Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Skandalurteil: Zuwanderungskritiker dürfen im Internet zensiert werden – MEINUNGSFREIHEIT IM NETZ STEHT AUF DEM SPIEL

Symbolbild: Zensursula, Flickr, CC BY 2.0 Nun ist das erstinstanzliche Urteil in einem möglichen Präzedenzfall da – und die freie Gerichtsbarkeit entschied dabei nicht für die Meinungsfreiheit, sondern für das digitale Hausrecht des US-Internetriesen YouTube. Geklagt hatte ein bekannter österreichischer politischer Aktivist … Weiterlesen

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Seite des Nachrichtenmagazins zuerst für einige Minuten blockiert – Wer steckt dahinter?

Leipzig (ADN) – Seit einigen Minuten wurde die Seite des Nachrichtenmagazins Zuerst (zuerst.de) blockiert. Es ist interessant, dass komischerweise immer wieder Alternative Medien jenseits des Mainstreams betroffen sind. Man darf gespannt sein, wann man die Seite wieder aufrufen kann. In diversen … Weiterlesen

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Deutschland – Wegen Rede auf Corona-Demo: Grüne schmeißen Kommunalpolitiker aus Fraktion

02.09.2020 • 21:20 Uhr Quelle: Reuters © Axel Schmidt Aufnahme während der Demonstration in Berlin am 29. August 2020. (Symbolbild) Es hatte sich angekündigt: Nach dem Auftritt ihres Mitglieds David Claudio Siber bei der Anti-Corona-Kundgebung in Berlin hat die Flensburger Grünen-Ratsfraktion … Weiterlesen

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Weltfrieden für deutsche Politiker uninteressant

Veröffentlicht am 01. September 2020 Berlin, 01. September 2020 (ADN). ++ Frieden ist von Form und Inhalt her altmodisch, inaktuell oder gar uninteressant. Das belegen die einseitigen Informationen, die von Politik und Main-Stream-Medien über die Anti-Corona-Demonstration vom Wochenende in Berlin … Weiterlesen

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Ein Senator sieht rot: Geisel will Antifa-Verkleidung für jede Demo – nur nicht für türkische Hochzeitskorsos

01. September 2020 „Schreibtischtäter“ Geisel (Foto:Imago/Ditsch)   Nachdem es weder mit verfassungswidrigen Verboten noch mit der Zwangsräumung unter fadenscheinigen Vorwänden geklappt hat, setzt Berlins SPD-Innensenator Andreas Geisel nun auf Vergraulung: Wer in Berlin ab sofort demonstrieren will, muss Maske tragen … Weiterlesen

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VERLEGER GÖTZ KUBITSCHEK ZUR BERLIN-DEMO AM 29. AUGUST – „Kaum jemand aus meinem weiteren Umfeld wird zuhause bleiben“

Demo 1. August Tag der Freiheit 24. August 2020 Von GÖTZ KUBITSCHEK | […] Unter diesem Gesichtspunkt denke ich auch über die Großdemonstration nach, zu der für den kommenden Samstag in Berlin aufgerufen wird. Kaum jemand aus meinem weiteren Umfeld … Weiterlesen

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USA übergeben Basis an irakische Truppen

Aug 23, 2020 22:20 Europe/Berlin Bagdad (ParsToday/PressTV) – US-Truppen und ihre Verbündeten haben sich von der Tadschi-Basis nördlich der irakischen Hauptstadt Bagdad zurückgezogen und sie den irakischen Sicherheitskräften übergeben. Der Abzug fand am Sonntag nach mehreren Raketenangriffen auf die Militärbasis … Weiterlesen

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Zensur pur: Facebook löscht sieben Millionen Beiträge zum Corona-Thema

  12. August 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Menlo Park/Kalifornien. Meinungsfreiheit war gestern. Der Facebook-Konzern teilte jetzt mit, daß man seit April mehr als sieben Millionen Beiträge zum Thema „Corona“ gelöscht habe – angeblich wegen Informationen, die die Gesundheit von Menschen gefährden … Weiterlesen

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Das ging fix: Polizist nach Rede bei Augsburger Corona-Demo versetzt

11. August 2020 Beamter nach Rede versetzt (Bild: Screenshot)   Nachdem am Samstag ein fränkischer Polizeibeamter in Augsburg auf einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen eine kritische Rede gehalten hat und dabei unter anderem seine Kollegen dazu aufrief, sich dem Protest … Weiterlesen

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Deutschland – Mehrere Tausend Teilnehmer bei Corona-Demo in Dortmund

  10.08.2020 • 08:52 Uhr Quelle: AFP © / Ina Fassbender Demonstranten am Sonntag in Dortmund Am Sonntag fand erneut eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung statt, dieses Mal in Dortmund. Die Polizei sprach von 2.800 Teilnehmern. Unter den Rednern … Weiterlesen

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Die politische Säuberung geht weiter!

