Amtsgericht Zwickau: OB Findeiß belastet Angeklagte in Verleumdungsprozess

Im August 2016 führt Pia Findeiß eine Gruppe von etwa 40 Menschen im Rahmen eines Bürgergespräches durch die Stadt. Wenig später werden Aufnahmen der Veranstaltung bei #Youtube eingestellt. Dabei ist zu sehen und zu hören, wie die OB immer wieder von einigen Personen lautstark verbal attackiert und angepöbelt wurde. Der Vorfall hat nun ein juristisches Nachspiel. Denn Pia Findeiß hat die Störenfriede wegen Verleumdung ihrer Person angezeigt.

Eine Frau im schwarzen Kleid und weißer Jacke geht durch einen Gerichtsflur. Ihr folgt ein Justizbeamter.
OB Pia Findeiß auf dem Weg zu ihrer Anhörung.Bildrechte: MDR/Ralph Köhler

#Pia Findeiß (#SPD) hat vor dem #Amtsgericht Zwickau in einem Prozess gegen drei Männer wegen #Verleumdung ausgesagt. In der einstündigen Befragung am Mittwoch wiederholte die Oberbürgermeisterin ihre Vorwürfe. Sie sagte, jeder der drei Angeklagten hätte sie am Rande eines als Bürgergespräch durchgeführten Stadtspazierganges lautstark bezichtigt, sie beherberge in ihrem Haus #IS-Terroristen. Da ihr damit ein Verbrechen unterstellt worden sei, habe sie Anzeige erstattet. Und die Rathauschefin verriet auch, wen sie und ihr Mann in einer Nebenwohnung ihres Hauses wirklich beherbergen: einen anerkannten syrischen Flüchtling.

Die Angeklagten überschütteten die Zeugin mit Fragen und Ausführungen. Unter anderem wollte Andreas L. wissen, ob Pia Findeiß den Gruß des IS kenne. Der Richter griff diesmal stärker ein und ließ einige Fragen nicht zu. Der Angeklagte Maik K. nahm das gelassen zur Kenntnis und kündigte mehrmals an, dass sich das Landgericht mit dem Fall befassen werde.

Video wird gezeigt

In einer Woche wird der Prozess fortgesetzt. Dann sollen große Teile des Videos vom Stadtspaziergang vor knapp einem Jahr gezeigt werden. Die Angeklagten sollen damals die Aufnahmen ins Internet gestellt haben. Außerdem ist geplant, weitere Zeugen anzuhören, unter anderem Benjamin P. – den zeitweiligen Bundestagskandidaten des AfD-Kreisverbandes Zwickau.

Angeklagte sind stadtbekannt

Die wegen übler Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens beschuldigten Männer sind in #Zwickau bereits mehrfach in Erscheinung getreten. In der Vergangenheit fielen sie durch das Stören öffentlicher Veranstaltungen auf, wie beispielsweise Auftritten von Kommunalpolitikern, Einwohnerversammlungen oder Stadtratssitzungen. Zwei der Angeklagten sind zudem bekannt wegen Filmens in der Öffentlichkeit. Dies führte letztlich dazu, dass im Zwickauer Rathaus ein Filmverbot für Stadtratssitzungen erlassen wurde.

Quelle: MDR vom 16.07.2017

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meckerpaul
meckerpaul
6 Jahre zuvor

Sie weben am Leichentuch Deutschlands und sind beleidigt wenn man sie öffentlich entlarft.

Birgit
Birgit
6 Jahre zuvor

Das Video ist öffentlich ! Ganz deutlich geht daraus hervor, die Beschuldigten haben die rote PIA nicht beleidigt und auch nicht behauptet, daß sie IS Terroristen beherbergt.
Im Gegenteil, die den Stadtschlüssel verwaltende behauptete OB wurde deutlich gefragt, ob IS Terroristen in ihrem Haus wohnhaft sind. Seit wann ist es verboten Fragen zu stellen ???

PIA hat alle Fragen ignoriert und keine Antworten geliefert.

Es liegen eindeutige Beweise vor, ihr Zögling Mohammad ist ein Wirtschaftsflüchtling, was er auch in öffentlichen Netzen zu gibt. Er sagt aus, er erhoffe sich in Deutschland ein besseres Leben. Dabei begann seine angeblich Flucht in Dubai über die Türkei nach Deutschland.

Und den Ausdruck Villa Bitch hat er selbst ins Netz gestellt. Hier die Beweise :

Der Fall Mohammad Zatareyh (Zwickau)

Schon vorab ist fetszustellen, daß genannter Mohammad Zatareyh aufgrund seiner selbst dargelegten Fluchtroute keinerlei Aufenthaltsrecht in der BRD gem. Art 16a Abs 2 genießt.

