Erdogan-Wahlkampf – Debatte über Verbot von möglichem Deutschlandauftritt

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt blickt am 10.09.2015 im Bundestag in Berlin in die Kamera des Fotografen. Hardt ist der neue außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag. (dpa / Kay Nietfeld )
„Auftritt Erdogans in Deutschland unerwünscht“: Der CDU-Außenpolitker Jürgen Hardt. (dpa / Kay Nietfeld )

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Ein Wahlkampfauftritt des türkischen Staatschefs Erdogan in Deutschland könnte nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Hardt unter Umständen untersagt werden.

Der „Berliner Zeitung“ sagte er, wichtig sei die anstehende Einschätzung des geplanten Referendums durch den Europarat. Bewerte dieser das Vorhaben als problematisch, könne Deutschland leichter gegen solche Werbeveranstaltungen vorgehen. Hardt selbst sprach von einem illegitimen Referendum. Die von Erdogan angestrebte Verfassungsänderung richte sich gegen die demokratische Ordnung der Türkei. Daher sei ein Auftritt des Präsidenten hierzulande unerwünscht.

Dagegen sagte SPD-Kanzlerkandidat Schulz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, Erdogan sei wie jeder andere Vertreter benachbarter und befreundeter Staaten willkommen. Allerdings müsse er sich an die Regeln und Gepflogenheiten eines demokratischen Rechtsstaats halten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.02.2017

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
7 Jahre zuvor

Wer hat an der Schraube gedreht? Auf der Erde soll es in keinem der verfeindeten Lager, funktionierende mit A-Sprengköpfen bestückte Raketen geben!

Ulrike
Ulrike
7 Jahre zuvor

Kleiner Grauer hast dich wohl am Artikel geirrt?

Erdogan hat hier keine Wahlveranstaltung zu machen. Basta. Wo sind wir denn?