Schlagwort-Archive: SPD

Soros-Netzwerk hetzt wieder: Linke EU-Abgeordnete wollen ungarische Wahl überwachen

23. Januar 2022 INTERNATIONAL Budapest/Straßburg. In Ungarn finden am 3. April Parlamentswahlen statt. Insgesamt 62 Europaabgeordnete verschiedener Fraktionen halten es vor diesem Hintergrund für geboten, die OSZE einzuschalten. Es bedürfe einer „umfassenden Beobachtung“ argumentieren sie – und: in Ungarn sei die … Weiterlesen

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Frankfurter Buchmesse: Kulturausschuß will Ausschluß rechter und nonkonformer Verlage

21. Januar 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Frankfurt. Der Kulturausschuß der Stadt Frankfurt hat sich in seiner letzten Sitzung am gestrigen Donnerstag mit den Möglichkeiten beschäftigt, rechte und nonkonforme Verlage von der nächsten Buchmesse in der Mainmetropole auszuschließen.  SPD-Stadtverordneter Thomas Bäppler-Wolf erhob … Weiterlesen

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X22 Report vom 19.1.2022 – Niemand ist sicher – Keine Deals – Verzweiflung und Angst – Wann singt ein Vogel – Kampftaktik – Episode 2681b

Zum Artikel Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.01.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Oberhetzer Herrmann knöpft sich die Querdenker vor

19. Januar 2022 Foto: Joachim Herrmann (über dts Nachrichtenagentur)   München – Das Imperium schlägt zurück. Weil die Szene der Regierungskritiker immer unkontrollierbarer wird, reagieren die Verantwortlichen zunehmend hektisch und mit viel Hetze: Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister … Weiterlesen

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Chemnitz: Rechter Brandanschlag entpuppt sich als als kurdischer Versicherungsbetrug

Die herrschenden Parteien sind sich einig: Der sogenannte „Rechtsextremismus“ sei die größte Bedrohung des Landes. Gemeint sein kann damit nur ihr eigener Herrschaftsanspruch, denn während Araber-Clans mit tausenden Angehörigen die Kriminalitäts-Schlagzeilen dominieren, linke Gewalttäter in ihren Hochburgen immer wieder den … Weiterlesen

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Unternehmen – Heil will mit Strafverfolgung Gründung von Betriebsräten erleichtern

Bundesarbeitsminister Heil will mit einer Strafrechts-Verschärfung die Bildung von Betriebsräten erleichtern. 15.01.2022 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) (picture alliance/dpa/Gregor Bauernfeind) Man sehe immer wieder, dass Menschen drangsaliert würden, die eine Arbeitnehmervertretung in Unternehmen gründen wollten, sagte der SPD-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“. … Weiterlesen

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Hass im Netz – Faesers Drohungen gehen ins Leere

  Eine Kolumne von Nicole Diekmann 13.01.2022, 17:48 Uhr Telegram: Dem Messenger werden Faesers Drohungen egal sein. (Quelle: t-online) Nancy Faeser argumentiert an der Realität vorbei, wenn sie Telegram mit der Abschaltung droht. Den Betreibern der Plattform dürften die Aussagen … Weiterlesen

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Wir befinden uns am Rande einer terroristischen Lage

Am Tag nach dem Feuer wurde das ganze Ausmaß des Anschlags sichtbar. Foto: Christian Butt Von: CORINNA PERREVOORT 12.01.2022 – 18:38 Uhr Bremen – Endlich sagt Bremen gezielt den Linksextremisten den Kampf an! Im Fall des Brandanschlags auf den Raumfahrt-Konzern OHB … Weiterlesen

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Neues von der Propagandafront – Corona-Proteste: 188.000 Menschen gingen am Montagabend auf die Straßen Deutschlands

11. Januar 2022 NATIONAL Am Montag kam es in zahlreichen deutschen Städten zu Massenprotesten gegen die staatlich verordneten Corona-Maßnahmen. Wie das Bundesinnenministerium heute mitteilte, kamen zu den bundesweit 1.046 Veranstaltungen insgesamt rund 188.000 Menschen, um ihren Unmut gegenüber den Einschränkungen … Weiterlesen

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Sachsen – Dulig (SPD) kritisiert Kretschmers Corona-Kommunikation

Der Weg zur neuen Corona-Verordnung, die ab Ende der Woche in Sachsen gelten soll, hat zwischen CDU, SPD und Grünen erheblich für Unmut gesorgt. „Das waren unabgestimmte Botschaften“: Martin Dulig (SPD, r.) kritisiert Regierungschef Michael Kretschmer (CDU, l.). © Jan Woitas/Matthias … Weiterlesen

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Trotz Omikron – Lauterbach zur Impfpflicht: Viele Ungeimpfte werden sich impfen lassen

08.01.2022    −Foto: Michael Matthey/dpaBundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet spürbare Effekte für den Kampf gegen die Corona-Pandemie durch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. „Man muss akzeptieren, dass man selbst mit der Pflicht niemals alle Menschen erreichen wird“, sagte der SPD-Politiker der … Weiterlesen

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2-G-Plus: Lauterbach will die Gastronomen abschießen

07. Januar 2022 Foto: Von Rick Menapace/Shutterstock   Es ist beschlossen. Der Herr Lauterbach missbraucht seinen neuen Posten, um die Gastronomie endgültig in den Ruin zu treiben, denn ohne Lockdown gibt es kein Geld vom Steuerzahler, seine neue 2-G-Plus-Regelung aber … Weiterlesen

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Noch mal kurz Luft holen: Erste Debatte über Impfpflicht im Bundestag erst Ende Januar

06. Januar 2022 Foto: DesignRage/Shutterstock   Berlin – Liebe Landsleute. Genießt noch die wenigen Tage, die Euch in Freiheit bleiben: Die erste Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wird nicht wie bislang von der SPD-Bundestagsfraktion geplant Anfang Januar, sondern erst … Weiterlesen

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Überall aufgebauschte Zahlen ungeimpfter Kranker: Jetzt auch in Sachsen aufgeflogen

02. Januar 2022 NATIONAL Immer mehr Fälle kommen ans Tageslicht, wonach Politiker in der Öffentlichkeit weit übertriebene Corona-Zahlen präsentieren, um ihren rigiden Kurs begründen zu können. Aber: diese Zahlen sind falsch, und ihre Verbreiter machen es sich zu einfach, indem … Weiterlesen

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Berlins Regierende Bürgermeisterin: Giffey für „aufsuchendes Impfen“ gegen die Pandemie

Angesichts der Omikron-Variante müsse die Impf-Kampagne weiter ausgeweitet werden, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey im Dlf. Vor den erneuten Bund-Länder-Beratungen sprach sich die SPD-Politikerin für FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr aus. Franziska Giffey im Gespräch mit Claudia van Laak | … Weiterlesen

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Klimafreundliche Atomkraft? – Kritik an EU-Plänen zu grüner Energie

  Die EU-Kommission will Atomkraft als grüne Energiequelle einstufen – und stößt damit auf entschiedenen Widerstand in Deutschland und Österreich. Bundeswirtschaftsminister Habeck sprach von „Greenwashing“. Österreichs Klimaschutzministerin Gewessler warf der Brüsseler Behörde vor, die Pläne durch eine „Nacht- und Nebelaktion“ … Weiterlesen

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Wegen Blackouts oder Omikron? Transportbranche fürchtet schwere Verwerfungen

29. Dezember 2021 Demnächst überall? Leere Regale wie im Sozialismus (Foto:Imago/IPA)   Berlin – Immer mehr Bürger befürchten zurecht, dass ihnen wegen der katastrophalen Energiepolitik im Januar der Saft abgedreht wird und sie mit leerem Magen frieren müssen und im … Weiterlesen

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Fanal in München: Tausende demonstrieren gegen Corona-Politik – auch ohne Anmeldung

23. Dezember 2021 NATIONAL München. Zu bemerkenswerten Szenen kam es am Mittwochabend bei Protestkundgebungen gegen die Corona-Politik in der bayerischen Landeshauptstadt München. Die Stadt hatte die vom Bündnis „München steht auf“ angekündigte Kundgebung im Vorfeld mit zahlreichen Auflagen befrachtet und wollte … Weiterlesen

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Neuer Senat in der Hauptstadt – Franziska Giffey zu Berlins Regierender Bürgermeisterin gewählt

21. Dez. 2021 11:21 Uhr Die ehemalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) wurde zu Berlins Regierender Bürgermeisterin gewählt. Die 43-Jährige erhielt am Dienstag im Abgeordnetenhaus 84 von 139 Stimmen und führt nun einen rot-grün-roten Senat. Quelle: Russia Today (RT) vom 21.12.2021 Sie … Weiterlesen

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Jetzt holt Kretschmer die Kavallerie‍♀

Diese Regierung muss vor Angst zittern: Während sich langsam zehntausende Sachsen für ihren Gesundheitsspaziergang fertig machen, fährt Kretschmer ein Reiterregiment auf. Will er die Kavallerie in Menschenmengen reiten lassen? Sicherlich eine fragwürdige Art, den Gesundheitsschutz umzusetzen… @Polizeisachsen: Lasst die armen … Weiterlesen