Darüber hinaus hat er selbst betont, daß seine Motivation nach Deutschland überzusiedeln, rein wirtschaftlicher Natur ist.
Dies legte er offen in einem Interviev mit der ZEIT dar.

So wurde er dort auf die Frage ob ihm klar sei, daß er bei der „militätischen“ Organisation des (unserer Meinung nach in weiten Teilen inszenierten/durch die BBC „begleiteten) „Hoffnungsmarsches“ Weltgeschichte geschrieben hat, mit den Worten zitiert:
„es kam ihm nicht auf Politik an, sondern auf ein besseres Leben“

Familie:
Vater: Nezar Zatareyh, lebt laut Facebook-Profil in Damaskus (obwohl das Haus der Familie laut ZEIT-Interview zerbombt sein soll)
Mutter: Thanaá Asaad, lebt in Istanbul
Schwester: Ragad All (Wohnt lt. FB Profil in Damaskus, letzter bekannter Aufenthalt Istanbul)
Bruder: Ibrahim Nizar, wohnt in Dortmund (2. FB Profil: Brahim Zatarieh)
Bruder 2: Ahmad Nizar (wohnt in Bratislava ?)
Onkel (?): Mohamad Mihdi Zatareih (wohnt in Abu Dhabi, stammt aus Damaskus)
Onkel (?): Wael Zatarieh (m), (wohnt in Sundswall/Schweden, stammt aus Damaskus)
Tante (?): Ayat Zatarieh (w), (wohnt in Eskilstuna, Scheden, stammt aus Damaskus)

Schon die Darstellung der Flucht in dem ZEIT Artikeln enthält im Vergleich zum FB Profil Zatareyh´s grundsätzliche Widersprüche.
So will er- am 4. Sept. 2015 in Deutschland ankommend- ein halbes Jahr auf der Flucht gewesen sein.
(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-001.jpg)

http://www.zeit.de/2016/35/grenzoeffnung-fluechtlinge-september-2015-wochenende-angela-merkel-ungarn-oesterreich

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-08/fluechtlinge-syrien-oesterreich-ungarn-flucht-hoffnungsmarsch/seite-2
Zatareyh, Seite 2/14

Start der Flucht wäre also März 2015 gewesen.

Dies ist schon darum nicht möglich, weil Zatareyh selbst in seinen FB Profilen erst am 26.5.2015 von seiner Reise „nach Hause“ (zu seiner Familie in Istanbul) berichtete.
Dies tat er u.A. durch mehrere Fotos, die sowohl den Flug von Dubai nach Istanbul belegen:

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-002.jpg)

Als auch das Beisammensein mit seiner Familie in Istanbul selbst. (jeweils 28.5.2015) belegt seinen Aufenthalt in Istanbul zu einem Zeitpunkt da er schon längst auf der Flucht gewesen sein will.

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-003.jpg)

Zatareyh, Seite 3/14

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-004.jpg)

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-005.jpg)

Zatareyh, Seite 4/14

Auch am 31. Mai 2016 noch recht guter Dinge (schon 3 Monate auf der „Flucht“)

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-006jpg)

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-008jpg)

Zatareyh, Seite 5/14
Zatareyh und die Religion

Besonders auffaällig sind mehrere Bilder mit der Gestik des IS/Jihad/Angriffs
Von diesen Bildern haben wir z.T. leider nur noch Printsceens, sie wurden von seinem Profil teilweise inzwischen gelöscht.

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-007jpg)

Auffallend oft ist Mohammad Zatareyh mit einer typischen Geste des radikalen Islam zu sehen.

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-007-b.jpg)

Zatareyh, Seite 6/14
(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-007-c.jpg)

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-007-d.jpg)

Zatareyh, Seite 7/14
Recht aussagefähig ist auch die „Danksagung“ von Zatareyh´s Dolmetscher für Mohammad´s Unterbringung in Frau Dr. Pia Findeiß´Haus, der „Villa Bitch“ (Haus der Hure).
Hier bei einem Zusammensein mit Muhammad Z. Auf dem Balkon des Hauses Findeiß.

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-007-e.jpg)

Zatareyh, Seite 8/14
Ein Falke mit ausgebreiteten Schwingen ist das Sinnbild für die Ausbreitung des Islam. Ausgehend vom Herz des Falken, der Stadt Mekka, werden wichtige Eroberungen und kulturelle Leistungen der Muslime angesprochen. Vom Rumpf des Islam-Falken erfolgt die regionale Verbreitung bis zum Westflügel in Spanien und bis zum Ostflügel in Südostasien. Das Schwanzgefieder bedeckt das Gebiet in Zentral- und Vorderasien sowie in Südeuropa, wobei das Osmanische Reich eine besondere Rolle spielt. Der Kopf des Islam-Falken ist auf Afrika gerichtet. Eine kartographische Zusammenfassung zeigt die heutige regionale und globale Verteilung der Muslime.

