Redefreiheit bei Erdogan: Hunderte Menschen wegen Präsidentenbeleidigung festgenommen

screenshot-1859

Die wegen Spionage festgenommenen Journalisten der oppositionellen türkischen Tageszeitung Cumhuriyet haben gegenüber BBC über ihre Haft im Gefängnis von Istanbul berichtet.

Laut dem Chefredakteur der Zeitung, Can Dündar, wurden er und sein Kollege einen Monat lang in Isolationszellen gehalten.

Wer, wie der Führer der größten Oppositionspartei des Landes, der Republikanischen Volkspartei, Kemal Kılıçdaroğlu, den Präsidenten Erdogan „Parodie auf einen Diktator“ nennt, kann in der Türkei mit Problemen rechnen. Dasselbe gilt für denjenigen, der wie der führende Vertreter der prokurdischen „Demokratischen Partei der Völker“ die Idee zur Selbstverwaltung der von Kurden bewohnten Provinzen unterstützt.

Mittlerweile droht den Journalisten der türkischen Zeitung Cumhuriyet im Zusammenhang mit einem Artikel über geheime Waffenlieferungen der türkischen Geheimdienste an syrische Dschihadisten eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Zuvor wurde ein türkischer Arzt wegen des Vergleichs des türkischen Präsidenten mit der Gnom-Gestalt Gollum aus dem Film „Der Herr der Ringe“ vor Gericht gebracht.

Insgesamt wurden bereits mehr als 250 Menschen wegen Beleidigung Erdogans festgenommen. Dabei war bei seinen vier Vorgängern nur ein Mensch eines solchen Vergehens beschuldigt worden.

Kopp Verlag


Quelle: Sputnik vom 20.01.2016

******************************************************

Seminar: Aktuelle rechtliche und völkerrechtliche Situation in Deutschland – Die Staatliche Selbstverwaltung nach Völkerrecht

Besatzungsrecht-Amazon

Seminarinhalte:

Aktuelle Rechtlage in Deutschland                                                                                                   
UN-Res 56/83                                                                                                                                       
Warum in Deutschland kein Steuerrecht vorhanden ist                           
Aktuelles Völkerrecht zu Deutschland                                                                                         
Staatliche Selbstverwaltung                                                                                                              
Die Personenstandserklärung (PSE)                                                              
Umgang mit Behörden, Plünderungsfreies Bankkonto                                                                                              
Firma Bundesrepublik Deutschland und Töchter

 

Seminargebühr: 127 Euro (Zahlung vor Ort)

Referent: Peter Frühwald

Seminartermine

S-30012016    Samstag 30.01.2016  Braunschweig 
S-31012016     Sonntag  31.01.2016  Hamburg      
S-14022016    Sonntag  14.02.2016  Dresden                                                
S-06032016   Sonntag  06.03.2016  Düsseldorf
Seminarzeiten jeweils 10.30 Uhr – ca. 18 Uhr

Seminarzeit 10.30 Uhr – ca. 18 Uhr

 Sie können sich unter unter folgender e-mail anmelden:

seminare@selbstverwaltung-deutschland.de oder Sie melden sich online an: Online-Anmeldung  Formlose Anmeldung unter: seminare@selbstverwaltung-deutschland.de Bitte Seminarnummer und Adressdaten angeben!

******************************************************************

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
1 Kommentar
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
trackback

[…] Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen […]