Schlagwort-Archive: SPD

Linksextremisten kündigen an: „Wir werden da reingehen und den AfD-Parteitag abbrechen!“

24. November 2017 Bild: jouwatch   #Hannover – Am ersten Dezemberwochenende  findet der Bundesparteitag der #AfD in #Hannover statt. Das linke bis linksextreme Spektrum ruft daher zur massiven Störung der Parteiveranstaltung auf. „Wir gehen da rein“, so der öffentlich kommunizierte … Weiterlesen

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Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

  24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen

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Das System Merkel ist am Ende!

24. November 2017 Angela Merkel – nach der Wahl Foto: Collage   Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zeigt deutlich: Das System Merkel ist am Ende. Was eigentlich die #CSU schon längst hätte tun müssen, erledigten die Liberalen: Sie zogen die Reißleine. Von … Weiterlesen

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Hubertus Heil: „SPD zu Gesprächen bereit“

24. November 2017 Generalsekretär #Hubertus Heil #SPD spricht bei der Veranstaltung Das moderne Deutschland – Zukunft (imago stock&people) Im Bemühen um eine #Regierungsbildung ist nach wie vor unklar, ob die SPD von ihrer Absage an eine Fortsetzung der #Großen Koalition … Weiterlesen

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Nur noch irre – ARD: AfD instrumentalisiert den Volkstrauertag durch Anwesenheit!

23. November 2017 Foto: Imago   Die Zeiten werden härter. Das hat nun auch die Bundestagsvizepräsidentin und Grünenurgestein in Personaleinheit, die #Grüne #Claudia Roth, erfahren müssen. Waren die letzten Jahre im #Bundestag doch eher gemütlich und von Nettigkeiten innerhalb der … Weiterlesen

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Berlin: Hauptstadt der Jugendgewalt – Asylbewerber und Migranten sorgen für Kriminalitätsanstieg

22. November 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Trotz vielfältiger Versuche wie Prävention, Sozialarbeiter oder schnellerer Justiz ist das Ausmaß der #Jugendgewalt in der Hauptstadt erneut angestiegen. Eine Hauptschuld daran haben junge #Asylbewerber. Das geht aus dem vierten Jahresbericht der Arbeitsstelle #Jugendgewaltprävention … Weiterlesen

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SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach lehnt große Koalition ab – aber hält eine Hintertüre offen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, #Karl Lauterbach, hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach dem Ende der Jamaika-Sondierung zwar auch zu Gesprächen mit Kanzlerin Merkel bereitfinde, eine Neuauflage der Großen Koalition aber aus mehreren Gründen unwahrscheinlich sei. „Wir verwehren … Weiterlesen

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Jamaika-Aus: SPD-Europapolitiker Leinen für Minderheitsregierung

23. November 2017 Der SPD-Europaabgeordnete #Jo Leinen (imago / Yex Pingfan) Der SPD-Europaabgeordnete Leinen hat sich für eine #Minderheitsregierung unter Führung von Bundeskanzlerin #Merkel ausgesprochen. Man brauche Stabilität in Berlin, sagte Leinen im Deutschlandfunk. Dies könne mit einer Minderheitsregierung durchaus … Weiterlesen

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Altparteienkartell will keine Rückführungen von Syrern – Wohin geht die Deutsche Gesellschaft?

Der #Bundestag diskutierte heute über den Antrag der AfD zur Rückführung von Syrern nach Syrien! Das Altparteienkartell fiel dabei über die AfD her, als ob diese etwas schlimmes beantragt hätte. Die Herren #Stephan Herbert (#CDU), #Josip Juratorie (#SPD) und #Johann Wadepuhl (CDU) … Weiterlesen

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Landtag plant Gesetzesänderung: AfD soll keinen Platz in Stiftung Bergen-Belsen bekommen

22. November 2017 Davidstern (Symbolbild: jouwatch)   #Celle – Überlebende des früheren Konzentrationslagers #Bergen-Belsen (Landkreis Celle) haben große Sorge, dass demnächst ein Mitglied der AfD im Stiftungsrat für die niedersächsischen Gedenkstätten sitzen könnte.  Dies teilt unter anderem der Deutschlandfunk mit. Weil das … Weiterlesen

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Parteiforscher Niedermayer – Experte: Jamaika-Aus wird zur Wählerwanderung führen

