Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Deutschland – NuoViso.TV gelöscht – Kurzinterview mit Frank Höfer

  12.07.2019 • 16:44 Uhr © nuoviso.tv   Ohne Angabe von Gründen hat das weltweit führende Videoportal YouTube den Kanal NuoViso.TV gelöscht. RT Deutsch sprach mit dem Kopf von NuoViso.TV, Frank Höfer, über mögliche Gründe und die Zukunftsaussichten des Kanals. … Weiterlesen

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IB: Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert

  11. Juli 2019 Ist Heimatliebe verfassungsfeindlich?  Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute angekündigt, die „Identitäre Bewegung“ (IB-D) als verfassungssfeindlich einzustufen, so die „Welt“. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.  Die IB-D ziele darauf ab, „Menschen mit … Weiterlesen

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„Festival für Meinungsfreiheit“: Für AfDler gilt – „Schnauze halten“

  11. Juli 2019   OB Frank Meyer (Bild: Screenshot)  NRW/Krefeld – Solch ein Irrsinn kann nur von Vertretern der Altparteien und insbesondere von den Sozialdemokraten kommen: Krefelds SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer verweigert dem AfD-Politiker Kay Gottschalk seinen Redebeitrag bei der Veranstaltung … Weiterlesen

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Alice Schwarzer beklagt „Tyrannei der politischen Korrektheit“

  07. Juli 2019 Foto: Imago  Berlin – Die Feministin und Publizistin Alice Schwarzer sieht das aktuelle Diskussionsklima in Deutschland kritisch. „Es gibt keinerlei Freude an kontroversen Diskussionen mehr, abweichende Meinungen werden verboten. Wir müssen dieser verdummenden Entwicklung dringend Einhalt gebieten“, … Weiterlesen

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Nach Diffamierung durch SPD-Parlamentspräsidentin verlässt AfD-Fraktion den Plenarsaal

04. Juli 2019 Antje Grotheer (Bild: Clemens 2014 , siehe Link, CC BY-SA 3.0) #Bremen – Nachdem in Bremen der Wählerwille auf das sträflichste missachtet wurde und sich eine rot-grün-rote Koalition die Regierung unter den Nagel gerissen hat, kam es am Mittwoch  zu einem … Weiterlesen

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Patriotischer Theologe wegen Volksverhetzung zu Bewährungsstrafe verurteilt

Redner von „Hand in Hand“ zu Bewährungsstrafe verurteilt Von Wolfgang Degen Erschienen am 14.06.2019 um 16:40 Uhr, zuletzt geändert am 15.06.2019 um 11:07 Uhr Ernst Cran, ein Redner der rechtspopulistischen Erbenheimer Gruppe „Hand in Hand“, ist in Wiesbaden zu einer Bewährungsstrafe … Weiterlesen

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Henry Hafenmayer das nächste Opfer der BRD-Justiz?

  Kaum ist die Dissidentin Sylvia Stolz zum zweiten Mal unschuldig im Gefängnis von Aichach verschwunden, widmen sich die Schergen der BRD-Diktatur schon ihrem nächsten Opfer: Henry Hafenmayer. Anfang dieses Monats wurde seine Wohnung durchsucht, seine Geräte und andere Beweismittel … Weiterlesen

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Internet – Staatsanwalt Christoph Hebbecker: Löschen reicht nicht, Hassposting muss strafrechtlich verfolgt werden

22. Juni 2019 Das Wort „Hass“ steht gesprüht in roter Farbe auf einem Stromkasten. (picture-alliance / dpa / Wolfram Steinberg) Der erste deutsche Staatsanwalt, der Vollzeit gegen Menschen ermittelt, die in sozialen Netzwerken Hass verbreiten, warnt davor, strafrechtlich relevante Inhalte … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR: Auch Seehofer denkt nun über den Entzug von Grundrechten für „Feinde der Demokratie“ nach

Bildquelle: Screenshot YT Von David Berger  – 22. Juni 2019 (David Berger) Auch Seehofer nimmt nun die Forderungen Peter Taubers auf. Der Mord an Lübcke hat einen hochgefährlichen Mechanismus in Gang gesetzt, in dem rechtsextreme Freiheitshasser mit linksgrün gedrehten Freiheitshassern unsere … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Youtube löscht Hamed Abdel Samad – Mainstreammedien versagen beim Schutz der Meinungsfreiheit

Von Patrizia von Berlin  – 20. Juni 2019 (Patrizia von Berlin) In den letzten 24 Stunden wurde, wieder einmal, ein Beweis dafür abgelegt, wie essentiell die Nicht-Mainstreammedien für die Erhaltung oder besser den Kampf um die Meinungsfreiheit sind. Die Berichterstattung … Weiterlesen

