-
Neueste Beiträge
- Der Wahnsinn geht weiter: Über 50.000 in Griechenland anerkannte Flüchtlinge reisten nach Deutschland weiter 3. Juli 2022
- US-Botschaft in Moskau gibt auf Webseite geografische Koordinaten statt Adresse an 3. Juli 2022
- ES KALLT! GIGANTISCHER SKANDAL bei der ARD! 3. Juli 2022
- Stromnetz: Wir stehen kurz vor dem Kollaps!! 3. Juli 2022
- Wirtschaft – Handwerker dringend gesucht 3. Juli 2022
- Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.07.2022 (Textausgabe) 3. Juli 2022
- RIA Nowosti meldet die Befreiung von Lissitschansk 3. Juli 2022
- Russlands Verteidigungsministerium nennt weitere zivile Einrichtungen für militärischen Nutzen und wirft Ukraine Inszenierungen vor 3. Juli 2022
- EVP-Chef: Weber fordert EU-Sondergipfel zu Gas-Notfallversorgung 3. Juli 2022
- Völlig unerwartet – Geimpfter Rumäne stirbt in Jesolo am Strand 2. Juli 2022
- Kommentare jetzt mit neuer Software wieder verfügbar – In eigener Sache 2. Juli 2022
- Polizei und Armee sollen entlastet werden: Orbán kündigt neue Grenzpolizei an 2. Juli 2022
- Aktuelle Kommentare für unsere Leser – 02.07.2022 um 10.30 Uhr 2. Juli 2022
- Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.07.2022 (Textausgabe) 2. Juli 2022
- Marokkanischer Söldner Saadoun ficht Todesurteil an 2. Juli 2022
- Energieversorgung: Wirtschaftsministerium empfiehlt Unternehmen Anschaffung von Notstromaggregaten 2. Juli 2022
- Russische Gaslieferungen – Bundesnetzagentur befürchtet Totalausfall 2. Juli 2022
- Anzeigenboykotte und Verfassungsschutz: Der Feldzug gegen freie Medien nimmt an Schärfe zu 2. Juli 2022
- Wenn der Arzttermin zum Risiko wird: Tausende Behandlungsfehler in deutschen Praxen und Kliniken 2. Juli 2022
- Wenn das Gas aus Rußland ausbleibt: Der deutschen Industrie droht ein Kahlschlag 1. Juli 2022
- In eigener Sache 01.07.2022 1. Juli 2022
- Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.07.2022 (Textausgabe) 1. Juli 2022
- Russische Botschafterin in Sofia schließt Abbruch diplomatischer Beziehungen zu Bulgarien nicht aus 1. Juli 2022
- Ukraine beginnt mit Export von Strom in die EU 1. Juli 2022
- Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes: Polen beginnt mit der Ausarbeitung von Szenarien für die Zerstückelung der Ukraine 1. Juli 2022
- USA: UNO kritisiert Klimaschutz-Urteil des Obersten Gerichtshofs 1. Juli 2022
- EU kippt Verbot: Russland darf bald wieder Güter in Ostsee-Exklave Kaliningrad liefern 1. Juli 2022
- Man kann es kaum glauben – Super Aussage vom Chef 30. Juni 2022
- USA: Keine Führerscheinpflicht mehr 30. Juni 2022
- Geplante Hungerkrise: Werden gezielt Fabriken zerstört? 30. Juni 2022
Neueste Kommentare
- birgit bei Wirtschaft – Handwerker dringend gesucht
- gerhard bei Russlands Verteidigungsministerium nennt weitere zivile Einrichtungen für militärischen Nutzen und wirft Ukraine Inszenierungen vor
- Alexander Berg bei Anzeigenboykotte und Verfassungsschutz: Der Feldzug gegen freie Medien nimmt an Schärfe zu
- kairo bei USA: Keine Führerscheinpflicht mehr
- Alexander Berg bei Anzeigenboykotte und Verfassungsschutz: Der Feldzug gegen freie Medien nimmt an Schärfe zu
Archive
- Juli 2022
- Juni 2022
- Mai 2022
- April 2022
- März 2022
- Februar 2022
- Januar 2022
- Dezember 2021
- November 2021
- Oktober 2021
- September 2021
- August 2021
- Juli 2021
- Juni 2021
- Mai 2021
- April 2021
- März 2021
- Februar 2021
- Januar 2021
- Dezember 2020
- November 2020
- Oktober 2020
- September 2020
- August 2020
- Juli 2020
- Juni 2020
- Mai 2020
- April 2020
- März 2020
- Februar 2020
- Januar 2020
- Dezember 2019
- November 2019
- Oktober 2019
- September 2019
- August 2019
- Juli 2019
- Juni 2019
- Mai 2019
- April 2019
- März 2019
- Februar 2019
- Januar 2019
- Dezember 2018
- November 2018
- Oktober 2018
- September 2018
- August 2018
- Juli 2018
- Juni 2018
- Mai 2018
- April 2018
- März 2018
- Februar 2018
- Januar 2018
- Dezember 2017
- November 2017
- Oktober 2017
- September 2017
- August 2017
- Juli 2017
- Juni 2017
- Mai 2017
- April 2017
- März 2017
- Februar 2017
- Januar 2017
- Dezember 2016
- November 2016
- Oktober 2016
- September 2016
- August 2016
- Juli 2016
- Juni 2016
- Mai 2016
- April 2016
- März 2016
- Februar 2016
- Januar 2016
- Dezember 2015
- November 2015
- Oktober 2015
- September 2015
- August 2015
Kategorien
Meta
Alternatives TV
Blogs
Dienstleistung
Seminare
Shops
Staatliche Selbstverwaltung
Staseve Aktuell
Schlagwort-Archive: Immunität
Auslieferung von Ex-Kanzler Kurz noch im November
