Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Brasilien: Gefängnisinsasse Lula ist haushoher Favorit bei Präsidentschaftswahlen

Publiziert am 1. September 2018 von staseve

01.09.2018 • 07:30 Uhr © Sergio Moraes Ein Banner mit „Lula ist unschuldig“ hängt an einem Gebäude in Rio de Janeiro, Brasilien, 16. August 2018.   Brasilien: Präsidentschaftskandidat Lula da Silva steht bei Wählerumfragen weiterhin an erster Stelle. Wären heute … Weiterlesen →

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Bringt Chemnitz die Wende 2.0? – AUSMASS DER BÜRGERPROTESTE VÖLLIG UNERWARTET FÜR POLTIK UND BEHÖRDE

Publiziert am 29. August 2018 von staseve

  28. August 2018   Von EUGEN PRINZ | Wer wissen will, wie das Immunsystem eines gesunden Volkes funktioniert, der braucht seinen Blick nur nach #Chemnitz in #Sachsen zu richten. Nein, gemeint sind hier nicht vereinzelte Asoziale mit dem Hakenkreuz … Weiterlesen →

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„Frau Merkel, Chemnitz ist erst der Anfang!“

Publiziert am 28. August 2018 von staseve

Tim K. hat eine Botschaft an die Bundeskanzlerin: „Frau #Merkel, #Chemnitz ist erst der Anfang!“ Mit Video. Frau Merkel, Chemnitz ist erst der Anfang! Gepostet von Karlheinz Forster am Montag, 27. August 2018   Tim K. teilte mit, dass #Facebook … Weiterlesen →

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Russlands Oberhauschefin: Liberale Weltordnung des Westens ist gescheitert

Publiziert am 20. August 2018 von staseve

© RIA Novosti . Maxim Blinov 21:41 19.08.2018 (aktualisiert 22:08 19.08.2018) Das westliche „liberale Weltordnungskonzept“ ist nach Einschätzung Valentina Matwijenkos gescheitert. In der Entstehung neuer Machtzentren sieht die Vorsitzende des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus) eine wichtige Tendenz der aktuellen internationalen Beziehungen. Im … Weiterlesen →

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Kampf gegen Fake News: Twitter sperrt Millionen Konten

Publiziert am 7. Juli 2018 von staseve

07. Juli 2018 Die App von Twitter wird auf einem Smartphone (imago stock&people) Der US-Kurznachrichtendienst #Twitter hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten pro Tag mehr als eine Million Benutzerkonten gesperrt. Das berichtet die Washington Post. Ziel sei, die … Weiterlesen →

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Keine Kritik an Erdogan erlaubt: Türkischer Karikaturist wegen „Beleidigung des Präsidenten“ in Haft

Publiziert am 6. Juni 2018 von staseve

06. June 2018 Aktualisiert: 06. Juni 2018 7:06 Erdogan herrscht mit harter Hand: Der türkische Karikaturist Nuri Kurtcebe ist wegen „Beleidigung“ des Präsidenten vorübergehend inhaftiert worden. Er hatte den Staatschef in seinen Zeichnungen wiederholt kritisiert. Protest gegen die Einschränkung der Pressefreiheit … Weiterlesen →

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Facebook sperrt IB Bayern aus – Heimatliebe unerwünscht!

Publiziert am 4. Juni 2018 von staseve

  03. Juni 2018 Maibaumsaufstellen der IB Bayern 2018 Nach den Seiten der Identitären Bewegung #Deutschland und #Österreich wurde die #IB #Bayern nun auch aus #Facebook gelöscht. Die Nabelschnur zum Rest der #Patrioten scheint durchtrennt. Allerdings gaben die Aktivisten bekannt, dass … Weiterlesen →

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Dirk Müller zu Datenschutzregeln: Es geht um Macht und Unterdrückung von Meinung – und um nichts anderes

Publiziert am 26. Mai 2018 von staseve

26. May 2018 Aktualisiert: 26. Mai 2018 12:18 Dirk Müller zur neuen Datenschutzverordnung: „Meine Damen und Herren, dass ist auch ein Teil der Unterdrückung von Pressefreiheit, von Meinungsfreiheit und wird dann noch verkauft als Datenschutz für den Bürger.“ Zensuriert.Foto: iStock Begleitet … Weiterlesen →

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Regensburger Rechtsanwalt erlangt einstweilige Verfügung gegen Facebook

Publiziert am 18. Mai 2018 von staseve

Veröffentlicht von David Berger am 17. Mai 2018 (c) Pixabay   Die #Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 100 Opfer von #Facebook-#Zensur vertritt, hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. Die Begründung des Landgerichts zerlegt sämtliche Argumente von Facebook und … Weiterlesen →

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Google tritt Meinungsfreiheit mit Füßen – Youtube-Kanal Parteienallianz gesperrt