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-007-f.jpg)

Ob sich das Bild oben allerdings auch so interpretieren läßt, wollen wir hier nicht behaupten.
Angesichts der weiter unten folgenden Bilder zu Zatareyh´s „Querverbindungen“ (Freunde der Freunde auf FB-Profilen) mit streng islamischem Hintergrund, stellt diese Aussage eine Interpretations-Option dar.

Zatareyh, Seite 9/14

Zatareyh´s Verbindungen/Querverbindungen

Da M. Zatareyh seine FB Freundesliste selbst nicht öffentlich gestellt hat, haben wir über die Links seiner Bildkommentare einige Verbindungen zusammengetragen.
Oberflächlich gesehen ohne Besonderheiten, fällt bei den Freundeslisten dieser Kontakte doch auf, daß diese -je tiefer man den Freundeslisten folgt- in steigender Tendenz Freundschaften zu (wertrfrei) „streng gläubigen“ Kreisen des Islam unterhalten.
Ein Beispiel:
So steht Zatareyh auf der Freundesliste des: فهد رحمة
(Dieser wird in Kommentaren oft genug als „König“ tituliert)
https://www.facebook.com/profile.php?id=100008509334290&fref=ufi
schaut man sich dessen Freundesliste wiederum an, so so intensiviert sich das Verhältnis zum streng ausgerichteten Islam zunehmend. Etwa:

Zahid Abdulmajeed
https://www.facebook.com/zahid.abdulmajeed.31
In dessen FL „intensiviert“ sich dann noch einmal der strenggläubige Islam. Ein paar Beispiele:
Mohammad Saad Attari
https://www.facebook.com/profile.php?id=100007865269323

Muhammad Khan
https://www.facebook.com/khan.merck

???
https://www.facebook.com/profile.php?id=100009265797273

Muhammad Iqbal Awan
https://www.facebook.com/profile.php?id=100002065795095
sowie

Hassan.Arroses (auf dessen FL Zatareyh ebenfalls zu finden ist)
https://www.facebook.com/hassan.arroses

oder
Moazzam Gujjar (mit recht aussagefähigem Profilbild)
https://www.facebook.com/moazzam.gujjar.980
auf dessen Freundesliste sich dann wiederum unserer Meinung nach recht radikale Profile finden, wie etwa:
Zulfqar Harl
https://www.facebook.com/zulfqar.harl
oder
Fahad Ali
https://www.facebook.com/Fadykhan456289

Allen Links zu folgen war uns in der Kürze der Zeit nicht möglich. Uns erscheint es aber, daß Zatareyh durcheus mindestens lose Kontakte auch zum redikaleren Islam unterhält.
Zur genaueren Recherge wäre aber vor allem auch ein vertrauenswürdiger Übersetzer des Arabischen vonnöten, der uns leider nicht zur Verfügung steht.

Zatareyh, Seite 10/14

Die Reisefreudigkeit Mohammad Zatareyh´s Brüder

Geht man vom Status des Asylsuchenden aus, so fällt nicht nur bei Mohammad, sondern auch bei seinen beiden Brüdern eine gewisse Reisefreudigkeit auf.
Hierstellt sich uns vor allem die Frage, wie sich diese Finanziert, im Angesicht der recht kargen Sozialleistungen.

Bruder Ibrahim am 9. August erneut in Istanbul

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-012.jpg)
und am 04.September in Budapest
(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-013.jpg)
Zatareyh, Seite 11/14
Mohammad´s Bruder Ahmad in Bratislava/Slowakei am 25.September (je 2016)

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-020.jpg)

Abschließend ein weiteres Bild, das zu hinterfragen wäre….

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-010.jpg)

Zatareyh, Seite 12/14
Resume´

Angefangen von der eingangs erwähnten Mißachtung der „Drittstaatenregelung“ waren es vor allem 2 Dinge, die unser Mißtrauen geweckt haben:

Wie im Fluchtthema erwähnt waren dies zum einen die Widersprüche zwischen den Angaben des ZEIT Artikels zu den veröffentlichten Selfies Zatareyh´s in Istanbul.

Video ZEIT
http://www.zeit.de/video/2016-08/5086967371001/mein-5-september-wir-muessen-aufbrechen-wir-muessen-was-tun#autoplay
Textartikel ZEIT
http://www.zeit.de/2016/35/grenzoeffnung-fluechtlinge-september-2015-wochenende-angela-merkel-ungarn-oesterreich/seite-2
Textartikel ZEIT-2
http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-08/fluechtlinge-syrien-oesterreich-ungarn-flucht-hoffnungsmarsch/seite-2

Zum anderen gab es seinerzeit im ZDF eine Dokumentation über Zatareyh, die inzwischen allerdings aus der Mediathek gelöscht wurde, dessen Kopie wir aber dieser Zusammenfassung beifügen. (USB-Stick)
Zeitgleich kommentierten Zatareyh und einige Freunde auf dessen Profil auf eine Art, die uns ENORM stutzig machte.

