Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Zensur auf Facebook – Maasvolle Truppe zensiert Video mit Protesten gegen den Schokoladenkönig Poroschenko

Im Netz ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, eilig das Gelände der Nationalen Gedenkstätte „Bykiwnja-Gräber“ verlässt, wobei ihn die Versammelten auspfeifen und ihm „Schande!“ zurufen. Wie das russische Nachrichtenportal Sputnik berichtete haben die Menschen … Weiterlesen

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Soziale Netzwerke: Union verstärkt Kritik an Maas‘ Internet-Gesetz

Das umstrittene Gesetz für soziale Netzwerke soll im Schnellverfahren durch den Bundestag. Vor der ersten Debatte tritt die Union jedoch auf die Bremse – und kritisiert den Justizminister. Von Melanie Amann und Fabian Reinbold DPA Heiko Maas Freitag, 19.05.2017   … Weiterlesen

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Vorfall in Mecklenburg-Vorpommern – Lehrerin nach Rede bei rechter Demo vom Dienst suspendiert

dpa/Sebastian KahnertLehrerin an der Tafel (Symbolbild) Mittwoch, 10.05.2017, 16:53 Wegen ihrer Mitwirkung an rechtsextremen Demonstrationen hat das Bildungsministerium in Mecklenburg-Vorpommern eine Grundschullehrerin vom Dienst suspendiert. Die Lehrerin aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim werde zunächst so lange keinen Unterricht geben, wie die Überprüfung der … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND: CLAUDIA ROTH – „Müssen uns extrem um Erdogan-Anhänger bemühen“

  Von Claudia Kade | Stand: 15:32 Uhr  Grünen-Politikerin Roth führt Erdogans Wahlerfolg unter Deutsch-Türken auf Integrationsprobleme zurück: Deutschland habe sich sehr lange „nicht offen gezeigt“. Sie will das kommunale Wahlrecht für Türken hierzulande. Die Welt: Frau Roth, Präsident Erdogan … Weiterlesen

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Deutschland – Gegenwind für Maas: Breite Allianz für Meinungsfreiheit kritisiert Gesetz gegen Hassrede

  12.04.2017 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Stefanie Loos Sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt: Bundesjustizminister Heike Maas (SPD).   Hassrede und Fake News sind angeblich ein wachsendes Problem im Netz. Ein neues Gesetz soll Abhilfe schaffen. Das jedoch könnte … Weiterlesen

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – „Maas wirkt“: Islamkritiker Cahit Kaya wegen Kritik an SPD für 30 Tage auf Facebook gesperrt

  (c) Cahit Kaya Datum: 10. April 2017 Autor: davidbergerweb (David Berger) „Was glaubt Ihr? Wer macht eine islamistischere Politik: die Salafisten oder die SPD?“, hatte der bekannte Islamkritiker und Online-Aktivist Cahit Kaya gestern auf Facebook seine Follower und Freunde gefragt. … Weiterlesen

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Tirade gegen polit-korrektes Establishment: Ist Red-Bull-Chef Mateschitz ein „Rechtspopulist“?

Dietrich Mateschitz spricht aus, was unzählige Bürger denken, sich aber im Österreich der Metternich-Nachfolger nicht mehr zu sagen trauen. Foto: Peter Rigaud / Red Bull Content Pool 08. April 2017 – 14:54 Die späte Schubumkehr der SPÖ-ÖVP-Regierung in der Flüchtlingspolitik … Weiterlesen

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Medien – Zeitschriftenverleger kritisieren Gesetz gegen Hasskommentare im Netz

03. April 2017 Das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet steht in der Kritik. (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger kritisiert das geplante Gesetz gegen Hasskommentare im Internet als Gefahr für die Meinungsfreiheit. Es laufe … Weiterlesen

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„Flüchtlinge“: Nach den Großstädten sollen nun Landregionen besiedelt werden

Von Victoria – 01. April 2017 Frau Merkel beliebt zu scherzen, weil heute der 1. April ist? Angela Merkel möchte ihre Gäste, die eigentlich nur auf bestimmte Zeit zu Besuch sind, auf dem Land ansiedeln, ferner mögen sie doch bitte … Weiterlesen

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Roth lehnt generelles Auftrittsverbot für türkische Politiker ab

