Brisante Veröffentlichung – Russische Taurus-Leaks – AfD kritisiert Militärführung und Ampel-Regierung

Eine brisante Audioaufnahme zeigt den Chef der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz sowie weitere hochrangige Militärs, die über mögliche Taurus-Lieferungen für Kiew und Nato-Soldaten auf ukrainischem Boden sprechen. Kanzler Scholz verspricht Aufklärung, die Opposition ist empört.

BERLIN/MOSKAU. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, hat die Führung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) sowie die Bundesregierung scharf kritisiert. „Die Fahrlässigkeit und die Führungslosigkeit der Ampel-Regierung bewegt Deutschland in Richtung Kriegspartei.“ Zudem sei die MAD-Führung „weder in der Lage, Gespräche auf höchster Ebene der Bundeswehr zu schützen, noch ist es der Behörde offenbar gelungen, Soldaten der Führungsebene im Umgang mit sensiblen Informationen ausreichend zu schulen und zu sensibilisieren“, sagte Lucassen am Samstag.

Am Freitag hatte die Chefin des russischen Staatssenders RT, Margarita Simonjan, die etwa 38minütige Aufnahme veröffentlicht. Darin unterhielt sich der Chef der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, mit dem Brigadegeneral Frank Graefe, sowie den Oberstleutnanten Fenske und Florstedt über die mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine. Auch ein hypothetischer Taurus-Einsatz gegen die von Rußland völkerrechtswidrig errichtete Krim-Brücke wurde diskutiert.

Brisant: In dem Gespräch heißt es, Großbritannien habe „ein paar Leute vor Ort“, um Kiews Militär bei der Verwendung der von London gelieferten Shadow-Stone-Marschflugkörper zu unterstützen. Erst in der vergangenen Woche hatte Bundeskanzler Scholz seine Ablehnung zu deutschen Taurus-Lieferungen damit begründet, daß „was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird“, nicht in Deutschland gemacht werden könne. Einige Beobachter verstanden das als die Aussage, Briten und Franzosen würden die Ukraine mit eigenen Streitkräften unterstützen. Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak (Tories) stritt das entschieden ab.

Unionsfraktion: Das Taurus-Argument bröckelt
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), forderte nun, daß Scholz sich im Verteidigungsausschuss des Bundestags rechtfertigt. Hahn zufolge belege das mutmaßliche Gespräch nämlich, daß deutsche Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine auch ohne anwesende Bundeswehr-Kräfte verwendet werden könnten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sei darüber ebenfalls informiert. Es sei „kaum vorstellbar“, daß der Kanzler das nicht wisse. Scholz hatte die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern mehrmals mit dem Argument abgelehnt, dafür brauche es deutsche Soldaten auf ukrainischem Boden.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), forderte eine bessere Spionageabwehr. Auf diesem Gebiet sei Deutschland „offensichtlich vulnerabel“, sagte die 65jährige dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) forderte die Ampel auf, schärfere Vorschriften für den Schutz sensibler Kommunikation einzuführen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat indes versprochen, die Angelegenheit schnell aufzuklären. Das sei wichtig, um mögliche außenpolitische Schäden zu vermeiden, sagte der Sozialdemokrat am Samstag am Rande eines Besuchs im Vatikan. (st)

Quelle: Junge Freiheit

FACHLEUTE ALARMIERT – In Mexiko-Stadt wird das Wasser knapp
Die Wasserkrise in Mexiko hat sich zuletzt zunehmend verschärft: Einige Fachleute befürchten, dass der Millionenmetropole Mexiko-Stadt schon bald das Wasser weitgehend ausgehen könnte. Auch die Behörden reagierten. Um die Wasserversorgung im Tal von Mexiko in Zukunft sicherzustellen, seien Milliardeninvestitionen nötig, berichtete die Zeitung „El Economista“ in der Nacht auf Freitag.

