Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Rechtsanwalt Markus Roscher: Es gibt keine Meinungsfreiheit in Deutschland

Rechtsanwalt Markus Roscher Nein, es gibt keine #Meinungsfreiheit in Deutschland. Punkt. Ich wurde zu 3.000 € Geldstrafe verurteilt, weil ich die Regierung (Habeck, Scholz, Baerbock) für ihre verfehlte Energiepolitik „boshafte Versager“ genannt habe. Rechtsmittel hätten ein Berufsverbot bedeuten können. https://t.co/QC81y6D1P5 … Weiterlesen

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Wer ist wer? Eine Organisation auf dem Weg zur Alleinherrschaft?!

Faktisch können weder Bürger noch Regierungen jeglichen Einfluss nehmen. Denn der Generaldirektor der #WHO (TA Ghebreyesus) wird nicht gewählt und die Projekte und Ziele ergeben sich knallhart nach dem Motto „Wer zahlt, schafft an“. Die WHO arbeitet mit ihren Geldgebern … Weiterlesen

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Warum der Osten nicht mitspielt…..

Er kennt das Denunzieren. Das Verpfeifen des Nachbarn, das Melden von Nichtigkeiten, das Aufbauschen einer abweichenden Meinung zu einer staatsgefährdenden Haltung. Er kennt die Planwirtschaft. Den tiefen staatlichen Eingriff in den gesamten Austausch von Arbeitsleistungen, Waren und Gütern. Das Vorherrschen … Weiterlesen

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Ab sofort bestimmen links-grüne Blockwarte, was Ihr im Internet noch sehen dürft

EU-Zensurgesetz tritt in Kraft: Ab sofort bestimmen links-grüne Blockwarte, was Ihr im Internet noch sehen dürft!Stellt euch vor, wenn „Autokraten“ wie #Putin oder #Orban sowas gemacht hätten.#DSA #DigitalServiceAct pic.twitter.com/QehFXd0fr7 — Hartes Geld (@Hartes_Geld) August 29, 2023 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen

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Alle Schimanski-Folgen: Jetzt warnt der WDR auch vor dem Tatort

Götz George in seiner Rolle als „Tatort“-Kommissar Schimanski im Duisburger Hafen 20.08.2023 REDAKTION „Das folgende fiktionale Programm wird, als Bestandteil der Fernsehgeschichte, in seiner ursprünglichen Form gezeigt. Es enthält Passagen mit diskriminierender Sprache und Haltung.“ Mit diesem Warnhinweis wirft der … Weiterlesen

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Gab widersetzt sich entschieden der Zensurforderung der neuseeländischen Regierung

Andrew Torba ,18. August 2023 Teile das: Liebe Gab-Community, Wir möchten Sie über eine wichtige Entwicklung im Zusammenhang mit Gab und seinem Engagement für die Wahrung der Grundsätze der freien Meinungsäußerung und des offenen Diskurses auf dem Laufenden halten. Unsere Plattform, … Weiterlesen

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Olaf Scholz mit merkwürdigen Aussagen auch zur Meinungsfreiheit…………………..

Olaf Scholz Scholz nannte gestern in München die Friedensbewegung & Kritiker deutscher Waffenlieferungen „gefallene Engel aus der Hölle“. Nach christlicher Lehre auch Dämonen und Teufelsanhänger. Tiefpunkt der deutschen Friedensdiskussion. Schmidt & Brandt würden sich im Grab umdrehen. Ich war einer … Weiterlesen

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Eine erschreckende Umfrage zeigt, dass eine wachsende Zahl von Amerikanern – überwiegend Demokraten – den Schutz der freien Meinungsäußerung nach dem Ersten Verfassungszusatz nicht mehr unterstützen

Von Mike LaChance 26.07.2023 21:30 Uhr Eine neue Umfrage von Pew Research zeigt, dass eine wachsende Zahl von Amerikanern, vor allem Linke, den Schutz der freien Meinungsäußerung durch den Ersten Verfassungszusatz nicht mehr unterstützen. Dies ist nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, was … Weiterlesen

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Besorgniserregende Umfrage: 43 Prozent der Deutschen sehen Deutschland nicht mehr als Demokratie an

08.07.2023 JULIUS BÖHM Die Demokratie in Deutschland steht spätestens seit der Corona-Krise massiv unter Druck. Das Vertrauen in die parlamentarischen und staatlichen Prozesse in gesunken – Millionen Deutsche glauben inzwischen, nicht mehr in einer Demokratie zu leben. Das zeigt die große … Weiterlesen

