Schlagwort-Archive: SPD

Lohnfortzahlung für Ungeimpfte – Städtetag: Beschluss der Gesundheitsminister ist richtig

23. September 2021 Burkhard Jung (SPD), Leipzigs Oberbürgermeister (picture alliance/dpa/Sebastian Willnow) Der Präsident des Deutschen Städtetages, Jung, hat positiv auf den Beschluss der Gesundheitsminister zur Streichung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne reagiert. Wenn Menschen sich nicht impfen ließen, sei … Weiterlesen

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Der Skandal um Olaf Scholz – Nachrichten Auf1

NACHRICHTEN AUF1 22.9.2021  22.09.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Intensivbetten-Lüge: Covid-Patienten führten zu keiner Überlastung + Lockdown-Schicksale: So zerstörerisch wirken die Zwangsmaßnahmen der Regierung … Weiterlesen

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Rot-Rot-Grün plant Geschichts-Anschlag: Blücher, Gneisenau und viele andere sollen weg

20. September 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin-Kreuzberg. Überall in Deutschland wird von politisch korrekten Vergangenheitsbewältigern Geschichte entsorgt, werden unbequeme Straßennamen umbenannt. Aber was jetzt in rot-rot-grün regierten Berlin geplant ist, schlägt dem Faß den Boden aus. Im Kreuzberger Bezirksparlament ist mit … Weiterlesen

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Finanzausschuss: Scholz muss sich zu Ermittlungen gegen FIU äußern

  20. September 2021 Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (dpa) Der Finanzausschuss des Bundestags befasst sich am Vormittag mit den Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Spezialeinheit FIU. Bundesfinanzminister Scholz soll dazu Fragen der Abgeordneten beantworten. Die Financial Intelligence Unit -FIU- ist beim … Weiterlesen

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Jamaika-Koalition als favorisierte Option – Grüne als Bundespräsidentin: Union will mit Geheim-Plan eine Scholz-Regierung verhindern

© Johannes Neudecker (dpa) Grünen-Politikerin Göring-Eckardt Montag, 20.09.2021, 08:03 Die Umfragewerte von SPD und CDU lassen einen knappen Ausgang bei der Bundestagswahl erwarten. Es könnte viele Koalitionsmöglichkeiten geben. Die Union hat nach FOCUS-Online-Informationen einen konkreten Plan, um eine SPD-Regierung zu verhindern. … Weiterlesen

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Komisch! Jede zweite Verkehrsfreigabe durch Scheuer im Wahljahr in Bayern

20. September 2021 Foto: Andreas Scheuer (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bevorzugt bei den Terminen für die Eröffnung neuer Straßen offenbar Bayern. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf die Antwort des Verkehrsministeriums auf eine … Weiterlesen

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Spahn will schon wieder betrügen: Bürger sollen ihre Impfprämien selber bezahlen

19. September 2021 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Was für ein Ganove! Um die Durchimpfung der Bevölkerung auf Teufel komm raus dieses Jahr doch noch durchzudrücken, will unser „Bundeskrankheitsminister“ die Impfskeptiker mit Prämien an die Spritze locken. … Weiterlesen

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„Das ist ein Griff in die Taschen der deutschen Arbeitnehmer“ | SPD plant EU-Arbeitslosengeld

Olaf Scholz Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.09.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Die Akte Olaf Scholz: seine Worte – seine Taten

12.09.2021 Kurz vor den Bundestagswahlen in Deutschland, am 26. September, steigt ein Mann als Kanzlerkandidat hoch wie Phönix aus der Asche: Olaf Scholz. Im bisherigen Wahlkampf stets im Hintergrund gehalten, wird er plötzlich als der aussichtsreichste Kanzlerkandidat gehandelt, noch vor … Weiterlesen

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LICHTENFELS Wegen 3G-Regel Corona-Demonstranten stören Stadtratssitzung erheblich: Bürgermeister ruft Polizei zu Hilfe

In Lichtenfels hat eine Gruppe Protestierender am Montagabend eine Stadtratssitzung in der Stadthalle behindert. Etwa 15 Personen weigerten sich laut Stadt, die neue 3G-Regel zu befolgen. Der Bürgermeister sah sich gezwungen, die Polizei zu Hilfe zu holen. Der Lichtenfelser Bürgermeister … Weiterlesen

