Lawrow: C-Waffen-Resolution sollte Atmosphäre der Syrien-Gespräche in Genf vergiften

„Ohne jegliche zusätzliche Verhandlungen war die Resolution in aller Eile im Sicherheitsrat der Uno zur Abstimmung gebracht worden“, so Lawrow. „Dies wurde erstens mit der vollen Klarheit darüber getan, dass die Resolution blockiert werden würde. Das heißt, die Mitautoren wollten eine Spaltung des Sicherheitsrates erreichen. Zweitens war das genau zu einem Zeitpunkt geschehen, als in Genf die innersyrischen Gespräche wiederaufgenommen wurden, auf die wir so lange gewartet haben.“ Nicht nur der UN-Sicherheitsrat sollte gespalten, sondern auch die Atmosphäre der innersyrischen Gespräche vergiftet werden. Lawrow wies außerdem darauf hin, dass beliebige Meldungen über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien objektiv geprüft werden müssten. „Jeder Verdacht muss einer sorgfältigen Analyse unterzogen werden, vor allem aber einer vorbehaltlosen. Und gerade das hatten wir empfohlen zu tun.“

Wie der Minister anmerkte, hätten die Äußerungen des französischen Außenministers Jean-Marc Ayrault über Russlands Veto im UN-Sicherheitsrat zur Resolution zum Gebrauch von Chemiewaffen in Syrien nur unsinnig verwirrt. „Ich habe die Erklärung des französischen Außenministeriums gesehen und mit großem Bedauern aufgenommen, weil sie das Ziel verfolgte, die französische und die Weltöffentlichkeit irrezuführen“, so Lawrow.

Der russische Minister wies die Erklärung zurück, dass Russland durch die Ablehnung der Resolution in Isolierung geraten sei.

„Erstens hieß es darin, dass sich Russland mit der Blockierung der Resolution  isolierte. Das stimmt nicht. Diese Resolution haben sechs von 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates nicht unterstützt, drei Mitglieder votierten dagegen und weitere drei enthielten sich der Stimme.

Demnach ist es zumindest ungerecht und unkorrekt,  von irgendeiner Isolierung oder davon zu sprechen, dass Russland die Verabschiedung einer nützlichen und wichtigen Resolution nicht zugelassen hätte“, ergänzte Lawrow. Russland und China hatten am 28. Februar bei der Abstimmung über die UN-Resolution zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht.

Die Initiatoren der Resolution werfen dem syrischen Regime mindestens drei Giftgasattacken vor. Die USA, Großbritannien und Frankreich drängen darum im UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen gegen die syrische Regierung. Russland äußerte dagegen wiederholt Zweifel an den UN-Gutachtern.

Quelle: Sputnik vom 03.03.2017