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Britische Regierung startet erfolgversprechende Kampagne gegen den „Woke-Unsinn“

17. Juni 2023 um 18:30 – Von: Bettina Sauer Da wird ja der Trans-Musel unterm Regenbogenchiffon verrückt! (Symbolbild:Imago) In Großbritannien könnte es bald vorbei sein mit dem durchgeknallten Veitstanz unter dem Regenbogen. Premierminister Rishi Sunak hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, … Weiterlesen

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Für das Aussprechen dieser unangenehmen Wahrheit erhielt der AfD-Abgeordnete Kay-Uwe Ziegler eine Rüge

Kay-Uwe Ziegler, AfD-Bundestagsabgeordneter https://twitter.com/austherapierter/status/1669430701446381568 „Sehr geehrter Präsident, ich habe Sie verstanden. Unabhängig davon ist es meine persönliche Meinung und meine Erfahrung der letzten drei Jahre… Sie haben alle mitgemacht! “ Meinungen auf Twitter hierzu: https://twitter.com/SNiederleig/status/1669438022880841744 https://twitter.com/plusdemurs/status/1669523240312619010 https://twitter.com/MusicParser/status/1669506360306724870 Heute bekämpft man … Weiterlesen

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Kleines Resümee für das Hambacher Fest 28.05.2023

Es waren viele Menschen da. Laut Polizei etwa 5000. Die Kooperation mit der Polizei war absolut ok. Es gab die Auflage, dass max. 2600 Leute hoch dürften. Angeblich 900 (?🤣) Polizisten wären oben, eine Gegendemo oben und daher könnten nur … Weiterlesen

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Tucker Carlson kündigt Comeback auf Twitter an

vom 9. Mai 2023 Nach der Trennung mit Fox New kündigt Tucker Carlson eine neue Version seiner Show auf Twitter an. In einem dreiminütigen Video kritisiert er etablierte Medien und die Beschränkung der Meinungsfreiheit. Twitter-Chef Elon Musk begrüßt die Entscheidung … Weiterlesen

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CeMAS: Linke NGO stellt Telegram-Nutzer unter Extremismus-Generalverdacht

Von Daniel Matissek 08. Mai 2023 Im Prozess der schrittweisen Aushebelung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit im Sinne des Linksstaates steht der Kampf gegen den Messengerdienst Telegram ganz oben auf der Agenda von Politik und Justiz. Die Hofschranzen der … Weiterlesen

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Anschlag auf die Meinungsfreiheit: Irland stellt Besitz von „Hate Speech“-Material unter Strafe

06. Mai 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Dublin. In Irland wurde jetzt per Gesetz eine weitere einschneidende Einschränkung der Meinungsfreiheit auf den Weg gebracht. Dort soll künftig mit Gefängnis bestraft werden können, wer Material auch nur besitzt, das „zu Haß führen könnte“. … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.05.2023 (Textausgabe)

Neue Migranten-Lawine im Anzug: Bisherige Höchststände längst getoppt Brüssel. Auf Europa könnte dieses Jahr eine beispiellose Asylantenwelle zurollen, die selbst die Rekordjahre 2015/16 in den Schatten stellen könnte. Darauf deuten die bisherigen Zahlen seit Jahresbeginn 2023 hin. Allein in den … Weiterlesen

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„Ich bin nicht rechtsradikal, ich bin normal“ – Hans-Georg Maaßen über den Streit mit der CDU

Hans-Georg Maaßen, Er ist der Mann, ÜBER den derzeit viele sprechen, wir sprechen MIT ihm: Hans-Georg Maaßen, der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz habe in der CDU nichts mehr zu suchen, sagt die Parteispitze. Das sagt Hans-Georg Maaßen bei … Weiterlesen

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Hans-Georg Maaßen spricht Klartext via Twitter

Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender Werteunion Halten Sie es für rechtsstaatlich, wenn die Staatsmedien über Wochen über mich berichten und jeder kleinen Journalistin ein Podium geben, um mich zu diskreditieren, aber mir keine Möglichkeit geben, um meine Position zu vertreten? — Hans-Georg … Weiterlesen

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Merkel hat die CDU auf links gedreht | Im Gespräch mit Niklas Lotz

Helmut Reinhardt Der junge Video-Blogger Niklas Lotz (*1999) vom YouTube-Kanal @neverforgetniki berichtet in diesem Interview, wie er aufgrund seiner Videos und politischen Einstellung seine Ausbildungsstelle im Öffentlichen Dienst verlor. Helmut Reinhardt sprach mit ihm über die politischen Entwicklungen in Deutschland, … Weiterlesen

