Staseve Aktuell- AfD in der Bürgerschaft in Hamburg 23. Februar 2020
- Kriegsverbrechen – Luftangriff auf Pforzheim: Feuerhölle in der Goldstadt 23. Februar 2020
- Neger aus Nigeria verletzt Polizisten: Eskalation im Hauptbahnhof in Karlsruhe 23. Februar 2020
- Schweden „Dominanz-Verbrechen“ nehmen dramatisch zu – und breiten sich aus 23. Februar 2020
- Kriegsverbrechen – Luftangriff vor 75 Jahren: Als in Kitzingen das Inferno ausbrach 23. Februar 2020
- 300 Thüringer demonstrieren gegen Kungelei um Ramelow 23. Februar 2020
- Die Hetze wirkt: AfD sinkt nach Hanau und Thüringen-Chaos auf 9 Prozent 23. Februar 2020
- Verschwörungstheorie oder Wahrheit – Die Merkwürdigkeiten um das Attentat von Hanau 23. Februar 2020
- Die Ablenkung der Mainstreammedien und die verrückte Wahrheit 23. Februar 2020
- Mainstream: ZDF benutzt Forscher der Amadeu-Antonio-Stiftung als Experten und macht Propaganda 23. Februar 2020
- Skurrile Demokratie in Thüringen: CDU will auslosen wer für Ramelow stimmen soll 23. Februar 2020
- Rheinland-Pfalz: FDP wirft kritische Abgeordnete aus der Fraktion – Ampel-Koalition mit nur noch einer Stimme Mehrheit 23. Februar 2020
- Slavoj Žižek: Brutaler ideologischer Bürgerkrieg in den USA im Wandel zum Vier-Parteien-Staat 23. Februar 2020
- US-Vorwahlen der Demokraten: Sanders setzt sich in Nevada durch 23. Februar 2020
- NRW: Verfassungsschutz weitet Beobachtung der „Neuen Rechten“ aus – 1.000 Leute vom AfD-„Flügel“ betroffen 23. Februar 2020
- Thüringen: CDU-Politiker Mohring gibt am 2. März alle Ämter auf 23. Februar 2020
- Terrorismus: Ryanair-Chef O’Leary will strenge Kontrollen für moslemische Single-Männer 23. Februar 2020
- FDP – Ost-FDP übernahm 1990 Reste der nationalkonservativen DDR-Partei “NDPD” 23. Februar 2020
- Schreckliches Schicksal eines Flüchtlings: Kein Haus, kein Ferrari 23. Februar 2020
- Strafanzeige gegen Generalbundesanwalt und Unbekannt im Zusammenhang mit Hanau gestellt 23. Februar 2020
Schlagwort-Archive: Immunität
Steuerdelikt: Bundestag hebt Immunität von Gauland (AfD) und Strenz (CDU) auf
30. Januar 2020 Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland (AFP) Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Gauland aufgehoben. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung, die anderen fünf Fraktionen stimmten dafür. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main bestätigte, dass gegen den Politiker … Weiterlesen
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Venezuela: Guaidó verliert Immunität
03. April 2019 Der selbsternannte Übergangspräsident von Venezuela, Juan Gaido, verliert seine Immunität. (Imago Images) In #Venezuela hat die regierungstreue #Verfassunggebende Versammlung dem Oppositionsführer und selbsternannten Übergangspräsidenten Guaidó die Immunität entzogen. Die Versammlung gab einem Antrag des Obersten Gerichts statt. … Weiterlesen
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Kein Prozeß gegen Salvini: Senat stimmt gegen Aufhebung der Immunität
21. März 2019 INTERNATIONAL 0 Dem italienischen Innenminister Salvini bleibt ein Prozeß wegen Freiheitsberaubung von 177 Migranten an Bord des Küstenwachenschiffs „Diciotti“ erspart. Der Senat in Rom stimmte jetzt gegen die Aufhebung der Immunität des Lega-Ministers, was Voraussetzung für eine … Weiterlesen
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LINKE GEWALT – Blockade des Frauenmarsches: Immunitäten von sechs Abgeordneten aufgehoben
(c) Screenshot Youtube Von David Berger – 21. Dezember 2018 Während bundesweit in den Medien die Immunitätsaufhebung von Björn Höcke wegen einer Lappalie Thema ist, wurden völlig unbeachtet von den Qualitätsmedien, die Immunitäten von sechs linken und grünen Abgeordneten des Bundestags … Weiterlesen
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Türkei: HDP-Vorsitzender beharrt auf Immunität
13. Januar 2018 #Selahattin Demirtas (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann) Der Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei #HDP, #Demirtas, hat die gegen ihn anhängigen Gerichtsverfahren kritisiert. Er genieße #Immunität wie alle Abgeordneten im Parlament, sagte er vor einem Gericht in Istanbul. … Weiterlesen
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BUNDESWEHR: Deutsche Soldaten in Jordanien unterliegen Scharia-Recht
Einem Medienbericht zufolge gibt es Probleme mit der Immunität deutscher Soldaten in Jordanien. Die Bundesregierung ringt um Schutz von Bundeswehrangehörigen vor der Scharia. Das Verteidigungsministerium versucht die #Immunität deutscher# Soldaten in #Jordanien vor der #Scharia zu erreichen. Foto: Markus Scholz … Weiterlesen
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Verleumdungs-Vorwurf: Europaparlament hebt Immunität von Le Pen auf
15. Juni 2017 Marine Le Pen könnte am Sonntag in das französische Parlament einziehen. (Imago) Das Europaparlament hat erneut die Immunität der französischen Rechtspopulistin Le Pen aufgehoben. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg mehrheitlich für den entsprechenden Antrag der französischen Justiz. … Weiterlesen
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Europaparlament hebt Le Pens Immunität auf
© AFP 2016/ Joel Saget 19:33 28.02.2017 Das Europaparlament hat die Immunität der Abgeordneten Marine Le Pen, Chefin der Front National, aufgehoben. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. Zu den Ursachen der Entscheidung wurden keine Angaben gemacht. Quelle: Sputnik … Weiterlesen
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Kinderpornos bei der SPD: Bayerischer Landtagsabgeordneter verhaftet
Wenn es um Kinderpornografie in der Politik geht, denken viele Menschen folgerichtig direkt an die GRÜNEN. Die Abschaffung der Paragrafen 174 und 176 des Strafgesetzbuches – sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen und Kindern hatten sich die GRÜNEN bereits in den 80er … Weiterlesen
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Vorwurf Todesdrohung – Gericht beantragt Immunitätsaufhebung von Linken-Politikerin Nagel
Juliane Nagel: Der Linken-Politikerin wird vorgeworfen, eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin bedroht zu haben Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Das Amtsgericht Leipzig hat die Aufhebung der Immunität der sächsischen Linkspartei-Abgeordneten Juliane Nagel beantragt. Das bestätigte der Sprecher des Gerichts, Stefan Blaschke, der JUNGEN … Weiterlesen
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