 Sichtlich freute sich die Grünenpolitikerin Claudia Roth, dass sie sich nach einer mehrere Jahrzehnte langen „Wartezeit“ nun ins Goldene Buch ihrer Heimatgemeinde eintragen durfte. Unser Foto zeigt sie mit Bürgermeister Otto Göppel. Foto: Fritz Settele Im aktuellen Streit mit der … Weiterlesen

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Streit mit Ankara – Deutschem Botschafter Protest wegen „Skandal-Entscheidung“ vorgetragen

03. März 2017 Die deutsche Botschaft in Ankara (dpa / picture-alliance / Rainer Jensen) Der Sprecher des türkischen Staatspräsidenten Erdogan hat die Absage des Auftritts von Justizminister Bozdag in Deutschland als „Skandal-Entscheidung“ kritisiert. Sie sei aus fadenscheinigen Gründen erfolgt. Damit … Weiterlesen

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Bozdag sagt Treffen mit Maas in Karlsruhe aus Protest ab

© AP Photo/ Burhan Ozbilici 20:45 02.03.2017 (aktualisiert 20:51 02.03.2017) Aus Protest gegen die Verhinderung seines Auftritts in Deutschland hat der türkische Justizminister Bekir Bozdag ein geplantes Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas abgesagt. Er werde stattdessen direkt in die Türkei zurückkehren, … Weiterlesen

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Skandal-Rede in Dresden – Ermittlungen gegen Höcke gestoppt

Stand: 01.03.2017 16:34 Uhr Das Holocaust-Mahnmal „ein Denkmal der Schande“, die Bewältigungspolitik „dämlich“ – mit seiner Rede löste Thüringens AfD-Chef Höcke im Januar einen Skandal aus. Zumindest juristische Folgen wird es für ihn wohl nicht geben. Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat … Weiterlesen

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Ab sofort, Satire verboten in der BRD

Posted on Februar 20, 2017 von indexexpurgatorius Von Maria Sorpresa Während die deutsche Justiz in einigen Fällen auffällig lax mit Straftätern umgeht, geht sie gegen andere mit unerbittlicher Härte vor. Und die deutsche Presse jubelt Vollzug: Internet-Hetzer muss ins Gefängnis. … Weiterlesen

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Konzentriertes Gejammer: NZZ schließt Kommentarspalte

07. Februar 2017 Marcus Klöckner Bild: Roland Fischer/CC BY-SA-3.0 Schweizer Traditionsblatt will mit „implizitem Machtgefällle“ auf dem „Hoheitsgebiet von Redaktionen“ gewissenhaft umgehen „Am Mittwoch, dem 8. Februar, werden wir die Kommentarspalte auf NZZ.ch bei den meisten Artikeln deaktivieren.“ Mit diesen … Weiterlesen

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„Invasoren“ und „Umvolkung“ – Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen Pirinçci

Erfolgsautor Akif Pirinçci: Staatsanwaltschaft Dresden erläßt Strafbefehl wegen Volksverhetzung Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress DRESDEN. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen den Erfolgsautor Akif Pirinçci erlassen. Grund ist dessen Rede bei einer Pegida-Demonstration im Oktober 2015 in … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit – Twitter geht gegen Haßsprache vor

Twitter-Logo Foto: picture alliance / NurPhoto SAN FRANCISCO. Der Kurznachrichtendienst Twitter will verstärkt gegen sogenannte Haßsprache und Falschmeldungen vorgehen. Das US-Unternehmen kündigte dazu in einem Blogeintrag drei Schritte an. Demnach sollen zuerst Nutzer identifiziert werden, die des öfteren von Twitter … Weiterlesen

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Katalonien weiter auf Autonomie-Kurs – Prozess gegen Ex-Regionalpräsidenten beginnt

Barcelona (ADN). Der ehemalige Regionalpräsident Kataloniens Artur Mas steht seit Montag in Barcelona vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, im November 2014 trotz Verbot durch das spanische Verfassungsgericht einen symbolischen Volksentscheid über eine staatliche Unabhängigkeit der 7,5 Millionen Katalanen vorbereitet und … Weiterlesen

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Fake News: Europarat gegen staatliche Schritte gegen Fake News

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland (dpa / Markku Ulander) Der Generalsekretär des Europarats, Jagland, warnt vor staatlichen Maßnahmen gegen sogenannte Fake News. Bei Inhalten, die nicht klar illegal seien, sollte man vorsichtig sein, sagte Jagland der Deutschen Presse-Agentur. Das … Weiterlesen

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Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor –  WDR FakeUmfrage: Glaubwürdigkeit per Umfragemanipulation?