08. August 2020 Die Angst vor Säuberungen geht um in Deutschland (Symbolfoto: Von pathdoc   Eine totalitäre Herrschaft beginnt mit einem Klima der Angst und der Verunsicherung. Kritische Stimmen werden mundtot gemacht, Andersdenkende an den Rand der Gesellschaft gestellt. Dann … Weiterlesen

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Nach der Erfolgs-Demo: Linksgrünes Geschrei immer lauter

04. August 2020 Die Erfolgsdemo vom vergangenen Samstag in Berlin hat die Politik direkt ins schwarze Herz getroffen. Das Geschrei aus der linksgrünen Ecke lässt nicht nach. Die Angst, dass hier etwas Neues, Unkontrollierbares entsteht, ist groß, am liebsten würde … Weiterlesen

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Staatsjournalisten am Rande des Wahnsinns – Die Presseschau nach der Großdemo in Berlin

02. August 2020 Und Gott schickte ein Zeichen und trieb die Mainstream-Journalisten wieder in die Hölle (Foto: Privat)   Es muss für die Schleimbeutel in den deutschen Redaktionsstuben grausam gewesen sein, zu sehen, dass sich hier am Sonnabend in Berlin … Weiterlesen

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„NSU 2.0“-Verleumdung: PI-NEWS-Autor wird gejagt – DIE MEINUNGSFREIHEIT IM WÜRGEGRIFF DER STAATSGEWALT

30. Juli 2020 „Herrmann vs. Hermann“ – der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (l.) hat PI-NEWS-Autor Hermann S. (r.) ins Visier genommen. Wir haben es schon lange befürchtet: Jetzt arbeiten linke Doxxer mit der Staatsmacht und den Mainstream-Medien zusammen, um einzelne … Weiterlesen

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Vorwurf des Marktmacht-Missbrauchs: Zuckerberg und Bezos verteidigen die Größe von Facebook und Amazon

29. Juli 2020 Mark Zuckerberg, der Mitgründer von Facebook (dpa/picture alliance/AP) Facebook-Gründer Zuckerberg und Amazon-Gründer Bezos haben die Marktmacht ihrer Internetunternehmen verteidigt. Facebook sei ein stolzes US-Unternehmen und man glaube an Werte wie Demokratie, Wettbewerb und Meinungsfreiheit, teilte Zuckerberg mit. … Weiterlesen

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USA: Trump verteidigt Zeigen der Konföderiertenfahne als „Meinungsfreiheit“

20. Juli 2020 Die umstrittene Konföderierten-Flagge am Regierungs- und Parlamentssitz in Columbia/South Carolina (Bild aus dem Jahr 2015). (AFP / MLADEN ANTONOV) Im Streit in den USA um Symbole der Südstaaten aus der Zeit des Bürgerkriegs hat Präsident Trump das … Weiterlesen

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Angriff auf die Meinungsfreiheit: DDoS-Attacken gegen PI-NEWS – DIE KRIMINELLEN HACKER AGIEREN VON DEUTSCHLAND AUS

19. Juli 2020 Kleines Bild: Die Angriffswellen Von EUGEN PRINZ | Seit etwa einer Woche werden die Leser, aber auch die Betreiber und Autoren von PI-NEWS auf eine harte Probe gestellt. Der Blog sieht sich der bisher beharrlichsten Attacke krimineller … Weiterlesen

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Medien – Lügenpresse überführt: Angeblicher Rassismus wird künstlich herbeigeschrieben

Ein Opfer linksgrüner Medienpropaganda hält ein vermeintliches Anti-Rassismus-Schild in die Höhe. So oft der Mainstream auch von vermeintlichem Rassismus schreibt – existent ist er nicht. Es handelt sich vielmehr um ein Phantasiegebilde der Lügenpresse. von Torsten Groß Am vergangenen Samstag kam … Weiterlesen

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WIRTSCHAFT –  GEFÄHRLICHE ORGANISATION“ Facebook sperrt Konten rechtsextremer Gruppe

  Stand: 08:12 Uhr Ein Werbeboykott setzt Facebook unter Druck. Werbekunden fordern Durchgreifen gegen Hassbotschaften. Jetzt geht das Unternehmen in den USA gegen rechten Terror vor. Kritikern geht das nicht weit genug. Facebook hat auf seinen Plattformen rund 320 Konten, … Weiterlesen

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Stuttgart – Ermittlungen gegen Klartext-Polizisten 

