Schlagwort-Archive: VGH-Urteile

Österreich: Maskenpflicht nicht mehr gültig ? – COVID-19

Publiziert am 26. Januar 2021 von staseve

Ein Jurist fasste die Rechtslage in Österreich zusammen. Aus rechtlicher Sicht: Wie schon drei Mal in den VGH-Urteilen festgestellt wurde, jeweils vom 22.07.2020, 01.10.2020 und 23.12.2020, ist die Maskenpflicht ohne ausreichender Evidenz im Verordnungsakt als verfassungs- und gesetzwidrig beurteilt worden. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar