Schlagwort-Archive: SPD

Rat von Gesundheitspolitikern: Deutschland soll sich auf Coronavirus vorbereiten

25. Januar 2020 Passagiere am Frankfurter Flughafen tragen einen Mundschutz (imago images / rheinmainfoto) Gesundheitspolitiker von CDU und SPD haben die Behörden und Kliniken aufgefordert, sich auf die Ausbreitung des Coronavirus auch in Deutschland einzustellen. Wichtig sei es, sich bereits … Weiterlesen

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Verbraucherschutz: Handyverträge sollen nur noch ein Jahr laufen dürfen

Das Justizministerium will Verbraucher vor Abofallen schützen. Verträge für Zeitschriften, Mobilfunk und Fitnessstudios könnten künftig deutlich schneller enden als bislang erlaubt. 24.01.2020, 19:27 Uhr Das Bundesjustizministerium plant ein Gesetz, mit dem Verbraucher besser vor Abofallen und unfairen Verträgen geschützt werden sollen. Dem Entwurf … Weiterlesen

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Deutsche Bank: Sigmar Gabriel wird Aufsichtsrat

Der SPD-Politiker wird Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bank. Die Eigentümer haben ihn darum gebeten. THORSTEN MUMME ROLF OBERTREIS Sigmar Gabriel (SPD), früherer SPD-Bundesvorsitzender FOTO: JENS BÜTTNER/ZB/DPA   Der ehemalige Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) wird Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bank. Nach Informationen … Weiterlesen

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SPD und Sarrazin: „Das Tote Rindvieh stößt die letzen lebenden Zellen ab“

(c) Screenshot YT TWEET DES TAGES Von David Berger – 24. Januar 2020 Unser Tweet des Tages kommt wieder einmal von dem unvergleichlichen Gerald Grosz. Zu dem anstehenden Parteiausschluss Sarrazins twittert er: „Gewissermaßen einem verwesenden Körper gleich stößt das tote Rindviech … Weiterlesen

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Wahl in Hamburg: Türken sollen die AfD aus dem Parlament drängen

Von Victoria  – 23. Januar 2020 Wie tief können Mitglieder die SPD noch sinken? Hamburgs Türken mit deutschem Pass haben eine Mission, zumindest wenn es nach Kazim Abaci (SPD) geht. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul fordert er die türkischstämmigen … Weiterlesen

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Deutschland – Nachrichtenagentur APA: Sarrazin wegen Auftritt bei FPÖ aus SPD rausgeschmissen

23.01.2020 • 11:46 Uhr   Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen. Die Entscheidung fiel nach Informationen aus Parteikreisen am Mittwochabend. Dies berichtet die österreichisches Nachrichtenagentur APA. Eine besondere Rolle hat dem … Weiterlesen

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Haldensleben: SPD-Politikerin bekommt Galgenzeichnung

  Katharina Zacharias (SPD)Foto: picture alliance/dpa veröffentlicht am 22.01.2020 – 19:27 Uhr Haldensleben (Sachsen-Anhalt) – Die SPD-Politikerin Katharina Zacharias hat in ihrem privaten Briefkasten eine Zeichnung von einem Galgen gefunden. „Mit steigenden Drohungen gegen Politiker habe ich entschieden, das Ganze an die … Weiterlesen

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KONSTRUIERTER EXTREMISMUS – Die AfD im Visier

  Die AfD steht einem ihr weitgehend feindlich gesonnenen Medienbetrieb gegenüber, dessen Akteure offensiv nach Möglichkeiten suchen, die Partei verächtlich zu machen. 23. Januar 2020 Von MANFRED ROUHS | Stephan Ernst, der im Verdacht steht, den CDU-Politiker Walter Lübcke ermordet … Weiterlesen

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Pöbel-Debatte im NRW-Landtag! AUSGERECHNET BEIM THEMA GEWALT

  Die Debatte im Landtag zu Hetze gegen Politiker und Verrohung der Umgangsformen wurde selber zu einem Beispiel dafür, wie Sprache entgleiten kann Foto: Federico Gambarini / dpa Artikel von: PETER POENSGEN veröffentlicht am 22.01.2020 – 16:39 Uhr Düsseldorf – Das war eine Debatte zum Abgewöhnen: … Weiterlesen

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Merkel & Co. sehen nur noch Umweltrisiken: Entkoppelte Eliten im Greta-Hype

Von PS  – 23. Januar 2020 Liebe Leser, heute ist die Endlos-Kanzlerin wieder einmal dort, wo sie sich seit Jahren augenscheinlich am allerwohlsten fühlt: Im Kreise der globalen Elite, also weit weg von den Sorgen und Nöten der normalen Bürger … Weiterlesen

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Weltwirtschaftsforum Davos: Hauptthema Klimaschutz

