Spanien – Sozialisten wollen Minderheitsregierung dulden

Sie sehen führende Politiker der spanischen Sozialisten an einem langen Tisch. (AFP / Gerard Julien)
Die Spitzen der spanischen Sozialisten haben entschieden, eine Minderheitsregierung des konservativen Politikers Rajoy zu dulden. (AFP / Gerard Julien)

In Spanien ist ein Ende des innenpolitischen Stillstandes absehbar.

Die sozialistische Arbeiterpartei PSOE entschied, dass sie sich bei der Wahl des Regierungschefs enthalten wird. Damit ist der Weg frei für eine weitere Amtszeit des konservativen Ministerpräsidenten Rajoy. Seine Volkspartei hatte die Wahl im Juni zwar vor den Sozialisten gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Darum strebt er eine Minderheitsregierung an, die nun vom PSOE geduldet wird.

Wären die Sozialisten bei ihrem bisherigen Nein geblieben, hätten die Spanier zum dritten Mal binnen eines Jahres ein neues Parlament wählen müssen. Die Frist für eine Einigung lief bis Ende Oktober.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.10.2016

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