Rund 5,3 Milliarden Euro seien in den kommenden 15 Jahren zur Überwindung der Wasserkrise notwendig, hieß es darin weiter. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass in den nächsten vier Jahrzehnten nicht genügend Wasserreserven für mehr als 23,6 Millionen Menschen vorhanden sind. In dem Bericht „Wasserperspektiven im Tal von Mexiko. Richtlinien zur Wassersicherheit“ plädieren 20 Fachleute für Investitionen in eine nachhaltige Bewirtschaftung von Grundwasserleitern wie auch in die Abwasserentsorgung und die Regenwassernutzung.

Außerdem werden eine effizientere Trinkwasserversorgung, Maßnahmen zum Schutz vor Dürren und Überschwemmungen sowie der Tausch veralteter Rohre und die Überprüfung von Lecks gefordert. Das Thema solle auch Priorität im Zuge der Präsidentschaftswahl im Juni haben, forderte der Arbeitgeberverband COPARMEX am Donnerstagabend (Ortszeit).

In Mexiko-Stadt versammeln sich Menschen um einen Wassertruck
Pro-Kopf-Versorgung ging rasant zurück
Die Hauptstadt des lateinamerikanischen Landes trifft es besonders hart: „Mehrere Stadtteile leiden seit Wochen unter Wassermangel, und es bleiben noch vier Monate, bis es zu regnen beginnt“, sagte Christian Dominguez Sarmiento, Atmosphärenforscher an der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM), gegenüber CNN. Hinter der Wasserknappheit in der mexikanischen Hauptstadt, die beinahe 22 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen zählt, stehen mehrere Faktoren, darunter eine unkontrollierte Stadtentwicklung, fehlerhaftes Wassermanagement sowie die Folgen der Klimakrise.

„Jahrelange ungewöhnlich niedrige Niederschlagsmengen, längere Trockenperioden und hohe Temperaturen haben zu einer zusätzlichen Belastung für ein Wassersystem geführt, das ohnehin schon überlastet ist, um den gestiegenen Bedarf zu bewältigen“, schrieb CNN.

Großer Wasserverlust durch Lecks
Die Behörden führten angesichts dessen Beschränkungen für das aus Stauseen gepumpte Wasser ein. In manchen Stadtteilen gibt es nur mehr an zwei bis drei Tagen pro Woche Wasser, berichtete etwa „El Economista“. Der Nationalen Wasserkommission CONAGUA zufolge ist die tägliche Wasserversorgung pro Einwohner zwischen 1996 und 2021 fast um die Hälfte zurückgegangen.

Einen Großteil des Wassers bezieht die Metropole aus dem unterirdischen Wasserspeicher, auch Grundwasserleiter genannt. Allerdings wird das Wasser in so großen Mengen entnommen, dass sich der Speicher nicht schnell genug wieder auffüllen kann. Der Rest wird von Quellen außerhalb der Stadt bezogen – Berichten zufolge gehen dabei allerdings rund 40 Prozent des Wassers durch Lecks verloren.

Das Tal von Mexiko leidet aktuell unter einer schweren Dürre
Experte: Große Regenmengen würden kaum helfen
Hauptversorgungsquelle des Tals von Mexiko, in dem sich auch Mexiko-Stadt befindet, ist das Cutzamala-Wassersystem. Dabei handelt es sich um ein Netzwerk aus Stauseen, Pumpstationen, Kanälen und Tunneln. Dessen Füllungsgrad liegt aufgrund einer anhaltend schweren Dürre inzwischen auf einem historischen Tiefstand von etwa 38 Prozent, wie das Blatt „La Jornada“ am Mittwoch berichtete.

„Das ist fast die Hälfte der Wassermenge, die wir haben sollten“, sagte Fabiola Sosa-Rodriguez, Leiterin für Wirtschaftswachstum und Umwelt an der Universidad Autonoma Metropolitana in Mexiko-Stadt, zu CNN. Selbst wenn es monatelang regnen sollte, würde der Wassermangel im Tal von Mexiko nicht behoben sein, sagte Manuel Perlo Cohen, Forscher am Institut für Sozialforschung der UNAM, im mexikanischen Fernsehen. Die Region ist stark von natürlichen Klimaschwankungen betroffen.