03.11.2021, 18:15 ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz am 14. Oktober im Rahmen der Budgetdebatte im österreichischen Nationalrat. HANS PUNZ / APA / picturedesk.com Zu Beginn der kommenden Plenarwoche soll der Immunitätsausschuss den Weg zur Aufhebung der Immunität von Alt-Kanzler Sebastian Kurz freimachen. Aktuell … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Auslieferung, Ermittlungen, Falschaussage, Immunität, Justiz, Österreich, ÖVP, Sebastian Kurz, Untersuchungsausschuss, Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft
8 Kommentare
Österreich: Justiz beantragt Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz
Österreichische Staatsanwälte haben die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und Ex-Kanzlers Sebastian Kurz beantragt. Ein entsprechendes Auslieferungsersuchen bestätigte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft am Freitag. Das Parlament muss in einer seiner nächsten Sitzungen darüber entscheiden. Bis zu diesem Beschluss seien die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Aufhebung, Bestechlichkeit, Bestechung, Ermittlungsverfahren, Falschaussage, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Immunität, Justiz, Korruption, Kriminalität, Österreich, ÖVP, Sebastian Kurz, STEUERGELD, Steuerzahler, Untreue
4 Kommentare
Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont in Italien verhaftet
24. Sep. 2021 09:26 Uhr Die italienische Polizei wartete schon auf Puigdemont, als er in Sardinien aus dem Flugzeug stieg. Ob Kataloniens Ex-Regierungschef nun an Spanien ausgeliefert wird, ist offen. Die Gespräche zwischen Madrid und Barcelona dürften nicht einfacher werden. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Alghero, Carles Puigdemont, Europäischer Haftbefehl, Gonzalo Boye, Immunität, Italien, Katalonien, Sardinien, Sassari, Simon Bekaert, Spanien
3 Kommentare
Italien: Senat hebt erneut Immunität von Salvini auf
31. Juli 2020 Matteo Salvini war von Juni 2018 bis September 2019 Italiens Innenminister (Archivbild). (AFP/Andreas SOLARO) In Italien hat der Senat zum zweiten Mal die Immunität des früheren Innenministers Salvini aufgehoben. Eine Mehrheit des italienischen Oberhauses stimmte dafür und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Immunität, Italien, Lega-Partei, Matteo Salvini, Open Arms, Salvini, Senat
2 Kommentare
Steuerdelikt: Bundestag hebt Immunität von Gauland (AfD) und Strenz (CDU) auf
30. Januar 2020 Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland (AFP) Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Gauland aufgehoben. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung, die anderen fünf Fraktionen stimmten dafür. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main bestätigte, dass gegen den Politiker … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit AfD, Alexander Gauland, Bestechlichkeit, Bestechungsgelder, Bundestag, CDU, Durchsuchungsbeschluß, Europarat, Frankfurt am Main, Gauland, Geldwäsche, Immunität, Nadja Niesen, Staatsanwaltschaft Frankfurt, Steuerdelikt, Strenz
3 Kommentare
Venezuela: Guaidó verliert Immunität
03. April 2019 Der selbsternannte Übergangspräsident von Venezuela, Juan Gaido, verliert seine Immunität. (Imago Images) In #Venezuela hat die regierungstreue #Verfassunggebende Versammlung dem Oppositionsführer und selbsternannten Übergangspräsidenten Guaidó die Immunität entzogen. Die Versammlung gab einem Antrag des Obersten Gerichts statt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Annahme illegaler Finanzmittel, Anstiftung zur Gewalt, China, Deutschland, Guaidó, Guaidó verliert Immunität, Immunität, Kuba, Nationalversammlung, Russland, USA, Venezuela, Venezuelas Präsident Maduro, verfassunggebende Versammlung
3 Kommentare
Kein Prozeß gegen Salvini: Senat stimmt gegen Aufhebung der Immunität
21. März 2019 INTERNATIONAL 0 Dem italienischen Innenminister Salvini bleibt ein Prozeß wegen Freiheitsberaubung von 177 Migranten an Bord des Küstenwachenschiffs „Diciotti“ erspart. Der Senat in Rom stimmte jetzt gegen die Aufhebung der Immunität des Lega-Ministers, was Voraussetzung für eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Flüchtlingspolitik, Forza Italia, Fünf-Sterne-Bewegung, Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio, Immunität, Itlien, Kein Prozeß, Küstenwachenschiff „Diciotti“, Lega, Regierungschef Conte, Salvini, Senat stimmt gegen Aufhebung
1 Kommentar
