Ostukraine: Donezk und Lugansk verschieben Wahlen ins nächste Jahr

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Die Regionalwahlen in den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sollen erst im nächsten Jahr stattfinden. Dies geht aus einer Erklärung der Vertreter dieser Republiken, Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego, hervor. Moskau begrüßt die Entscheidung.


„Wir haben die Erklärungen und Empfehlungen von Frau Merkel und Herrn Hollande nach dem Gipfeltreffen (der Normandie-Vier: die Staatschefs von Russland, Frankreich, Deutschland und der Ukraine – d. Red.) am 2. Oktober studiert. Heute haben wir hier in Minsk Verhandlungen mit Vertretern Russlands und der OSZE geführt“, heißt es in der Mitteilung von Puschilin und Dejnego.Daraufhin wurde die Entscheidung getroffen, die Kommunalwahlen vom 18. Oktober in Donezk und 1. November in Lugansk auf das kommende Jahr zu verschieben. Als neuen Termin nannten die Aufständischen den 21. Februar 2016 unter der Bedingung, dass „Kiew die politischen Punkte des Minsk-2-Abkommens vollständig erfüllt“, wie es in der Erklärung der Volksrepubliken heißt. Der Donbass solle einen Sonderstatus erhalten, Teilnehmer der Wahlen dürften nicht verfolgt und bestraft werden. Eine Verfassungsänderung soll mit den separaten Gebieten abgesprochen werden.

Eine weitere Bedingung ist die Einstellung der Kriegsoperation durch Kiew, so RIA Novosti unter Berufung auf eine mit dem Verlauf der Verhandlungen bekannte Quelle.

„Wir begrüßen diese Entscheidung (die Verschiebung der Wahl – d. Red.)“, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow gegenüber RIA Novosti.

Für die Verschiebung hatten sich vergangene Woche bei einem Gipfeltreffen im Normandie-Format auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident François Hollande, Russlands Staatschef Wladimir Putin sowie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ausgesprochen.

Quelle: Sputnik vom 06.10.2015

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