Bevölkerungswachstum als Herausforderung
„Der Klimawandel hat Dürren aufgrund des Wassermangels immer schlimmer gemacht“, sagte der UNAM-Forscher Sarmiento. Darüber hinaus hätten hohe Temperaturen „das im Cutzamala-System verfügbare Wasser verdunsten lassen“, sagte er. Neben der Klimakrise wird Mexiko-Stadt auch durch das Bevölkerungswachstum vor große Herausforderungen gestellt. Das zentrale Wassersystem könne damit laut Fachleuten nicht mithalten.

Auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) schaltete sich zuletzt in die Debatte ein. „Ein effizientes Wassermanagement würde die Zuverlässigkeit der Wasserversorgung erhöhen und die begrenzten Ressourcen des Landes schützen“, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten OECD-Bericht. Mexiko könnte so ein attraktiveres Ziel für „Nearshoring“ sein – beim „Nearshoring“ werden unternehmerische Tätigkeiten ins nahe Ausland verlagert.

Debatte über den „Tag null“
In Medien wird inzwischen debattiert, ob die Stadt einen „Tag null“ erreichen könnte – also jener Tag, an dem die Versorgung durch das Cutzamala-System gänzlich versiegt. In lokalen Medien wurde Anfang Februar gar spekuliert, ob es bereits Ende Juni so weit sein könnte.

Behörden und Politik sind unterdessen um Beruhigung bemüht. Präsident Andres Manuel Lopez Obrador gab an, dass an einer Lösung gearbeitet werde. Der Bürgermeister von Mexiko-Stadt, Marti Batres Guadarrama, sprach überhaupt von „Fake News“. Die Nationale Wasserkommission teilte wiederum auf ihrer Website mit, an einem dreijährigen Projekt zur Verbesserung der Wasserinfrastruktur zu arbeiten. Im Raum stehen die Errichtung neuer Brunnen und die Inbetriebnahme von Wasseraufbereitungsanlagen.

Wenn sich nichts ändert, könnte Teilen der Bevölkerung von Mexiko-Stadt das Wasser ausgehen, bevor die Regenzeit komme, warnte Sosa-Rodriguez und kritisierte gegenüber CNN einen sozial „ungleichen Zugang zu Wasser“. Raul Rodriguez Marquez, Präsident des gemeinnützigen Wasserbeirats, glaubt zwar nicht, dass die Stadt heuer einen „Tag null“ erreichen werde, schloss das aber in Zukunft nicht aus.

Quelle: ORF

Ein Überwachungs-Alptraum: US-Firma kann ab 2025 jeden Menschen aus dem All ausspähen

Austin/Texas. Es klingt wie der Plot eines schlechten Science-Fiction-Films: die Beobachtung und Kontrolle der Erdbevölkerung könnte schon bald noch sehr viel lückenloser werden als bisher schon. Denn das US-Unternehmen Albedo Space will 2025 eine neue Generation hochleistungsfähiger Satelliten in den erdnahen Weltraum schießen, die Objekte von nur 10 Zentimetern Größe erfassen und abbilden können – eine bessere Leistung, als sie Überwachungssatelliten jemals zuvor erreicht haben. Damit wäre potentiell jeder Erdenbürger ein Überwachungsziel. Niemand wäre davor sicher, vom Himmel aus bei jedem seiner Schritte bespitzelt zu werden.

Es gibt durchaus Kritik. So warnt Jennifer Lynch von der Electronic Frontier Foundation (EFF): „Das ist eine riesige Kamera am Himmel, die jede Regierung jederzeit ohne unser Wissen nutzen kann.“ Die EFF hatte amerikanische Regulierungsbehörden schon 2019 auf das Problem hingewiesen. Die Trump-Regierung hatte die Vorschriften für zivile Satelliten 2019 gerade erst gelockert.