LINKE GEWALT – Blockade des Frauenmarsches: Immunitäten von sechs Abgeordneten aufgehoben
(c) Screenshot Youtube Von David Berger – 21. Dezember 2018 Während bundesweit in den Medien die Immunitätsaufhebung von Björn Höcke wegen einer Lappalie Thema ist, wurden völlig unbeachtet von den Qualitätsmedien, die Immunitäten von sechs linken und grünen Abgeordneten des Bundestags … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Berlin, Demo, Deutschland, Frauenmarsch, Grüne, Höcke, Immunität, Leyla Bilge, Linke Gewalt, Politik, Straftat, Versammlungsrecht
1 Kommentar
Türkei: HDP-Vorsitzender beharrt auf Immunität
13. Januar 2018 #Selahattin Demirtas (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann) Der Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei #HDP, #Demirtas, hat die gegen ihn anhängigen Gerichtsverfahren kritisiert. Er genieße #Immunität wie alle Abgeordneten im Parlament, sagte er vor einem Gericht in Istanbul. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Demirtas, HDP, HDP-Vorsitzender beharrt auf Immunität, Immunität, PKK, Selahattin Demirtas, Türkei
Hinterlasse einen Kommentar
BUNDESWEHR: Deutsche Soldaten in Jordanien unterliegen Scharia-Recht
Einem Medienbericht zufolge gibt es Probleme mit der Immunität deutscher Soldaten in Jordanien. Die Bundesregierung ringt um Schutz von Bundeswehrangehörigen vor der Scharia. Das Verteidigungsministerium versucht die #Immunität deutscher# Soldaten in #Jordanien vor der #Scharia zu erreichen. Foto: Markus Scholz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundeswehr, deutsche Soldaten, Immunität, Jordanien, jordanischer Stützpunkt Muwaffak Salti, Koran, Scharia, Scharia-Recht, Stationierungsabkommen
7 Kommentare
Verleumdungs-Vorwurf: Europaparlament hebt Immunität von Le Pen auf
15. Juni 2017 Marine Le Pen könnte am Sonntag in das französische Parlament einziehen. (Imago) Das Europaparlament hat erneut die Immunität der französischen Rechtspopulistin Le Pen aufgehoben. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg mehrheitlich für den entsprechenden Antrag der französischen Justiz. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Europaparlament, Front National, Immunität, Le Pen, Marine Le Pen, Verleumdungs-Vorwurf
3 Kommentare
Europaparlament hebt Le Pens Immunität auf
© AFP 2016/ Joel Saget 19:33 28.02.2017 Das Europaparlament hat die Immunität der Abgeordneten Marine Le Pen, Chefin der Front National, aufgehoben. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. Zu den Ursachen der Entscheidung wurden keine Angaben gemacht. Quelle: Sputnik … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Europaparlament, Frankreich, Front National, Immunität, Le Pen, Marine Le Pen
7 Kommentare
Kinderpornos bei der SPD: Bayerischer Landtagsabgeordneter verhaftet
Wenn es um Kinderpornografie in der Politik geht, denken viele Menschen folgerichtig direkt an die GRÜNEN. Die Abschaffung der Paragrafen 174 und 176 des Strafgesetzbuches – sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen und Kindern hatten sich die GRÜNEN bereits in den 80er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bayerischer Landtagsabgeordneter, Bayerischer Landtagsabgeordneter verhaftet, Bayern, Besitzes kinderpornografischer Schriften, CSU, Deutschland, Grüne, Immunität, Kinderpornografie, Kinderpornos, Kinderpornos bei der SPD, Kinderschänder, Körperverletzung, Linus Förster, Nürnberger CSU-Landtagsabgeordneter Michael Brückner, Pädophile, perverser Triebtäter, Perversion, Politik, Schwaben, Sebastian Edathy, sexueller Missbrauch, SPD, verhaftet, vorsätzliche Körperverletzung
5 Kommentare
Vorwurf Todesdrohung – Gericht beantragt Immunitätsaufhebung von Linken-Politikerin Nagel
Juliane Nagel: Der Linken-Politikerin wird vorgeworfen, eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin bedroht zu haben Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Das Amtsgericht Leipzig hat die Aufhebung der Immunität der sächsischen Linkspartei-Abgeordneten Juliane Nagel beantragt. Das bestätigte der Sprecher des Gerichts, Stefan Blaschke, der JUNGEN … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Antifa, Antifa-Demonstrationen, beantragt, DDR-Bürgerrechtlerin, Demonstration, Deutschland, Gericht, Immunität, Immunitätsaufhebung, Legida, Leipzig, Linken-Politikerin Nagel, linksextreme Demonstration, linksextremistische Gefangenenorganisation „Rote Hilfe“, Sachsen, Staatsanwaltschaft Leipzig, Vorwurf Todesdrohung
Hinterlasse einen Kommentar