Publiziert am 11. Mai 2018 von staseve

Im Grundgesetz lesen wir im Artikel 5: Art. 5 (1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.  2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung … Weiterlesen →

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Europa „Wegen Religionsfreiheit“: Norwegische Regierungspartei will Ruf zum islamischen Gebet verbieten

Publiziert am 28. April 2018 von staseve

  27.04.2018 • 23:14 Uhr Quelle: Reuters © Caren Firouz Symbolbild: Ein Muezzin ruft im pakistanischen Islamabad zum Gebet, 27. Februar 2017. Die Fortschrittspartei Norwegens, die Teil der regierenden Koalition ist, will den islamischen Gebetsruf verbieten lassen. Dabei argumentiert die Partei, … Weiterlesen →

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Facebook: Hunderttausende extremistische Beiträge gelöscht

Publiziert am 24. April 2018 von staseve

24. April 2018 Facebook löscht extremistische Inhalte teils automatisiert. (imago) Das soziale Netzwerk #Facebook geht nach eigenen Angaben schärfer gegen extremistische Inhalte vor. Wie das amerikanische Unternehmen mitteilte, wurden im ersten Quartal 2018 hunderttausende Beiträge mit Bezug zu den Terrororganisationen … Weiterlesen →

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Netz-DG-Protest Demonstration am Alter Markt – „Köln gegen Rechts“ als Gegenpart

Publiziert am 15. April 2018 von staseve

Von Hendrik Geisler 14.04.18, 19:30 Uhr Auf dem Alter Markt in der Kölner Innenstadt haben sich Demonstranten versammelt, um gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu protestieren. Foto: Max Grönert Köln-Innenstadt – Bei zwei Demonstrationen auf dem Alter Markt ist es am Samstag weitestgehend friedlich … Weiterlesen →

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Soziale Medien: Deutsches Gericht verbietet offenbar erstmals Löschung eines Facebook-Kommentars

Publiziert am 12. April 2018 von staseve

12. April 2018 „Einstweilige Verfügung erwirkt.“ (imago) Ein deutsches Gericht hat offenbar erstmals dem US-Unternehmen #Facebook verboten, den #Kommentar eines Nutzers zu löschen und diesen zu sperren. Der betroffene Mann habe vor dem Berliner Landgericht eine einstweilige Verfügung erwirkt, berichtet … Weiterlesen →

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Redeverbote und Zensur – die Diskussionskultur in Deutschland

Publiziert am 25. März 2018 von staseve

25.03.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Eine junge Frau demonstriert gegen Zensur – leider fordern viele Menschen ihrer Generation die Unterdrückung von Meinungen.   Bisher waren es Staaten, die ihren Bürgern das Recht auf die freie Meinungsäußerung untersagten. Aktuell verschiebt … Weiterlesen →

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London greift gegen die Meinungsfreiheit durch: Auch Pegida-Bachmann darf nicht einreisen

Publiziert am 22. März 2018 von staseve

21. März 2018 NATIONAL London. Keinen guten Stand hat die Freiheit der Rede derzeit in jenem Land, das sie sich gleichsam ans historische Revers heftet, in #Großbritannien. Dort war erst kürzlich der Sprecher der österreichischen Identitären, Martin Sellner, an der Einreise … Weiterlesen →

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PROTESTMARSCH FÜR MEINUNGSFREIHEIT – „Kandel ist überall“ – erster Frauenmarsch in Wien

Publiziert am 22. März 2018 von staseve

Nach dem bestialischen Mord an Mia (15) gingen die besorgten Frauen in der deutschen Stadt #Kandel auf die Straße – und wurden dadurch weltbekannt. Unter dem Motto „Kandel ist überall“ protestieren am 14. April nun auch die Frauen in Wien gegen die … Weiterlesen →

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Inhaftierungen: Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Türkei

Publiziert am 21. März 2018 von staseve

  20. März 2018 Der #EGMR hat die #Türkei verurteilt. (AFP/FREDERICK FLORIN) Der #Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei wegen der #Inhaftierung von zwei #Journalisten verurteilt. Die Straßburger Richter gaben den Klägern Mehmet Altan und Sahin Alpay Recht, die … Weiterlesen →

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Leipziger Buchmesse“ – Bei Äußerungen, die volksverhetzend sind, schreiten wir als Messe ein“

Publiziert am 16. März 2018 von staseve

15. März 2018, 09:25 Uhr Der Direktor der Leipziger Buchmesse Oliver Zille (Archivbild) (Foto: dpa)  Oliver Zille steht als Chef der Leipziger Buchmesse seit Wochen in der Kritik, weil er rechte und rechtsextreme Verlage ausstellen lässt. Hat er überhaupt eine … Weiterlesen →

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Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

Publiziert am 12. März 2018 von staseve

Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock) Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint #Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es mich bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines … Weiterlesen →

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Weil die nationalen Interessen in Gefahr seien: Frankreich will russische Medien an die Leine legen