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Außenpolitisch ein Desaster: Lafontaine warnt vor Baerbock, Laschet und Scholz

14. September 2021 NATIONAL Saarbrücken. Der frühere SPD-Bundesfinanzminister und saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine hat in einem Grundsatzbeitrag auf seiner Abgeordnetenseite mit den außenpolitischen Vorstellungen der Kanzlerkandidaten von Grünen, Union und SPD abgerechnet und vor wachsender Kriegsgefahr gewarnt. Lafontaine argumentiert mit der … Weiterlesen

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Nachrichten AUF1 vom 14. September 2021

NACHRICHTEN AUF1 14.9.2021   Video herunterladen 14.09.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Schulbeginn: Impfdruck auf Schüler wird systematisch gesteigert + „Energiewende“: Kohle bleibt unverzichtbar + … Weiterlesen

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Erdinger unterste Schublade die Siebte

Drei Kanzlerkandidaten liefern sich ein „Triell“, das so spannend ist wie ein Tisch mit sechs Stühlen, der polnische Präsident will Merkel nicht sehen – und zwei junge Idealisten befinden sich im Hungerstreik wegen des Weltklimas. Da wurden Empathie und konstruktives … Weiterlesen

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Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Bayern

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Bayern • GMS für SAT.1 Bayern: CSU 28 % | SPD 18 % | GRÜNE 17 % | FDP 12 % | AfD 11 % | FREIE WÄHLER 6 % | DIE LINKE 4 % | … Weiterlesen

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Niedersachsen ist schon mal grün, dann folgt der Rest der Besatzungskonstruktion Bundesrepublik

13. September 2021 Den grünen Umbau Deutschlands zum linken NGO-Büttelstaat fest im Visier: Annalena Baerbock und Robert Habeck (Foto: dts Nachrichtenagentur)   Hannover – Die Bundestagswahl ist gelaufen und bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen sieht es für die Zukunft Deutschlands auch … Weiterlesen

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Die Stunde der Gierlappen: Bundesregierung schaffte 267 neue Stellen für Spitzen-Beamte

11. September 2021 Heute sortieren wir mal alles von links nach rechts ein (Symbolfoto: Von Heiko Kueverling/Shutterstock)   Berlin – Das ist schon richtig kriminell, weil hier das Geld andere Leute verprasst wird, um den Staat noch fetter zu machen: Die Bundesregierung … Weiterlesen

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Corona-Krise – Berlin: Senat will am Dienstag über „2G-Regel“ entscheiden

10. Sep. 2021 21:50 Uhr Am Dienstag berät der Berliner Senat über die Einführung einer 2G-Regelung, mit der Zutritt nur für Geimpfte oder Genesene möglich wäre. Die Berliner Staatssekretäre bereiteten die Entscheidung am Freitag vor. Quelle: www.globallookpress.com © Frank Hoermann / … Weiterlesen

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Compact-Nachrichten am 10.09.2021

https://tv.compact-online.de/compact-der-tag-staatsanwalt-bei-scholz/ Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.09.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Im Bundesfinanzministerium: Scholz nach Durchsuchung der Staatsanwaltschaft unter Druck

10. September 2021 Das Bundesfinanzministerium in Berlin. (Klaus-Dietmar Gabbert/dpa) Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat das Bundesfinanzministerium und das Bundesjustizministerium durchsucht. Hintergrund sind den Angaben zufolge die laufenden Ermittlungen gegen Verantwortliche der Financial Intelligence Unit. Es besteht der Verdacht der Strafvereitelung im … Weiterlesen

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Spritpreis-Hammer: Bald 2 Euro? Kostenexplosion an Tankstellen jetzt heißes Wahlkampfthema

Marcel Görmann 08.09.2021 um 22:15 Uhr   Der Bundestagswahlkampf hat ein neues Thema: Den Spritpreis! Die Preise fürs Tanken explodieren aktuell regelrecht. Erste Forderungen in der Politik werden laut, hier einzugreifen. Nun wird sogar davor gewarnt, dass Superkraftstoff im kommenden Jahr … Weiterlesen

