzender Foto: dpa veröffentlicht am 20.08.2019 – 09:31 Uhr Bremen – Kampfabstimmung im SPD-Fraktionsbüro. Die Partei wählte am Montag den neuen Fraktionsvorsitzenden. Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Parlamentsvizepräsidentin Antje Grotheer (52) und Bildungspolitiker Mustafa Güngör (43). … Weiterlesen

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Frau eines bekannten AfD-Politikers begehrt auf – gegen den Hass!

(c) Screenshot Youtube MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von PP-Redaktion  – 20. August 2019 Heute ist das „Klima“ in der Politik versaut – auch innerhalb von Parteien. Es herrscht Krieg. Was fehlt, ist der entscheidende Funke Anstand, und was ganz besonders abhanden … Weiterlesen

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Andreas Kalbitz (AfD): Klima-Aktivistin Greta Thunberg ist ein zopfgesichtiges Mondgesicht-Mädchen

AfD 20.08.2019 07:09  BRANDENBURGS AFD-CHEF KALBITZ BELEIDIGT GRETA THUNBERG BEI SCHÜLER-DEBATTE AFD-CHEF LEDERT GEGEN SCHWEDISCHE KLIMA-AKTIVISTIN Potsdam – Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz hat einem Schüler in einer Diskussionsrunde Verblendung vorgeworfen. Andreas Kalbitz, (l.), AfD-Spitzenkandidat in Brandenburg, nahm an der Veranstaltung „Jugend debattiert mit Spitzenkandidaten“ … Weiterlesen

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Bundestagsabgeordneter aus Bayern: Karl-Heinz Brunner bewirbt sich um SPD-Vorsitz

20. August 2019 Der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner will SPD-Chef werden. (pa/dpa/Soeder) Der bayerische Bundestagsabgeordnete Brunner will sich um den SPD-Vorsitz bewerben. Der 66-Jährige sagte der „Augsburger Zeitung“, er wolle sicherstellen, dass im Auswahlprozess die ganze Vielfalt der Partei widergespiegelt werde. … Weiterlesen

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Wahltrend: SPD erreicht 13 Prozent und Grüne 24,5 Prozent – Union verliert

  20. August 2019 Aktualisiert: 20. August 2019 7:13 „Die Diskussion um den Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen schadet der Union“ erklärt der Chef des INSA-Meinungstrends zur neuen Wahlumfrage. Wie ist der aktuelle Trend der Wählergunst? Grafik: Epoch Times Im aktuellen INSA-Meinungstrend … Weiterlesen

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Große Koalition: Von Lucke sieht Vakuum an der Spitze von CDU und SPD

  19. August 2019 Der Publizist, Politikwissenschaftler und Jurist Albrecht von Lucke (dpa Fotograf:Horst Galuschka) Der Publizist und Politikwissenschaftler von Lucke hat sowohl der CDU als auch der SPD eine Schwäche in der Parteiführung bescheinigt. Man erlebe ein Vakuum an … Weiterlesen

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Linke Gesinnungswächter stören sich an heimischem Brauchtum: „Der Mohr muß weg!“

19. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Biedenkopf/Hessen. Über die Auswüchse der political correctness kann man oft nur staunen. Im hessischen Biedenkopf ist jetzt ein Volksfest wegen „Rassismus“vorwürfen ins Visier der Meinungswächter geraten, nachdem sich ein Mitglied der Jusos Hessen Nord an … Weiterlesen

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Große Koalition: Keine Einigung bei Grundrente

  19. August 2019 Das Reichstagsgebäude, der Sitz des Deutschen Bundestags (picture alliance / chromorange / Marcel Ibold) Außer den Änderungen zum Mietrecht haben Union und SPD beim gestrigen Koalitionsausschuss beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Grundrente einzurichten. Weitere Festlegungen: Halbzeitbilanz zur … Weiterlesen

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Brandenburgs Freie Wähler bei vier Prozent – Bei letzter Wahl erhielten sie drei Mandate trotz Fünfprozenthürde

   16. August 2019 Aktualisiert: 16. August 2019 10:46 Der diesjährige Spitzenkandidat Péter Vida hofft darauf, dass die Freien Wähler die Fünfprozenthürde überschreiten – in jüngsten Umfragen liegen sie bei vier Prozent. Freie Wähler.Foto: Sean Gallup/Getty Images Regulär gilt bei Landtagswahlen … Weiterlesen

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Schicksalswahl in Sachsen

(c) Ralf Roletschek [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)] GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 19. August 2019   Am 1. September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Ein Wahlaufruf für Selbstbestimmung und den Erhalt unserer Kultur. Von Frank W. Haubold Der Freistaat Sachsen steht vor … Weiterlesen

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Keine Zivilcourage, wenn´s darauf ankommt: SPD und Grüne verweigern Diskussion

17. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Chemnitz. Die selbsternannten „Demokraten“ beschwören gerne die „argumentative Auseinandersetzung“ mit dem politischen Gegner. Doch wenn es einmal zum Schwur kommt, ist es mit der Diskursfreudigkeit nicht mehr weit her. Das wurde jetzt einmal mehr in … Weiterlesen

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POLITISCH KORREKTE BARBAREI Warum Kramp-Karrenbauer den Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen will

Einst große Hoffnungsträgerin der „WerteUnion“: AKK (c) Screenshot YT Von PP-Redaktion  – 18. August 2019 Annegret Kramp-Karrenbauer ist von allen guten Geistern verlassen worden, wenn sie je welche besessen hat. Mit ihrer öffentlichen Drohung, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus … Weiterlesen

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Will niemand Martin Dulig sehen? – SPD macht Wahlkampf in Sachsen

Sachsen (ADN) – Der Wirtschaftsmnister von Sachsen, Martin Dulig (SPD) war auf Wahlkampftour unterwegs. Wie beliebt er ist zeigte sich in einer sächsischen Kleinstadt. Dulig sprach zu einem Phantompublikum. Ausser seinen Helfern am Wahlkampfstand wollte ihn niemand hören. Es hat … Weiterlesen

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Debatte über Rot-Rot-Grün: Riexinger fordert Politikwechsel bei der SPD

  17. August 2019 Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, ruft SPD und Grüne zu einem linken Bündnis auf. (imago/photothek/Janine Schmitz) Mit Blick auf eine mögliche rot-rot-grüne Koalition hat der Vorsitzende der Partei Die Linke, Riexinger, die SPD … Weiterlesen

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„Kumpel-Killer“ Scholz verweigert Hilfe für Kohleregionen

  17. August 2019 Kratzt sich schon am Hals: Olaf Scholz (SPD) – Foto: Imago   Das wird die mittlerweile arbeitslos gewordenen Kumpel, die früher alle mal SPD gewählt haben, aber mächtig freuen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich bislang … Weiterlesen

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Auch in Sachsen will die SPD die Bürger für dumm verkaufen

  NILS KRÖGER 16. August 2019 Foto: Von John Wollwerth/Shutterstock   Die SPD hat nur eine Chance, bei den Wahlen noch irgendwie über 5 Prozent zu bleiben: Indem sie die Bürger so dumm wie möglich hält. Der neue „Bildungsmonitor 2019“ muss deshalb … Weiterlesen

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Heiko Maas biedert sich bei Klima-Gretel an: „Alles Gute!“

  August 2019 Heiko Maas (Bild: Screenshot) Toronto – Keine PR-Aktion fürs Klima ist so schwachsinnig, dass sie die deutsche Bundesregierung nicht noch zu einer begeisterten Stellungnahme reizt: Jetzt wünscht auch noch Außenminister Heiko Maas der 16-jährigen Greta Thunberg „alles … Weiterlesen

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Rot-rot-grün: Lauterbach sieht Option für den Bund

  15. August 2019 Karl Lauterbach sieht Rot-Rot-Grün als Zukunftsmodell. (www.imago-images.de) Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzenden Lauterbach hat ein rot-rot-grünes Bündnis als Zukunftsmodell auch auf Bundesebene bezeichnet. Wenn man einen Politikwechsel wünsche, sei das mit der Union nicht zu machen, sagte Lauterbach … Weiterlesen

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Gabriel: Regierung verbietet Aufsichtsratsposten

  16. August 2019 Der SPD-Politiker Sigmar Gabriel (imago / Florian Gärtner) Die Bundesregierung hat dem früheren Außenminister Gabriel eine Tätigkeit im Aufsichtsrat eines polnischen Konzerns untersagt. Aus ihrer Sicht hätte Gabriels Engagement kurz nach seinem Ausscheiden aus dem Ministeramt … Weiterlesen

