Türkei: HDP-Vorsitzender beharrt auf Immunität


Spritziges aus Südtirol

Selahattin Demirtas von der HDP spricht bei einer Veranstaltung. (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann)
#Selahattin Demirtas (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann)

Der Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei #HDP, #Demirtas, hat die gegen ihn anhängigen Gerichtsverfahren kritisiert.

Er genieße #Immunität wie alle Abgeordneten im Parlament, sagte er vor einem Gericht in Istanbul. Demirtas verlangte eine Freilassung unter Auflagen. Gegen den HDP-Vorsitzenden laufen insgesamt mehr als 90 Verfahren. Ihm werden unter anderem Beleidigung des Präsidenten sowie Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei #PKK vorgeworfen. Außer Demirtas müssen sich zahlreiche weitere HDP-Abgeordnete vor Gericht verantworten.

Wie zudem bekannt wurde, entzog das türkische Parlament in Ankara der HDP-Abgeordneten Zana ihr Mandat in der Nationalversammlung. Zana ist Trägerin des Sarachow-Preises, dem Menschenrechtspreis des Europaparlaments.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.01.2018


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