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Nachrichten am 08.09.2021 – Compact-TV

COMPACT.Der Tag: Hammerbande vor Gericht Hammerbande vor Gericht – Muss Lina Engel für immer in den Knast? Terror in Eilenburg – COMPACT-Recherche entlarvt den Täter Cottbus in Wut – Wird die Lausitz-Stadt zum “sicheren Hafen” für Messerstecher? Wahlkampf im Bundestag … Weiterlesen

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Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Pflicht zur Auskunft über Impfstatus

07. Sep. 2021 16:43 Uhr Der Bundestag hat in der wohl letzten Plenarsitzung vor der Bundestagswahl mehrere Corona-Neuregelungen verabschiedet und dafür das Infektionsschutzgesetz erneut geändert. So wurde unter anderem die Pflicht zur Auskunft über den Impfstatus beschlossen. Quelle: www.globallookpress.com Bundeskanzlerin … Weiterlesen

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Söder: Es ist in der Tat sehr ernst – Insa-Umfrage: SPD baut Vorsprung vor der Union aus

05.09.2021    Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD. −Foto: Swen Pförtner/dpaDrei Wochen vor der Bundestagswahl hat die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz in einer Insa-Umfrage ihren Vorsprung vor der Union ausgebaut. Die Sozialdemokraten gewinnen im „Sonntagstrend“ … Weiterlesen

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Amtsärzte wollen mehr Personal für Gesundheitsämter

04. September 2021 Heute sortieren wir mal alles von links nach rechts ein (Symbolfoto: Von Heiko Kueverling/Shutterstock)   Berlin – Wenn in Deutschland eins reibungslos funktioniert, dann bei der Aufstockung des Personals in den Ämtern und Behörden. Corona war und … Weiterlesen

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Maas will 70.000 Afghanen nach Deutschland holen

Außenminister Deutschland 30. August 2021 BERLIN. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den in Afghanistan verbliebenen Ortskräften und anderen Helfern versprochen, Deutschland werde sie nicht im Stich lassen. Die Bundesregierung werde ihr Schutzversprechen einlösen und bis zu 70.000 gefährdete Afghanen nach … Weiterlesen

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Steuerbetrug: Baerbock für anonyme Meldeplattform auf Bundesebene

02. September 2021 Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. (dpa / picture alliance / Mohssen Assanimoghaddam) Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock kann sich eine anonyme Meldeplattform zur Ermittlung von Steuerbetrügern wie in Baden-Württemberg auch auf Bundesebene vorstellen. Die nächste Regierung … Weiterlesen

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Jetzt auch Maas für Massenimport von Afghanen: Kommen 40.000 nach Deutschland?

01. September 2021 NATIONAL Berlin. Noch vor der Bundestagswahl zeichnet sich in Sachen Zuwanderungspolitik ein große linke Koalition ab. Nach Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock macht sich jetzt auch SPD-Außenminister Maas für die Aufnahme weiterer Zehntausender Afghanen in Deutschland stark. Möglicherweise könnten weitere … Weiterlesen

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ENTHÜLLUNG: Olaf Scholz KOMPLETT ENTLARVT!

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.08.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Scholz lehnt Koalition mit der LINKEN nicht ab: Rot-rot-grüne Bundesregierung wird wahrscheinlicher

31. August 2021 NATIONAL Berlin. Die Chancen wachsen, daß Deutschland nach dem 26. September rot-rot-grün regiert wird. SPD-Kanzlerkandidat Scholz wollte jetzt eine Koalition mit der LINKEN nach der Bundestagswahl erneut nicht ausdrücklich ausschließen. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte Scholz auf die … Weiterlesen

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Laut Regierungskreise 40.000 Afghanen! Maas will noch „Zehntausende Ortskräfte“ nach Deutschland holen

Von  PS  – 29. August 2021 Heiko Maas begibt sich als Retter auf Mission, der Maas-Anzug bemüht sich um die Ausreise von zehntausende „Ortskräfte“ inklusive Familien und 10.000 schutzbedürftige Afghanen, um ihnen die Einreise nach Deutschland und vorwiegend in die Sozialsysteme zu … Weiterlesen

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