Schlagwort-Archive: SPD

WIR haben Ralf Stegners politische Karriere beendet

1984 EXKLUSIV | AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | SCHICKSAL Krachende Niederlage für Pöbel-Ralle auf dem SPD-Parteitag! Im ersten Wahlgang gescheitert, zum Zweiten trat er gar nicht mehr an. Der Grund ist klar: Stegner fiel auf einen Telefonstreich des Komikers Klemens Kilic herein, in dem er sich als … Weiterlesen

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Große Koalition: CDU-Vize Laschet bereit zu Verhandlungen mit SPD über höheren CO2-Preis

08. Dezember 2019 Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende, Armin Laschet (dpa/Pfeil) Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Laschet hat sich bereit erklärt, mit der neuen SPD-Führung über einen höheren Preis für den Ausstoß von Kohlendioxid zu verhandeln. Darüber rede man sowieso mit … Weiterlesen

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Steinmeier besucht Vorzeige-Moschee: Pegida sorgt für lautstarke Zwischenrufe

06. Dezember 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Penzberg. Viel Trubel im oberbayerischen Penzberg. Dort gibt es seit 2005 das Islamzentrum des umstrittenen Imams Binjamin Idriz, der wegen dubioser Verbindungen ins Islamistenmilieu mehrere Jahre lang im bayerischen Verfassungsschutzbericht aufgeführt war. Jetzt hielt es … Weiterlesen

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Bald nur noch einstellig? SPD sackt in Umfragen auf 11 Prozent ab

Der Wechsel an der Parteispitze hält den Abwärtstrend der Sozialdemokraten nicht auf – laut Forsa dümpeln sie bei 11 Prozent. Nach dem Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verliert die SPD weiter an Zuspruch in der Bevölkerung. Aber auch sonst … Weiterlesen

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SPD-Bundesparteitag: Mattheis bedauert Entscheidung gegen Groko-Ausstieg

07. Dezember 2019 Hilde Mattheis kritisiert den Verbleib der SPD in der Großen Koalition (picture alliance / dpa) Die Vertreterin des linken Flügels in der SPD, Mattheis, bedauert, dass der Parteitag den Antrag zum Ausstieg aus der Großen Koalition nicht … Weiterlesen

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Blockparteien in Thüringen sind sich einig

Thüringen: CDU und FDP bereit zu Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün bei Sachfragen 07. Dezember 2019 CDU und die FDP haben der dpa bestätigt, dass sie von der angehenden Minderheitsregierung eine Gesprächseinladung bekommen haben. (dpa / Martin Schutt ) In Thüringen könnte die … Weiterlesen

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PARTEITAG WÄHLT FÜNF VIZES – Erste Pleite für neue SPD-Chefin

  Quelle: Reuters 2:53 Min. Artikel von: ANGELIKA HELLEMANN UND PETER TIEDE veröffentlicht am 06.12.2019  23:13 Uhr Zumindest die monatelange Hängepartie ist vorbei! Die SPD hat sechs Monate nach dem Wut-Abtritt von Andrea Nahles (49) neue Vorsitzende: Saskia Esken (58) und Norbert Walter-Borjans (67) wurden … Weiterlesen

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SPD-Bundesparteitag: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu neuen Vorsitzenden gewählt

06. Dezember 2019 Norbert Walter-Borjans (l.) und Saskia Esken beim SPD-Bundesparteitag 2019. (Bernd von Jutrczenka/dpa) Der SPD-Bundesparteitag hat Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu den neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt. Erstmals wird die SPD damit von einer Doppelspitze geführt. Esken … Weiterlesen

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Hamburger Innenstadt: Senat verbietet Silvester-Böller an Binnenalster

© AFP 2019 / AXEL HEIMKEN POLITIK 10:29 05.12.2019 (aktualisiert 10:50 05.12.2019) In diesem Jahr soll es in der City von Deutschlands zweitgrößter Stadt kein Feuerwerk an Silvester geben. Durch das Böller-Verbot will der Hamburger Senat die unschönen Szenen, darunter die … Weiterlesen

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Parteitag in Berlin: SPD wählt neue Führung

06. Dezember 2019 Die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter Borjans und Saskia Esken am Vorabend des Parteitages. In der Mitte Generalsekretär Lars Klingbeil. (dpa) Die SPD wählt heute auf ihrem Parteitag in Berlin eine neue Führung. Als Doppelspitze bewerben sich die … Weiterlesen

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Auflösung: Von wem sich Ralf Stegner verarschen ließ

AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | VIDEOS Ralf Steger will Vize-Kanzler werden Es war wieder ein Klemens Kilic, der Spaßvogel der Gegenbewegung, der auf die Idee kam, einfach mal bei Ralf Stegner anzurufen (siehe Video oben) und sich als neuer SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans auszugeben. Von Redaktion … Weiterlesen

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Telefonat geleakt: Stegner will Scholz stürzen, um Vizekanzler zu werden!

