Schlagwort-Archive: Thüringer Landtag

Nach Abstimmung im Thüringer Landtag – Debatte über das Verhältnis der CDU zur AfD

Publiziert am 15. September 2023 von staseve

15.09.2023 Thüringer Steuersenkung durch CDU mit AfD. Parteien warnen vor einer Zusammenarbeit. (imago / Steinach) Nach der Verabschiedung eines CDU-Gesetzentwurfs im Thüringer Landtag auch mit Stimmen der AfD wird über die Haltung der Christdemokraten zur AfD diskutiert. Linke, SPD und … Weiterlesen →

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MIT VORGEHALTENER KALASCHNIKOW? ERICH WÄRE STOLZ AUF EUCH

Publiziert am 23. September 2022 von staseve

Carsten Jahn Was unsere beste Außenministerin aller Zeiten hier zum besten gibt, kann man nicht glauben. Im Thüringer Landtag liegen schon die Decken aus. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.09.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf … Weiterlesen →

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Studie im Thüringer Landtag: „Je höher die Impfquote, desto höher die Übersterblichkeit“

Publiziert am 23. November 2021 von staseve

Ute Bergner Am Mittwoch stellte die Abgeordnete Ute Bergner im Thüringer Landtag eine Studie vor, die sich mit der Übersterblichkeit im Zeitraum vom 6. September bis 10. Oktober 2021 im Vergleich mit den Vorjahren beschäftigt. Die Ergebnisse sind überraschend. In … Weiterlesen →

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Thüringen: BÜRGERBEGEHREN – VOLKSENTSCHEIDE JETZT! Landtagsauflösung & Parteienbündnisse erlauben

Publiziert am 14. Oktober 2021 von staseve

✅ Landtagsauflösung per Volksentscheid auch in Thüringen! ✔️ Ziel des Antrags ist es, per Volksbegehren einen Gesetzesentwurf in den Thüringer Landtag einzubringen, der die Thüringer Verfassung zugunsten der Thüringer ändert. ✔️ Dieser Gesetzesentwurf sieht die Möglichkeit vor, dass der Thüringer … Weiterlesen →

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Thüringen: Landtag entscheidet über Misstrauensantrag gegen Ramelow

Publiziert am 23. Juli 2021 von staseve

23. Juli 2021 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Archivbild) (dpa-Zentralbild) Thüringens Ministerpräsident Ramelow muss sich heute einem Misstrauensvotum im Landtag stellen. Den Antrag hatte die AfD-Fraktion eingebracht, die mit ihrem Vorsitzenden Höcke einen Gegenkandidaten stellt. Um den Linken-Politiker Ramelow als Regierungschef … Weiterlesen →

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Thüringen: SPD befürchtet Parlamentskrise

Publiziert am 17. Juli 2021 von staseve

17. Juli 2021 Das Landeswappen von Thüringen im Erfurter Landtag. (ZB/ Martin Schutt) Nach der Entscheidung, den Thüringer Landtag nun doch nicht aufzulösen, befürchtet die thüringische SPD eine Parlamentskrise. Die politische Situation sei sehr schwierig, sagte der Fraktionsvorsitzende Hey im Deutschlandfunk. … Weiterlesen →

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Bodo mit den Nerven runter – Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Möller Mittelfinger und schimpft: „Du widerlicher Drecksack“

Publiziert am 18. Juli 2020 von staseve

Eklat im Thüringer Landtag: In einer Debatte über die Akten des NSU-Untersuchungsausschusses am Freitagnachmittag zeigte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger und bezeichnete ihn als „widerlichen Drecksack“. Die AfD-Fraktion ließ die Sitzung unterbrechen und den Ältestenrat … Weiterlesen →

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Erfurt: Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag

Publiziert am 4. März 2020 von staseve

04. März 2020 Der Plenarsaal im Thüringer Landtag (dpa/Martin Schutt) Im Thüringer Landtag soll am Nachmittag ein neuer Anlauf zur Wahl eines Ministerpräsidenten unternommen werden. Anfang Februar war der FDP-Politiker Kemmerich mit den Stimmen seiner Partei sowie von CDU und … Weiterlesen →

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Gauland fordert Thüringer AfD zu Ramelow-Wahl auf

Publiziert am 9. Februar 2020 von staseve

Die AfD hat angedroht, bei einer neuen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag geschlossen für Bodo Ramelow von der Linken zu stimmen. Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sagte, er empfehle der Thüringer AfD, das nächste Mal Bodo Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu … Weiterlesen →

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Sieg für AfD-Höcke in Thüringen: Ramelow (Linke) als Ministerpräsident abgesägt!

