Schlagwort-Archive: SPD

Halle: Warum der Amokläufer Stephan Balliet kein echter Rechter ist

ANTISEMITISMUS | KRIMINALITÄT | LINKSEXTREMISMUS | TERRORISMUS Kommentar Wie so oft hat unser Chef-Kommentator Die Stahlfeder eine etwas andere Meinung als der Mainstream. Von Die Stahlfeder Drei Tage nach dem „Vorfall“ in Halle wird es Zeit für eine kleine Zusammenfassung der bisher bekannten Ereignisse und Umstände: … Weiterlesen

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ZENSUR: Die 1984-Affäre – Facebook zensiert Berichterstattung zur Sperrung unserer Website durch die Bundesanwaltschaft und das BKA

Nicht nur unsere Website wollten die Behörden offensichtlich abschalten lassen, auch Facebook löscht automatisiert unsere Berichterstattung zum Amoklauf von Stephan Balliet in Halle. Die 1984-Affäre weitet sich aus. Von Alexander Geilhaupt Ob auch Facebook ein Fax vom Bundeskriminalamt (BKA) erhielt … Weiterlesen

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Landau: Bündnis Kandel demonstriert vor dem Justizgebäude gegen Willkür der Justiz

Landau (ADN) –  Bündnis Kandel demonstriert vor dem Justizgebäude gegen Willkür der Justiz wegen Freispruch eines  Linksradikalen. Antifa darf sich vermummen. Andersdenkende werden willkürlich verfolgt. Landgericht Landau sieht Vermummung von Linksradikalen als normal an. Andere dürfen das nicht. Die Kungelei ist … Weiterlesen

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Schärferes staatliches Handeln gegen Rechtsterror„Irre Reichsbürger entwaffnen“: Sigmar Gabriel macht Regierung schwere Vorwürfe

    Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat nach dem Angriff auf die Synagoge und dem Mord an zwei Menschen in Halle ein deutlich schärferes staatliches Vorgehen gegen rechtsextremistischen Terrorismus gefordert. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat nach dem Angriff … Weiterlesen

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Kampf gegen Rechts: Amadeu-Antonio-Stiftung fordert „endlich konsequente Unterstützung“ der Regierung

11. Oktober 2019 Neonazi-Aufmarsch (dpa) Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat die Bundesregierung aufgefordert, die Arbeit gegen Rechtsextremismus „endlich konsequent“ zu unterstützen. Worten müssten Taten folgen. Ansonsten blieben alle Bekundungen nach dem Anschlag in Halle nur leere Phrasen. Der Anschlag in Halle habe … Weiterlesen

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Terror in Halle: Stunde der Scheinheiligen

Kommentar 10. Oktober 2019 Michael Paulwitz Der Terroranschlag von Halle erschüttert Deutschland. Ein offenkundig durchgeknallter Fanatiker, den nur die massive Eingangstür daran hindert, am höchsten jüdischen Feiertag ein Blutbad in einer Synagoge anzurichten, der im Mordrausch anschließend wahllos auf Zufallsopfer schießt, zwei … Weiterlesen

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„Geistige Brandstiftung“: AfD weist Vorwürfe zurück

Anschlag in Halle Deutschland 10. Oktober 2019 BERLIN. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat die Vorwürfe, die AfD trage eine Mitschuld am Anschlag auf die Synagoge in Halle, scharf kritisiert. „Wir weisen die Instrumentalisierungsversuche des bayerischen Innenministers … Weiterlesen

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Forsa-Chef Güllner prognostiziert Auflösung der SPD 

DEUTSCHLAND„IMMER WEITER NACH LINKS“ Stand: 08.10.2019   Der Chef des Meinungsforschungsinistuts Forsa prognostiziert eine düstere Zukunft für die SPD. Auch ein Führungswechsel werde daran nichts ändern, so Manfred Güllner. Quelle: WELT/Sebastian Struwe Der Meinungsforscher Manfred Güllner sagt ein Verschwinden der … Weiterlesen

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Deutschland – Schöne neue Mieterwelt: Berlin bei Immmobilienpreisen weltweit auf Spitzenplatz

  10.10.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Ein Betroffener protestiert mit einem „Miethai“ gegen steigende Mieten, 27. Juni 2019, Berlin. In keinem anderen europäischen Land steigen die Immobilienpreise so schnell. Die dramatische Konsequenz der Spekulationen: Auch die Wohnungsmieten schießen in … Weiterlesen

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Die große Selbstzerstörung der Kölner SPD – EITELKEITEN, INDISKRETIONEN, UNEINIGKEIT

  Die Kölner SPD macht nur noch mit Zerwürfnissen auf sich aufmerksam (Symbolbild) Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa   Artikel von: TIM WALTHER veröffentlicht am 06.10.2019 – 17:56 Uhr Köln – Was ist aus der einst mächtigen Kölner SPD geworden?1956 bis 1999 war sie die … Weiterlesen

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Klimapaket: Macht die Regierung Abstriche?