JANUAR 16, 2017 Die Gebührenzahler haben mit ihren Beiträgen eine Umfrage von Infratest Dimap finanziert, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag des WDR durchgeführt hat. Genau 1000 Deutsche ab 18 Jahren wurden vom 14. bis 17. Dezember, also mitten in ihrer … Weiterlesen

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Kanzlerin erinnert an Werte – Merkel stellt unmissverständlich klar: „Wir alle sind das Volk“

Freitag, 13.01.2017, 21:42 dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger aufgefordert, offensiv für die Werte der Demokratie einzutreten. „Eines kann nicht sein: Dass einige Teile von uns allen darüber befinden, wer das Volk ist, und andere einfach aus dem Volk … Weiterlesen

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Staatsversagen: Schmerzhafte Erkenntnisse

Die Bürger in Deutschland sollen Elektroautos kaufen, nicht mehr rauchen, weniger Fleisch essen, sich Zuwanderern anpassen, die richtigen Parteien wählen, Heterosexualität als soziales Konstrukt begreifen, sie sollen Angst vor Klima, Atom und Fracking haben, keinesfalls aber vor Islamisierung und Masseneinwanderung, … Weiterlesen

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AUSLAND – KULTURKRIEG: Ukraine verbietet per Gesetz prorussische Bücher

Stand: 30.12.2016  Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Quelle: dpa Russland und die Ukraine liefern sich seit Monaten einen heftigen Propagandakrieg. Der geht nun in die nächste Runde. Ein neues Gesetz soll bestimmte prorussische Bücher verbieten. Die ukrainischen Behörden setzen ihren … Weiterlesen

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Im Auftrag vom Wahrheitsministerium 1940….2016!

Quelle: uncut-news.ch vom 28.12.2016  

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Tichys mediale Weihnachtsbotschaft: „Die Einheitsmeinung hat keine Zukunft“

Frankfurt am Main (ADN). „In diesen Tagen gerät die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr.“ Das thematisiert der renommierte Journalist und Publizist Roland Tichy auf seinem Nachrichtenblog tychiseinblick.de in einer Art medialer Weihnachtsbotschaft unmittelbar vor dem Fest. Es handele sich um … Weiterlesen

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Thüringen: Gesetzentwurf zur Änderung des Versammlungsrechtes

Die Landesregierung will Demonstrationen an historisch sensiblen Tagen und Orten erschweren. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Reform des Versammlungsrechts billigte das Kabinett. Die neuen Regeln sollen mehr Rechtsklarheit schaffen und für Demonstrationsteilnehmer eine klare politische Botschaft setzen, wie Innenminister Holger Poppenhäger … Weiterlesen

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Bundesjustizminister Maas ist ein Fake

DEZEMBER 18, 2016 Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist es aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf … Weiterlesen

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Nahost: „Meine letzte Botschaft“ – Koordinierte PR-Kampagne von „Zivilisten aus Aleppo“, die keine sind

15.12.2016 • 19:34 Uhr Quelle: RT Im Zuge der Befreiung Aleppos wurden die sozialen Medien mit herzzerreißenden „letzten Botschaften“ von angeblichen Zivilisten Ost-Aleppos geflutet. Der Mainstream verbreitete die Videoschnipsel dankend und unhinterfragt. RT-Moderatorin Anissa Naouai deckt auf, was hinter der … Weiterlesen

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Wie amerikanische Konzerne mit deutschen Medien und Bloggern umgehen – Facebook blockiert Deutsche Online-Zeitung

  Im Rahmen eines Willküraktes oder weil man kritische alternative Medien bei den Eliten nicht liebt, wurden in der Nacht zum Mittwoch die Deutschen Wirtschafts Nachrichten von Facebook geblockt. Die Redakteure der Deutsche Wirtschafts Nachrichten wissen nicht warum und sind … Weiterlesen

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Europa: Kritik am Islam ist illegal

von Judith Bergman15. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Europe: Illegal to Criticize IslamÜbersetzung: H. Eiteneier Während Geert Wilders in den Niederlanden bestraft wird, weil er während eines Wahlkampfs von „weniger Marokkanern“ sprach, sagte eine vom Staat finanzierte Watchdog-Gruppe, dass die Bedrohung … Weiterlesen

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