Albedo Space versucht abzuwiegeln: man sei sich der Auswirkungen auf die Privatsphäre durchaus bewußt, und es werde sicher auch Bilder von Menschen geben – die Technologie sei aber nicht in der Lage, einzelne Menschen zu identifizieren. Fachleute mißtrauen dieser Darstellung.

Die Albedo-Satelliten sollen die Erde in einer niedrigen Umlaubahn zwischen 250 und 400 Kilometern umkreisen, was die hohe Bildauflösung erleichtert. Auch das Problem der größeren Erdanziehungskraft in niedrigeren Höhen soll das High-Tech-Unternehmen mit Sitz in Austin/Texas gelöst haben. Insgesamt 24 Satelliten sollen ins All geschossen werden.

Es klingt nach Verschwörungstheorie, ist aber keine: zu den Investoren der Firma gehören das Unternehmen Breakthrough Energy von Bill Gates (!) sowie die Rüstungsfirma Shield Capital. Auch weitere Unternehmen aus der Rüstungsbranche sowie das Investmentunternehmen Cubit Capital sind an Albedo beteiligt. Im Firmenbeirat sitzen laut der „New York Times“ frühere Direktoren amerikanischer Geheimdienste wie der CIA und der National Geospatial Agency (NGA). Und: vor knapp einem Jahr hat das Unternehmen einen Vertrag mit den US-Streitkräften geschlossen. Letzteres ist nur konsequent – die lückenlose Beobachtung der Erdbevölkerung in Top-Qualität ist für jedes Militär wie ein Sechser im Lotto. (mü)

Quelle: zuerst.de

WEGEN „DESINFORMATION“ – Habecks Netzbehörde will an Musks X ein „Exempel statuieren“
Habecks Bundesnetzagentur wird von seinem Parteifreund Müller geleitet. Der verkündigte jetzt, man wolle an X (vormals Twitter) „ein Exempel“ statuieren, weil dies nicht genug gegen „Desinformationskampagnen“ tue. Auch wenn man selbst nicht für die Durchsetzung des DSA zuständig sei, sammele man bereits „Hinweise“ für Brüssel.

Die Bundesnetzagentur kündigt an, dass Deutschland eine härtere Haltung gegenüber bekannten Digitalplattformen wie unter anderem X (vormals Twitter) einnehmen will. Die Behörde unterliegt dem Kompetenzbereich des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne). Im Interview mit dem Spiegel betonte der Präsident der Agentur Klaus Müller (ebenfalls Grüne), dass seiner Ansicht nach X „rechtswidrig“ handelt, und versprach, dies zu „belegen und nachzuweisen“.

Die Behörde wurde von der Bundesregierung beauftragt, die nationale Umsetzung des umfassenden neuen Digital-Gesetzes der EU, dem Digital Services Act, zu überwachen und als zentrale Anlaufstelle für Nutzer zu fungieren.

Obwohl laut dem Gesetz die EU-Kommission selbst für sehr große Onlineplattformen mit mehr als 45 Millionen monatlichen Nutzern zuständig ist, sammelt Deutschland bereits „Hinweise“ darauf, inwieweit das soziale Netzwerk X seinen Aufsichtspflichten nicht nachkommt und sogenannte „Desinformationskampagnen“ nicht unterbindet, erklärte Müller weiter.

Laut Müller arbeiten bereits viele Mitarbeiter an dem Projekt, X Rechtswidrigkeit nachzuweisen. „Unsere Kolleginnen und Kollegen bereiten diese Informationen gerade gerichtsfest auf und schicken sie nach Brüssel“. Die gesammelten Informationen sollen EU-Kommissar Thierry Breton „und seinen Leuten“ zur Verfügung gestellt werden. Diese würden dann hoffentlich „ein Exempel statuiere[n]“.