21. Januar 2020 Das Weltwirtschaftsforum in Davos wird jährlich von Protesten begleitet. (dpa-news / AP / Michael Probst) Im schweizerischen Davos beginnt heute das 50. Weltwirtschaftsforum. Im Mittelpunkt des viertägigen Treffens mit rund 3.000 Teilnehmern aus Wirtschaft, Politik und gesellschaftlichen … Weiterlesen

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Maas will wieder Schlepperdienste der Bundeswehr – „Müssen wieder über Rettungseinsätze im Mittelmeer reden“

20. Januar 2020 Die deutsche Fregatte „Sachsen“, die bei der EU-Mission „Sophia“ im Einsatz war. (dpa-Bildfunk / Mohssen Assanimoghaddam) Bundesaußenminister Maas hält es für nötig, neu über die EU-Rettungsmission „Sophia“ im Mittelmeer nachzudenken. Mit Blick auf Flüchtlingslager in Libyen sagte … Weiterlesen

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PARTEITAG DER AFD IN MARL – Landeschef Lucassen hofft auf ein „zweistelliges“ Ergebnis

  Die AfD in NRW bereitet sich auf die Kommunalwahlen im Herbst vor. Landeschef Lucassen hofft auf ein „zweistelliges“ Ergebnis – und setzt vor allem auf ein Erfolgsrezept. Marl 18.01.2020, 19:53 Uhr  Rüdiger Lucassen (AfD), Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der AfD … Weiterlesen

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Projekt 4,9%: SPD auf dem Vormarsch

Wie lange dauert es noch, bis die Umfragen die SPD unter 5 Prozent sehen? Und was sind die Gründe dafür? Dr. Alexandra Kloß fragt und Stephan Brandner antwortet zum Niedergang der ehemals stolzen SPD. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) … Weiterlesen

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Stephan Brandner erstattet Strafanzeige gegen Karl Lauterbach

Von PS  – 18. Januar 2020 Am Freitag erstattete der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner Strafanzeige und stellte Strafantrag gegen den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach. Lauterbach hatte am 14. Januar 2020 einen Beitrag auf seinem Twitterkonto verfasst, in dem er wahrheitswidrig behauptete, dass … Weiterlesen

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Deutschland – ZDF-Politbarometer: Die Grünen können nicht Kanzler

17.01.2020 • 21:02 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Habeck mit seiner Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock beim Anschneiden der Geburtstagstorte am vergangenen Freitag   Nicht nur den meisten Medien gelten die Grünen als Partei der Stunde. Jetzt aber kommt eine aktuelle Umfrage zu dem … Weiterlesen

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Kurioser Einschüchterungsversuch: Höcke erhält Windel mit Urin per Post

© AP Photo / Jens Meyer POLITIK 21:52 17.01.2020 Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat eine verdächtige Postsendung erhalten, die unter anderem eine Windel mit Urin enthalten haben soll. Das Päckchen hatte am Mittwoch im Landtag in Erfurt einen größeren … Weiterlesen

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Deutsche flüchten aus ihrem eigenen Land: Quo vadis, Heimat Deutschland

Von PS  – 18. Januar 2020 Liebe Leser, vor kurzem erschien der Migrationsbericht 2018 der Merkel-Regierung. Bei diesem Migrationsbericht ging es allerdings nicht nur um die Frage, wie viele Menschen – aus welchen Gründen auch immer – nach Deutschland einwanderten, … Weiterlesen

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Nach Senkung der „Tamponsteuer“: Hersteller erhöhen Preise für Menstruationsprodukte

Sinkt die Mehrwertsteuer für Produkte, profitieren nicht immer die Kunden. Auch bei Tampons stellt sich das Problem, denn Hersteller erhöhen nun die Preise. HEIKE JAHBERG THORSTEN MUMME MARIE RÖVEKAMP Eigentlich sollte die Mehrwertsteuersenkung für Tampons und Binden direkt an die Kunden weitergegeben … Weiterlesen

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Bürgermeister von Kamp-Lintfort: Personenschutz und Verzicht auf Waffenschein

17. Januar 2020 Christoph Landscheidt (SPD), Bürgermeister von Kamp-Lintfort, erhält inzwischen Personenschutz. (dpa / Arnulf Stoffel) Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort, Landscheidt, zieht seine Klage zurück, mit der er einen großen Waffenschein erstreiten wollte. Das teilte die Stadt am Abend mit. … Weiterlesen

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Bayerntrend – WAHL-UMFRAGE: Grüne auf Rekordhoch – Dämpfer für Söders CSU