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War klar: Justizministerium plant Erweiterung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz

20. Juni 2019 In den Fängen der Linken (Foto Durch Lightspring/Shutterstock)  Berlin – Das ging ja doch schneller als gedacht. Tauber hatte es ja schon vorgemacht. Der Mordfall Lübcke soll jetzt wohl dazu benutzt werden, Kritiker von der falschen Seite zum … Weiterlesen

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Gesellschaft – Meinungsfreiheit war gestern: Youtube zensiert Bericht über Zensur (Video)

  17.06.2019 • 09:55 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Youtube hat einen Bericht der Enthüllungsplattform Project Veritas gesperrt. Ironischerweise handelte dieser von Zensur in den Sozialen Medien. Project Veritas gelang es, einen Pinterest-Insider zu interviewen, der von entsprechenden Praktiken auf seiner Plattform … Weiterlesen

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Gesellschaft – Facebook betitelt Nutzer als „Hassagenten“, basierend auf „Signalen“ und anderen Interaktionen

15.06.2019 • 17:17 Uhr Quelle: Reuters Facebook verfolgt das Verhalten der Nutzer auf und abseits der Plattform, sucht nach „Signalen“, dass sie ein „Hassagent“ sein könnten. Schon mit einer „designierten Hassinstanz“ zu kommunizieren, kann für eine Sperre reichen. Das berichtet … Weiterlesen

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Fast der gesamte Gemeinderat entschuldigt sich bei Klaus-Peter Weber- bis auf die Grünen

15. Juni 2019 Foto: Screenshot/Youtube  Der Schwarzenbrucker Gemeinderat hat sich nun – vormals getrieben von links-grünen Meinungsdiktatoren – wie ein Fähnchen im Wind – bei Klaus-Peter Weber für die auf ihn eröffnete Hexenjagd entschuldigt – siehe Videoaufzeichung. Bis auf die … Weiterlesen

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Kanadischer Influencer Prof. Jordan Peterson kündigt Konkurrenz zu Facebook, Twitter und Co. an

16. Juni 2019 Neue zensurfreie Internetplattform Thinkspot – Jordan Peterson (Bild: Screenshot)  Der kanadische Autor und Influencer Jordan Peterson hat eine neue, nicht-kommerzielle soziale Plattform angekündigt. „Thinkspot“ – eine vollständig zensurfreie Plattform – soll als Konkurrenz zu Facebook, Twitter und … Weiterlesen

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Wegen Iran-Verbindungen: Twitter löscht rund 4.800 Konten

14.06.2019 • 18:49 Uhr Quelle: Reuters © Thomas White Im Zuge des Twitter-Kampfes gegen „Desinformationen von Regierungen“ löschte die Plattform tausende Twitter-Konten, die in Verbindung mit der iranischen Regierung stehen sollen. 200 von ihnen beinhalteten „Diskussionen in Verbindung mit Israel“. In … Weiterlesen

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Donald Trump über Twitter: Zensur von Konservativen ist ein riesiger Fehler!

  11. Juni 2019 Foto:Von Joseph Sohm/shutterstock   USA – Donald Trump meldete sich wie gewöhnlich auf Twitter zu Wort und richtete einen ernsten Aufruf an Twitter. Konservative zu zensieren, wie es dort allgemeine Praxis ist, bezeichnete er als Fehler. … Weiterlesen

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Frauenrechtlerin Seyran Ateş warnt: Der politische Islam übernimmt Deutschland

12.06.2019 • 21:11 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Warnt vor einem Ausbreiten des politischen Islam: Seyran Ateş (Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin-Moabit, 16. Juni 2017). Deutschland braucht eine radikale Kurswende in seiner Politik gegenüber dem Islam. Das sagt Seyran Ateş, prominente Frauenrechtlerin und Anwältin. … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer will Internet umkrempeln: Soll Anonymität verschwinden?