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Deutschland – „Wir nehmen Putin und sein Umfeld ins Visier“ – Verteidigungsministerin Lambrecht droht Russland

19. Dez. 2021 20:15 Uhr Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrem ersten Interview Russland der Aggression beschuldigt und der Führung des Landes mit persönlichen Sanktionen gedroht. Das Interview gewährte sie der Bild – ein Boulevardblatt, das für antirussische Hass-Postings bekannt … Weiterlesen

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Russland – Mützenich: Putin will den Status Quo in Europa verändern

18.12.2021 Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (picture alliance/dpa /Felix Schröder) SPD-Fraktionschef Mützenich mahnt Verhandlungen mit Russland an, um Auswege aus der gegenwärtigen Krise zu finden. Mützenich sagte der Nachrichtenagentur Reuters, man müsse an den Verhandlungstisch. Die russischen Vorschläge an die … Weiterlesen

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„Spiegel“: Willy Brandt war Informant für US-Geheimdienst

Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) war einem Bericht zufolge lange vor seiner Amtszeit Informant des damaligen US-Militärgeheimdienstes CIC. Von 1948 bis 1952 habe Brandt dem Dienst gegen Bezahlung Informationen geliefert, berichtete das Wochenmagazin „Spiegel“ gestern unter Berufung auf … Weiterlesen

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Deutschland – Die AfD im Bundestag: Wie viel Ausgrenzung ist noch demokratisch?

  16. Dez. 2021 22:25 Uhr Das Verhindern der AfD-Vorsitzkandidaten für Bundestagsausschüsse verdeutlicht, dass die anderen Fraktionen auf Distanzierung aus sind. Fraktionschef Chrupalla sieht darin einen „Bruch mit den parlamentarischen Traditionen“. Die FDP konnte auch eine räumliche Trennung durchsetzen. Quelle: … Weiterlesen

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Köppings Panik-Rechtsverordnung ist das Papier nicht wert und verstößt gegen die sächsische Verfassung!

Leute, was ist hier los? Die Landesregierung hat einen riesigen Patzer in die neue Coronaverordnung gebaut und die Teilnahme an Aufzügen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Und das mitten am Montagabend! Bei der Polizei herrscht bereits Panik, die verantwortliche Ministerin … Weiterlesen

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Lauterbach verkündet Impf-Abo: Nur dreimal Geimpfte sind „geimpft“ – vorläufig

12. Dezember 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Der Status „vollständig geimpft“ verfällt immer rascher. Ging es ursprünglich nur um eine einzige Impfung, so soll künftig nur noch als „geimpft“ gelten, wer sich auch der „Booster“-Impfung unterzogen hat. Dies wären dann bereits … Weiterlesen

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FDP-Politiker erwartet 2.500 Euro Strafe für Impfverweigerer

  12. Dezember 2021 Foto: Von Melkor3D/Shutterstock   Da reiben sich jetzt so einige Politiker die Hände. Was da für Geld zusammenkommen könnte: Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann geht davon aus, dass Impfverweigerer nach Einführung einer Corona-Impfpflicht mit empfindlichen Geldstrafen belegt … Weiterlesen

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Hurra, der neue Gesundheitskasper ist da!

VON WIKA 7. DEZEMBER 2021 Schland: Die SPD hat ein Händchen für obskure Unterhaltung und dedizierte Panikmache. Der oberste Panik-Kasper der SPD, der Klabauterbach, omnipräsent in allen Medien und keine TV-Kamera auslassend, hat das Rennen um den Gesundheits-Kasper innerparteilich erfolgreich beendet. Was viele horrorsüchtige … Weiterlesen

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Die SPD stellt ihre neuen Minister vor: Karl Lauterbach übernimmt das Gesundheitsressort

In dieser Woche wird die neue Ampel-Koalition offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen. FDP und Grüne haben bereits ihre Kandidaten für die Ministerposten vorgestellt. Am Montagmorgen zog die SPD nach und stellte die Männer und Frauen vor, die am Kabinettstisch Platz nehmen … Weiterlesen

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Nahles übernimmt kein Ministeramt, soll aber Spitzen-Job bekommen

Andrea Nahles (SPD) Sonntag, 05. Dezember, 1:03 Uhr: Zuletzt wurde immer wieder über ein Politik-Comeback von Andrea Nahles (SPD) spekuliert, nun scheint aber klar, dass sie nicht dem Kabinett von Olaf Scholz angehören wird. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. „Andrea Nahles hat signalisiert, … Weiterlesen

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