  Foto: Michael Kappeler / dpa veröffentlicht am 15.01.2020 – 16:49 Uhr München – Zu Beginn des Kommunalwahljahres sind die Grünen in einer neuen Umfrage auf ein Rekordhoch gestiegen. Die CSU von Ministerpräsident Markus Söder muss dagegen einen Dämpfer hinnehmen. Wäre am … Weiterlesen

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Jörg Meuthen: Endlich – Die Alten stehen auf

Von PS  – 17. Januar 2020 Liebe Leser, endlich stehen die Alten auf: Seit Wochen bilden sich nämlich Facebook-Gruppen unter der Bezeichnung „Fridays gegen Altersarmut“. Für den 24. Januar planen diese Gruppen nun bundesweit Mahnwachen, unter anderem in München auf … Weiterlesen

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Deutschland – Vorhaben der Großen Koalition: Bei Verbrennen ausländischer Flaggen droht Haft

  16.01.2020 • 17:26 Uhr Quelle: Reuters © Patrick T. Fallon Symbolbild: Proteste gegen Polizeigewalt, Los Angeles, USA, 7. Juli 2016.   3013 Union und SPD sind sich einig: Das Verbrennen jeder ausländischen Flagge soll in Zukunft mit einer Geld- oder … Weiterlesen

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Deutschland: Einschusslöcher in der Scheibe eines Politikerbüros in Halle

16.01.2020 • 21:29 Uhr Die örtliche Polizei hat eine Untersuchung eingeleitet, nachdem der SPD-Politiker Karamba Diaby mehrere Einschusslöcher in seinem Wahlkreisbüro in Halle vorgefunden hat. Der in Afrika geborene Diaby twitterte ein Bild von einer der Büroscheiben seines Bürgerbüros, auf der … Weiterlesen

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Schutz vor Diskriminierung: Alte Kriminalstatistik wird geändert

Der Zentralrat der Sinti und Roma kritisiert die Kriminalstatistik von 2017. Sie beinhalte Pauschalisierungen in Bezug auf die Gruppierung. Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) dient der Erfassung und Darstellung der Entwicklung des kriminellen Geschehens….FOTO: PICTURE ALLIANCE / DPA   In der … Weiterlesen

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Gedenkpolitik: Kommission beanstandet zahlreiche Münchner Straßennamen

Deutschland 13. Januar 2020 MÜNCHEN. In München stehen mehrere hunderte Straßennamen zur Diskussion. Eine von der Stadt beauftragte Kommission hat in einer Untersuchung 320 Straßen in der bayerischen Landeshauptstadt ausgemacht, die sie teilweise für problematisch hält, berichtet die Bild-Zeitung. Dabei handelt … Weiterlesen

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Parteien – Kühnert und Kuban: SPD und Union sollten wieder unterscheidbar sein

14. Januar 2020 Der Juso-Vorsitzende Kühnert und der JU-Vorsitzende Kuban (dpa) Die Vorsitzenden der Nachwuchsorganisationen von Union und SPD haben mehr Unterscheidbarkeit zwischen den Volksparteien gefordert. Juso-Chef Kühnert sagte, nach dem Flüchtlingszuzug 2015 sei die Debattenkultur abgeglitten hin zu Identitätsfragen, … Weiterlesen

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Deutscher Beamtenbund warnt: Das System wird zusammenbrechen

Es geht um nichts Geringeres als die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Die Politik hat in den vergangenen Jahrzehnten den öffentlichen Dienst kaputtgespart. Der Deutsche Beamtenbund warnt nun eindringlich vor einem Zusammenbruch des Systems bis zum Jahr 2030. von Stefan Schubert Laut dem Demografie-Portal von Bund … Weiterlesen

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„Kaum eine deutsche Familie würde ihr Kind da hinschicken“ – ERDOGAN WILL SCHULEN IN DEUTSCHLAND

Der türkische Präsident will türkischen Schulen in Deutschland eröffnen Foto: dpa 11.01.2020 – 13:40 Uhr Lernen Schüler in Deutschland bald Erdogans Propaganda? Die Bundesregierung führt Geheimgespräche mit Ankara über neue türkische Schulen in Berlin, Frankfurt und Köln. Politiker schlagen Alarm, … Weiterlesen

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Demo in NRW gegen SPD-Bürgermeister – WEIL SICH DER POLITIKER NACH DROHUNGEN BEWAFFNEN WILL

Rund 30 Rechtsextreme standen 1000 Gegendemonstranten gegenüber „Die Rechte“ konnte nur wenige Demonstranten mobilisieren Foto: Michael Engelberg Artikel von: MICHAEL ENGELBERG veröffentlicht am 11.01.2020 – 14:55 Uhr Kamp-Lintfort (NRW) – Er fürchtet um sein Leben! Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt (61, SPD) aus Kamp-Lintfort rechnet mit Attacken von Rechtsradikalen. … Weiterlesen

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