22. November 2017 © dpa #Oskar Niedermayer ist Politikwissenschaflter.  Nach den #Umfragen unterscheidet sich der Wählerwille kaum vom Ergebnis der letzten Bundestagswahl im September. Der #Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer geht jedoch von größeren Verschiebungen in den kommenden Wochen aus. Nach … Weiterlesen

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SPD: Erste Zweifel am kategorischen Nein

22. November 2017 Innenansicht des Willy-Brandt-Hauses, der SPD-Parteizentrale in Berlin. (Imago / Pemax) In der #SPD gibt es offenbar zunehmend Bedenken gegen das kategorische Nein zu einer neuen #Großen Koalition. Der Vorsitzende des #Seeheimer Kreises, #Kahrs, rief die SPD zu … Weiterlesen

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Große Koalition: Niedersächsische CDU stimmt für Bündnis mit SPD

21. November 2017 Der niedersächsische CDU-Vorsitzende, Bernd Althusmann, in Hannover (dpa / Julian Stratenschulte) In #Niedersachsen ist der Weg für eine #Große Koalition frei. Zwei Tage nach der #SPD stimmte gestern Abend auch die #CDU dem Bündnis zu. Dies sei … Weiterlesen

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Propaganda – Der Güllner wieder: FDP kann von Ausstieg nicht profitieren

21. November 2017 Weiß nicht wo hinten und vorne ist: Umfrage-Politiker Manfred Güllner (Foto: Techniker Krankenkasse/Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/   Berlin – Neues vom #Chef-Manipulator: Forsa-Chef Manfred Güllner glaubt nicht, dass die #FDP von ihrem Ausstieg aus den Jamaika-Sondierungen profitieren kann. „Unsere ersten Zahlen … Weiterlesen

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Was für ein unfassbarer Verrat an den Wählern: CSU-Vize Schmidt will SPD doch noch rumkriegen

21. November 2017 Foto: Christian Schmidt (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wer hat uns verraten? Die antichristlichen Sozialisten: CSU-Vize #Christian Schmidt erhöht den Druck auf die #SPD, doch noch für eine Große Koalition zur Verfügung zu stehen. „Die SPD hat … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Steinmeier berät mit FDP und Grünen

21. November 2017 Er hat jetzt das Heft des Handelns in der Hand: Bundespräsident Steinmeier (dpa/Maurizio Gambarini) #Bundespräsident Steinmeier will heute mit FDP-Chef #Lindner beraten, ob es noch Möglichkeiten für eine #Regierungsbildung gibt. Ein Sprecher Lindners bestätigte den gemeinsamen Termin … Weiterlesen

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Union droht bei Neuwahlen völlig einzubrechen

Veröffentlicht am 20. November 2017 von conservo von Jürgen Fritz  #Jamaika ist gescheitert. Was nun? Vieles deutet auf vorgezogene #Neuwahlen hin. Bei solchen gäbe es nach aktuellem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer. Neinmaika Mehr als acht Wochen sind seit der … Weiterlesen

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Deutschland – Einstimmiger Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition

  20.11.2017 • 13:58 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Bleibt bei seinem „Nein“: Martin Schulz (SPD).   Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Das beschloss der … Weiterlesen

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Zu früh gefreut?

20. November 2017 Angela Schulz/ Martin Merkel (Foto: Satrire-Collage)   Der Jubel im Netz über das Scheitern der Nullnummer „Jamaika“ mag verständlich sein, kommt aber zu früh. Denn #Angela Merkel wird alles daran setzen, Neuwahlen zu verhindern. Von so einem … Weiterlesen

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Grüne schließen Minderheitsregierung von Merkel aus

© AFP 2017/ John MACDOUGALL 06:44 20.11.2017 (aktualisiert 06:45 20.11.2017) Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche haben die Grünen eine Möglichkeit zur Teilnahme an einer #Minderheitsregierung mit der Union ausgeschlossen, wie der Grünen-Politiker #Jürgen Trittin gegenüber dem TV-Sender ZDF sagte. „Deutschland muss … Weiterlesen

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Das Monster ist erledigt

20. November 2017 Foto: Collage   Im Film „Hänsel und Gretel Hexenjäger“ ist die Oberhexe Muriel ein harter Brocken. Nachdem alle anderen Hexen mit der doppelläufigen Armbrust schon erledigt worden sind, stellt sich Muriel zum Endkampf. Gretel trennt ihr, nachdem … Weiterlesen

