Schlagwort-Archive: SPD

„Coronazi“ Söders letzter Triumph? Bundesliga-Saisonauftakt nun doch ohne Fans

18. September 2020 Münchner Corona-Duett: Reiter (l.) und Söder (Foto:Imago/ZUMAWire)   Langsam werden die „Zivilschützer“ und Gesundheitswächter zu Psychopathen: Nach dem nun doch verhängten absoluten Zuschauerverbot zum Bundesliga-Auftakt in der Münchner Allianz-Arena sind nicht nur Fußballfans fassungslos. Inzwischen fragen sich … Weiterlesen

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Corona-Krise: Bundestag beschließt Entlastung für Kommunen

18. September 2020 Die Reichstagskuppel bei Nacht. (imago images/Schöning) Der Bundestag hat finanzielle Hilfen für die Kommunen in der Corona-Krise beschlossen. Union, SPD, Grüne und FDP stimmten für die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Vorgesehen ist, dass der Bund einen größeren … Weiterlesen

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Deutschland – Spahn bittet Beitragszahler nun doch für Corona-Kosten zur Kasse

17.09.2020 • 16:40 Uhr Quelle: Reuters Her mit der Kohle: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Versicherte nun doch für Corona-Kosten aufkommen lassen. Das coronabedingte Defizit der gesetzlichen Krankenversicherungen wird nur zum Teil vom Bund finanziert. Den Rest sollen Versicherte und … Weiterlesen

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„Bundesregierung braucht unsere Steuern für ihren Migrationswahn“ – HARSCHE KRITIK VOM AFD-ABGEORDNETEN SEBASTIAN MÜNZENMAIER

16. September 2020 Sebastian Münzenmaier: „Die Zeche zahlen die hart arbeitenden Bürger. Ein einziger unbegleiteter minderjähriger Flüchtling verbraucht die Einkommenssteuer von 19 Krankenschwestern, die in Vollzeit arbeiten!“ Nach den durch Brandstiftung verursachten Feuern im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel … Weiterlesen

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Streit um Moria-Flüchtlinge: SPD beklagt Blockadehaltung der Union

DONNERSTAG, 17. SEPTEMBER 2020 Nach dem Brand des Flüchtlingslager Moria auf Lesbos ist die Lage der rund 12.000 Menschen noch katastrophaler als zuvor. (Foto: REUTERS) Gut weitere 1500 Flüchtlinge von den griechischen Inseln können nach Deutschland kommen, das ist der … Weiterlesen

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Moria: Reedereien bieten Unterbringung auf Kreuzfahrtschiffen an

17. September 2020 „Besser als der Straßenrand“ – Reedereien bieten Schiffe zur Unterbringung an (picture alliance / dpa / Sputnik / Kostis Ntantamis) In der Diskussion um die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager Moria spielen auch … Weiterlesen

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Drosten, Lauterbach, Söder & Co kriegen immer mehr Gegenwind

16. September 2020 Mehr und mehr Leute sind hierzulande mehr als nur sauer (Symbolbild: shutterstock.com)   Der Gegenwind wird stärker: Langsam macht jenseits der Straße, fernab von „Querdenkern“ und Freiheitsrebellen eine neue Front gegen den Corona-Irrsinn der Politik mobil, der … Weiterlesen

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Grüne: Notfalls kann Deutschland auch die Moria-Migranten alleine aufnehmen

  14. September 2020 „Ich kriege nie genug“ Katrin Goering-Eckardt (Foto: Imago)   Angesichts der drohenden Wirtschaftskrise, die auch Deutschland in die Knie zwingen könnte und noch viel Elend und Leid über die Bürger bringen wird, wäre es nahezu selbstzerstörerisch, … Weiterlesen

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Flieht, Ihr Narren: Grüne wollen europäisches Asylsystem revolutionieren

16. September 2020 „Ich kriege nie genug“ Katrin Goering-Eckardt (Foto: Imago) Den Grünen scheint es immer noch nicht schnell genug zu gehen, Europa „nachhaltig“ zu zerstören: Sie fordern jetzt, dass sich die Bundesregierung nach dem selbstgelegten Brand im griechischen Flüchtlingslager … Weiterlesen

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Mann zeigt Hitlergruß bei Moria-Kundgebung und wird festgenommen

© CC0 / 4711018 / Pixabay (SYMBOLFOTO) GESELLSCHAFT 09:07 16.09.2020 (aktualisiert 09:09 16.09.2020) Die Polizei hat am Dienstag einen Mann in Limburg (Hessen) festgenommen, der bei einer Moria-Mahnwache den Hitlergruß gezeigt hatte. Die Mahnwache wurde demnach unter der Losung „Hilfe für die Flüchtlinge auf Moria“ organisiert. … Weiterlesen