ALTPARTEIEN Er muss aber erst noch mit seiner Frau sprechen Na, was haben wir denn da eben auf YouTube gefunden? Ein Telefonat von heute Abend, angeblich zwischen SPD-Vize Ralf Stegner und dem neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans geführt. Unsere Blitzrecherche ergab: … Weiterlesen

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Vor SPD-Parteitag: Führungsduo sieht SPD bald bei 30 Prozent

05. Dezember 2019 Die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. (AFP/Schmidt) Die neue SPD-Führung hat sich zum Ziel gesetzt, die Umfragewerte der Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Bis Ende 2020 wollten sie wieder Zustimmungswerte von 30 Prozent und … Weiterlesen

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Innenministerkonferenz: Wege zur Bekämpfung des Rechtsextremismus

05. Dezember 2019 Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU (Michael Kappeler/dpa/picture-alliance) Die Innenminister der Länder setzen ihre Konferenz in Lübeck heute mit Beratungen über die Bekämpfung des Rechtsextremismus fort. Bundesinnenminister Seehofer betonte, bei rechtsextremistischem Terror sei die Bedrohungslage – wie beim islamistischen … Weiterlesen

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Schwarz-Grün hätte „Kanzler-Mehrheit“: Forsa sieht neuen links-bürgerlichen Großblock

  02. Dezember 2019 NATIONAL Berlin. In der Bundespolitik zeichnet sich das Entstehen eines neuen links-bürgerlichen Großblocks ab – der allerdings auch die inhaltliche Beliebigkeit der Altparteien verdeutlicht. Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge könnten derzeit CDU, CSU und Grüne mit zusammen 49 … Weiterlesen

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Die „Große Koalition“ beschädigt die Demokratie

  Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies wird aber längerfristig dazu, dass das national-konservativen Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an … Weiterlesen

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SPD: Kühnert warnt vor Ausstieg aus Groko

04. Dezember 2019 Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, warnt vor Groko-Ausstieg. (Imago / Stefan Schmidbauer) Der Juso-Vorsitzende Kühnert hat die SPD vor den Folgen eines Ausstiegs aus der Großen Koalition gewarnt. Kühnert sagte der „Rheinischen Post“, wer eine Koalition verlasse, … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer„Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt“

  03. Dezember 2019 Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (dpa) Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat Forderungen aus der SPD nach Änderungen am Koalitionsvertrag zurückgewiesen. Es werde keine Neuverhandlung des Vertrags geben, sagte sie im ARD-Fernsehen. Die Union sei vertragstreu und stehe zur … Weiterlesen

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Gabriel: Die neue Arbeiterpartei Deutschlands ist die AfD

  03. Dezember 2019 Aktualisiert: 03. Dezember 2019 10:18 Bei einer Rede in Hamburg übte Sigmar Gabriel scharfe Kritik an seiner Partei der SPD und warf ihr vor, Minderheitenpolitik zu betreiben. Ursprüngliche Themen der Sozialdemokratie kämen inzwischen viel zu kurz. Sigmar … Weiterlesen

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Gratis-Tanken für Staatsdiener in Sachsen – Plünderung der Steuerzahler geht weiter

BRISANTER ELEKTRO-PLAN FÜR SACHSEN   Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (45) will Sachsens Behörden- und Ministeriums-Mitarbeiter kostenlos laden lassen Foto: picture alliance/dpa Artikel von: THOMAS FISCHER veröffentlicht am 02.12.2019 – 22:07 Uhr Dresden – Wir sollen künftig das kostenlose Strom-Tanken für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst in … Weiterlesen

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SPD-Mitgliederentscheid – der Fall in die Bedeutungslosigkeit