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Merkel schwimmt, das Krokodil wartet

von  Alexander Wendt – An Angela Merkel wurde in den letzten Monaten selbst von grundsätzlich geneigten Kommentatoren eine völlige Entkernung ihrer Restpolik diagnostiziert. Möglicherweise täuscht der Eindruck. Die Koalition mit der FDP bis 2013 verwaltete sie wurstig, zielstrebig nur in … Weiterlesen

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Hannover: Niedersächsische CDU entscheidet über Koalitionsvertrag mit SPD 

20. November 2017 Niedersachsens Wappen (picture alliance / dpa) In #Niedersachsen stimmt heute nach der #SPD auch die #CDU über die Annahme des gemeinsamen Koalitionsvertrages ab. Bei einem kleinen Parteitag wollen die Christdemokraten am Abend in Hannover entscheiden, ob sie … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen: Aus, aus, …das Spiel ist aus!

20. November 2017 Foto: Imago    In dieser Nacht gab es keine Sieger, außer vielleicht die AfD (Spiegel) Was kommt dabei heraus, wenn man Feuer und Eis zusammenwürfelt? Genau: lauwarmes Wasser und genau das sollte uns als „Jamaika-Koalition in den … Weiterlesen

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Abbruch der Jamaika-Gespräche – Grüne kritisieren Entscheidung der FDP

20. November 2017 FDP-Chef Christian Lindner nach der Vertagung der Gespräche (dpa / Ralf Hirschberger) Nach rund vierwöchigen Verhandlungen sind die #Sondierungen für ein #Jamaika-Bündnis gescheitert. Die #FDP brach die Gespräche mit #CDU, #CSU und #Grünen am späten Abend in … Weiterlesen

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Bangladesch – Gabriel trägt 20 Millionen Deutsche Steuergelder weg vom eigenen Volk und dessen Infrastruktur

Bangladesch – Gabriel sagt Hilfe für Rohingya-Flüchtlinge zu 19. November 2017 Geflüchtete Rohingya tragen in einem Camp in Cox’s Bazaar im Südosten von Bangladesch verteilte Hilfsgüter. (picture alliance / dpa / MAXPPP ) #Bundesaußenminister Gabriel hat zusätzliche Hilfen in Höhe von … Weiterlesen

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Merkel ist weg

In der Jamaika-Nacht endete eine Ära. Es dauert nur noch eine Weile, bis alle das verstehen Von Alexander Wendt  Posted on 17. November, 2017   An #Angela Merkel wurde in den letzten Monaten selbst von grundsätzlich geneigten Kommentatoren eine völlige Entkernung ihrer Restpolitik diagnostiziert. … Weiterlesen

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Zeitungsartikel verlesen ist neuerdings Volksverhetzung

Rainer Rahn#Martin Kliehm, der Fraktionsvorsitzende der Linken im #Römer, hat den Frankfurter #AfD-Politiker #Rainer Rahn wegen Volksverhetzung angezeigt. Der AfD-Fraktionsgeschäftsführer habe seiner Ansicht nach im Stadtparlament öffentlich gegen #Flüchtlinge, #Muslime und #Migranten gehetzt, sagte Kliehm. Hintergrund der Anzeige ist eine … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die Säuberungswellen laufen an

17. November 2017 von Joachim Steinhöfel #Netzwerkdurchsetzungsgesetz: #Meinungsfreiheit in Gefahr Foto: picture alliance/Bildagentur-online Im April 2017 hat das #Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 57jährigen Arbeitslosen wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung bei einem Tagessatz von nur 30 Euro zu einer Geldstrafe von … Weiterlesen

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Migrantenverbände klagen an: „Werden bei Jamaika-Verhandlungen übergangen!“

17. November 2017 Migrantenverbände und ihre Forderungen, wie sie Deutschland umformen wollen (Bild: JouWatch; Screenshot)   #Migrantenverbände fordern von der kommenden Regierung die Umsetzung jener Punkte, die #Aydan Özoğuz (#SPD), Staatsministerin für Integration, vor einem Jahr in ihrem „Impulspapier“ festgeschrieben … Weiterlesen

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