Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Der Schnüffelstaat frisst seine Kinder – dieses Mal einen SPD-Fuzzi

  19. März 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Man stelle sich vor, Vertreter einer bestimmten Partei hätten sich verächtlich („sexistisch“) über Frauen geäußert, oder über Homos oder über Dicke. Die Sondersendungen mit Entrüsteten von SPD bis zu den Linken würden die … Weiterlesen

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„Galgenfrist“ für Islamkritiker Ernst Cran – Prozess erst 16. April

18. Februar 2019 (Symbolfoto: Durch Denis Simonov/Shutterstock)    Fürth – Der mit Spannung erwartete Berufungsprozess gegen den ehemaligen Pfarrer, bekannten Pegidaredner und Islamkritiker Ernst Cran vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth ist auf einen anderen Termin verlegt worden. Er findet nicht wie … Weiterlesen

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Unterhändler: Vorläufige Einigung auf EU-Urheberrechtsreform

14. Februar 2019 Ist das freie Internet in Gefahr? Der Rechts-Ausschuss des EU-Parlaments stimmte für den Entwurf eines neuen Urheberrechts. (dpa-Bildfunk / Lukas Schulze) Bei den Bemühungen um eine Reform des EU-Urheberrechts zeichnet sich eine Lösung ab. Vertreter des Europäischen … Weiterlesen

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Will der Staat jetzt auch noch das freie Internet kontrollieren?

14. Februar 2019  (Foto: Voyagerix/fotolia)  Immer dann, wenn sich der Staat zu sehr in die Angelegenheiten der Bürger einmischt, wird es für Demokratie und Freiheit brandgefährlich. Bislang war das Internet noch relativ frei, obwohl auch hier immer mehr die linken … Weiterlesen

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Deutschland – ein linkes Irrenhaus: Wer sich auf den Verfassungsschutz beruft, ist verfassungsfeindlich

  BEATRIX VON STORCH 11. Februar 2019 Steckt diese Dame etwa hinter dem Verfassungsschutz? Foto: Collage Wer noch einen Beleg braucht, dass der „neue“ #Verfassungsschutz von den linken Parteien missbraucht wird, um hier in #Deutschland eine echte Opposition zu verhindern, … Weiterlesen

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EU: Geht voll auf Orwell

von Judith Bergman09. Februar 2019 Englischer Originaltext: EU: Going Full OrwellÜbersetzung: Daniel Heiniger Das Problem ist, dass diese angeblich edle Initiative von einer Organisation kommt, die bereits seit mehreren Jahren die freie Meinungsäußerung in Europa zensiert. Die Richtlinien des Handbuchs besagen, dass … Weiterlesen

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Die Meinungsmacht einer untergehenden Partei – LEHREN AUS DEM FALL SPD/TICHY

07. Februar 2019 Ziemlich gerupftes SPD-Fähnchen im Wind (Symbolbild). Von WOLFGANG HÜBNER | Roland #Tichy hat es aus aktuellem Anlass kurz und prägnant auf den Punkt gebracht: „#Pressefreiheit ist die Freiheit sehr reicher Organisationen und Personen“. Tichy weiß, wovon er … Weiterlesen

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Neues von Anetta alias Victoria: Die Fachtagung als Tribunal?

  VERA LENGSFELD 05. Februar 2019 Anetta Kahane (Bild: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=54968721  Schaut man auf den aktuellen Veranstaltungskalender der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin, dann sieht es so aus, als ob … Weiterlesen

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Etablierte Parteien lehnen Antrag auf Gewaltverzicht gegen den politischen Gegner ab

01. Februar 2019 Antifa und Links-Autonome sind für ihre Gewalt bekannt. Foto: Shutterstock Linke können und wollen einfach nicht auf Gewalt in der politischen Auseinandersetzung verzichten – ganz besonders dann nicht, wenn es darum geht AfD-Politiker, Mitglieder und Fans von … Weiterlesen

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Die Antifa, Freund und Helfer des Verfassungsschutzes

  VERA LENGSFELD 26. Januar 2019 Foto: Collage Wer sich noch Illusionen über die Rechtsstaatlichkeit in #Merkel-#Deutschland gemacht hat, sollte diesen Irrtum schnellstens korrigieren. Vor unseren Augen brechen alle Dämme. Spätestens jetzt ist klar, warum Verfassungsschutz-Chef #Maaßen gehen musste: Er … Weiterlesen

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Demonstrieren in Stuttgart tausende „Reichsbürger“? – GRENZWERTE FÜR VERNUNFT

