Schlagwort-Archive: SPD

Deutschland – „Frauen, die ohne Anlass lächeln“: Berlin will sexistische Werbung verbieten

  21.06.2017 • 08:15 Uhr © Screenshot/YouTube Diese Werbung für ein Einkaufszentrum mit Schlachter hätte in Berlin keine Chance mehr.   Schon 2014 untersagte der #Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg so genannte sexistische Werbung auf 28 vermieteten Reklameflächen. Nun schließen sich andere … Weiterlesen

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Kölner Muslime-Demo war gekauft – Wer waren die Sponsoren?

Initiatoren des #Friedensmarsches von #Köln am Samstag waren die Islamwissenschaftlerin #Lamya Kaddor und der muslimische Friedensaktivist #Tarek Mohamad. Unterstützt wurde die Demonstration unter anderem vom #Zentralrat der Muslime in Deutschland und der #Türkischen Gemeinde, aber auch von christlichen Gruppen und … Weiterlesen

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Muslim-Demo ohne Muslime in Köln – Eine geplante Propagandaveranstaltung geriet ins Lächerliche

Die #Muslime in #Deutschland wollten gegen den Terror ein Zeichen setzen. Und dies am ehemaligen Deutschen Nationalfeiertag dem #Gedenktag an den Volksaufstand vom #17.06.1953. Mindestens 10.000 Teilnehmer wurden angekündigt. Wenn es am Ende 500 waren, waren es viel. Um die #Wahrheit … Weiterlesen

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ARD-Deutschlandtrend: Mehrheit für Schwarz-Gelb / Grüne verlieren an Bedeutung

  Grüne-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir Foto: picture alliance/dpa   BERLIN. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl hätte Schwarz-Gelb erstmals seit knapp zwei Jahren wieder eine Regierungsmehrheit. Laut dem #ARD-Deutschlandtrend von #Infratest-Dimap kämen #Union (39 Prozent, plus 1) und #FDP … Weiterlesen

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Anti-Terror-Demo – Özoguz: Nicht nur Moslems, sondern alle müssen sich vom Terror distanzieren

  Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD) Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung #Aydan Özoguz (SPD) hat Moslems gegen den Vorwurf verteidigt, sich nicht ausreichend vom islamischen Terror zu distanzieren. Moslems hätten nach Anschlägen immer wieder Mahnwachen … Weiterlesen

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Mecklenburg-Vorpommern: Asylbewerber sorgen für Kriminalitätsanstieg

  Festgenommener Straftäter (Symbolbild) Foto: picture alliance/dpa SCHWERIN. Einwanderer sind schuld am Kriminalitätsanstieg in #Mecklenburg-Vorpommern. Laut dem Direktor des Landeskriminalamts, #Ingolf Mager, gab es 2016 erstmals in der Geschichte des Bundeslandes einen tatsächlichen Anstieg der Straftaten. Ursache sei nach Angaben … Weiterlesen

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Umverteilung von Asylsuchenden – Orbán: „Deutsche Politiker sollen uns in Ruhe lassen“

  16. Juni 2017 #Viktor Orbán: #Ungarn haben Deutsche nie gesagt, was sie tun sollen                          Foto: picture alliance / AA   BUDAPEST. #Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich … Weiterlesen

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Deutschland: Auch Kanzlerin Merkel kritisiert US-Sanktionspläne gegen Russland

  16.06.2017 • 12:41 Uhr Auch Kanzlerin #Angela Merkel hat sich scharf gegen Pläne des #US-Senats für erweiterte #Russland-Sanktionen gewandt. Es sei „befremdlich“, dass bei einer Sanktionierung russischen Verhaltens die europäische #Wirtschaft ein Ziel von #Sanktionen sein solle, sagte Regierungssprecher … Weiterlesen

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Europa – „Unannehmbar“ – Berlin und Wien verurteilen neue US- Sanktionen gegen Russland

  15.06.2017 • 21:30 Uhr Quelle: Reuters Der deutsche Außenminister äußerte sich zusammen mit Christian Kern (SPÖ) deutlich zu neuen US-Sanktionen gegen Russland Den Gesetzentwurf über #Russland-Sanktionen des US-Senats kritisierten der österreichische Bundeskanzler #Christian Kern (#SPÖ) und der deutsche Außenminister … Weiterlesen

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Schulpflicht für Asylbewerber: Erfurts SPD-Oberbürgermeister fliegt aus Flüchtlingsverein