Publiziert am 12. März 2018 von staseve

11. März 2018 INTERNATIONAL Paris. Frankreich will die Medienfreiheit einschränken und zielt dabei in erster Linie auf russische Medien. Wie französische Zeitungen melden, sollen die Kompetenzen des nationalen Hohen Rates für audiovisuelle Medien (CSA) erweitert werden – dieser soll künftig „mit … Weiterlesen →

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Eilmeldung: Martin Sellner in Großbritannien festgenommen

Publiziert am 11. März 2018 von staseve

10. März 2018 Martin Sellner (Foto: Screenshot/Youtube) #Großbritannien – #Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Martin hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten wollen. „Dass das Vereinigte Königreich den … Weiterlesen →

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Das Ende der freien Rede im EU-Parlament

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

  Unliebsame Redner im EU-Parlament müssen künftig eine Strafe von bis zu 9.000 Euro zahlen. Zudem darf der Parlamentspräsident die Liveübertragung jederzeit unterbrechen und unliebsame Reden aus dem Archiv löschen. Dies sagt die neue Regel 165. Die EU-Abgeordneten haben ihrem … Weiterlesen →

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Hexenjagd in Hambach? Unliebsamer Atheist in Psychiatrie verbracht

Publiziert am 6. März 2018 von staseve

Von:Daniela Wakonigg 05. MÄRZ 2018 police-2122373_1280.jpg Alexander Stier: Mit Handschellen in die Psychiatrie gebracht (Symbolbild) © pixabay.com / CC0 Public Domain Im hessischen #Hambach fordert der Vater einer Schülerin, dass seine Tochter in der staatlichen Grundschule der Stadt von religiöser … Weiterlesen →

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Eva Herman: „Es ist gefährlich geworden, selbst zu denken“

Publiziert am 1. März 2018 von staseve

Von Gastautorin Eva Herman 01. March 2018 Aktualisiert: 01. März 2018 9:19 Sind die genannten Namen Broder, Matussek, Ganser, Popp, Heckel, Klonovsky oder Fritz die letzten der alten Garde? Wenn ihre Stimme verstummt, ist es aus mit #Deutschland, das ist gewiss. Die … Weiterlesen →

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DAVID BERGER – Als jemand, der Deutschland und Europa liebt, bleibt mir kein anderer Weg als die CDU zu verlassen

Publiziert am 27. Februar 2018 von staseve

  (c) Jo Goede Date: Februar 27, 2018 Author: davidbergerweb (David #Berger) Spätestens seitdem die #CDU gestern auf dem #Bundesparteitag mit in die jüngsten Vereinbarungen zu einer Regierungskoalition fast einstimmig eingewilligt hat, war mir klar, dass ich es mit meinem Gewissen nicht mehr länger vereinbaren … Weiterlesen →

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Hausdurchsuchung und Ermittlungen gegen KRISENFREI

Publiziert am 26. Februar 2018 von staseve

23. Februar 2018 SoundOffice Der #inszenierte Staatsterror einer kriminellen Regierung gegen die #Meinungsfreiheit und politisch #Andersdenkende geht weiter. Kurz nachdem der Provider 1 & 1 die Abschaltung der Domain angedroht hatte, steht für #krisenfrei neuer Ärger ins Haus. Wie wir erfahren haben, gab es … Weiterlesen →

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Nordamerika „Bot-Säuberung“ gegen „russische Agenten“: Twitter sperrt konservative Accounts

Publiziert am 24. Februar 2018 von staseve

  24.02.2018 • 11:08 Uhr Quelle: Reuters Im Zuge einer von #Twitter erklärten „#Bot-Säuberung“ hat das Unternehmen eine nicht näher genannte Anzahl von #Accounts dauerhaft gesperrt. Einige der betroffenen User, die kurzerhand zu „russischen Agenten“ erklärt wurden, haben sich bei … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – 30 Tage Sperre: Facebook löscht Rede, die Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund verurteilt

Publiziert am 24. Februar 2018 von staseve

Date: Februar 23, 2018 Author: davidberger (David Berger) Nicht nur die linksextremistische #Antifa und ihre parteipolitischen Arme in Berlin taten alles, damit der Berliner #Frauenmarsch gegen #Gewalt gegen Frauen nicht stattfinden kann. Auch #Facebook strengt sich mächtig an, dass die Menschen in #Deutschland den … Weiterlesen →

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Lügenpresse: Es ist noch viel schlimmer – Wieviel Wahrheit verträgt das Volk

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

„Der Begriff ‚Lügenpresse‘ ist eine unzutreffende Verkürzung, denn es ist sogar noch weitaus schlimmer als das…“ „Die Nachrichten werden mittlerweile absichtlich dermaßen präsentiert, dass man nur noch eine einzige Meinung dazu haben darf.“ Prof. Dr. Norbert Bolz, TU Berlin Medien- … Weiterlesen →

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