Schlagwort-Archive: SPD

MECK-POMM-SPD IN PANIK – Schwesig soll nicht durch das Parlament befragt werden können

Publiziert am 10. Dezember 2018 von staseve

08. Dezember 2018 Manuela Schwesig. Die Befragung einer Regierungschefin durch das Parlament ist in Großbritannien parlamentarischer Usus. In Deutschland ist so etwas schwerer vorstellbar. Vielleicht ist es unsere Obrigkeitshörigkeit, dass wir nicht auf die Idee kamen, eine Regierungschefin müsste dem … Weiterlesen →

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Heinz Buschkowsky spricht über die Spionage-Broschüre an Deutschen Kitas

Publiziert am 10. Dezember 2018 von staseve

  08. Dezember 2018   Foto: Screenshot/Youtube   Frühstücksfernsehen – Schnüffler in der Kita Erzieher sollen auffällige Eltern erkennen. Eine Broschüre sorgt in Kindertagesstätten für Wirbel: Erziehern sollen damit auffällige und rechtsextreme Eltern ausfindig zu machen. Heinz Buschkowsky reagiert entsprechend: … Weiterlesen →

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Amadeu-Antonio-Stiftung: Christenfeindliche Positionen und Aktivitäten

Publiziert am 10. Dezember 2018 von staseve

Christenhass bei der Antifa (c) Screenshot Youtube MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger 09. Dezember 2018 Die durch das Bundesministerium für Familie geförderte Amadeu Antonio Stiftung verbreitet in ihrer aktuellen Publikation „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit … Weiterlesen →

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Hannover: „Personengruppe“ verletzt Diskobesucher lebensgefährlich – SÜDLÄNDER MIT „DUNKLEN BÄRTEN“

Publiziert am 10. Dezember 2018 von staseve

10. Dezember 2018 Das Steintor-Gebiet in Hannover-Mitte wird zunehmend zur Kriegszone. Kanzlerin Merkel und Heiko Maas sind inzwischen in Marrakesch gelandet, um heute den „legalen“ Nachschubweg für die Migrationsindustrie sicher zu stellen. Von JOHANNES DANIELS | Vorweihnachtszeit in Hannover-Mitte: Mit … Weiterlesen →

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Europa – Katarina Barley zur EU-Spitzenkandidatin gewählt: SPD ist „eine großartige, schlagkräftige Partei“

Publiziert am 10. Dezember 2018 von staseve

  09.12.2018 • 17:28 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Während Parteichefin Andrea Nahles angezählt wirkt, gilt die Justizministerin Katarina Barley, hier bei der Delegiertenkonferenz in Berlin, bei manchen Sozialdemokraten offenbar als eine der wenigen Hoffnungsträgerinnen der SPD.   Die SPD hat Katarina … Weiterlesen →

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Die Werte: Union hat endgültig verloren und niemand sollte überrascht sein

Publiziert am 9. Dezember 2018 von staseve

  YOUNG GERMAN 09. Dezember 2018 Foto: Imago  Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Kampf um den Chefsessel in der CDU für sich entschieden. Wir haben es nicht anders erwartet. Das sollte nicht überraschen und endgültig mit dem von der WerteUnion vertretenen Mythos aufräumen, … Weiterlesen →

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SPD/Union: Scholz pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrages

Publiziert am 7. Dezember 2018 von staseve

07. Dezember 2018 Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für eine Lockerung des Kooperationsverbots. (dpa / Kay Nietfeld) Bundesfinanzminister #Scholz verlangt von der CDU auch nach dem Parteitag die Einhaltung des #Koalitionsvertrages. Der #SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, man habe mit #CDU und … Weiterlesen →

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INSA-Meinungstrend: SPD fällt wieder auf Allzeit-Tief

Publiziert am 4. Dezember 2018 von staseve

04. Dezember 2018 Die SPD könnte es endgültig wegspülen. Foto: Collage  Berlin – Und tschüs, Andrea: Im aktuellen #INSA-Meinungstrend für „Bild“ fällt die #SPD wieder auf ihr Allzeit-Tief von 13,5 Prozent (-0,5 Prozentpunkte). Bereits Anfang November lag die Partei auf … Weiterlesen →

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Juso-Bundeskongress: Kühnert für Positiv-Anreize statt Sanktionen bei Arbeitssuche

Publiziert am 30. November 2018 von staseve

  30. November 2018 Der Juso-Vorsitzende #Kevin Kühnert (imago) Juso-Chef #Kühnert hat die Debatte in der #SPD über eine Abkehr von #Hartz IV als Befreiungsschlag bezeichnet. Zugleich forderte er ein Ende der Sanktionen, um Bürger besser für eine neue Arbeitssuche … Weiterlesen →

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AfD wollte Protokollerklärung zum Migrationspakt über dessen rechtliche Unverbindlichkeit

