Schlagwort-Archive: SPD

Sachsen: WARUM SIND SO WENIGE FRAUEN IN SACHSEN SPITZE?

22.04.2019 07:06  DIE VORDEREN LISTENPLÄTZE ZUR LANDTAGSWAHL WERDEN OFT VON MÄNNERN BELEGT Von Torsten Hilscher Dresden – Wenn Sachsen am 1. September einen neuen Landtag bestimmt, ist die Auswahl wirklich bunt. Von rechts bis links tummelt sich ein breites Spektrum an Parteien. Doch … Weiterlesen

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SONNTAGSFRAGE: AfD im Osten stärkste Partei

  AKTUALISIERT AM 21.04.2019–04:15 Bildbeschreibung einblenden   Fast ein Viertel der ostdeutschen Wähler würde sich im Fall einer Bundestagswahl für die AfD entscheiden. Die Union fällt laut Umfrage unter eine wichtige Marke, die SPD landet hinter den Grünen. Wären am nächsten … Weiterlesen

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Infratest: Union unverändert – Grüne und AfD legen zu

18. April 2019 Foto: Wähler in einem Wahllokal (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die Mitte bricht in sich zusammen, die Ränder erstarken: In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap gibt es bei der Union wenig Veränderung in der Wählergunst … Weiterlesen

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Was für eine „Investition“: Deutsches Afghanistan-Engagement kostete bisher 16,4 Milliarden Euro

18. April 2019 Foto: Von Northfoto/Shuttersock   Berlin – Herzlichen Glückwunsch: Das deutsche Engagement in Afghanistan inklusive des Bundeswehr-Einsatzes hat seit 2001 rund 16,4 Milliarden Euro gekostet: Im Jahr 2018 beliefen sich die einschlägigen Ausgaben aus den Etats von Verteidigungsministerium, Auswärtigem … Weiterlesen

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Urteil: Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung darf weiterhin öffentlich kritisiert werden

17. April 2019 Doktrinäres für das liebe Kind (Foto: Screenshot)   Berlin – Klatsche für die Amadeu Antonio Stiftung (AAS): Der Jugendstadtrat von Berlin-Neukölln darf weiterhin öffentlich von der Nutzung der im Internet verfügbaren Broschüre „Ene mene muh – und … Weiterlesen

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Es wird immer verrückter mit der Energiewende – Werden wir von Verrückten regiert?

Screenshot Angela Merkel, Dietmar Woidke, Manuela Schwesig bei der Eröffnung des Windparks Cap Arcona. https://twitter.com/i/status/1118246231275442177 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.04.2019 

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Ausreisepflicht: Jetzt knickt Papiertiger Seehofer auch noch vor der SPD ein

17. April 2019 Foto: Collage   Berlin  – In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es laut eines Zeitungsberichts Verärgerung über die Kompromisse, die im Gesetz über die bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht zwischen Union und SPD vereinbart wurden. Das berichtet die … Weiterlesen

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Brexit – Maas: Kein weiterer Aufschub für Großbritannien

  16. April 2019 Bundesaußenminister Heiko Maas (Imago / Xander Hein) Bundesaußenminister #Maas hat die Briten davor gewarnt, die Entscheidung zum Brexit über Ende Oktober hinauszuschieben. Man könne den #Brexit-Prozess nicht über ein Jahrzehnt ausdehnen, sagte Maas der „Financial Times“. … Weiterlesen

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Umfrage: Nur Jamaika-Bündnis mit komfortabler Mehrheit

14.04.2019 09:50 Foto-Screenshot youtube – Angela Merkel im Bundestag BERLIN (Dow Jones)–Nur ein Jamaika-Bündnis könnte sich einer Umfrage zufolge derzeit auf eine komfortable Mehrheit stützen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für Bild am Sonntag erhebt, verliert die Union … Weiterlesen

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Eklat in SPD-Fraktion: Wutausbruch von Schulz

  14. April 2019 Ein emotionsgeladener Auftritt von dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz während einer SPD-Fraktionssitzung hat in dieser Woche Spannungen bei den Sozialdemokraten offengelegt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. Schulz habe sich … Weiterlesen

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Relotius-Presse ohne Relotius: Wie der Spiegel für die Aufrüstung Deutschlands trommelt