14. Juni 2017 Thüringens SPD-Landeschef und Oberbürgermeister von Erfurt, Andreas Bausewein Foto: picture alliance/ dpa #ERFURT. Der #Thüringer Flüchtlingsrat hat #Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (#SPD) die Mitgliedschaft entzogen. Einen Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt aus einem Flüchtlingsverein zu kicken – was ist … Weiterlesen

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Schießerei in Erkenschwick – Hells Angels . /. Abou Chaker-Clan

Polizisten kontrollieren bei einer Großkontrolle an der Autobahn A3 bei Nürnberg (Bayern) ein Fahrzeug aus Rumänien (picture-alliance / dpa / Timm Schamberger) Wie „N24“ heute berichtete, soll es sich um eine Auseinandersetzung zweier rivalisierender Gruppen, den Hells Angels-Rockern und dem #Abou … Weiterlesen

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Innenministerkonferenz: Beratungen über Terrorbekämpfung

13. Juni 2017 Die #Innenminister beraten heute auch über den Einsatz der elektronischen Fußfessel bei islamistischen Gefährdern. (Carsten Rehder / dpa) Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich heute in #Dresden zum zweiten Tag ihrer Konferenz. Thema ist die … Weiterlesen

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KONTEN BEI FACEBOOK UND TWITTER WEG – Hannelore Kraft löscht sich im Internet

#Hannelore Kraft löscht sich im Internet – Konten bei #Facebook,# Twitter weg – Foto: , Federico Gambarini / dpa   Artikel von: PETER PO­ENS­GEN – veröffentlicht am 09.06.2017 – 15:08 Uhr Düs­sel­dorf – Ich bin dann mal weg, wird sich Han­ne­lo­re Kraft (55, #SPD) … Weiterlesen

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Katar-Krise: Gabriel warnt vor Krieg der Golfstaaten

11. Juni 2017 Vizekanzler und Bundesaußenminister #Sigmar Gabriel (SPD) während einer Pressekonferenz in Tripolis. (imago / photothek) #Bundesaußenminister Gabriel hat wegen der Katar-Krise vor einer militärischen Eskalation zwischen den #Golfstaaten gewarnt. Es bestehe die Gefahr, dass aus der Auseinandersetzung ein … Weiterlesen

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DISKUSSION IN BERLIN: Merkel beklagt mangelnde Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen

  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Diskussion mit Jugendlichen aus den G20-Ländern in Berlin. © dpa Aktualisiert: 07.06.17 21:32 #Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine mangelnde internationale Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen beklagt. Berlin – Wenn man das Bild einer … Weiterlesen

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Linksextreme Gewalt in Berlin: Unternehmer schreibt Brandbrief an Senat

07. Juni 2017 NATIONAL Berlin. Weil der #Berliner Senat nicht entschlossen gegen Linksextremisten vorgeht, hat der #Bauunternehmer Christoph Gröner einen #Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister #Michael Müller (#SPD) geschrieben. #Gröner baut mit seinem Unternehmen, der #CG Gruppe, einen Komplex … Weiterlesen

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Meinungsforscher Schöppner: „SPD erlebt großen Ernüchterungsprozess“

08. Juni 2017 SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Mai in Berlin (AFP / John MacDougall) Der #Meinungsforscher #Klaus-Peter Schöppner beobachtet bei der #SPD derzeit einen „großen Ernüchterungsprozess“. Seit der Kür von Parteichef #Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten seien die #Sozialdemokraten „vom Treiber … Weiterlesen

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TV-Duell: Bartsch kritisiert öffentlich-rechtliche Sender

07. Juni 2017 #Dietmar Barsch ärgert sich über die Verantwortlichen in den Sendern (dpa) Der Fraktionschef der #Linkspartei, Bartsch, hat die öffentlich-rechtlichen Sender wegen des geplanten TV-Duells vor der #Bundestagswahl kritisiert. Wenn nur Bundeskanzlerin #Merkel und ihr SPD-Herausforderer #Schulz zu … Weiterlesen

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Der Überfall in Eckersbach

Am 25.05.2017 nachmittags wurde die Eckersbacher Gastronomin Waltraud Pecher (72) von zahlreichen, sich im Einsatz befindenden Polizisten und „Beamten“ des Landkreises Zwickau überfallen und ohne gültige Rechtsgrundlage zur Herausgabe ihrer Hündin Hera genötigt. Dabei wurde man der Rentnerin und ihrer Schwester … Weiterlesen

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Außenminister Gabriel: „Andere Themen als Incirlik mit Türkei noch schwieriger“

06. Juni 2017 #Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (#SPD) spricht am 05.06.2017 in Ankara (#Türkei) während eines Hintergrundgesprächs im Rahmen einer eintägigen Türkei-Reise mit Journalisten. (Gregor Fischer/dpa) Außenminister Gabriel sieht neben dem Streit um das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete im türkischen Incirlik noch … Weiterlesen