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Corona-Hysterie: So fädelte Merkel die Medienzensur in Deutschland ein

31. Januar 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Bald drei Jahre nach ihrem Beginn ringen sich führende Stichwortgeber des Corona-Maßnahmenstaates nach und nach zu dem Eingeständnis durch, daß die „Pandemie“ vorüber ist. Fast täglich machen jetzt immer neue Informationen die … Weiterlesen

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Exklusiv-Interview mit dem neuen Chef der WerteUnion

Dr. Hans-Georg Maaßen Dr. Hans-Georg Maaßen wurde heute am 28.01.2023 um 12.30 Uhr in Essen zum neuen Bundesvorsitzenden der WerteUnion e.V. gewählt. Helmut Reinhardt sprach direkt nach der Wahl mit Dr. Maaßen über seine Ziele, die zukünftige Ausrichtung der WerteUnion … Weiterlesen

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NATO-Norderweiterung – Erdogan verschärft Blockade-Drohung gegen Schweden – Appell von Stoltenberg

24.01.2023 Recep Tayyip Erdogan im Porträt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will den NATO-Beitritt Schwedens nicht unterstützen. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Der türkische Präsident Erdogan blockiert weiter einen NATO-Beitritt Schwedens und führt zur Begründung inzwischen auch … Weiterlesen

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Neue Einschüchterungs-Kampagne von SPD und Grünen: Wer nicht links sein will, ist Hitler

Seit der Silvesternacht tobt eine verzweifelte links-politische Abwehrschlacht, um nicht über das Problem sprechen zu müssen, das jeder Mensch im Land sehen kann: Unkontrollierte Migration und gescheiterte Integration. In Berlin hat es die CDU gewagt, nach den Vornamen der Täter … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.01.2023 (Textausgabe)

Meinungsfreiheit auf dünnem Eis: Mehrheit der Deutschen fühlt sich unfrei Allensbach. Es gibt inzwischen jede Menge Indikatoren dafür, daß sich die Deutschen in Deutschland längst nicht mehr frei fühlen. Vor allem die Freiheit des Wortes und der Meinung sehen viele … Weiterlesen

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RICARDA LANG kriegt PANIK und DROHT UNS!

Niklas Lotz Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.12.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Niederländische Journalistin: Das Ende der Pressefreiheit droht

17. Dezember 2022 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Den Haag. Nicht nur in Deutschland, sondern auch im Ausland fällt aufmerksamen Beobachtern der rapide Schwund der Meinungsvielfalt auf. Ob Corona- oder Ukraine-Berichterstattung – immer häufiger würden abweichende Meinungen massiv ausgegrenzt, ja unterdrückt. Zu dieser … Weiterlesen

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Gloria über Corona-Weihnachten: Die Vernunft war weg, die Angst hat regiert

Julian Reichelt Fürstin Gloria von Thurn und Taxis lebt zwar in einem Schloss, aber hat die einzigartige Fähigkeit, das auszusprechen, was Millionen Menschen denken. Sie kennt die Welt und versteht dieses Land. Die Fürstin zu Gast bei „Achtung, Reichelt!“ Hauptthema … Weiterlesen

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Wie die Regierung die Reichsbürger-Razzia missbraucht

Julian Reichelt Die Bundesregierung missbraucht eine Razzia gegen angebliche Terroristen als gigantische PR-Operation, um wenige Tage später ein Gesetz durchzusetzen, das nichts anderes ist als ein Anschlag auf unsere Demokratie. Das gefährlichste und düsterste Gesetz in der Geschichte der Bundesrepublik … Weiterlesen

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Razzien & Beweislastumkehr: Deutschland, Angstland!

Julian Reichelt Sie ist mit ihrer ideologischen Amtsführung die gefährlichste Ministerin der Ampel-Regierung: Nancy Faeser. Die Innenministerin sagte im Bundestag, die Beweislastumkehr abzuschaffen, um Beamte schneller loswerden zu können. Es gibt kaum eine größere Grausamkeit, als Menschen ohne Beweise zu … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.12.2022 (Textausgabe)

Von wegen Meinungsfreiheit: Viele Deutschen scheuen das offene Wort Dresden. Ein Armutszeugnis für den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland: eine aktuelle MDR-Umfrage enthüllt bestürzende Defizite. Viele Deutsche haben inzwischen Angst, ihre Meinung offen zu sagen. Das Generalthema der Umfrage, die … Weiterlesen

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