Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Gerichtsentscheidung: NPD-Plakat ist keine Volksverhetzung

  19. September 2019 Umstrittenes Wahlplakat der NPD (Matthias Balk/dpa) Das Wahlkampfplakat der NPD mit dem Spruch „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ stellt keine Volksverhetzung dar. Das entschied das Verwaltungsgericht München. Zur Begründung hieß es, die … Weiterlesen

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Tausende am Montag bei Pegida in Dresden zur Wahlanalyse – Mainstream schweigt weitestgehend

Dresden (ADN) – Am Montag waren tausende Menschen bei der Wahlanalyse von Pegida in Dresden. Lutz Bachmann analysierte vor den Teilnehmern die Sachsen-Wahl. Die Mainstreammedien ignorierten die Veranstaltung weitestgehend und berichteten einfach nicht darüber. Es wird immer schlimmer, was die … Weiterlesen

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Wegen nichtöffentlicher Kritik am Islam – Krankenhausradio muss schließen

 PASS AUF, MIT WEM DU SPRICHST UND WAS DU SAGST 28. August 2019 Erhielten nach kritischen Äußerungen über den Islam die Kündigung vom Elisabeth-Krankenhaus in Beckum: Moderatoren Marianne Schäfers und Franz-Peter Stark.   Über 25 Jahre lang gab es im … Weiterlesen

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Martin Sellners Youtube-Kanal ist wieder online

(c) Martin MAGA [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger  – 29. August 2019   (David Berger) Martin Sellners Youtube-Kanal ist wieder freigeschaltet. Und darüber freue ich mich und beglückwünsche ihn zu diesem Erfolg. Auch wenn mich … Weiterlesen

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Martin Sellners Youtube-Kanal gelöscht – PP protestiert

MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 27. August 2019 (David Berger) Nach Angaben des Kopfes der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, wurde heute sein Youtube-Kanal mit über 100.000 Followern gelöscht. Als Grund habe Youtube angeführt, dass er gegen die … Weiterlesen

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Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

(c) Chris Grabert, flickr – CC BY-NC-SA 2.0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von PP-Redaktion – 24. August 2019   Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zur Schutzbehörde der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt … Weiterlesen

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Neverforgetniki: „Ich werde mich definitiv nicht mundtot machen lassen!“

(c) privat/Instagram MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 21. August 2019   (David Berger) Wie von PP berichtet, wurde gestern der YouTube von Niklas alias Neverforegtniki wegen angeblicher Hassrede (NetzDG) komplett gelöscht. Der bekannte Youtuber hat nun Stellung zu der … Weiterlesen

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Stimmungsmache zu Hongkong bei Twitter und Facebook: 200.000 Accounts gesperrt

  20. August 2019 Twitter und Facebook werfen China Meinungsmache in Hongkong vor. (picture alliance / dpa / Weng Lei) Die Online-Dienste Twitter und Facebook werfen der chinesischen Regierung Meinungsmache gegen die Demokratiebewegung in Hongkong vor und haben zahlreiche Nutzerkonten … Weiterlesen

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Erfolg: Youtube-Kanal von „Neverforgetniki“ wieder online

(c) Screenshot Youtube MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger  – 22. August 2019   (David Berger) Vorgestern wurde der Youtube-Kanal von „Neverforgetniki“ bei Youtube wegen angeblicher Hassrede gelöscht. Nun ist er – noch vor der Frist, die der Anwalt Steinhöfel, der Video-Plattform gestellt … Weiterlesen

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Frau eines bekannten AfD-Politikers begehrt auf – gegen den Hass!

(c) Screenshot Youtube MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von PP-Redaktion  – 20. August 2019 Heute ist das „Klima“ in der Politik versaut – auch innerhalb von Parteien. Es herrscht Krieg. Was fehlt, ist der entscheidende Funke Anstand, und was ganz besonders abhanden … Weiterlesen

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Schicksalswahl in Sachsen

(c) Ralf Roletschek [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)] GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 19. August 2019   Am 1. September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Ein Wahlaufruf für Selbstbestimmung und den Erhalt unserer Kultur. Von Frank W. Haubold Der Freistaat Sachsen steht vor … Weiterlesen

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Willkommen bei Orwell 1984 in Merkel-Deutschland 2019