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2015 reloaded: Merkel ist eine Schande für Europa

16. September 2020 Auf dem Weg „to Germany“: Moria-„Obdachlose“ (Foto:Imago/ANE)   Die Frau hat nicht nur ihre Fehler aus 2015 nicht eingesehen – sie will sie um jeden Preis wiederholen: Wenn sich der Rest der EU aus plausiblen und mehr … Weiterlesen

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Seehofer stellt sich Fragen der Abgeordeneten im Bundestag

16. September 2020 Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) (dpa / Reuters Pool / Hannibal Hanschke) Bundesinnenminister Seehofer steht heute den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort. Wichtigstes Thema dürfte die Flüchtlingspolitik nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria sein. Die Bundesregierung … Weiterlesen

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Deutschland – GroKo einigt sich auf die Aufnahme von 1.553 Moria-Ausländer

  15.09.2020 • 22:31 Uhr Quelle: AFP © Angelos Troptzinis Flüchtlinge und Migranten aus dem zerstörten Moria auf Lesbos Nach dem Brand im Lager Moria bot die Bundesregierung an, auch mehr als 400 Familien mit Kindern aufzunehmen. Union und SPD einigten … Weiterlesen

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Agenturbericht: Merkel und Seehofer planen Aufnahme von rund 1.500 Geflüchteten

15. September 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). (Archivbild) (dpa/ picture alliance/ Fabian Sommer) Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer haben sich nach einem Agenturbericht darauf verständigt, rund 1.500 weitere Ausländer von den griechischen Inseln aufzunehmen. Dies meldet … Weiterlesen

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KOMMUNALWAHL NRW – Merkel sät, die Grünen ernten

14. September 2020 Jubel bei den Kölner Grünen nach der Kommunalwahl am Sonntag – die Ökokommunisten sind erstmals stärkste Kraft in der Domstadt. Von C. JAHN | Die Grünen verdanken ihren Wahlsieg in NRW wie anderswo vor allem drei Wählergruppen: … Weiterlesen

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Lauterbach (SPD) widerspricht Virologe Streeck: „Es wird nicht bei leichten Fällen bleiben“

14. September 2020 Der SPD-Gesundheitsexperte und Epidemiologe Karl Lauterbach widerspricht dem Virologen Streeck. (Imago/ Reiner Zensen) Der SPD-Politiker Lauterbach geht nicht davon aus, dass es in der Coronakrise bei „leichten Fällen“ bleiben wird. Lauterbach twitterte, in diesem Punkt teile er die … Weiterlesen

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Wehrbeauftragte Högl: Frauenanteil in der Bundeswehr erhöhen – und Reservisten durchleuchten

13. September 2020 NATIONAL Berlin. An der weiteren Demontage der Bundeswehr will sich auch die neue Wehrbeauftragte Eva Högl mit Nachdruck beteiligen. Sie möchte jetzt die Zahl der weiblichen Soldaten deutlich erhöhen: „Ein Anteil von 30 Prozent Frauen in der Bundeswehr, … Weiterlesen

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NRW-Kommunalwahlen: SPD verliert linkes Ausscheidungsrennen

14. September 2020 Grüne Wahlzettel, grüne Wahlhelfer? Gestrige Stimmauszählung in NRW (Foto:Imago/Wölk)   Die eigentliche Sensation der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist das fatal miese Abschneiden der Sozialdemokraten: Ausgerechnet in ihrem einstigen Stammland büßten die Roten jede vierte Stimme ein. In … Weiterlesen

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Kommunalwahl 2020: FDP-Sensation in Hallenberg (Hochsauerlandkreis)

Enrico Eppner (FDP) In Hallenberg (Hochsauerlandkreis) hat es am Sonntag eine echte Sensation gegeben. FDP-Kandidat Enrico Eppner hat 64,83 Prozent der 2559 Stimmen geholt und sich damit klar und deutlich gegen seinen Konkurrenten Matthias Stappert von der CDU durchgesetzt. Bei … Weiterlesen

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Kommunalwahlen in NRW: Grüne holen Mehrheit im Kölner Rat

14. September 2020 In Köln haben die Grünen nun die Mehrheit im Rat der Stadt. (imago / C. Hardt) Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Grünen laut Hochrechnungen stark zugelegt. Im Rat der Stadt Köln – der größten Stadt … Weiterlesen

