UNO-Sicherheitsrat – Weitere Abstimmung über Resolution zu Ost-Ghuta


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Nebensja spricht in ein Mikrofo und hält ein Blatt in den Händen, dahinter weitere Sitzungsteilnehmer. (Mary Altaffer / AP / dpa)
Der russische UNO-Botschafter Wassili Nebensia während der Debatte zu Ost-Ghuta (Mary Altaffer / AP / dpa)

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Nach dem gescheiterten Resolutionsentwurf zu #Syrien berät der #Sicherheitsrat der Vereinten Nationen heute Nachmittag erneut über eine mögliche Waffenruhe.

Unklar ist, ob die Veto-Macht #Russland dann einer entsprechenden Resolution zustimmen wird. Gestern war der von #Schweden und #Kuwait eingebrachte Entwurf nicht zustande gekommen. Darin ist eine 30-tägige Feuerpause für die Region Ost-Ghuta vorgesehen, um den humanitären Helfern den Zugang in das von Aufständischen gehaltene Gebiet zu ermöglichen. Russland macht Änderungen an dem Text zur Bedingung für eine Zustimmung. Der russische UNO-Botschafter #Nebensia erklärte, es sei eine unbequeme Wahrheit, dass in Ost-Ghuta Tausende Kämpfer aktiv seien, darunter solche mit Kontakten zum Al-Kaida-Netzwerk.

Das Auswärtige Amt kritisierte die Entscheidung und teilte mit, Russland stelle sich selbst bei schlimmsten Völkerrechtsverletzungen schützend vor den syrischen Machthaber Assad.

Zuvor war der Versuch des russischen Versöhnungszentrums in Syrien gescheitert zu einem Abkommen mit den Kämpfern in Ost-Ghuta zu gelangen. Die „Rebellen“ verweigerten ein Abkommen und beschossen stattdessen Damaskus, woraufhin die syrische Luftwaffe mit Bombardierungen des Gebietes antwortete.

Quelle: Deutschlandfunk und Nachrichtenagentur ADN vom 23.02.2018


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