Publiziert am 30. November 2018 von staseve

Eine Stunde lang debattierte der Bundestag am Freitag, 30. November 2018, über den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Aufforderung zur Abgabe einer Protokollerklärung zur völkerrechtlichen beziehungsweise rechtlichen Unverbindlichkeit des ,Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ für die Bundesrepublik Deutschland durch die … Weiterlesen →

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Neueste Umfrage: Die Grünen verlieren wieder, AfD bleibt stabil vor SPD und AKK weiter vorn

Publiziert am 30. November 2018 von staseve

  30. November 2018 Foto: Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die Union kann in der neuesten Infratest-Umfrage wieder zulegen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU demnach auf 28 Prozent der … Weiterlesen →

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Martin Sichert (AfD) Kurzintervention zum Globalen Migrationspakt Gabriela Heinrich (SPD) antwortet

Publiziert am 30. November 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 29.11.2018

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Genosse Pistorius will parteiübergreifenden „Migrationsfrieden“, aber natürlich ohne die AfD

Publiziert am 30. November 2018 von staseve

27. November 2018 Foto: Imago  Jeder aufgeklärte Bürger in #Deutschland weiß, dass die Migrationskrise von den etablierten Parteien, allen voran der Merkel-Partei CDU verursacht wurde und das ohne die AfD, die sich bei den Freien Medien bedient hat, dieses Thema … Weiterlesen →

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Sicher ist sicher! UN-Pakt wird Chefsache – Merkel will höchst persönlich nach Marokko reisen

Publiziert am 29. November 2018 von staseve

  29. November 2018 Angela Merkel (Foto: Shutterstock)  Chefsache Migrationspakt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint sicher gehen zu wollen, dass der von ihr mutmaßlich auf den Weg gebrachte UN-Migrationspakt auch wirklich Anfang Dezember unterschrieben wird. Am Mittwoch teilte die Bundesregierung mit, … Weiterlesen →

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Panik bei der SPD: Löst Merkels Nachfolger die GroKo auf?

Publiziert am 28. November 2018 von staseve

27. November 2018 Foto: SPD-Bundesparteitag 2015 (über dts Nachrichtenagentur)  Bei den Asozialisten scheint nach dem geplanten Abgang von Angela Merkel als Bundesvorsitzende der CDU die Panik ausgebrochen zu sein: Der SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat für die programmatische … Weiterlesen →

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Insa: AfD wieder vor SPD

Publiziert am 28. November 2018 von staseve

27. November 2018 Foto: AfD-Bundestagsfraktion (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Das heuchlerische Geschrei um die vermeintliche Spendenaffäre der AfD hat anscheinend nichts genützt. Die Migrationskrise ist durch den Teufelspakt wieder in den Vordergrund gerückt worden. Wohl deshalb gewinnt die #AfD wieder … Weiterlesen →

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Deutschland – Ließ die CDU die AfD absichtlich groß werden?

Publiziert am 28. November 2018 von staseve

  28.11.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Sind sich nicht grün: #Merz und #Kramp-Karrenbauer neben ihrem Konkurrenten Jens #Spahn Friedrich Merz behauptet, die #CDU habe den Aufstieg der #AfD achselzuckend hingenommen. Annegret Kramp-Karrenbauer hält diese Ausage für einen Schlag ins … Weiterlesen →

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Krim-Konflikt – Russische U-Haft für erste Matrosen

Publiziert am 27. November 2018 von staseve

27. November 2018 Ein ukrainischer Marinesoldat (r) wird von einem Offizier des russischen Nachrichtendienstes FSB zu einem Gerichtssaal auf der Krim geführt. (dpa-bildfunk / AP (uncredited)) Für die von #Russland auf der Halbinsel #Krim festgesetzten 23 ukrainischen #Matrosen ist eine … Weiterlesen →

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Heiko Maas jubelt: Rettungsschiff Seefuchs darf auslaufen

Publiziert am 27. November 2018 von staseve

  24. November 2018 Foto: Screenshot/Youtube Valletta  – Das bisher in #Malta festsitzende Rettungsschiff #Seefuchs darf auslaufen. Das berichtet „Zeit-Online“ unter Berufung auf den Schiffseigner, die Organisation Sea-Eye. „Wir wollen die Seefuchs nun schnell nach #Deutschland überführen, um sie dort … Weiterlesen →

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CLAN-GIPFEL: Berlin plant Knallhart-Kurs gegen kriminelle Großfamilien

Publiziert am 27. November 2018 von staseve

  Immer wieder muss die Berliner Polizei gegen kriminelle arabische Großfamilien vorgehenFoto: Paul Zinken / dpa   veröffentlicht am 27.11.2018 – 07:26 Uhr Berlin – Mehrere Berliner Behörden wollen den Kampf gegen kriminelle Mitglieder arabischstämmiger Clans gemeinsam aufnehmen. Unter Federführung von Innensenator … Weiterlesen →

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UNO-Migrationspakt: Union und SPD einigen sich auf Erklärung

Publiziert am 27. November 2018 von staseve

27. November 2018 Flüchtlinge aus Syrien kommen im baden-württembergischen Liebenau an. (dpa/picture alliance Felix Kästle) Die Koalitionsfraktionen von #Union und #SPD haben sich auf eine gemeinsame Erklärung zum #UNO-Migrationspakt verständigt. In dem Papier bekennt sich die Koalition Medienberichten zufolge klar … Weiterlesen →

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Auch Slowakei lehnt UN-Migrationspakt ab

Publiziert am 26. November 2018 von staseve

© AP Photo / Thanassis Stavrakis 17:34 25.11.2018 (aktualisiert 17:50 25.11.2018) Mehrere ost- und südosteuropäische Staaten haben den UN-Migrationspakt abgelehnt. Laut der Nachrichtenagentur Reuters hat nun auch die Slowakei ihre Ablehnung gegenüber dem Pakt erklärt. Der Meldung zufolge hat neben anderen … Weiterlesen →

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Zieht die Bundesregierung beim Migrationspakt den Schwanz ein?

Publiziert am 25. November 2018 von staseve

25. November 2018 Foto: Grenzzaun zwischen Mazedonien und Griechenland (über dts Nachrichtenagentur) Gäbe es die #Freien Medien und die #AfD nicht – Der #Migrationspakt, an dem die #Bundesregierung wohl maßgeblich beteiligt war, wäre so durchgewunken worden, ohne dass die Bürger … Weiterlesen →

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Trotz Hetze: AfD legt wieder zu

Publiziert am 25. November 2018 von staseve

  23. November 2018 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)  Mainz – Es hat wohl alles nicht gefruchtet. Weder die Verleumdungen, noch die ganze Hetze: Die #AfD legt in der „Sonntagsfrage“ des ZDF-Politbarometers wieder zu. Wenn am nächsten … Weiterlesen →

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Sozialdemokratie: Kühnert für Ost-Offensive

Publiziert am 24. November 2018 von staseve

24. November 2018 Wahlkampfveranstaltung der #SPD in Leipzig (2017) (dpa-Zentralbild / Jan Woitas) Der Juso-Vorsitzende #Kühnert hat die SPD aufgefordert, ihre Präsenz in #Ostdeutschland zu verbessern. Kühnert sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Sozialdemokraten müssten ihre ostdeutschen Landesverbände stärken und sich … Weiterlesen →

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Arbeitsminister Heil braucht mehr Geld für Hartz IV – für Migranten?

Publiziert am 23. November 2018 von staseve

  22. November 2018 Foto: Hubertus #Heil (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die Ausgaben für #Hartz IV sind in diesem Jahr höher, als die Regierung ursprünglich eingeplant hat. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (#SPD) benötigt für die Finanzierung des #Arbeitslosengeldes II sowie für … Weiterlesen →

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Linksextremismus als Gefahr – wachen die Mainstream-Medien auf?

Publiziert am 23. November 2018 von staseve

BEATRIX VON STORCH 22. November 2018 Foto: Seite von Storch Der #Linksextremismus ist eine Gefahr, die durch die Verharmlosung noch größer wird. Diese Verharmlosung wird von den linken Parteien betrieben, aber auch von weiten Teilen der #Presse. Viele von ihnen … Weiterlesen →

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CDU: Merz relativiert Aussagen zu Asyl

Publiziert am 22. November 2018 von staseve

22. November 2018 Friedrich Merz auf der CDU-Regionalkonferenz in Seebach, Thüringen (imago stock&people) Der CDU-Politiker #Merz hat seine Äußerungen zur #Flüchtlingspolitik relativiert. Er stelle das Grundrecht auf Asyl selbstverständlich nicht in Frage, erklärte Merz, und verwies auf christliche Verantwortung und … Weiterlesen →

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Bundestag: Familienministerin Giffey will Kinderarmut bekämpfen

Publiziert am 22. November 2018 von staseve

22. November 2018 Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) (dpa-Bildfunk / Ralf Hirschberger) Bundesfamilienministerin #Giffey hat zur Bekämpfung der #Kinderarmut in #Deutschland aufgerufen. Ein so reiches Land wie Deutschland dürfe Kinderarmut nicht hinnehmen, sagte die SPD-Politikerin in der Debatte zum Etat ihres … Weiterlesen →

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GUTFRAUEN KÄMPFEN FÜR IHRE ZÜCHTIGUNG – Was im Koran über Feminismus steht

Publiziert am 22. November 2018 von staseve

  22. November 2018 Zuerst erziehen die Feministinnen die deutschen Männer zu Weicheiern, dann sehnen sie sich nach dem starken Neandertaler, der ihnen zeigt, wo´s lang geht. Von EUGEN PRINZ | „Partnerschaftliche Gewalt: Der dickste Brocken der Dunkelziffer steht im Koran“ titelte … Weiterlesen →

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