  05.04.2019 • 14:42 Uhr Quelle: Reuters © Joshua Roberts Immer die Guten: die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen in Washington am Donnerstag Der Spiegel trommelt für höhere deutsche Rüstungsausgaben. Argumente sind dabei nicht wirklich wichtig. Die NATO ist gut, die zwei … Weiterlesen

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Wahl in Israel: Mützenich (SPD) besorgt über Rechtsruck

13. April 2019 Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD (deutschlandradio.de / Andreas Diel) Der SPD-Außenexperte Mützenich befürchtet nach den Wahlen in Israel Rückschritte für den Nahost-Friedensprozess. Der Rechtsruck in Israel müsse einem Sorgen machen, sagte Mützenich im Deutschlandfunk (Audio). Für … Weiterlesen

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Genial – Stephan Brandner (AfD) führt Justizministerin Barley (SPD) und die Bundesregierung vor

Screenshot Stephan Brandner ,AfD Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 12.04.2019   

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Kaum zu bewältigen: BAMF muss bis 2022 rund 700.000 Widersprüche prüfen

13. April 2019 (Symbolfoto: Durch Spectral-Design/Shutterstock)   Berlin – Die Folgen der katastrophalen #Flüchtlingspolitik der Kanzlerin sind immer noch nicht abzusehen. Fast täglich gibt es diesbezüglich schlechte Nachrichten. Nun wendet sich ein Verzweifelter an die #Öffentlichkeit, der mit seinem Amt … Weiterlesen

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Europawahl, neueste Umfrage: SPD verliert über 10 Prozent, AfD gewinnt über 5 Prozent

  11. April 2019 Foto: EU-Parlament in Straßburg (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die Union bleibt bei der Europawahl stärkste Kraft. In einer aktuellen Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) kommen CDU/CSU unverändert auf 29 Prozent der … Weiterlesen

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Neues Gerangel um Abschiebehaft

12. April 2019Foto: Von Fure/Shutterstock Berlin – Horst Seehofer kriegt Stress, sogar aus den eigenen Reihen, denn gegen das Vorhaben von Bundesinnenminister,  Abschiebehäftlinge übergangsweise auch in regulären Gefängnissen unterzubringen, formiert sich laut eines Zeitungsberichts in den Bundesländern parteiübergreifender Widerstand. Vertreter der … Weiterlesen

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Brandenburg: Masern-Impfpflicht in Kitas

12. April 2019 Der Brandenburger Landtag hat eine Masern-Impfpflicht in Kitas beschlossen (Imago / Mareen Fischinger) In Brandenburg müssen sich Kinder in Kitas und in Tagespflege gegen Masern impfen lassen. Der Landtag hat einen entsprechenden Antrag von SPD, Linken und … Weiterlesen

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Einfach nur noch unverschämt: Scholz plant Grundsteuerzuschlag für Großstädte

  10. April 2019 Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Wohl wissend, dass sich immer weniger Bürger eine Wohnung leisten können, langt der gierige Asozialist noch einmal kräftig zu: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant bei seiner Reform der Grundsteuer … Weiterlesen

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Verkehr: Schulze für Tempolimit von 130 km/h

11. April 2019 Tempolimit auf Bundesautobahnen? (imago/Ralph Peters) Bundesumweltministerin Schulze hat ihre Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen bekräftigt. Die SPD-Politikerin sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die Vorteile einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde lägen auf der … Weiterlesen

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Asyl-Problem in Salzgitter: Niedersachsens Ministerpräsident bewilligt weitere 50 Millionen Euro für asylpolitisches „Problembündel“

  09. April 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Hannover. Stephan Weil (SPD), Niedersachsens Ministerpräsident, hat angekündigt, der Stadt Salzgitter weitere 50 Millionen Euro zur Bewältigung des Asyl-Ansturms zur Verfügung zu stellen. „Salzgitter ist eine Stadt, die sich noch stärker als die anderen … Weiterlesen

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SPD-Mecklenburg-Vorpommern ein „Familienbetrieb“?

