Schlagwort-Archive: SPD

Entgegen aller Unkenrufe: Sachsen und Dresden verzeichnen Tourismus-Boom

23. Februar 2018 NATIONAL #Dresden. Diverse #Unkenrufe begleiteten den Aufstieg der #Pegida-Demonstrationen in Dresden. Ein besonders häufig vorgebrachter Vorwurf: Die überfremdungskritischen Demonstrationen würden Touristen vertreiben. „Für den Freistaat ist längst ein massiver wirtschaftlicher und kultureller Schaden eingetreten“, behauptete etwa Sachsen Wirtschaftsminister … Weiterlesen

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Bundestag: AfD-Antrag zur Missbilligung von Yücel-Texten abgelehnt

23. Februar 2018 Deniz Yücel nach seiner Freilassung in Istanbul. (imago / Depo Photos) Der #Bundestag hat mit großer Mehrheit einen Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, in dem die #Bundesregierung aufgefordert wird, Texte des Journalisten #Yücel offiziell zu missbilligen. Konkret ging … Weiterlesen

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AfD-Anfrage deckt auf: Bundesregierung ahnunglos über Zahlungen an Kinder von EU-Ausländern

21. Februar 2018 NATIONAL Berlin. Es ist über zwei Jahre her, als #Sigmar Gabriel mit seinen Äußerungen zum Kindergeld für Kinder von EU-Ausländern nicht nur bei Linkspartei und Grünen, sondern auch in den eigenen Reihen für Unmut sorgte. „Wenn ein Kind … Weiterlesen

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Vor Mitgliederentscheid: Oppermann spricht jetzt aus, was sich die SPD-Spitze noch nicht zu sagen traut

  Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei vor dem Risiko von Neuwahlen gewarnt. Für den Fall einer Zustimmung zu einer neuen „GroKo“, für die Oppermann eintritt, empfahl er seiner Partei, ihr Verhalten im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode zu ändern. … Weiterlesen

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AfD-Parlamentsgeschäftsführer: „Das deutsche Parteiensystem bebt“

21. February 2018 Aktualisiert: 21. Februar 2018 10:32 Am Vortag war eine bundesweite Umfrage veröffentlicht worden, in der die AfD erstmals vor der SPD lag. Die #AfD hat sich über ihre guten Umfrageergebnisse erfreut gezeigt. Die Partei sei „recht guter Stimmung“, … Weiterlesen

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Wie die Systemmedien an die Kette gelegt werden sollen

19. Februar 2018 Es wurde schon viel darüber spekuliert aber nun könnte einen die Realität einholen. Um die darbenden Verlage zu stützen, hat die „#GroKo“ eine hervorragende Idee. Von Nils Kröger Bericht: GroKo erwägt Entlastung der Verlage bei #Sozialabgaben  #Union und … Weiterlesen

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SPD – Debatte über schwarz-rote Koalition hält an

19. Februar 2018 „Jetzt ein Bündnis mit der Union einzugehen, bedroht die Existenz der SPD.“ (picture alliance /dpa /Paul Zinken) In der #SPD hält die Debatte über den erneuten Eintritt in eine #Große Koalition an. Der Berliner Fraktionsvorsitzende #Saleh warnte … Weiterlesen

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Demokratie: AfD-Chef Meuthen wendet sich gegen Aufrufe zu politischer Gewalt

19. Februar 2018 Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen (dpa-Bildfunk / Julian Stratenschulte/) AfD-Chef #Meuthen hat #Aufrufe zur politischen #Gewalt unter seinen Anhängern zurückgewiesen. In einer Botschaft auf #Facebook schrieb er, die #AfD begreife sich als Rechtsstaatspartei und lehne gewaltsame Veränderungen in … Weiterlesen

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Schnellen Eingreiftruppe? – Bundeswehr fehlen für Nato-Einsätze auch Winterbekleidung und Zelte

19. February 2018 Aktualisiert: 19. Februar 2018 6:50 Die #Bundeswehr ist komplett lädiert: Für den Einsatz der Bundeswehr 2019 bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato fehlen der Truppe nicht nur #Panzer, sondern auch #Schutzwesten, #Winterbekleidung und Zelte. Ein Schützenpanzer der Bundeswehr … Weiterlesen

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Zwei Südthüringer CDU-Mitglieder initiieren Online-Votum gegen GroKo

Veröffentlicht am 14. Februar 2018 von cotta77 Schmalkalden/Suhl (ADN).  Gegen die Große Koalition haben zwei CDU-Mitglieder aus Südthüringen eine bundesweite Online-Abstimmung initiiert. Ralf Liebaug aus Schmalkalden und Marcus Kalkhake aus Suhl, die sich der CDU-Basis zugehörig fühlen, rufen seit dem vergangenen Wochenende zur … Weiterlesen

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Große Koalition – Die ewige Kanzlerin

17. Februar 2018 von Dieter Stein Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: picture alliance/ dpa Welche Tiefenwirkung das Bundestagswahlergebnis 2017 im deutschen Parteien- und Machtgefüge auslöst, zeigt sich erst allmählich. Die 12,6 Prozent für die #AfD haben ein eingespieltes Strömungssystem in den Gewässern … Weiterlesen

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AfD im Osten fast so stark wie die CDU

18. Februar 2018 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock) Berlin – Nach INSA, Infratest und Forsa sieht auch das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die #SPD einen Stimmenverlust in der letzten Woche und ein historisches Tief. Zwar kommt die SPD im … Weiterlesen

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AfD: Debatte um Beobachtung durch Verfassungsschutz

18. Februar 2018 Ein Aufkleber mit dem Logo der AfD. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Der #Verfassungsschutz analysiert nach Zeitungsrecherchen mögliche Verbindungen zwischen #AfD und rechtsextremer Szene. Die „Welt am Sonntag“ zitiert eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, wonach man … Weiterlesen

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Groschek (SPD)“Wir müssen die politische Kultur stabilisieren“

18. Februar 2018 NRW-SPD-Chef Groschek im Gespräch mit dem NRW-Landeskorrespondenten des Deutschlandfunks, Moritz Küpper (Deutschlandradio ) Der Vorsitzende der #SPD in #Nordrhein-Westfalen, #Groschek, hat die #Politik dazu aufgerufen, sich mehr um die Alltagsprobleme der Menschen zu kümmern. Man müsse aufpassen, … Weiterlesen

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Berliner Polizei und Antifa – gemeinsam für Angela Merkel und gegen Frauenrechte?

18. Februar 2018 Foto: Screenshot/Facebook Nichts dokumentiert den katastrophalen gesellschaftlichen Zustand besser, als dass, was gestern rund um den „#Marsch der Frauen“ in #Berlin passiert ist. Da hat sich, glaubt man den Aussagen vieler Teilnehmer, anscheinend die linke #Polizeiführung mit … Weiterlesen

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Heimatbegriff: Grünen-Chef Habeck kritisiert GroKo-Pläne

18. Februar 2018 Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert #Habeck (imago stock&people) Der neue Grünen-Vorsitzende Habeck lehnt die Einrichtung eines #Heimatressorts als „Konzession an die AfD“ ab. #Union und #SPD verramschten mit ihren Plänen den Heimatbegriff, sagte Habeck dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es … Weiterlesen

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Bremen zwölf Monate vor der Bürgerschaftswahl – Ausländer unterwandern vor allem linke Parteien

Rathaus in Bremen: Einst von deutschen Bürgern errichtet – heute bereits mit fast einem Drittel nicht deutschen Bürgervertretern. Foto: OSX II / Wikimedia (CC BY 2.0) 10. Februar 2018 – 14:50 Die nächste #Bürgerschaftswahl in der Freien Hansestadt #Bremen wird bei … Weiterlesen

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Politisches Propagandafernsehen versucht Nahles Gegenkandidatin platt zu machen Simone Lange konterte gut

Simone Lange (SPD) Oberbürgermeisterin von Flensburg im Interview am 15.02.2018 Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 15.02.2018

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GroKo subventioniert Lügenpresse

Veröffentlicht am 13. Februar 2018 von spoekenkiekerei Wenn für das System wichtige Branchen in einer Krise stecken, werden sie subventioniert. Genau das passiert jetzt mit #Lügenpresse. In ihren #Koalitionsverhandlungen waren sich Union und SPD schnell einig, dass Zeitungsverlage bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen von den … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – KRISE DER TRUPPE – „Dann schlage ich die Auflösung der Bundeswehr vor“

  Anfang 2019 soll die #Bundeswehr die Führung der multinationalen „Very High Readiness Joint Task Force“ in Osteuropa übernehmen. Die Ausrüstung wirkt bisher schmalbrüstig. Nach dem WELT-Bericht über die mangelnde Einsatzbereitschaft der Truppe stellt der Chef des #Bundeswehrverbandes der Politik … Weiterlesen

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Zensur Papst Maas und Eliten-Geschäftsführer Steinmeier distanzieren sich von der Realität

NACH ABFÄLLIGEN AUSSAGEN: Maas bezeichnet Poggenburg als „Rassist“ AKTUALISIERT AM 15.02.2018–13:30 ASCHERMITTWOCH DER AFD:André Poggenburg hetzt gegen die türkische GemeindeVideo: YouTube/AfD und Pegida in Dresden – Die Dokumentation, Bild: dpa   Nach den klaren Aussagen von Sachsen-Anhalts AfD-Chef #Poggenburg ist die Empörung im … Weiterlesen

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Desolate Umfragewerte – SPD nur noch knapp vor der AfD

  Quelle: youtube Kanal Parteienallianz vom 15.02.2018  

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Frankfurt-Harheim: Vom Flüchtlingsheim direkt ins Reihenhaus

Von Gastautor David Berger 14. February 2018 Aktualisiert: 14. Februar 2018 10:06 Die Geschehnisse in Burgwedel und Tübingen haben es schon gezeigt: für die Unterbringung derjenigen, die noch nicht so lange hier sind, soll uns nichts zu teuer sein. Doch was in Frankfurt-Harheim entstehen soll schlägt dem Fass den Boden … Weiterlesen

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Thilo Sarrazin: Die AfD löst die SPD ab

Von Gastautor Thilo Sarrazin 14. February 2018 Aktualisiert: 14. Februar 2018 9:14 Angela Merkel und Martin Schulz sind aus der Zeit gefallen, und sie wirken auch so. Jedes Jahr, das CDU und SPD gemeinsam regieren, ist eine Hypothek für die deutsche Zukunft und ein … Weiterlesen

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Empörung in Magdeburg: SPD-Staatssekretärin tritt offiziell mit Kopftuch bei Moslems in Stendal auf

13. February 2018 Aktualisiert: 14. Februar 2018 6:46 Die Staatssekretärin Susi #Möbbeck (SPD) verhüllte sich beim Besuch einer #Moschee in #Stendal teilweise den Kopf. Der #Bildungsminister ist entsetzt – und bekommt einen Rüffel für seinen Kommentar bei Twitter… Landtag von Sachsen-AnhaltFoto: … Weiterlesen

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Fall Deniz Yücel – Türkischer Regierungschef Yildirim für baldige Freilassung

14. Februar 2018 Deniz Yücel ist nun ein Jahr in Haft. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Der #türkische Regierungschef #Yildirim hat sich für eine baldige Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz #Yücel ausgesprochen. Er rechne innerhalb kurzer Zeit mit … Weiterlesen

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SPD: Flensburger Oberbürgermeisterin will gegen Nahles antreten

Aus #Flensburg kommt ein neuer Personalvorschlag für den SPD-Bundesvorsitz: Simone Lange will übereinstimmenden Medienberichten zufolge kandidieren und gegen Andrea #Nahles antreten. DPA Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone #Lange (Archivbild)   Dienstag, 13.02.2018   05:32 Uhr In einem Brief an den Bundesvorstand hat Flensburgs Oberbürgermeisterin … Weiterlesen

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SPD-Bundesvorsitz – Widerstand gegen Nahles

13. Februar 2018Als mögliche Parteichefin umstritten: Andrea Nahles, hier beim Bundesparteitag der SPD im Dezember 2017. (Imago) Innerhalb der #SPD regt sich #Widerstand gegen die erwartete Übernahme des Parteivorsitzes durch Fraktionschefin #Nahles. Die #Flensburger Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin #Lange kündigte eine … Weiterlesen

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#NoGroKo: #CDU und #SPD bei #Wahlumfragen im #freien #Fall!

12. Februar 2018   Bild auf Twitter anzeigen Dr. Christian Wirth, MdB@ChrWirthMdB Die neueste Insa-Umfrage in der Bild zeigt: Die Große Koalition wird immer kleiner. Der Ausverkauf der eigenen Werte für den Machterhalt ist keine Lösung für Parteien, die ernsthafte … Weiterlesen

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JuSo-Vorsitzender Kühnert will SPD vorm Verschwinden retten

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). „Wenn sozialdemokratische Parteien verschwinden, dann fallen keine neuen vom Himmel, sondern es bleiben Leerstellen.“ Mit diesem dramatischen Satz schloss der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (JuSo), Kevin Kühnert, am Freitagabend in Leipzig den ersten Tag seiner … Weiterlesen

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