Schlagwort-Archive: Abgeordnete

Was Deutschland dringend braucht: Abgeordnete gründen Arbeitskreis „Feministische Außenpolitik“

Publiziert am 25. Januar 2023 von staseve

24. Januar 2023 Foto: Symbolbild Berlin. Mit ihrer Amtsübernahme als Außenministerin hat Annalena Baerbock (Grüne) einen von ihr neugeschaffenen Tätigkeitsbereich zur Chefsache erklärt: die „feministische Außenpolitik“. Was die Welt davon hat, konnte das Baerbock-Ministerium zwar bislang noch nicht deutlich machen. … Weiterlesen →

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AfD: Fraktionsspitze bestraft Abgeordnete wegen Einladung an Störer

Publiziert am 25. November 2020 von staseve

25. November 2020 AfD-Logo (Markus Scholz/dpa) Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat Sanktionen gegen die zwei Abgeordneten beschlossen, auf deren Einladung hin mehrere Störer in die Parlamentsgebäude gelangt waren. Bis Ende Februar dürften die Partei-Kollegen Bystron und Hemmelgarn nicht im Plenum … Weiterlesen →

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Maske für Schulkinder nicht so schädlich, wie für Abgeordnete?

Publiziert am 10. September 2020 von staseve

Von  PS  – 09. September 2020 Die Bundesbildungsministerin drängte bereits im August auf eine Maskenpflicht an Schulen. Auf der anderen Seite gibt es im Bundestag eine solche Pflicht nicht – sondern nur eine Bitte. Der Direktor des Bundestages wies darauf hin, dass … Weiterlesen →

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CDU: Mehrere Abgeordnete für Spahn als Parteichef

Publiziert am 24. Juli 2020 von staseve

24. Juli 2020 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU (dpa / Oliver Dietze ) Mehrere CDU-Politiker plädieren dafür, dass Bundesgesundheitsminister Spahn neuer Parteichef wird. Der Bundestagsabgeordnete Hennrich sagte, die Bewerber Laschet, Merz und Röttgen sollten überlegen, ob sie der Partei wirklich noch … Weiterlesen →

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Auskunftsrechte von Abgeordneten: Vernichtendes Urteil für Bremer SPD

Publiziert am 27. Februar 2019 von staseve

SENAT UNTERLIEGT ZUM ZWEITEN MAL DEN BÜRGERN IN WUT VOR DEM STAATSGERICHTSHOF 27. Februar 2019 Die BIW-Abgeordneten Piet Leidreiter, Jan Timke und Klaus Remkes auf ihrer Pressekonferenz. Die drei Landtagsabgeordneten der Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) haben die SPD-dominierte rot-grüne … Weiterlesen →

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Bundeswehr: Ministerin schränkt offenbar Kontakte mit Abgeordneten weiter ein

Publiziert am 21. Oktober 2018 von staseve

21. Oktober 2018Das Bundesverteidigungsministerium (picture alliance / ZB) Verteidigungsministerin von der Leyen hat einem Zeitungsbericht zufolge Angehörigen der #Bundeswehr Kontakte mit Bundestagsabgeordneten untersagt. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Ministeriums an die Mitarbeiter hervor, aus dem die „Welt am … Weiterlesen →

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Landtagswahl in Bayern: Abgeordnete für den bayerischen Landtag stehen fest

Publiziert am 17. Oktober 2018 von staseve

So viele Mandatsträger gab es im Maximilianeum noch nie 17.10.2018, 08:51 Uhr Foto: dpa/Lino Mirgeler München (dpa/lby) – Von A wie (Klaus) Adelt bis Z wie (Christian) Zwanziger: Zwei Tage nach der Landtagswahl in Bayern sind alle Stimmen ausgezählt, so … Weiterlesen →

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CSU-Klausur: Abgeordnete beraten in Seeon

Publiziert am 4. Januar 2018 von staseve

04. Januar 2018 Das #Kloster Seeon am Chiemsee, wo die CSU-Landesgruppe sich zur Klausur trifft (Deutschlandradio / Nils Heider) Die CSU-Landesgruppe im Bundestag kommt heute zu ihrer mehrtägigen Klausur im ehemaligen Kloster #Seeon zusammen. Die Abgeordneten wollen unter anderem ihre … Weiterlesen →

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Konya: Ankara sagt Besuch von Abgeordneten ab

Publiziert am 15. Juli 2017 von staseve

15. Juli 2017 Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug startet vom Flughafen des türkischen #Militärstützpunkts in #Konya. (dpa/Andrea Hohenforst) Die Türkei hat den Besuch deutscher Abgeordneter bei #Bundeswehrsoldaten auf dem Nato-Luftwaffen-Stützpunkt Konya verhindert. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, man suche nach … Weiterlesen →