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Berlin will Hausbesetzer-Mekka „Rigaer94“ kaufen – und angeblich „Recht und Ordnung“ durchsetzen

  15. August 2019 Großeinsatz der Polizei vor der „Rigaer94“ (Foto:Imago/Snapchat)  Failed State Berlin: Statt hart durchzugreifen, dem staatlichen Gewaltmonopol wieder Geltung zu verschaffen und die Handlungsfähigkeit des Senats etwa durch Zwangsräumungsmaßnahmenunter Beweis zu stellen, geht Innensenator lieber auf Kuschelkurs … Weiterlesen

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Nach Messermord an Wormserin: Allgemeine Drohgebärde im Netz kostet 500 Euro

15. August 2019 screenshot YouTube  Worms – Wehe, wer das massenhafte Abschlachten von Deutschen auf Plätzen, Straßen, Bahnhöfen und sogar in den eigenen vier Wänden  in Kommentarspalten zu hart kritisiert oder sich angesichts der importierten blutigen Barbarei von Asylbewerbern zu … Weiterlesen

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Von 100.000 geplanten E-Auto-Ladestationen erst 5.158 in Betrieb

  15. August 2019 Aktualisiert: 15. August 2019 9:30 „Obwohl das Förderprogramm schon seit zweieinhalb Jahren läuft, nimmt der Aufbau der Ladesäulen erst langsam Fahrt auf“, sagte der Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn. Er nimmt Verkehrsminister Scheuer in die Pflicht. Gerade jetzt, da … Weiterlesen

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Nächste statistische Beruhigungspille: „Rückläufige Flüchtlingskriminalität“

15. August 2019 Ausländerkriminalität (Symbolfoto:Durch mangostock/shutterstock)   Hannover – Niedersachsen führte 2015, auf dem Höhepunkt der von Angela Merkel (dank ihrer in aller Welt verkündeten grenzenlosen Aufnahmebereitschaft) losgetretenen Flüchtlingskrise, als erstes Bundesland eine separate Flüchtlingsstatistik ein, die auch bundesweite Zahlen … Weiterlesen

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CDU-Ziemiak: Stegner, Schwan und Kühnert – Eine schrecklich nette Familie

15. August 2019 Und nun schauen wir die GroKo (Foto: Von Dean Drobot/Shutterstock)  Dass, was die Regierungsparteien #CDU und #SPD seit Monaten abliefern, gleicht einem Kasperle-Theater, das auf der einen Seite zwar ganz lustig ist, auf der anderen Seite aber … Weiterlesen

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Der Irrsinn der Energiewende: Kunden bezahlen für „Geisterstrom“

14. August 2019   Jetzt offenbart sich der ganze Irrsinn der krachend gescheiterten Merkel’schen Energiewende. Die Windkraft-Betreiber haben im ersten Quartal des Jahres 2019 Hunderte Millionen Euro für Strom erhalten, der gar nie produziert wurde. Denn für den Abtransport des … Weiterlesen

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Deutschland – Schon wieder eine Panne: Außenminister Maas muss mit Ersatzflieger nach New York

  12.08.2019 • 20:00 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Außenminister Heiko Maas (SPD) geht auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Tegel die Gangway zum Airbus A319 der Luftwaffe hinauf. Im Hintergrund steht ein defekter Airbus A321 der Luftwaffe, mit dem die Reise … Weiterlesen

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Plastiktüten: Handelsverband hält Verbot für „Symbolpolitik“

  13. August 2019 Mehrere Passanten gehen mit Einkäufen in Plastiktüten durch die Chemnitzer Innenstadt. (dpa-Bildfunk / Jan Woitas) Der Handelsverband Deutschland lehnt ein komplettes Verbot von Plastiktüten ab und spricht von „reiner Symbolpolitik“. HDE-Pressesprecher Falk sagte im Deutschlandfunk, es gebe … Weiterlesen

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Bremen: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet

  13. August 2019 Zweieinhalb Monate nach der Bremer Bürgerschaftswahl haben die Landes- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und Linken den Koalitionsvertrag unterschrieben. (www.imago-images.de) In Bremen haben SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit stellen sie die erste rot-grün-rote … Weiterlesen

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