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„Schlicht unglaublich“ – Tausende erhielten Asyl, ohne Fingerabdrücke abgeben zu müssen

Fingerabdrücke: Alle Asylbewerber müssen erkennungsdienstlich behandelt werden Foto: dpa   BERLIN. Das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat rund 5.000 Bewerbern #Asyl gewährt, ohne sie erkennungsdienstlich zu behandeln. Das sagte die Präsidentin der Behörde, #Jutta Cordt, am Mittwoch in einer … Weiterlesen

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Abschiebung in Nürnberg – Im Zweifel für Polizistenschläger

von Thorsten Brückner #Schülermob versucht die Abschiebung eines Afghanen in Nürnberg zu verhindern Foto: picture alliance/ dpa Gut integriert sei er gewesen und lerneifrig. Er hätte gerne mehr solcher Schüler wie ihn, sagte ein Lehrer dem Bayerischen Rundfunk über den … Weiterlesen

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Mecklenburg-Vorpommern: Erwin Sellering legt seine Ämter nieder

vom 30. Mai 2017 Aufgrund einer schweren Erkrankung zieht sich MVs #Ministerpräsident mit sofortiger Wirkung aus der #Politik zurück. 1 von 1 Nach der überraschenden Ankündigung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident #Erwin Sellering, sich von seinem Amt  zurückzuziehen, tritt morgen der #Landtag … Weiterlesen

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Dahmeland-Fläming: Jeden Monat kommt ein Reichsbürger zum Amt

Die #Reichsbürgerbewegung in #Deutschland wird immer größer. Das teilte der Bundesverfassungsschutz Anfang der Woche mit. Auch in der Region #Dahmeland-Fläming beschäftigen #Reichsbürger die Behörden und Verwaltungen. Laut #Brandenburger Verfassungsschutz leben derzeit 40 Reichsbürger und #Selbstverwalter in der Region. Artikel veröffentlicht: … Weiterlesen

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Schulz bezichtigt Trump politischer Erpressung

© Sputnik/ Sachari Scheuer 17:22 29.05.2017 SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat US-Präsident Donald Trump in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“, Ausschnitte dessen am Montag publiziert wurden, politische Erpressung vorgeworfen. „Der neue US-Präsident setzt nicht auf internationale Kooperation, sondern auf … Weiterlesen

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SPD-Kanzlerkandidat: „EU-Kooperation ist Antwort auf Trump“

28. Mai 2017 SPD-Kanzlerkandidat Schulz – Archivbild (dpa Bildfunk / AP / Markus Schreiber) Angesichts der Differenzen mit den USA hat SPD-Kanzlerkandidat Schulz die europäischen Staaten zu einer engeren Zusammenarbeit aufgerufen. Eine stärkere Kooperation auf allen Ebenen sei die Antwort … Weiterlesen

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Wirtschaft: Keine Lösung für Griechenland: Deutschland verschiebt die Krise in den Herbst

  27.05.2017 • 06:32 Uhr Quelle: Reuters Griechen demonstrieren gegen weitere Sparmaßnahmen, von denen insbesondere Rentner betroffen sein werden.   Am 22. Mai vertagten die Finanzminister der #Eurozone und des #IWF ihre Entscheidung zur Finanzierung der griechischen Schuldenlast. Im deutschen … Weiterlesen

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„Danke Merkel“

Posted on Mai 26, 2017 von indexexpurgatorius Detlef Symietz lebt in Wangen, und sein Wangen ist nicht der Ort der Himmelsscheibe, sondern der im Schweizer Kanton Bern. 700 Kilometer sind es von hier nach #Aschersleben, wo Symietz und seine Frau … Weiterlesen

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SPD-Pläne: Kommunen gegen Abschaffung von Kita-Gebühren

26. Mai 2017 Kinder spielen in einer Kita. (dpa / picture alliance / Jan-Philipp Strobel) Der #Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Forderung der #SPD nach Abschaffung der Kita-Gebühren zurückgewiesen. Sein Hauptgeschäftsführer Landsberg sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, da Eltern … Weiterlesen

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Griechenland: SPD kritisiert Haltung Schäubles

24. Mai 2017 Proteste gegen die Sparmaßnahmen der Regierung in Athen (AFP / Aris Messinis) In der Diskussion über Schuldenerleichterungen für Griechenland kritisiert die SPD die Haltung von Bundesfinanzminister Schäuble. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Kahrs, warf Schäuble in der … Weiterlesen

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