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Abgeordnete wechseln zu „Bürger in Wut“ – BIW jetzt mit Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft

Publiziert am 15. Juni 2017 von staseve

14. Juni 2017 NATIONAL Die #Bremer Bürgerschaftsabgeordneten #Piet Leidreiter und #Klaus Remkes sind der #Wäh­lervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) beigetreten. Gemein­sam mit dem BIW-Parlamentarier Jan Timke bilden die zwei Man­datsträger zukünftig die Gruppe „Bürger in Wut“ in der Bremischen Bür­gerschaft. … Weiterlesen →

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Europa – EU-Kommission beschwert sich: Abgeordnete überhäufen uns mit absurden Fragen

Publiziert am 27. März 2017 von staseve

  27.03.2017 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters Die EU Kommission beschwert sich darüber, dass die Abgeordneten im EU-Parlament sie mit trivialen Fragen überhäufen. Miguel Francis Santiago sieht sich genauer an Welche Fragen die Volksvertreter an die Kommission stellen und warum … Weiterlesen →

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Brasilien: Abgeordnete wollen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Temer

Publiziert am 29. November 2016 von staseve

Brasiliens Präsident Michel Temer (EFE) In Brasilien streben linke Parlamentarier ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Temer an. Abgeordnete der Partei „Sozialismus und Freiheit“ begründeten ihren Antrag mit Temers angeblicher Verantwortung bei der Begünstigung privater Interessen eines Ministers. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung … Weiterlesen →

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„Umvolkung“: De Maizière verlangt Entschuldigung von Abgeordneter Bettina Kudla

Publiziert am 28. September 2016 von staseve

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (Bundestag / Achim Melde) Innenminister de Maizière hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Kudla aufgefordert, ihre Äußerungen über eine angebliche „Umvolkung“ Deutschlands zurückzunehmen. Der Ausdruck sei nicht zu akzeptieren, sagte der Minister im ARD-Fernsehen. Dies sei auch Thema in … Weiterlesen →

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Bremische Bürgerschaft –  Drogen und Schwarzarbeit: Abgeordnete verlieren Immunität

Publiziert am 23. September 2016 von staseve

  Bremische Bürgerschaft: Abgeordnete im Visier der Staatsanwaltschaft Foto: picture alliance/dpa BREMEN. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat die Immunität von zwei Bürgerschaftsabgeordneten aufheben lassen. Der SPD-Abgeordnete Mehmet Acar soll in mehreren Fällen über seine Baufirma Schwarzarbeiter beschäftigt, und für diese Arbeiter … Weiterlesen →

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Ukraine: Wütende Demonstranten gegen Abgeordnete – Zusammenstöße im Stadtrat von Lemberg

Publiziert am 11. Juni 2016 von staseve

10.06.2016 • 21:32 Uhr Gestern ist es während einer Sitzung des Stadtrats in Lemberg zu Handgreiflichkeiten zwischen Demonstranten und mehreren Abgeordneten gekommen, nachdem Dutzende von Demonstranten in das Gebäude gestürmt sind, um Gerechtigkeit für die jüngsten Todesfälle bei einem Brand … Weiterlesen →

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Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert AfD-Identität in der Verfassungstradition von 1848, 1871 und 1919

Publiziert am 26. Mai 2016 von staseve

München, 25. Mai 2016 (ADN). Das Land, das die AfD anstrebt, ist ganz klar nicht das liberale Deutschland von heute. Das schreibt die ehemalige Bundesjustizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, in einem Gastbeitrag für die Mittwochausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Bereits an der … Weiterlesen →

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Deutscher Bundestag – Abgeordnete erhöhen ihre Diäten um 2,7 Prozent

Publiziert am 31. März 2016 von staseve

dpa/Rainer JensenDer Bundestag Im Juli diesen Jahres steigen die Diäten und Renten der Bundestagsabgeordneten erneut. Um 2,7 Prozent gemäß der Entwickung des Nominallohnindexes. 9327 Euro bekommen Mandatare dann monatlich. Auch bei den Renten gibt es Neuerungen. Die Diäten und Pensionen … Weiterlesen →

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Grüne Abgeordnete verlangt Aufklärung über “Reichsbürger”

Publiziert am 8. August 2015 von staseve

Berlin (ADN). Es ist mehr Detailwissen über die sogenannten Reichsbürger erforderlich. Diese Notwendigkeit für mehr diesbezügliche Aufklärung äußete die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic am Dienstag im Deutschlandfunk. Sie erwarte entsprechende Initiativen und Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, das – im … Weiterlesen →

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