  05. April 2019 Familien halten zusammen, auch in der SPD (Symbolfoto:Von gpointstudio/Shutterstock)   Schwerin – Mit dem flapsigen Slogan auf seiner Webseite „Mama und Papa – unersetzliche Hilfe“ hat Patrick Dahlemann (SPD), Abgeordneter des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und parlamentarischer Staatssekretär … Weiterlesen

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Alles für die anderen: Giffey will Kita-Plätze für alle Flüchtlingskinder

10. April 2019 Foto: Franziska Giffey (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Bekanntlich fehlen in Deutschland schon jetzt über 300.000 Kita-Plätze, weil es zu viele Kinder und zu wenig Erzieher gibt. Aber das interessiert die Politik ja nur wenig. Die Regierung … Weiterlesen

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Wohnungspolitik: Al-Wazir, Grüne: „Brachliegende Flächen nutzen“

  08. April 2019 Tarek al Wazir, Grüne, hessischer Minister für Bauen (dpa / picture alliance / Jens Buettner) In der Debatte um bezahlbaren Wohnraum hat sich der hessische Bauminister Al-Wazir gegen eine Enteignung von Wohnungsgesellschaften ausgesprochen. Bevor man etwa … Weiterlesen

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Skandalrepublik Deutschland: Immer noch übersteuern die Parteipolitiker die Staatsanwaltschaften

  ALFRED GROSSENBAU 09. April 2019 Richter (Symbolfoto: Durch Denis Simonov/Shutterstock)   Deutschland wirft Polen vor, ein teilweise undemokratisches Justizwesen zu haben und hat selbst ein Skandal-Justizwesen, das unbegrenzte Eingriffe der Parteipolitiker in die Ermittlungsbehörden ermöglicht. Mit demokratischem Rechtswesen hat das … Weiterlesen

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Kommunisten im Endstadium: Kipping will Eigentumsfrage mit Machtfrage verbinden

  08. April 2019 Foto: Katja Kipping (über dts Nachrichtenagentur)  Es wird wohl mal wieder Zeit, dass der Bundesverfassungsschutz, auch wenn’s schwerfällt und von oben nicht abgesegnet wird, sein Augenmerk mehr nach links richtet, die Kommunisten kriegen gerade mächtig Oberwasser. … Weiterlesen

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Selten so gelacht: Klingbeil unterstellt Union mangelnde Distanz zu Rechtspopulisten

08. April 2019 Foto: Lars Klingbeil (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wie linksradikal muss man eigentlich sein, um so etwas von sich zu geben? SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der Union mangelnde Distanz zu Rechtspopulisten unterstellt. „Die Union hat in dieser … Weiterlesen

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Deutschland – Seehofers Abschiebepläne sorgen bei SPD-Landesinnenministern für Kritik

  08.04.2019 • 08:42 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei einer Bundestagssitzung am 3. April 2019 Bundesinnenminister Seehofer will Abschiebungen erleichtern. Zurzeit arbeitet er an einem „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“. Doch bei mehreren Gesetzesvorhaben in der Migrationspolitik hakt es derzeit. Von … Weiterlesen

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Umfragekrieg vor der Sachsenwahl

  07. April 2019 Foto: Collage  Traue keiner #Umfrage, die Du nicht selbst gefälscht hast, heißt es doch so schön. Im Falle der sächsischen #Landtagswahl scheint diesbezüglich der Krieg ausgebrochen zu sein. Bei Insa sitzt die #AfD mit 25 Prozent … Weiterlesen

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Ist Monheims Bürgermeister noch ein Demokrat? – AfD-Politikerin aus Podiumsdiskussion zur EU-Wahl ausgeladen

Monheims Islam-Bürgermeister lädt AfD-Politikerin aus Podiumsdiskussion aus 05. April 2019 Daniel Zimmermann (Bild: Screenshot)  NRW/Monheim – Am nächsten Freitag sollte eigentlich in der Volkshochschule (VHS) der Stadt in Kooperation mit der Monheimer Europa-Union eine Podiumsdiskussion zur EU-Wahl stattfinden. Geplant war, … Weiterlesen

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Erlangen: Der angeblich „Sichere Hafen“ säuft ab

  03. April 2019 Immigranten (Symbolbild: shutterstock.com/Von Attila JANDI)   Erlangen – Die Erlanger SPD in Tateinheit mit den Grünen und der FDP forderten die Bundeskanzlerin sowie die Stadt noch im Februar schriftlich auf, Erlangen zum sogenannten „Sicheren Hafen“ für … Weiterlesen

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