  VON ROLAND TICHY Sa, 26. Januar 2019   Die Debatte um Dieselfahrverbote zeigt: Auch Grenzwerte und technische Normen sind politsiert, wer dagegen argumentiert, wird mit der N-Keule bedroht. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ausschließlich grün. In Stuttgart wird die … Weiterlesen

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Mitteilung der Redaktion: Epoch Times Deutsch auf Facebook aktuell nicht erreichbar

  24. Januar 2019 Aktualisiert: 24. Januar 2019 12:27 Seit Mittwochabend 19 Uhr ist der Facebook-Auftritt der Epoch Times Deutschland nicht mehr ersichtlich. Antwort von Facebook auf Epoch Times Deutsch.Foto: Bildschirmfoto Mit einer allgemeinen Begründung, dass angeblich unser Facebook-Auftritt „The Epoch … Weiterlesen

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Gut so: Umfrage – Ostdeutsche vertrauen Staat weniger als Westdeutsche

  23. Januar 2019 Foto: Collage  Ein gebranntes Kind scheut das Feuer. Die Bürger in Ostdeutschland haben die Auswirkungen eines Linksstaates am eigenen Leib zu spüren bekommen, von daher ist das Ergebnis dieser Umfrage wohl auch nachvollziehbar: Die Bevölkerung in … Weiterlesen

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Facebook löscht „Der Deutschland Attache“

HEIDI MUND 18. Januar 2019 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock) Der Zensur-Hammer hat wieder zugeschlagen. Jetzt hat Facebook ohne Begründung die erfolgreiche Seite „#Der Deutschland Attache“ mit mehr als 28.000 Abonnenten geschlossen. Nicht nur die drei Administratoren fühlen … Weiterlesen

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GRÜNE JUGEND ruft zum Schulschwänzen auf – „SEID LAUT UND UNGEHORSAM“

    17. Januar 2019 Ginge es nach der GRÜNEN JUGEND, dann sollte morgen jeder Schüler die Schule schwänzen. „…statt brav in der Schule zu sitzen. Seid laut und ungehorsam…“,verlautbart der grüne Nachwuchs auf seiner Twitterseite. Unter dem #FridaysFor Future, versuchen die Weltuntergangsjünger … Weiterlesen

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ARCADI-Redakteur Dr. Viktor Heese bei heise.de gefeuert

BÖRSE & WIRTSCHAFT Kritische Stimmen werden konsequent bestraft. am  13. Januar 2019 von  Arcadi Staff  Bei #Arcadi schreibt Dr. Viktor #Heese über Finanzpolitik und den Börseneinstieg für junge Menschen. Grund genug für die Seite heise.de, ihn jetzt als Autoren zu entfernen und keine … Weiterlesen

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Alle gegen Kretzschmar

15. Januar 2019 Foto: Imago Da hat aber jemand in ein Wespennest gestochen. Und es sind wieder einmal diejenigen, die mit dem Strom schwimmen, die jetzt ganz besonders ihre Klappe aufreißen, die also keine Konsequenzen für ihre Meinungsäußerungen befürchten müssen: Nach … Weiterlesen

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Leipzig: Menschen demonstrieren für Demokratie und Weltoffenheit

15. Januar 2019 Demonstration für ein weltoffenes Leipzig und Sachsen (dpa/ZB/Sebastian Willnow) Leipzigs Oberbürgermeister Jung, 2.v.r. war dabei In Leipzig haben rund 3.000 Menschen für Demokratie und Toleranz demonstriert. Sie folgten damit einer Initiative verschiedener Akteure aus Kirchen, Kultur, Politik … Weiterlesen

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Krass: Linke bestätigen Stefan Kretzschmars Ausführungen – und denunzieren ihn

Januar 2019   Stefan Kretzschmar – Foto: Screenshot Youtube Alles, was Stefan Kretzschmar in seinem Youtube-Video (am Ende dieses Artikels) zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland behauptet hat, bestätigen ausgerechnet diejenigen, die für die Misere verantwortlich sind, allen voran die … Weiterlesen

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Sarrazin sieht Ausschlussverfahren als Angriff auf Meinungsfreiheit

  18. Dezember 2018 Foto: Thilo Sarrazin (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Der Islam-Kritiker Thilo Sarrazin hat den Vorwurf von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zurückgewiesen, dass er in seinem jüngsten Buch Thesen propagiere, „die mit den Grundsätzen der Partei unvereinbar“ seien und … Weiterlesen

