Medienpolitik DJV: AfD-Fernsehsender wäre gesetzeswidrig


25.07.2023

Scheinwerfer hängen in einem Fernsehstudio von der Decke.
Der DJV kritisert die AfD-Pläne für einen eigenen TV-Sender. (IMAGO / photothek / IMAGO / Thomas Trutschel)

Der Deutsche Journalisten-Verband hat Überlegungen in der AfD kritisiert, einen eigenen bundesweiten Fernsehsender zu gründen. Er halte solche Pläne für gesetzeswidrig, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Überall.

Zugleich verwies Überall darauf, dass dafür eine Rundfunklizenz erforderlich sei, die bei den Medienanstalten beantragt werden müsse. Es sei unwahrscheinlich, dass die AfD eine solche Genehmigung erhalte, meinte der DJV-Vorsitzende. Denn politischen Parteien sei der Betrieb von Rundfunkprogrammen durch den Medienstaatsvertrag untersagt.
Auf dem am Freitag in Magdeburg beginnenden AfD-Bundesparteitag soll über einen Antrag des Kreisvorstands Kulmbach zum Aufbau eines – so wörtlich – „AfD-freundlichen“ TV-Senders abgestimmt werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.07.2023

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
9 Monate zuvor

Guter Gedanke! Warum haben die Bunten im Einzelnen Ihrer Farben noch keine Sender geründet? Doch! Haben DIE; wir sehen jeden Tag, Denen Ihre K. E. v. Schnitzler Studios!

Ulrike
Ulrike
9 Monate zuvor

Die bekannten Systemhuren kritisieren – soso es könnten die Menschen ja endlich die Wahrheit erfahren und nicht eure zusammengeschusterte Ideologie. Ihr schreibt doch bloss was die Regierung vorgibt. Ihr seid alles Volksverräter.
Hoffentlich bekommt ihr mal eure gerechte Strafe.

birgit
birgit
9 Monate zuvor

Die ADN Lizens ist aktiv ! Vielleicht fragt man da mal nach.