  Es ist das wohl bewegendste und interessanteste Zeitzeugnis zu der Stuttgarter Krawallnacht: Der Audiomitschnitt eines Polizisten, in dem der Mann den ganzen Schrecken in Worte fasst, den er und seine Kollegen erlebt haben. Es sei wie im Krieg, sagt … Weiterlesen

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Journalistenverband als Lobby für Linksradikale: DJV-Chef Überall verteidigt „taz“-Hetze

23. Juni 2020 Macht sich auch gerne mal zum Hampelmann für linke Berufskollegen: Überall 2017 bei einer Kampagne für die Freilassung Deniz Yücels (Foto:Imago)   Es war zu erwarten: Der gleichgeschaltete deutsche Journalistenverband (DJV) unter seinem regierungsergebenen Vorsitzenden Frank Überall … Weiterlesen

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Polizei-Kolumne: Seehofer kündigt Strafanzeige gegen „taz“-Mitarbeiterin an

22. Juni 2020 Ein „taz“-Briefbeschwerer in den Redaktionsräumen der Zeitung in Berlin. (imago images/epd/Rolf Zoellner) Bundesinnenminister Seehofer will Strafanzeige gegen die Kolumnistin der „Tageszeitung“, Hengameh Yaghoobifarah, stellen. Wegen ihres unsäglichen Artikels in der „taz“ über die Polizei werde er das … Weiterlesen

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Bundestag beschließt Gesetz gegen „rechte“ Hasskriminalität

19. Juni 2020 Foto: Von UVgreen/Shutterstock   Berlin – Der Linksstaat wird weiter zementiert: Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur „besseren Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ verabschiedet. Der Antrag wurde mit den Stimmen von Union und SPD gegen … Weiterlesen

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Rechtskräftige Zensur: US-Gigant Facebook hebelt Grundrechte aus

URTEIL DES OBERLANDESGERICHTS DRESDEN IM FALL „EIN PROZENT“ 18. Juni 2020 Das am Dienstag verkündete Urteil des Oberlandesgerichts Dresden im Fall „Ein Prozent“ gegen Facebook, auf das Björn Höcke in seiner PI-NEWS-Videobotschaft zum 17. Juni bereits hingewiesen hat, markiert einen Meilenstein der … Weiterlesen

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Deutschland: Deutsche Polizisten erniedrigen sich selbst und gehen vor BLM-Demonstranten in die Knie

Deutsche Polizisten erniedrigen sich selbst Deutsche Polizisten haben jegliche Selbstachtung verloren. In Köln fielen Beamte vor schwarzen BLM-Demonstranten auf die Knie und erniedrigten sich selbst. von Lukas Steinwandter Die Bilder wirken auf den ersten Blick skurril und wie gestellt: Drei junge … Weiterlesen

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Steht eine Internet Totalzensur bevor?!

es./mb. Kla.TV berichtete am 26.3.2020 darüber wie das Internet in großen Schritten zum totalitär-kontrollierten Eine-Meinung-Netz verkommt und fragt, wo denn kritischer Journalismus und hinterfragende Gegenstimmen zum Weltgeschehen bleiben? So hat etwa die angeblich unabhängige Videoplattform Vimeo ohne Vorwarnung den gesamten … Weiterlesen

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Morddrohungen gegen Neverforgetniki

09. Juni 2020 Niklas Lotz berichtet, dass nun auch er Morddrohungen erhält. (Quelle) Quelle: journalistenwatch.com vom 09.06.2020 

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CDU-Justizministerin fordert: „Volksverhetzung“ künftig auch in privaten Gruppen ahnden

08. Juni 2020 NATIONAL Wiesbaden. Zensur und Gesinnungsgängelung im angeblich „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte gehen manchen Politikern offenbar immer noch nicht weit genug. Jetzt will die hessische CDU-Justizministerin Eva Kühne-Hörmann dafür sorgen, daß „Volksverhetzung“ auch in privaten Gruppen im Internet … Weiterlesen

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Nur die eigene Propaganda gilt: Bundesregierung schimpft über Desinformation aus dem Ausland

06. Juni 2020 Es kommt immer darauf an, wer lügt und manipuliert (Foto: Von Who is Danny/Shutterstock)   Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen – die Bundesregierung tut es dennoch: Auf eine parlamentarische Anfrage der FDP im … Weiterlesen

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Verschärfung des NetzDG: Facebook, Twitter & Co. als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft

03. Juni 2020 In den Fängen der linken Meinungsunterdrücker (Foto: Lightspring/Shutterstock)   Einschränkung der freien Meinungsäußerung zum Wohle der freien Meinungsäußerung? Diese Groko-Dialektik verwundert nicht wirklich in Zeiten von Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) und staatlich organisierter Treibjagden „gegen Rechts“: Dass SPD-Bundesjustizministerin Christine … Weiterlesen

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