Leipzig (ADN) – Seit dem Beginn der Regierungszeit von Angela Merkel scheint die Bundesregierung sachlich falsche Ansätze an die Realität anzulegen. So berichtet heute der Deutschlandfunk: Das Bundeskriminalamt soll im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität nach Medienberichten neu aufgestellt werden. … Weiterlesen

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Nach Messermord an Wormserin: Allgemeine Drohgebärde im Netz kostet 500 Euro

15. August 2019 screenshot YouTube  Worms – Wehe, wer das massenhafte Abschlachten von Deutschen auf Plätzen, Straßen, Bahnhöfen und sogar in den eigenen vier Wänden  in Kommentarspalten zu hart kritisiert oder sich angesichts der importierten blutigen Barbarei von Asylbewerbern zu … Weiterlesen

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Nach Schwertmord: Darf im Schlachthaus Deutschland weiter gefilmt werden?

  05. August 2019 Gewalt (Symblolbild: Shutterstock.com/Von Tero Vesalainen)  Stuttgart – Nach dem Abschlachten eines Deutsch-Kasachen in Stuttgart-Fasanenhof und der anschließenden Veröffentlichung mehrerer Handyvideos im Netz, prüft die Staatsanwaltschaft Stuttgart jetzt, ob die Anfertigung und vor allem die Verbreitung solcher … Weiterlesen

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Wie der Zwang zu politischer Korrektheit krank macht

Symbolfoto (c) Pixabay CC0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger  – 08. August 2019   (Wolfgang Kaufmann) Immer mehr Bundesbürger beklagen einen wachsenden Zwang zu politischer Korrektheit und Konformität. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Menschen mit psychischen Erkrankungen in Deutschland seit … Weiterlesen

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Hasskommentare im Netz: 31 Bußgeldverfahren eingeleitet

  07. August 2019 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)   Berlin – Bei Linksextremisten und Islamisten muss das großen Zittern herrschen (Ironie off): Wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) mit Bezug auf Hasskommentare im Netz hat das Bundesamt … Weiterlesen

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Twitter blockt Konto russischer Botschaft in Syrien

CC0 POLITIK 14:13 31.07.2019 (aktualisiert 14:18 31.07.2019) Das soziale Netzwerk Twitter hat den Account der Botschaft Russlands in Syrien gesperrt. Dies teilte die Russische Botschaft in Südafrika am Mittwoch mit. Grund für die Blockierung sollen kritische Aussagen über die Zivilschutzorganisation „Weißhelme“ … Weiterlesen

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Deppenzeitung: Spott & Hohn für die Rassisten vom SPIEGEL

MAX ERDINGER 26. Juli 2019 Das Fachbatt für Fake-News und Klimakriegsberichterstattung – Foto: Collage  Im Zusammenhang mit der schweren Körperverletzung an einem Eritreer und dem anschließenden Selbstmord des Täters im hessischen Wächtersbach, gab es bei SPIEGEL-Online einen Kommentar von Peter … Weiterlesen

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Domina der linken politischen Korrektheit: Anetta Kahane feiert ihren 65. Geburtstag

Anetta Kahane © Raimond Spekking / via Wikimedia Commons MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger  – 26. Juli 2019   »Dass die Helfershelfer der SED-Diktatur heute wieder über Macht und Einfluss verfügen, ist vor allem für die Opfer der Stasi schwer zu verstehen. … Weiterlesen

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Finanzamt Meißen entzieht „JouWatch“-Trägerverein die Gemeinnützigkeit

(c) Screenshot YouWatch überarb. MEDIEN Von David Berger  – 21. Juli 2019   (David Berger) Dem hinter dem Online-Magazin „Journalistenwatch“ stehenden Förderverein wurde die Gemeinnützigkeit entzogen. Zeit-Online und der NDR, die das bereits im März gefordert hatten, berichten darüber nun … Weiterlesen

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NuoViso auf YouTube wieder erreichbar

  17. Juli 2019 NuoViso wieder freigeschalten (Bild: Screenshot)  NuoViso wurde am Dienstag auf YouTube wieder freigeschaltet. Die Begründung sowie der Umgang von YouTube mit NuoViso ist ein Akt der Zensur.  Der Kanal von NuoViso mit 170.000 Abonnenten wurde in … Weiterlesen

