Staseve Aktuell- Druck aus Italien wächst: Niederlande entziehen NGO-Schiff seerechtlichen Schutzstatus – Sea-Eye bricht Mittelmeereinsätze ab 23. Juni 2018
- Iraner-Ansturm nach Serbien: Schon 15.000 seit Herbst 2017 23. Juni 2018
- Bericht: Audi-Chef Stadler muss vorerst in Untersuchungshaft bleiben 23. Juni 2018
- Kurz trifft Tusk in Wien – „Er ist der Mann, der mit uns die Grenzen schützt“ 23. Juni 2018
- Hamburg: Afrikaner fasst 23-Jähriger in S-Bahn an die Brust – Smartphone in Unterhose versteckt 23. Juni 2018
- Dobrindt schließt Ende der Fraktion aus CDU und CSU nicht aus 23. Juni 2018
- Erstmals im Syrien-Krieg: FSA-Rebellengruppe geht auf Assads Seite über 23. Juni 2018
- Präsident Assad: Verhandlung mit den USA ist Zeitvergeudung 23. Juni 2018
- Diskussionskultur der „Demokraten“: Macron bezeichnet EU-Kritik und Patriotismus als „neue Lepra“ 23. Juni 2018
- Berlin: Erneut Messerstecherei arabischer Clans – Steht die Hauptstadt vor einem blutigen Bandenkrieg? 23. Juni 2018
- Bundespolizei: Waffenverbot an Berliner Bahnhöfen 23. Juni 2018
- Rumäne versetzt Köln in Angst und Schrecken: Kölner Dom nach auffälligem Verhalten geräumt 23. Juni 2018
- Salvini blockiert die Mittelmeer Route 23. Juni 2018
- Asylstreit: Seehofer widerspricht Merkel erneut 23. Juni 2018
- Flüchtlinge: Tajani warnt vor Auseinanderbrechen der EU 23. Juni 2018
- AfD rückt auch im Saarland auf Platz drei vor – CDU und SPD verlieren deutlich 22. Juni 2018
- 77 Jahre Fall Barbarossa: Russland veröffentlicht erstmals erbeuteten Angriffsplan 22. Juni 2018
- MERKEL KÄMPFT UM IHRE MACHT – Illner ohne Illner: Gar nicht gut für Merkel 22. Juni 2018
- Tote bei Luftangriff US-geführter anti-IS-Militärkoalition auf Syrien 22. Juni 2018
- TV-Sender zeigt türkisches Wahlergebnis vier Tage zu früh 22. Juni 2018
Schlagwort-Archive: Immunität
Türkei: HDP-Vorsitzender beharrt auf Immunität
13. Januar 2018 #Selahattin Demirtas (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann) Der Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei #HDP, #Demirtas, hat die gegen ihn anhängigen Gerichtsverfahren kritisiert. Er genieße #Immunität wie alle Abgeordneten im Parlament, sagte er vor einem Gericht in Istanbul. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Demirtas, HDP, HDP-Vorsitzender beharrt auf Immunität, Immunität, PKK, Selahattin Demirtas, Türkei
Hinterlasse einen Kommentar
BUNDESWEHR: Deutsche Soldaten in Jordanien unterliegen Scharia-Recht
Einem Medienbericht zufolge gibt es Probleme mit der Immunität deutscher Soldaten in Jordanien. Die Bundesregierung ringt um Schutz von Bundeswehrangehörigen vor der Scharia. Das Verteidigungsministerium versucht die #Immunität deutscher# Soldaten in #Jordanien vor der #Scharia zu erreichen. Foto: Markus Scholz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundeswehr, deutsche Soldaten, Immunität, Jordanien, jordanischer Stützpunkt Muwaffak Salti, Koran, Scharia, Scharia-Recht, Stationierungsabkommen
7 Kommentare
Verleumdungs-Vorwurf: Europaparlament hebt Immunität von Le Pen auf
15. Juni 2017 Marine Le Pen könnte am Sonntag in das französische Parlament einziehen. (Imago) Das Europaparlament hat erneut die Immunität der französischen Rechtspopulistin Le Pen aufgehoben. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg mehrheitlich für den entsprechenden Antrag der französischen Justiz. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Europaparlament, Front National, Immunität, Le Pen, Marine Le Pen, Verleumdungs-Vorwurf
3 Kommentare
Europaparlament hebt Le Pens Immunität auf
© AFP 2016/ Joel Saget 19:33 28.02.2017 Das Europaparlament hat die Immunität der Abgeordneten Marine Le Pen, Chefin der Front National, aufgehoben. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. Zu den Ursachen der Entscheidung wurden keine Angaben gemacht. Quelle: Sputnik … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Europaparlament, Frankreich, Front National, Immunität, Le Pen, Marine Le Pen
7 Kommentare
Kinderpornos bei der SPD: Bayerischer Landtagsabgeordneter verhaftet
Wenn es um Kinderpornografie in der Politik geht, denken viele Menschen folgerichtig direkt an die GRÜNEN. Die Abschaffung der Paragrafen 174 und 176 des Strafgesetzbuches – sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen und Kindern hatten sich die GRÜNEN bereits in den 80er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bayerischer Landtagsabgeordneter, Bayerischer Landtagsabgeordneter verhaftet, Bayern, Besitzes kinderpornografischer Schriften, CSU, Deutschland, Grüne, Immunität, Kinderpornografie, Kinderpornos, Kinderpornos bei der SPD, Kinderschänder, Körperverletzung, Linus Förster, Nürnberger CSU-Landtagsabgeordneter Michael Brückner, Pädophile, perverser Triebtäter, Perversion, Politik, Schwaben, Sebastian Edathy, sexueller Missbrauch, SPD, verhaftet, vorsätzliche Körperverletzung
5 Kommentare
Vorwurf Todesdrohung – Gericht beantragt Immunitätsaufhebung von Linken-Politikerin Nagel
Juliane Nagel: Der Linken-Politikerin wird vorgeworfen, eine ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin bedroht zu haben Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Das Amtsgericht Leipzig hat die Aufhebung der Immunität der sächsischen Linkspartei-Abgeordneten Juliane Nagel beantragt. Das bestätigte der Sprecher des Gerichts, Stefan Blaschke, der JUNGEN … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Antifa, Antifa-Demonstrationen, beantragt, DDR-Bürgerrechtlerin, Demonstration, Deutschland, Gericht, Immunität, Immunitätsaufhebung, Legida, Leipzig, Linken-Politikerin Nagel, linksextreme Demonstration, linksextremistische Gefangenenorganisation „Rote Hilfe“, Sachsen, Staatsanwaltschaft Leipzig, Vorwurf Todesdrohung
Hinterlasse einen Kommentar