(c) Screenshot YT POLITIK Von PP-Redaktion  – 03. Dezember 2019 Die Mitgliederentscheidung von 54 Prozent aller SPD-Mitglieder ist so ausgefallen, wie sie kaum jemand erwartet hatte: 53:45, also 53 Prozent für Kurswechsel gegen 45 Prozent für Beibehalten. Das ist eine … Weiterlesen

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SPD: Kahrs für Verbleib in der großen Koalition

02. Dezember 2019 Der SPD-Politiker Johannes Kahrs im Bundestag (dpa/Michael Kappeler) Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Kahrs, spricht sich für einen Verbleib seiner Partei in der Regierungskoalition aus. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Partei … Weiterlesen

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Bremen: Lesung von Thilo Sarrazin abgesagt – aus Angst vor der „Antifa“ – „Antifa“ ist die SA des 21. Jahrhunderts

LINKSEXTREMISMUS | PROPAGANDA | TERRORISMUS   Der ehemalige Finanzsenator von Berlin und Vorstand der Bundesbank Thilo Sarrazin (74, SPD) wird keine Lesung in der „Havanna Lounge“ in Bremen halten. Aus Angst vor Attacken der „Antifa“ sagte der Veranstalter dem Bestsellerautor ab. Von Alexander Geilhaupt … Weiterlesen

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Deutschland Sensation im SPD-Mitgliederentscheid: Basis stimmt für Walter-Borjans und Esken

  30.11.2019 • 18:17 Uhr Quelle: AFP © / Axel Schmidt Verhaltene Freude: Walter-Borjans und Esken nach Bekanntgabe der Entscheidung am Samstagabend Der SPD-Mitgliederentscheid über die neue Führung der Partei endete mit einer Überraschung: Es gewann das Außenseiterduo Norbert Walter-Borjans und … Weiterlesen

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Links-Partei: Neue Fraktionschefin Mohamed Ali offen für Bündnisse mit SPD und Grünen

30. November 2019 Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch führen die Linksfraktion im Bundestag an. (imago) Die neue Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Mohamed Ali, steht Koalitionen mit SPD und Grünen im Bund offen gegenüber. Es gehe darum, spürbare Verbesserungen … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Die Altparteien schaffen sich selber ab

Berlin (ADN) – Stephan Brandner hielt heute eine brilliante Rede im Deutschen Bundestag. Er brachte vieles auf den Punkt. Das Parteienkartell der Altparteien war mit Zwischenrufen nur so am wirbeln. Nachfolgend die Rede von Stephan Brandner: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen

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Türkei: Dreimal so viele Morde an Frauen als in Deutschland

„INTERNATIONALER TAG GEGEN GEWALT AN FRAUEN UND MÄDCHEN“ 26. November 2019 Koran-Sure 4 Vers 34: „Und jene Frauen, von denen ihr Widerspenstigkeit befürchtet, tadelt sie, verbannt sie in ihre Betten und schlagt sie.“ (Foto aus Afghanistan) Von SARAH GOLDMANN | … Weiterlesen

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Die Landwirte erobern Berlin

Berlin (ADN) – So eine Demonstration hat Berlin noch nicht erlebt. Landwirte aus ganz Deutschland legten mit über 13.000 Traktoren große Teile von Berlin lahm. Die „selbsternannte Politikelite“ wurde dadurch gestern in ihrer abgehobenen realitätsfernen Blase abrupt in die Realität zurückgeholt. … Weiterlesen

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Muslimische Jugendinitiative bei CDU: Wir müssen uns nicht integrieren

Die muslimische Jugendinitiative JUMA wurde von Sawsan Chebli (SPD) gegründet und wird über das Programm #DemokratieLeben mit Steuergeldern finanziert. Bei einer Podiumsdiskussion sagte die Sprecherin der islamischen Jugendorganisation in Deutschland: „Wir müssen uns nicht integrieren“. Das wird natürlich von der … Weiterlesen

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Bundestag: Keine Nachtsitzungen mehr

27. November 2019 Im Bundestag wird bisher noch oft bis in die Nacht hinein beraten. (dpa / Kay Nietfeld) Nach den Schwächeanfällen von zwei Abgeordneten sollen die Nachtsitzungen im Bundestag abgeschafft werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Grosse-Brömer, sagte der … Weiterlesen

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