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Fake News Schmiede Correctiv: Ende der Demokratie und Tod der Meinungsfreiheit

  EIN GASTBEITRAG VON ELIANE BEZAR 14. Juli 2019 David SCHRAVEN, correctiv, – Foto: Imago Die staatlichen Meinungseinpeitscher dominieren Facebook. Zunächst einmal klingt es ja gut: „Correctiv – Recherchen für die Gesellschaft.“ Was gut klingt, muß aber deswegen noch nicht … Weiterlesen

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„Jouwatch“ sticht ins Wespennest – linke Presse flippt aus

  15. Juli 2019 Foto: Screenshot/Youtube  Seit gestern Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den jouwatch-Artikel über die „Panorama“-Show zu Carola Rackete und der „Sea-Watch 3“ auf Twitter geteilt hatte, sind einige besonders schillernde Vertreter von Deutschlands Medien-Establishment kollektiv am durchdrehen. Vor allem … Weiterlesen

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Deutschland – NuoViso.TV gelöscht – Kurzinterview mit Frank Höfer

  12.07.2019 • 16:44 Uhr © nuoviso.tv   Ohne Angabe von Gründen hat das weltweit führende Videoportal YouTube den Kanal NuoViso.TV gelöscht. RT Deutsch sprach mit dem Kopf von NuoViso.TV, Frank Höfer, über mögliche Gründe und die Zukunftsaussichten des Kanals. … Weiterlesen

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IB: Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert

  11. Juli 2019 Ist Heimatliebe verfassungsfeindlich?  Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute angekündigt, die „Identitäre Bewegung“ (IB-D) als verfassungssfeindlich einzustufen, so die „Welt“. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.  Die IB-D ziele darauf ab, „Menschen mit … Weiterlesen

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„Festival für Meinungsfreiheit“: Für AfDler gilt – „Schnauze halten“

  11. Juli 2019   OB Frank Meyer (Bild: Screenshot)  NRW/Krefeld – Solch ein Irrsinn kann nur von Vertretern der Altparteien und insbesondere von den Sozialdemokraten kommen: Krefelds SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer verweigert dem AfD-Politiker Kay Gottschalk seinen Redebeitrag bei der Veranstaltung … Weiterlesen

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Alice Schwarzer beklagt „Tyrannei der politischen Korrektheit“

  07. Juli 2019 Foto: Imago  Berlin – Die Feministin und Publizistin Alice Schwarzer sieht das aktuelle Diskussionsklima in Deutschland kritisch. „Es gibt keinerlei Freude an kontroversen Diskussionen mehr, abweichende Meinungen werden verboten. Wir müssen dieser verdummenden Entwicklung dringend Einhalt gebieten“, … Weiterlesen

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Nach Diffamierung durch SPD-Parlamentspräsidentin verlässt AfD-Fraktion den Plenarsaal

04. Juli 2019 Antje Grotheer (Bild: Clemens 2014 , siehe Link, CC BY-SA 3.0) #Bremen – Nachdem in Bremen der Wählerwille auf das sträflichste missachtet wurde und sich eine rot-grün-rote Koalition die Regierung unter den Nagel gerissen hat, kam es am Mittwoch  zu einem … Weiterlesen

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Patriotischer Theologe wegen Volksverhetzung zu Bewährungsstrafe verurteilt

Redner von „Hand in Hand“ zu Bewährungsstrafe verurteilt Von Wolfgang Degen Erschienen am 14.06.2019 um 16:40 Uhr, zuletzt geändert am 15.06.2019 um 11:07 Uhr Ernst Cran, ein Redner der rechtspopulistischen Erbenheimer Gruppe „Hand in Hand“, ist in Wiesbaden zu einer Bewährungsstrafe … Weiterlesen

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Henry Hafenmayer das nächste Opfer der BRD-Justiz?

  Kaum ist die Dissidentin Sylvia Stolz zum zweiten Mal unschuldig im Gefängnis von Aichach verschwunden, widmen sich die Schergen der BRD-Diktatur schon ihrem nächsten Opfer: Henry Hafenmayer. Anfang dieses Monats wurde seine Wohnung durchsucht, seine Geräte und andere Beweismittel … Weiterlesen

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