Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

GRÜNE JUGEND ruft zum Schulschwänzen auf – „SEID LAUT UND UNGEHORSAM“

    17. Januar 2019 Ginge es nach der GRÜNEN JUGEND, dann sollte morgen jeder Schüler die Schule schwänzen. „…statt brav in der Schule zu sitzen. Seid laut und ungehorsam…“,verlautbart der grüne Nachwuchs auf seiner Twitterseite. Unter dem #FridaysFor Future, versuchen die Weltuntergangsjünger … Weiterlesen

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ARCADI-Redakteur Dr. Viktor Heese bei heise.de gefeuert

BÖRSE & WIRTSCHAFT Kritische Stimmen werden konsequent bestraft. am  13. Januar 2019 von  Arcadi Staff  Bei #Arcadi schreibt Dr. Viktor #Heese über Finanzpolitik und den Börseneinstieg für junge Menschen. Grund genug für die Seite heise.de, ihn jetzt als Autoren zu entfernen und keine … Weiterlesen

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Alle gegen Kretzschmar

15. Januar 2019 Foto: Imago Da hat aber jemand in ein Wespennest gestochen. Und es sind wieder einmal diejenigen, die mit dem Strom schwimmen, die jetzt ganz besonders ihre Klappe aufreißen, die also keine Konsequenzen für ihre Meinungsäußerungen befürchten müssen: Nach … Weiterlesen

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Leipzig: Menschen demonstrieren für Demokratie und Weltoffenheit

15. Januar 2019 Demonstration für ein weltoffenes Leipzig und Sachsen (dpa/ZB/Sebastian Willnow) Leipzigs Oberbürgermeister Jung, 2.v.r. war dabei In Leipzig haben rund 3.000 Menschen für Demokratie und Toleranz demonstriert. Sie folgten damit einer Initiative verschiedener Akteure aus Kirchen, Kultur, Politik … Weiterlesen

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Krass: Linke bestätigen Stefan Kretzschmars Ausführungen – und denunzieren ihn

Januar 2019   Stefan Kretzschmar – Foto: Screenshot Youtube Alles, was Stefan Kretzschmar in seinem Youtube-Video (am Ende dieses Artikels) zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland behauptet hat, bestätigen ausgerechnet diejenigen, die für die Misere verantwortlich sind, allen voran die … Weiterlesen

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Sarrazin sieht Ausschlussverfahren als Angriff auf Meinungsfreiheit

  18. Dezember 2018 Foto: Thilo Sarrazin (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Der Islam-Kritiker Thilo Sarrazin hat den Vorwurf von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zurückgewiesen, dass er in seinem jüngsten Buch Thesen propagiere, „die mit den Grundsätzen der Partei unvereinbar“ seien und … Weiterlesen

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Schulleitung beschließt Kind von Berliner AfD-Politiker darf nicht auf Waldorfschule

  Von Martin Klesmann 14.12.18, 16:21 Uhr Kinder auf dem Weg zur Schule. (Symbolbild) Foto: Franziska Kraufmann/dpa   Berlin – Eine Waldorfschule hat sich nun definitiv entschieden, das Kind eines Berliner #AfD-Abgeordneten nicht aufzunehmen. Dabei hat das Kind bereits die dortige Waldorf-Kita besucht. Vorausgegangen … Weiterlesen

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GRUNDGESETZREFORM – Linke will „Deutsche“ durch „alle Menschen“ ersetzen

  BERLIN · 12.12.2018 · 10:47 UHR ·  Vor dem deutschen Grundgesetz sind alle Menschen gleich – aber bei einigen Grundrechten gibt es Unterschiede zwischen Deutschen und allen Menschen.  Monika Skolimowska   Im #Grundgesetz soll es künftig um „alle Menschen“, nicht … Weiterlesen

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UKIP-Abgeordnete: Der Migrations-Pakt beschert Europa fast 60 Millionen Einwanderer in den nächsten sechs Jahren

  02. Dezember 2018 screenshot YouTube Die britische EU-Abgeordnete #Janice Atkinson warnt, durch den UN-Migrationspakt werde Europa in den kommenden sechs Jahren mit 59 Millionen Einwanderern „geflutet“. Das Dokument sei zwar rechtlich nicht verbindlich, doch die Regierungen würden unter Druck … Weiterlesen

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Twitter sperrt und löscht fleissig und stört die Meinungsfreiheit

Im Gegensatz zum sozialen Netzwerk gab.ai wird auf den Plattformen Facebook, Google, Twitter und youtube fleissig zensiert und gelöscht. In den letzten Wochen ist neben Facebook Twitter sehr aktiv um Leute die eine konservative Meinung haben oder etwas posten was … Weiterlesen

