Österreich: Neue Blamage droht – Wird die Hofburgwahl jetzt auch noch verschoben?

Wenn das so weitergeht, wird die Hofburg und damit die Republik noch lange ohne Präsident auskommen müssen: Die Wiederholung der Stichwahl könnte nun im schlimmsten Fall auch noch verschoben werden. Stellt sich am Montag heraus, dass viele Wahlkarten-Kuverts (wie zuletzt in „Einzelfällen“ ) beschädigt sind, muss eine neue Druckerei engagiert werden.

Aufgedeckt wurde die Kuvert-Panne in der Leopoldstadt, Wiens zweitem Bezirk. Da sich Wahlwiederholungen ja mittlerweile zur einer österreichischen Tradition entwickeln, muss auch dort die Bezirksvertretungs-Abstimmung nochmals stattfinden. So wollte es der Verfassungsgerichtshof.

Als nun plötzlich Wahlkarten auftauchten, deren seitliche Klebestreifen den Geist aufgaben (mittlerweile sind 26 Fälle bekannt), wurde man im Innenministerium hellhörig. Kurz darauf tauchte das erste schadhafte Kuvert rund um die Stichwahl auf. Jetzt schrillten die Alarmglocken.

„Wir gehen eine ganz genaue To-do-Liste durch, achten dabei auf jedes Detail“, so Ministeriums-Sprecher Alexander Marakovits. „Wir haben ganz genau gearbeitet und uns für ein besonders sicheres Verfahren entschieden.“ Umso ärgerlicher, dass der Fehler offensichtlich von der Druckerei ausging.

Zittern vor politischem Super-GAU

Ob sich die Panne zu einem politischen Super-GAU und zur weltweiten Blamage entwickelt, wird man am Montag wissen. Dann müssen sich die Gemeinden die noch nicht verschickten Wahlkarten ansehen bzw. können weitere Rückmeldungen aus der Bevölkerung analysieren.

Und wie würde dieser Super-GAU aussehen? Sind Tausende oder Hunderttausende Kuverts beschädigt, muss sich das Ministerium eine neue Druckerei suchen, das Vergabeprozedere einhalten, 1,5 Millionen Karten nachproduzieren lassen (Kosten 1,1 Millionen Euro) und diese erneut verschicken. Der Termin am 2. Oktober wäre wohl kaum noch einzuhalten. Die Folgen: ein neuer Termin und ein noch längerer Wahlk(r)ampf.

Quelle: Kronenzeitung vom 03.09.2016