(mitgeliefertes Originalbild: Zatareyh-010.jpg)

Zatareyh, Seite 13/14
Insgesamt ergibt sich für uns also nicht nur das Bild des illegalen Aufenthaltes (Drittstaatenregelung), sondern einer in weiten Teilen „inszenierten“ Darbietung.
Dies besonders im Hinblick auf den Umstand, daß Mohammad Zatareyh vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ in den Schulklassen als enorm mitleiderregender „Flüchtling“ präsentiert wird.
Ein Bild, das nicht nur durch Erscheinungen wie erwähnte „Villa Bitch“ oder den oben gezeigten (IS)-Posen mindestens fragwürdig erscheint.

Unbeantwortrt bleiben müssen wird wohl die Frage, inwieweit Zatareyh etwa finanzielle Vorteile aus der den „Hoffnungsmarsch“ begleitetenden BBC-Dokumentation gezogen hat genauso wie die Frage nach der tatsächlichen (finanziellen) Hilfsbedürftigkeit Zatareyh´s insgesamt.
Dies vor allem im Hinblick auf seine stets teure Kleidung genauso wie auf etwa den Flug von Dubai nach Istanbul.
Einen solchen Lebensstil dürften sich etwa Deutsche Hartz4-Bezieher kaum leisten können.
(siehe auch Bild Zatareyh-010-b).

Zatareyh, Seite 14/14

Sollte das AG Zwickau widerum Rechtsbeugung begehen und unschuldige Bürger verurteilen, bloß weil es die rote PIA so will, wird sich wohl oder übel das Alliiertengericht damit beschäftigen müssen.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
6 Jahre zuvor

Eine Stunde ging die Befragung Schreibtischtäterin, die sich mit Erinnerungslücken auszeichnete wenn Sie zu weiteren Anzeigen befragt wurde. Ihr einstudiertes Ziel die Angeklagten in eine beständige Staatsverachtende Lebensweise darzustellen, hatte Sie mit einen Studium über Marxismus Leninismus in der DDR begonnen. Die praktische Anwendung endete nicht mit der Wiedervereinigung sondern dient heute noch zur weiteren Beseitigung von Kritikern. Diese noch denkend könnenden drei Fragefreudigen haben nichts weiter getan als Ihre demokratischen Rechte zu wahren und öffentliche Einladungen von der ehemaligen fair kämpfenden studierten Sportlehrerein dankend anzunehmen. In der Demokratie ist es gestattet Arbeitsweisen von Demokratten öffentlich zu kritisieren! Die drei Wissensbedürftigen wurden immer wieder als Störer von öffentlichen „Veranstaltungen“ von der gelernten Sportlehrerin ausgewiesen. Die praktische frei Haltung vom studierten Kommunisten hat nach 27 Jahren Demokratie keinen Erfolg gebracht. Darf gefragt werden welche Schulungen Frau Findeis heute noch besucht um Ihr Klassenbewusstsein zu festigen. In ihrer täglichen Presse die Sie vor über 27 Jahren zu lesen bekam stand ganz oben: „Proletarier aller Länder vereinigt Euch!“ Proletarier stand da-also arbeitende-nicht Flüchtlinge!
Die Stadt und Bürgerverwaltende zeigte sehr wenig Verständnis für unterschiedliche Denkweisen im Volk der Sie bezahlenden Zwickauer!
Was einer zu demokratischen Grundrechte schwürlich verpflichtenden ersten in der Stadt nicht gut zum Pagenschnitt stand.
Die allgemeine Einschätzung von Frau Findeis durch die diszipliniert demokratisch anwesenden Zuschauer bekam das Prädikat: Auswilderung in die Demokratie fehlgeschlagen. Im Stadtspaziergang beantwortete Sie auch Fragen; warum hier noch nichts gemacht wurde mit: Naja, „alles kann man nicht mit einmal schaffen.“ 27 Jahre Wende sind also zu kurz? Die DDR hat 45 Jahre vieles liegen gelassen. In Zwickau gibt es Stadtteile da wurden wie auch in anderen Städten 100 Jahre nichts an der Infrastruktur gemacht.
Was wurde an Steuern in den 27 Jahren BRiD den Bürgern in Zwickau an Steuern abgepresst? Reicht eine Milliarde Euro? Um damit nicht alles zu „machen?“