Dass bei solchen Plänen schnell der Verdacht der Zensur aufkommt, scheint der Grünen-Politiker zu bemerken, und versucht es mit beschwichtigenden Worten. Man werde die „Unabhängigkeit unter Beweis stellen“. Müller erklärt, dass es „keine Weisungen aus Berlin geben“ werde.

Quelle: Apollo News

Einwohner in Hamburg – Mehr als 397 000 Ausländer

Hamburg – Hamburg ist wirklich das Tor zur Welt!
Die Zahl der Menschen mit ausländischem Pass und Erstwohnsitz an der Elbe steigt immer weiter.
So waren Mitte 2023 exakt 397 276 Ausländerinnen und Ausländer mit ihrem Erstwohnsitz an der Elbe gemeldet, so das Statistikamt Nord.
Ende 2022 waren es noch etwa 385 000 Menschen und damit 11,7 Prozent mehr als 2021.
Türken sind die größte Gruppe
Die größte Bevölkerungsgruppe sind mit Stand Sommer 2023 Menschen aus der Türkei.
Fast 44 600 Männer, Frauen und Kinder mit türkischem Pass leben in Hamburg.
Unmittelbar danach folgen Menschen aus der Ukraine.
Hier war aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die Veränderung besonders stark: Während noch 2021 exakt 4238 Menschen mit ukrainischem Pass in Hamburg lebten, waren es Mitte 2023 bereits gut 31 400.
Zudem lebten im Sommer 2023 fast 29 200 Menschen aus Afghanistan, fast 28 000 Polen in Hamburg.
Außerdem fanden etwa 17 600 Menschen mit syrischem Pass und fast 14 400 Personen aus Bulgarien in der Hansestadt ihre neue Heimat.
Billbrook hat höchsten Ausländeranteil
Im Hamburger Stadtteil Billbrook ist der Ausländeranteil mit 79,1 Prozent am höchsten, hamburgweit liegt er den Angaben zufolge bei 20 Prozent.
Doch auch immer mehr Ausländer wollen sich einbürgern lassen.
In Hamburg wurden bis zum November 2023 deutlich mehr als 6000 Personen eingebürgert.
Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2022 waren es knapp 6 300 gewesen. Auch die Zahl der Einbürgerungsanträge steigt. Das Problem: Neubürger müssen oft lange auf einen neuen Pass warten.
Anfang 2000 lag die durchschnittliche Bearbeitungszeit noch bei fünf Monaten.

Im Herbst 2023 dauerte die Prüfung bis zur Erstentscheidung mit im Schnitt elf Monaten bereits mehr als doppelt so lange. Das geht aus einer Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion hervor.
Die mit Abstand größte Gruppe der Neubürger in der Hansestadt kommt aus Syrien. Es folgen Afghanistan und Iran.

Quelle: Bild-online

38 ukrainische Drohnen über der Krim zerstört

Russische Luftabwehrsysteme haben 38 ukrainische Drohnen über der Krim zerstört, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. In einer Erklärung auf dem Telegram-Kanal der Behörde heißt es:

„Heute Nacht wurde ein Versuch des Kiewer Regimes vereitelt, einen terroristischen Angriff mit 38 flugzeugartigen Drohnen auf Objekte auf dem Territorium der Russischen Föderation durchzuführen. Alle ukrainischen unbemannten Luftfahrzeuge wurden über dem Territorium der Republik Krim von der diensthabenden Luftabwehr zerstört.“

In der Nacht erklärte Oleg Krjutschkow, Berater des Leiters der Informationspolitik der Krim, dass der Verkehr auf der Autobahn Tawrida bei Feodossija in Richtung Kertsch vorübergehend eingeschränkt und eine Umleitung eingerichtet wurde. Auch die Krim-Brücke wurde vorübergehend gesperrt und der Verkehr zwei Stunden später wieder aufgenommen.

Nach Angaben von Verkehrsminister Nikolai Lukaschenko wurde auch der Busverkehr auf der Tawrida-Autobahn geändert, während die Züge normal verkehren.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 03.03.2024

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