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CDUverliert bei NRW-Kommunalwahl weniger als SPD – Laschet: „Anerkennung für meine Corona-Politik“

14. September 2020 Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein Westfalen, gibt nach Schließung der Wahllokale ein Statement ab. (dpa-Bildfunk / Federico Gambarini) Die CDU bleibt stärkste Kraft, die Grünen holen Rekordergebnisse und die SPD lässt weiter Federn. FDP, AfD und … Weiterlesen

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Kommunalwahl NRW: SPD-Absturz nach neuer Hochrechnung noch gravierender

Hat Grund zur Freude: Armin Laschet Montag, 14.09.2020, 07:11 Am Sonntag wurden die Bürger in Nordrhein-Westfalen zur Wahlurne gebeten: Bei den Kommunalwahlen lag die CDU ersten Hochrechnungen zufolge vorne. Die SPD verliert massiv, die Grünen legen deutlich zu. Kommunalwahl in … Weiterlesen

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AfD kritisiert geplante weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr

Aktualisiert Deutschland 11. September 2020 BERLIN. Die AfD hat Pläne des Bundesinnenministeriums kritisiert, weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr einzuführen. „Man könnte meinen, daß es sich um Satire handelt. Leider weiß ich aber, daß das Bundesverteidigungsministerium es ernst meint. Das ist … Weiterlesen

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Datenschutzbeauftragter: Wir müssen wohl für immer mit den Masken leben

13. September 2020 Foto: Schild mit der Aufschrift „Maske auf“ (über dts Nachrichtenagentur)   Es scheint ausgemachte Sache zu sein. Die widerlichen, entstellenden Atemschutzmasken werden wohl nie mehr verschwinden. Einige scheinen sich bereits mit dieser Horror-Vision abgefunden zu haben und … Weiterlesen

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Alltagsmasken: Datenschutzbeauftragter erwartet Folgen auch für Überwachungs-Maßnahmen

13. September 2020 Teilnehmerinnen einer Demonstration in Berlin mit Mund-Nase-Schutz. (Christophe Gateau / dpa) Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber stellt angesichts des vielerorts geltenden Gebots zum Tragen von Gesichtsmasken grundlegende Maßnahmen der Sicherheitsbehörden infrage. So seien etwa Videoüberwachung und Gesichtserkennung noch wirkungsloser, … Weiterlesen

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Nach Brand in Moria: 200 Migranten beziehen neues Zeltlager – Forderung nach Krisengipfel

13. September 2020 Flüchtlinge müssen sich registrieren für das neue Aufnahmelager Kara Tepe (www.imago-images.de) Vier Tage nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria haben die ersten Ausländer ein neues provisorisches Zeltlager auf der griechischen Insel Lesbos bezogen. Nach Angaben der Polizei wurden … Weiterlesen

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Corona-Hilfen: Merz (CDU) greift Scholz (SPD) an

13. September 2020 CDU-Finanzexperte Friedrich Merz (dpa / ZB / Martin Schutt) Der Kandidat für den künftigen CDU-Bundesvorsitz, Merz, kritisiert Bundesfinanzminister Scholz für die Finanzierung der staatlichen Corona-Hilfen durch historisch hohe Schulden. Scholz haue „zurzeit das Geld raus als gäbe … Weiterlesen

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Datenschutz: Kelber kritisiert Gastronomen und Behörden

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (dpa / picture alliance / Monika Skolimowska) Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber rügt den Umgang einiger Gastronomen mit den Corona-Kontaktdaten. Es gebe offene Listen an Eingängen, oder alle Beschäftigten des Betriebes könnten Einblick nehmen, sagte Kelber den Zeitungen … Weiterlesen

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Stefan Schubert: Stecken linksradikale deutsche NGOs hinter den Moria-Brandstiftungen?

  Zu einer erfolgreichen Erpressung gehören immer zwei Parteien. Ein skrupelloser Erpresser und ein leichtes Opfer. Die polizeilichen Erfahrungen lehren, jede Nachgiebigkeit führt nicht nur zu immer dreisteren Forderungen, sondern lockt auch weitere Erpresser an. Und wenn Deutschland seit 2015 … Weiterlesen

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Schwesig steht hinter Nord Stream 2: „Deutschland muß selbst entscheiden können“

11. September 2020 WIRTSCHAFT Rostock. Im Tauziehen um die russisch-deutsche Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 hat sich jetzt die mecklenburg-vorpommersche Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) zu Wort gemeldet. In einem „Spiegel“-Interview wartet sie mit erfreulich vernünftigen Positionen auf. Sie verweist in dem Interview auf … Weiterlesen

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