07. Oktober 2019 Am 20. September hat die Bundesregierung ein Eckpunktepapier mit diversen Maßnahmen zum Klimaschutz protestiert. Nun berichtet „Der Spiegel“, dass sie davon abrückt. (AFP / Axel Schmidt) Die Bundesregierung will das Klimaschutzgesetz im Vergleich zu den bereits beschlossenen … Weiterlesen

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70 Jahre DDR-Gründung: Ramelow und Schwesig gegen Begriff „Unrechtsstaat“

07. Oktober 2019 Manuela Schwesig fordert mehr Respekt für ostdeutsche Lebensleistungen. (dpa/ picture alliance/ Stefan Sauer) Die Ministerpräsidenten von Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, Ramelow und Schwesig, haben sich gegen die Bezeichnung der DDR als „Unrechtsstaat“ ausgesprochen. Anlässlich des 70. Jahrestages der … Weiterlesen

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Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen im November: Existenzminimum nur gegen Wohlverhalten?

07.10.2019 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Uli Deck (Symbolbild). Ein Signal für eine sozialpolitische Kehrtwende dürfte es aus Karlsruhe nicht geben.   Das Verfassungsgericht verkündet in wenigen Wochen sein Urteil zu Leistungskürzungen bei „Pflichtverletzungen“. Nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha darf … Weiterlesen

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CDU-Bürgermeister: Wölfe und die AfD gehören beseitigt

HETZE GEGEN ALTERNATIVE ERREICHT NEUE ESKALATIONSSTUFE 05. Oktober 2019 Sögels Bürgermeister Günter Wigbers (CDU): „Wölfe und die AfD haben bei uns nichts verloren und gehören beseitigt.“ Groß war die Aufregung, als vor längerer Zeit Alexander Gauland sagte, man solle die … Weiterlesen

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Barley (SPD): „Johnson will EU schwarzen Peter zuschieben“

04. Oktober 2019 Die SPD-Politikerin Katarina Barley ist Vizepräsidentin des EU-Parlaments. (dpa/Danny Gohlke) Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Barley, hat die jüngsten Brexit-Vorschläge des britischen Premierministers Johnson als „völlig inakzeptabel“ bezeichnet. Die SPD-Politikerin sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), es gehe Johnson im … Weiterlesen

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Sachsen: Grünen-Vertreter für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD

  03. Oktober 2019 Der Landtag von Sachsen in Dresden (Sebastian Kahnert/dpa-ZB) Knapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen hat sich das Verhandlungsteam der Grünen für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD ausgesprochen. Dies wolle man dem Landesvorstand empfehlen, der … Weiterlesen

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Thüringer Polizisten sollen Gefangene vergewaltigt haben – BEAMTE IN UNTERSUCHUNGSHAFT

  Die Polizei im Einsatz (Symbolbild) Foto: Patrick Seeger / dpa   Artikel von: MARTIN WICHMANN veröffentlicht am 02.10.2019 – 14:02 Uhr Erfurt – Schreckliche Vorwürfe gegen zwei Polizisten aus Thüringen. Während ihres Dienstes sollen die Beamten eine in Verwahrung genommene Frau missbraucht und vergewaltigt haben. … Weiterlesen

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DIE LINKE: Clankriminalität ist eine Lappalie – Sozialisten gegen Razzien bei kriminellen Araber-Clans

EINWANDERUNG | ISLAM | KRIMINALITÄT Allein in Berlin gibt es nach Polizeiangaben 15 bis 20 arabische Großfamilien, deren kriminelle Mitglieder mit Schutzgelderpressungen, Drogenhandel, Zuhälterei Waffenschiebereien und Raubüberfällen rund ein Fünftel der organisierten Kriminalität in der Hauptstadt zu verantworten haben. Das ist der Bundestagsabgeordneten Ursula … Weiterlesen

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ZUWANDERUNG: Autor Thilo Sarrazin zur AfD: «Merkel hat nichts verstanden»

Thilo Sarrazin gehört zu den umstrittensten Figuren Deutschlands. Der Ökonom erklärt, warum selbst in linken Städten 10 Prozent AfD wählen und warum er in Berlin nachts nicht mehr U-Bahn fährt. Jürg Ackermann 30.9.2017, 08:32 Uhr Thilo Sarrazin: «Die Schweiz und … Weiterlesen

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Medien: Strohmann Axel Springer: »BILD« mit 7 Millionen Dollar vom US-Geheimdienst CIA gegründet

Axel Springer, Verleger Hamburg 1945. Der Krieg ist vorbei. Die neue Militärregierung herrscht. Kurz zuvor wurde die Hansestadt durch alliierte Bomben förmlich eingeäschert. In der ganzen Stadt steht kein einziges Haus mehr, dass nicht vollständig zerstört oder schwer beschädigt wurde. … Weiterlesen

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München: SPD-Fraktionschef Alexander Reissl geht zur CSU – HAMMER-WECHSEL IM RATHAUS