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Frankreich: Gesetze gegen Falschnachrichten

21. November 2018 Frankreichs Präsident Macron im Parlament (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau) In #Frankreich hat das Parlament zwei #Gesetze beschlossen, die #Falschnachrichten eindämmen sollen. Sie sehen vor, dass Politiker und Parteien vor Wahlen im Eilverfahren gegen #Unwahrheiten vorgehen können, die … Weiterlesen

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Öffentliche Stellungnahme der Bürgerbewegung Pax Europa zum Scharia-Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte

  19. November 2018 Elisabeth Sabaditsch-Wolff spricht vor der OSZE (Bild: Screenshot live stream / OSZE) Die #Bürgerbewegung #PAX EUROPA kritisiert das am 25.10.2018 gesprochene Urteil (#EGMR, Az. 38450/12) des #Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen die Österreicherin #Elisabeth Sabaditsch-Wolff scharf. … Weiterlesen

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NetzDG-Klage: Beverfoerde stellt sich gegen Verfassungsrichterin Susanne Baer

  16. November 2018 Richterin des Ersten Senats -Prof. Dr. Susanne Baer (Bild: Mathias Schindler; CC BY-SA 3.0; siehe Link)  Sechs Wochen nach Einreichung einer Verfassungsbeschwerde gegen das von Heiko Maas initiierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben Hedwig v. Beverfoerde – Mitorganisatorin der Familienschutzorganisation „Demo … Weiterlesen

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Gaulands „Vogelschiss“ durch Meinungsfreiheit gedeckt: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

13. November 2018 Alexander Gauland (Bild: AfD) Die Staatsanwaltschaft im thüringischen Meiningen hat die Ermittlungen gegen Alexander #Gauland (#AfD) wegen seiner „#Vogelschiss“-Äußerung eingestellt. Das Zitat sei nach Ansicht der Staatsanwaltschaft durch das Recht auf #Meinungsfreiheit gedeckt und der Tatbestand der #Volksverhetzung somit … Weiterlesen

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Aachener Ex-Polizist Wolfgang Palm zieht vor Bundesverfassungsgericht – BRISANTES VERFAHREN ZU GRENZEN DER MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND

  04. November 2018 Der frühere Polizist und Ex-Pro NRW-Funktionär Wolfgang Palm (kl. Foto r.) zieht jetzt vor das Bundesverfassungsgericht. Bereits seit vielen Jahren berichtet PI-News über das politische Wirken des Aachener Ex-Polizisten Wolfgang Palm. Zuerst in der islamkritischen Regionalpartei Pro NRW, … Weiterlesen

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Weltweit 1.096 Journalisten seit 2006 wegen ihrer Arbeit umgebracht

    Veröffentlicht am 30. Oktober 2018 Berlin (ADN). Alle vier Tage wird ein Journalist aufgrund seines Berufes umgebracht. 1.010 Tötungsfälle registrierte die UNESCO von 2006 bis Ende 2017, weitere 86 im Jahr 2018. Das teilt die Deutsche UNESCO-Kommission am Dienstag … Weiterlesen

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AfD-Basis formiert sich gegen Bevormundungsversuche von oben – “STUTTGARTER AUFRUF” GEGEN POLITISCH KORREKTE MAULKORBERLASSE

29. Oktober 2018 Seit der sich zuspitzenden Debatte über eine mögliche Verfassungsschutz-Beobachtung der Alternative für Deutschland (AfD) gärt es in der Partei. In zahlreichen Landesverbänden häufen sich Ausschlussverfahren und Ordnungsmaßnahmen gegen angebliche “Extremisten”. Doch allzu oft ist schon auf den … Weiterlesen

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Provider und Hackerangriff auf konservative Twitter-Konkurrenz Gab

Das von Andrew Torbas 2016 gegründete soziale Netzwerk gab.com (bis vor wenigen Monaten gab.ai) wird seit gestern massivst attackiert. Das Netzwerk wurde als Konkurrenz für Twitter gegründet, nachdem Twitter und Facebook begannen konservative Meinungen und Profile im Trump-Wahlkampf zu zensieren … Weiterlesen

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Wird bei GAB.com nun der Stecker gezogen?