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Schulleitung beschließt Kind von Berliner AfD-Politiker darf nicht auf Waldorfschule

  Von Martin Klesmann 14.12.18, 16:21 Uhr Kinder auf dem Weg zur Schule. (Symbolbild) Foto: Franziska Kraufmann/dpa   Berlin – Eine Waldorfschule hat sich nun definitiv entschieden, das Kind eines Berliner #AfD-Abgeordneten nicht aufzunehmen. Dabei hat das Kind bereits die dortige Waldorf-Kita besucht. Vorausgegangen … Weiterlesen

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GRUNDGESETZREFORM – Linke will „Deutsche“ durch „alle Menschen“ ersetzen

  BERLIN · 12.12.2018 · 10:47 UHR ·  Vor dem deutschen Grundgesetz sind alle Menschen gleich – aber bei einigen Grundrechten gibt es Unterschiede zwischen Deutschen und allen Menschen.  Monika Skolimowska   Im #Grundgesetz soll es künftig um „alle Menschen“, nicht … Weiterlesen

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UKIP-Abgeordnete: Der Migrations-Pakt beschert Europa fast 60 Millionen Einwanderer in den nächsten sechs Jahren

  02. Dezember 2018 screenshot YouTube Die britische EU-Abgeordnete #Janice Atkinson warnt, durch den UN-Migrationspakt werde Europa in den kommenden sechs Jahren mit 59 Millionen Einwanderern „geflutet“. Das Dokument sei zwar rechtlich nicht verbindlich, doch die Regierungen würden unter Druck … Weiterlesen

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Twitter sperrt und löscht fleissig und stört die Meinungsfreiheit

Im Gegensatz zum sozialen Netzwerk gab.ai wird auf den Plattformen Facebook, Google, Twitter und youtube fleissig zensiert und gelöscht. In den letzten Wochen ist neben Facebook Twitter sehr aktiv um Leute die eine konservative Meinung haben oder etwas posten was … Weiterlesen

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Frankreich: Gesetze gegen Falschnachrichten

21. November 2018 Frankreichs Präsident Macron im Parlament (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau) In #Frankreich hat das Parlament zwei #Gesetze beschlossen, die #Falschnachrichten eindämmen sollen. Sie sehen vor, dass Politiker und Parteien vor Wahlen im Eilverfahren gegen #Unwahrheiten vorgehen können, die … Weiterlesen

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Öffentliche Stellungnahme der Bürgerbewegung Pax Europa zum Scharia-Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte

  19. November 2018 Elisabeth Sabaditsch-Wolff spricht vor der OSZE (Bild: Screenshot live stream / OSZE) Die #Bürgerbewegung #PAX EUROPA kritisiert das am 25.10.2018 gesprochene Urteil (#EGMR, Az. 38450/12) des #Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen die Österreicherin #Elisabeth Sabaditsch-Wolff scharf. … Weiterlesen

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NetzDG-Klage: Beverfoerde stellt sich gegen Verfassungsrichterin Susanne Baer

  16. November 2018 Richterin des Ersten Senats -Prof. Dr. Susanne Baer (Bild: Mathias Schindler; CC BY-SA 3.0; siehe Link)  Sechs Wochen nach Einreichung einer Verfassungsbeschwerde gegen das von Heiko Maas initiierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben Hedwig v. Beverfoerde – Mitorganisatorin der Familienschutzorganisation „Demo … Weiterlesen

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Gaulands „Vogelschiss“ durch Meinungsfreiheit gedeckt: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

13. November 2018 Alexander Gauland (Bild: AfD) Die Staatsanwaltschaft im thüringischen Meiningen hat die Ermittlungen gegen Alexander #Gauland (#AfD) wegen seiner „#Vogelschiss“-Äußerung eingestellt. Das Zitat sei nach Ansicht der Staatsanwaltschaft durch das Recht auf #Meinungsfreiheit gedeckt und der Tatbestand der #Volksverhetzung somit … Weiterlesen

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Aachener Ex-Polizist Wolfgang Palm zieht vor Bundesverfassungsgericht – BRISANTES VERFAHREN ZU GRENZEN DER MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND

  04. November 2018 Der frühere Polizist und Ex-Pro NRW-Funktionär Wolfgang Palm (kl. Foto r.) zieht jetzt vor das Bundesverfassungsgericht. Bereits seit vielen Jahren berichtet PI-News über das politische Wirken des Aachener Ex-Polizisten Wolfgang Palm. Zuerst in der islamkritischen Regionalpartei Pro NRW, … Weiterlesen

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