    SPD-Fraktionschef Alexander Reissl (61) wechselt nach BILD-Infos zur CSU Foto: Robert Gongoll   Artikel von: ANN-KATHRIN GERKE UND THOMAS GAUTIER veröffentlicht am 30.09.2019 – 11:25 Uhr München – Hammer-Wechsel im Münchner Rathaus: SPD-Fraktionschef Alexander Reissl (61) wechselt zur CSU! Ein knappes halbes Jahr vor … Weiterlesen

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Frankenstein: AKK schäumt vor Wut – CDU und AfD regieren in diesem Ort gemeinsam

  PARTEIEN-BÜNDNIS ERSCHÜTTERT DIE POLITIK: CDU UND AFD REGIEREN IN DIESEM ORT GEMEINSAM DAS FRANKENSTEIN-BÜNDNIS – WIRBEL UM ZUSAMMENARBEIT VON CDU UND AFD Frankenstein – Die Fraktionsgemeinschaft einer CDU-Politikerin mit ihrem AfD-Ehemann in der Pfalz schickt Schockwellen ins politische Berlin. Das … Weiterlesen

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Fragwürdige „Bereicherung“ durch „Familiennachzug“: Allein nach Niedersachsen kamen 91.000 Ausländer

29. September 2019 NATIONAL Hannover. Allein das Bundesland Niedersachsen hat im Wege des sogenannten „Familiennachzugs“ seit 2016 rund 91.000 Angehörige von Asylbewerbern aufgenommen. Allein vom 1. Januar bis zum 31. Juli 2019 weist die Statistik laut Antwort der Landesregierung auf eine … Weiterlesen

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Sachsen: AfD-Fraktion will Untersuchungsausschuss – ERSTE LANDTAGSSITZUNG NACH DER WAHL

    André Wendt will sich morgen zum Vize-Präsidenten des Sächsischen Landtages wählen lassenFoto: Juergen Maennel Artikel von: MICHAEL DEUTSCHMANN veröffentlicht am 29.09.2019 – 15:08 Uhr Dresden – Wenn am Dienstag um Punkt 10 Uhr der neue Sächsische Landtag zum ersten Mal zusammen kommt, werden … Weiterlesen

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UMFRAGE: Union verliert nach Einigung auf Klimapaket

AKTUALISIERT AM 29.09.2019–03:41 Bildbeschreibung einblenden   CDU und CSU rutschen nach den Klimaschutzbeschlüssen der Bundesregierung in der Wählergunst ab. Die SPD kann leicht zulegen. Die Unionsparteien büßen nach der Einigung der großen Koalition auf ein Klimapaket an Zustimmung ein. Im Emnid-„Sonntagstrend“ für die … Weiterlesen

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Grenzkontrollen: Grüne kritisieren Seehofer

30. September 2019 Grenzkontrollen an der deutsch-österreichische Grenze in Lindau (Bayern) am Abend des 13. September 2015 (dpa / picture-alliance / Stefan Puchner) Die Grünen haben die Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer zu mehr Grenzkontrollen kritisiert. Die Grünen-Innenpolitikerin Mihalic sagte den … Weiterlesen

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Fehlende Akten: Schwere Vorwürfe gegen Boris Pistorius

WIE IN NIEDERSACHSEN ABGEORDNETE UND BÜRGER HINTERS LICHT GEFÜHRT WERDEN 28. September 2019 Ihm droht ein Untersuchungsausschuss – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. Von LUPO | Die „Achse des Guten“ hat einen Aktenvertuschungs-Skandal im niedersächsischen Innenministerium aufgedeckt. Jetzt zittern zwei Polizeipräsidenten, … Weiterlesen

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4700 Jobs weg, 11 600 wackeln – DAS SAARLAND IN DER KRISE

Das Stahl- und Autoland fährt gegen die Wand. Doch die Saar-Politiker sehen den Bund in der Pflicht Ungewisse Zukunft: Die Automobil- und Stahlbranche im Saarland ist im WandelFoto: Becker & Bredel / dpa   Artikel von: STEFFEN MEYER UND RALPH STANGER veröffentlicht am 27.09.2019 … Weiterlesen

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SPD: Erste Regionalkonferenz in NRW

  28. September 2019 Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz beim Start der Regionalkonferenzen in Saarbrücken. (dpa / Oliver Dietze) Mit der ersten Station in Nordrhein-Westfalen hat die SPD die Vorstellungstour der Kandidaten und Kandidatinnen für den Bundesvorsitz fortgesetzt. Die sieben … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD): Nie wieder Sozialismus in Deutschland, kein roter, brauner und grüner

Berlin (ADN) – Am 26.09.2019 debattierte der Deutsche Bundestag über die Archivierung der Stasi-Unterlagen im Bundesarchiv. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Justizausschusses, Stephan Brandner (AfD) las den Abgeordneten der Linkspartei, der SPD und den Grünen die Leviten. Nie wieder Sozialismus … Weiterlesen

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