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKE POLITIK 23:32 09.06.2019 Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat ihre Forderungen nach neuen Regeln für den Umgang in sozialen Netzwerken und vor allem für die Anonymität im Internet bekräftigt. Damit heizt sie die schon zuvor losgetretene Diskussion … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer möchte die Meinungsfreiheit zumindest „ein wenig“ einschränken

  09. Juni 2019 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 16.03.2019 (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Forderung nach Regeln im Internet wiederholt und konkretisiert. „Um es ganz klar zu sagen: Ich bin für Meinungsfreiheit. Aber ich möchte über … Weiterlesen

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„Hetzjagden in Chemnitz“ stellt sich endgültig als FakeNews der Mainstreampresse heraus

MEDIEN Von Patrizia von Berlin – 08. Juni 2019 (Patrizia von Berlin) Der stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag Leif-Erik Holm hat mit einer Anfrage vom 26.8.2018 an die Bundesregierung die Wahrheit ans Licht gebracht. Es ist gut, dass es wieder eine … Weiterlesen

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BILDUNG UND SCHULE EINSICHT NACH PP-BERICHTEN? – ISLAMOPHILER SCHULLEITER BEKENNT SICH NUN ZUM GRUNDGESETZ

…oder: So verhöhnt dieser Schulleiter das Grundgesetz zu dessen 70. Geburtstag. Von PP-Redaktion  – 02. Juni 2019 Schulleiter Koolen (c) Screenshot Youtube/ZDF Nachdem Gerichtsurteile sowie Journalisten der freien Medien und der „Welt“ massive Kritik am Dortmunder Schulleiter Bernhard Koolen geübt haben, bekennt sich … Weiterlesen

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Die Wahl ist vorbei , die Zensur der Meingsfreiheit kommt

  CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat als Reaktion auf die Anti-CDU-Videos von Rezo und weiteren Youtubern eine Regulierungen von Meinungsäußerungen im Netz vor Wahlen angeregt. Sie begründete dies mit der Sorge vor Auswirkungen derartiger Aufrufe auf die Demokratie. Kramp-Karrenbauer sagte am … Weiterlesen

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Nach dem Wahldebakel – Bei den alten Volksparteien liegen die Nerven blank

28. Mai 2019 Foto: Von Tap10/Shutterstock   Die EU-Wahl hat eins gezeigt: Deutschland, zumindest der westliche Teil, hat sich zusehends isoliert, besteht auf dem Sonderweg in den Klima-Abgrund. Und weil die Politiker aus Schaden nicht klug werden, rennen sie jetzt … Weiterlesen

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Wegen AfD-Vortrag: Evolutionsbiologe von Linksextremisten bedroht

  30. Mai 2019 Antifa im Einsatz (Bild: Sceenshot)  Schleswig-Holstein – Der #Linksextremismus in #Schleswig-Holstein eskaliert weiter. Und das bis vor die Türen des Landtags. Denn dort wurde der Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera am Dienstag vor seinem Vortrag von … Weiterlesen

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Auch das noch: AfD-Mann soll sich bei OB Feldmann entschuldigen

  25. Mai 2019   Peter Feldmann (SPD) OB Frankfurt Frankfurt – Langsam hebt er ab, der linke, mit DDR-Methoden agierende SPD-Sonnenkönig von Frankfurt. Nachdem der Oberbürgermeister von Frankfurt Peter Feldmann bei einer städtischen Podiumsdiskussion zur Europawahl die AfD auslud … Weiterlesen

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Unterirdische Hetzkampagne gegen die Gelbwesten Wiesbaden

25. Mai 2019   Wiesbaden – In den vergangenen Tagen haben die #Gelbwesten für ihre Kundgebung am heutigen Samstag ordentlich die Reklametrommel gerührt. Sie sind in die Fußgängerzone gezogen, haben Flyer verteilt und mit vielen Menschen gesprochen, die spontan auf … Weiterlesen

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Gesellschaft – Umfrage: Politische Korrektheit engt die Meinungsfreiheit ein

  23.05.2019 • 19:42 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Meinungsfreiheit nicht verfügbar? Protest gegen die Urheberrechtsreform im April 2019 in München Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass man im öffentlichen Raum sehr aufpassen müsse, was man sagt. Das ist … Weiterlesen

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Münster: Polizei räumt Antifa-Blockade eines AfD-Stands

BERICHT VOM EU-WAHLKAMPF IM TIEFEN WESTEN DEUTSCHLANDS 15. Mai 2019 Gastbeitrag von LN | Samstagmorgen, 11. Mai, Fußgängerzone Ludgeristraße, Münster. Der AfD-Stand wird aufgebaut, gemischte Gefühle, es ist sonnig, aber kalt. Die erste Beschwerde von der Geschäftsführerin, vor deren Schaufenstern … Weiterlesen

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Europa: „Verrat von Staatsgeheimnissen“ – Französischer Geheimdienst geht gegen kritische Journalisten vor

  16.05.2019 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Gerard Julien Das Logo des französischen Inlandsgeheimdienstes Direction General de la securite interieure, DGSI, am 13. Juli 2018 am Hauptsitz der DGSI in Levallois-Perret, westlich von Paris. Nach ihren Enthüllungen über französische Waffen … Weiterlesen

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