28. Oktober 2018 Wird beim Free-Speech-Portal GAB.com nun der Stecker gezogen (Bild: shutterstock.com/Von rudall30) Wird bei dem Facebook- und Twitter Konkurrenten GAB.com nun der der Stecker gezogen? Michael Bowers, der Attentäter, der am 27. Oktober elf Menschen in einer Synagoge … Weiterlesen

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Wahnsinn im EU-Parlament: „Demokraten“ fordern noch mehr Verfolgung gegen Rechte

27. Oktober 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Straßburg. Die sogenannten „demokratischen“ Parteien im Europaparlament lassen angesichts des Stimmungsumschwungs in ganz #Europa ihre letzten Beißhemmungen fallen und wollen nun eine offen totalitäre Meinungsgängelung in den Mitgliedsländern durchdrücken. Das ist der Kern einer bemerkenswerten … Weiterlesen

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Drohende Strafverfahren: Auswärtiges Amt rät Türkei-Reisenden zur Vorsicht in sozialen Netzwerken

24. Oktober 2018 Apps von sozialen Medien auf einem Smartphone (Yui Mok/PA Wire/dpa) Das #Auswärtige Amt hat deutsche #Reisende in der #Türkei zur Vorsicht bei der Nutzung #sozialer Netzwerke aufgerufen. In einer neuen Fassung der Reisehinweise für das Land heißt … Weiterlesen

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Brasilien: Gefängnisinsasse Lula ist haushoher Favorit bei Präsidentschaftswahlen

01.09.2018 • 07:30 Uhr © Sergio Moraes Ein Banner mit „Lula ist unschuldig“ hängt an einem Gebäude in Rio de Janeiro, Brasilien, 16. August 2018.   Brasilien: Präsidentschaftskandidat Lula da Silva steht bei Wählerumfragen weiterhin an erster Stelle. Wären heute … Weiterlesen

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Bringt Chemnitz die Wende 2.0? – AUSMASS DER BÜRGERPROTESTE VÖLLIG UNERWARTET FÜR POLTIK UND BEHÖRDE

  28. August 2018   Von EUGEN PRINZ | Wer wissen will, wie das Immunsystem eines gesunden Volkes funktioniert, der braucht seinen Blick nur nach #Chemnitz in #Sachsen zu richten. Nein, gemeint sind hier nicht vereinzelte Asoziale mit dem Hakenkreuz … Weiterlesen

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„Frau Merkel, Chemnitz ist erst der Anfang!“

Tim K. hat eine Botschaft an die Bundeskanzlerin: „Frau #Merkel, #Chemnitz ist erst der Anfang!“ Mit Video. Frau Merkel, Chemnitz ist erst der Anfang! Gepostet von Karlheinz Forster am Montag, 27. August 2018   Tim K. teilte mit, dass #Facebook … Weiterlesen

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Russlands Oberhauschefin: Liberale Weltordnung des Westens ist gescheitert

© RIA Novosti . Maxim Blinov 21:41 19.08.2018 (aktualisiert 22:08 19.08.2018) Das westliche „liberale Weltordnungskonzept“ ist nach Einschätzung Valentina Matwijenkos gescheitert. In der Entstehung neuer Machtzentren sieht die Vorsitzende des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus) eine wichtige Tendenz der aktuellen internationalen Beziehungen. Im … Weiterlesen

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Kampf gegen Fake News: Twitter sperrt Millionen Konten

07. Juli 2018 Die App von Twitter wird auf einem Smartphone (imago stock&people) Der US-Kurznachrichtendienst #Twitter hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten pro Tag mehr als eine Million Benutzerkonten gesperrt. Das berichtet die Washington Post. Ziel sei, die … Weiterlesen

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Keine Kritik an Erdogan erlaubt: Türkischer Karikaturist wegen „Beleidigung des Präsidenten“ in Haft

06. June 2018 Aktualisiert: 06. Juni 2018 7:06 Erdogan herrscht mit harter Hand: Der türkische Karikaturist Nuri Kurtcebe ist wegen „Beleidigung“ des Präsidenten vorübergehend inhaftiert worden. Er hatte den Staatschef in seinen Zeichnungen wiederholt kritisiert. Protest gegen die Einschränkung der Pressefreiheit … Weiterlesen

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Facebook sperrt IB Bayern aus – Heimatliebe unerwünscht!

  03. Juni 2018 Maibaumsaufstellen der IB Bayern 2018 Nach den Seiten der Identitären Bewegung #Deutschland und #Österreich wurde die #IB #Bayern nun auch aus #Facebook gelöscht. Die Nabelschnur zum Rest der #Patrioten scheint durchtrennt. Allerdings gaben die Aktivisten bekannt, dass … Weiterlesen

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Dirk Müller zu Datenschutzregeln: Es geht um Macht und Unterdrückung von Meinung – und um nichts anderes

26. May 2018 Aktualisiert: 26. Mai 2018 12:18 Dirk Müller zur neuen Datenschutzverordnung: „Meine Damen und Herren, dass ist auch ein Teil der Unterdrückung von Pressefreiheit, von Meinungsfreiheit und wird dann noch verkauft als Datenschutz für den Bürger.“ Zensuriert.Foto: iStock Begleitet … Weiterlesen

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