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Schlagwort-Archive: Antrag
Abberufung Schönbohms – Bundestag stimmt gegen AfD-Antrag auf Faeser-Rücktritt
21.09.2023 Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, sitzt zu Beginn der Sitzung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag neben Lars Castellucci (SPD), stellvertretender Ausschussvorsitzender. (Bernd von Jutrczenka / dpa ) Im Bundestag ist ein Antrag der AfD mit einer … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Antrag, Bundesamt für Sicherheit, Bundesinnenministerin Faeser, Bundestag, Deutschland, Rücktrittsforderung, Schönbohm, SPD
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Online-Plattform – Studenten können ab heute 200 Euro Energiepreispauschale beantragen
15.03.2023 Studenten und Fachschüler können ab heute die Energiepauschale beantragen (Symbolbild). (imago images/Future Image) Rund dreieinhalb Millionen Studenten und Fachschüler in Deutschland können ab heute die Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro beantragen. Wie Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger von der FDP der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ampel-Koalition, Antrag, Aufenthalt, Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger, Deutschland, Energiepreise, Energiepreispauschale, Fachschüler, FDP, Plattform „Einmalzahlung200.de“, Studenten
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Großbritannien: Johnson will neuen Antrag auf Neuwahlen stellen
25. Oktober 2019 Boris Johnson (5.v.l), Premierminister von Großbritannien, spricht im Unterhaus (dpa / House Of Commons) Der britische Premierminister Johnson will das Unterhaus am 12. Dezember neu wählen lassen. Er werde einen entsprechenden Antrag im Parlament stellen, erklärte Johnson … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antrag, Boris Johnson, Brexit, Europäische Union, Großbritannien, Johnson, Neuwahlen, Oppositionschef Corbyn, Unterhaus
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Antrag der Grünen: Bundestag soll heute über Tempolimit abstimmen
17. Oktober 2019 Kommt ein generelles Tempolimit auf Autobahnen? (imago/Ralph Peters) Im Bundestag soll heute über einen Vorstoß der Grünen zur Einführung einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen abgestimmt werden. Es geht um ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde, und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit abstimmen, Antrag, Autobahnen, Bundesregierung, Bundestag, CSU, Geschwindigkeitsbegrenzung, Grüne, SPD, Tempolimit
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Bundestag: FDP und AfD scheitern mit Antrag zur vollständigen Soli-Abschaffung
13. Dezember 2018 Ein Steuerbescheid mit dem Posten Solidaritätszuschlag. (Roland Weihrauch/dpa) Der #Bundestag hat einen vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags abgelehnt. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Abend gegen entsprechende Forderungen von #FDP und #AfD, auch mit Stimmen der Unionsfraktion. Der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Antrag, Bundestag, CDU, Esdar, FDP, Gutting, Koalitionsvertrag, Soli-Abschaffung, SPD
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AfD: Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung
31. May 2018 Aktualisiert: 31. Mai 2018 13:21 Beatrix von Storch stellt den Antrag zum Untersuchungsausschuss der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Hier können Sie die Pressekonferenz dazu live verfolgen. Alternative für Deutschland (AfD) Foto: über dts Nachrichtenagentur Der Antrag der #AfD-Fraktion, in Sachen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alexander Gauland, Angela Merkel, Antrag, Asylpolitik, BAMF, Beatrix von Storch, Bundestag, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Stephan Brandner, Untersuchungsausschuss
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AfD reizt politische Gegner mit Antrag
Erfurt. Es wird die Abgeordneten von #Rot-Rot-Grün überraschen, aber Stefan Möller (AfD) sagt von sich, es sei nicht seine Art, die politischen Gegner „bis zur Weißglut zu reizen“. Jedenfalls nicht im Schriftverkehr. Den Effekt erzielte Möller jedoch treffsicher mit dem Antrag seiner Fraktion zur … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Antrag, Astrid Rothe-Beinlich, CDU, Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling, Landtagspräsident Christian Carius, Linksextremismus, Linksradikale, politische Gegner, Rot-Rot-Grün, Stefan Möller, Thüringen, Thüringer, Thüringer Landtag, Thüringer Linksextremismus, Thüringer Regierungskoalition
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Altparteienkartell will keine Rückführungen von Syrern – Wohin geht die Deutsche Gesellschaft?
Der #Bundestag diskutierte heute über den Antrag der AfD zur Rückführung von Syrern nach Syrien! Das Altparteienkartell fiel dabei über die AfD her, als ob diese etwas schlimmes beantragt hätte. Die Herren #Stephan Herbert (#CDU), #Josip Juratorie (#SPD) und #Johann Wadepuhl (CDU) … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Aleppo, Altparteien, Antrag, Assad, Asylrecht, Bundestag, CDU, Damaskus, Erdoğan, Falschinformationen, Gesellschaft, Hama, Iran, Johann Wadepuhl, Josip Juratorie, Kriegsflüchtlinge, Lügenpresse, Mainstream-Medien, Medien, Politik, Putin, Rohani, Rückführung, Russland, SPD, Stephan Herbert, Syrien, Trump, USA, Völkerrecht, Wiederaufbau
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Kohleausstieg: Grüne bereiten Antrag für Bundestag vor
21. November 2017 Das Braunkohlekraftwerk Niederaußem von RWE in Bergheim-Niederaußem (imago stock&people) Die #Grünen haben einen Beschlussantrag zum #Kohleausstieg im #Bundestag angekündigt. Parteichefin #Peter sagte der „Rheinischen Post“, der Antrag zu einem schnellen Ausstieg werde in Kürze vorgelegt. Bei den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antrag, Bundestag, CDU, CSU, Grüne, Grüne bereiten Antrag für Bundestag vor, Kohleausstieg, Peter
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Antrag der Fraktion der AfD – Rückführung syrischer Flüchtlinge einleiten
Mit der Bundestagsdrucksache 19/32 vom 03.11.2017 fordert die AfD die Rückführung der syrischen Flüchtlinge: Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest, dass der Krieg in Syrien fast beendet ist. Nur in etwa 10 Prozent des syrischen Staatsgebietes … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Antrag, AsylG, Asylgesetz, BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundestag, Deutschland, Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik, Fraktion der AfD, Rückführung syrischer Flüchtlinge einleiten, Syrer, Syrien
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