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

Für Björn Höcke ist es nach dem sensationellem Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen 2019 bereits der zweite Triumph in kurzer Zeit. Foto: PantheraLeo1359531 / Wikimedia Politik 05. Feber 2020 / 17:03 Thüringen – Im Thüringer Landtag wurde ein neuer Ministerpräsident gewählt. … Weiterlesen →

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Thüringen: Ramelow zweimal nicht gewählt

Publiziert am 5. Februar 2020 von staseve

05. Februar 2020 Bodo Ramelow im Thüringer Landtag (dpa/Michael Reichel) Bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag hat Amtsinhaber Ramelow von der Linkspartei in den ersten beiden Wahlgängen die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Dies war erwartet worden, weil seiner rot-rot-grünen Koalition … Weiterlesen →

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Thüringen: Ramelow im ersten Wahlgang nicht gewählt

Publiziert am 5. Februar 2020 von staseve

05. Februar 2020 Bodo Ramelow im Thüringer Landtag (dpa/Michael Reichel) Bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag hat Amtsinhaber Ramelow von der Linkspartei im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Dies war erwartet worden, weil seiner rot-rot-grünen Koalition nur 42 … Weiterlesen →

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Linksterrorismus: Gefahr für die Demokratie? Stephan Brandner im Interview

Publiziert am 25. Januar 2020 von staseve

Der Linksterrorismus tyrannisiert das Land – insbesondere nach den schrecklichen Ereignissen in der Silvesternacht, bei denen zumindest ein Polizist so schwer verletzt wurde, dass er eine Not-OP über sich ergehen lassen musste, ist das jedem klar. Die linke Gewalt hat … Weiterlesen →

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Landtagswahl in Thüringen: Ramelow will weiter regieren

Publiziert am 28. Oktober 2019 von staseve

28. Oktober 2019 Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen (dpa / Robert Michael) In Thüringen hat die Partei „Die Linke“ die Landtagswahl gewonnen und ist erstmals stärkste Kraft. Sie erreichte 31 Prozent der Stimmen. Ministerpräsident Ramelow kann die bisherige Koalition mit … Weiterlesen →

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THÜRINGENWAHL: LINKSPARTEI KLAR VORNE, AFD FÄLLT AUF PLATZ 3

Publiziert am 25. Oktober 2019 von staseve

DEUTSCHLAND Von PP-Redaktion – 24. Oktober 2019 70 % selbst der AfD-Wähler hätten als Ministerpräsidenten lieber Bodo Ramelow als Höcke (c) Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)] Am kommenden Sonntag (27. Oktober) wird in Thüringen ein … Weiterlesen →

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Linker Sumpf: Nach Versetzung des Staatsanwalts – Ermittlungen gegen „Zentrum für politische Schönheit“ eingestellt

Publiziert am 17. April 2019 von staseve

09. April 2019 Philliph Ruch (Bild: shutterstock.com/Von 360b) Die Ermittlungen gegen das ultra-linke angebliche Aktionskünstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung,werden eingestellt. Das hat das Thüringer Justizministerium am Montag nach einem Gespräch von Minister … Weiterlesen →

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„Sprengstoff-Fund“: Hat Thüringens Innenminister Maier das Parlament belogen?

Publiziert am 27. März 2018 von staseve

27. März 2018 Georg Maier (SPD), Innenminister des Landes Thüringen (Bild: Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0) Thüringen – Innenminister Georg #Maier (#SPD) behauptete im Thüringer Landtag, dass das Landeskriminalamt (LKA) von Anfang in den Sprengstofffund im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt involviert gewesen sei. Recherchen … Weiterlesen →

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Horten Linke Chemikalien für die Sprengstoffproduktion zum Spaß?

Publiziert am 20. März 2018 von staseve

18. März 2018 bomb and bag in airport Gleich zwei Beiträge von Vera Lengsfeld zu einem Skandal, der von der linksradikalen #Presse gedeckelt wird, der uns aber gleichzeitig zeigt, wie eng das Bündnis zwischen offizieller #Politik und #linksterroristischer Szene geschnürt ist: … Weiterlesen →

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Er ist gewählt: Stephan Brandner (AfD) Bis gestern Pöbler – ab heute Rechtsausschuss-Vorsitzender

Publiziert am 31. Januar 2018 von staseve

Die #Thüringer AfD gilt im Bundesvergleich als besonders rechts, besonders schrill und besonders laut – und der Lauteste unter Ihnen ist zweifellos #Stephan Brandner. #Brandner war drei Jahre lang #Björn Höckes Stellvertreter im #Thüringer Landtag und sitzt seit September im … Weiterlesen →

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AfD reizt politische Gegner mit Antrag

Publiziert am 11. Dezember 2017 von staseve

Erfurt. Es wird die Abgeordneten von #Rot-Rot-Grün überraschen, aber Stefan Möller (AfD) sagt von sich, es sei nicht seine Art, die politischen Gegner „bis zur Weißglut zu reizen“. Jedenfalls nicht im Schriftverkehr. Den Effekt erzielte Möller jedoch treffsicher mit dem Antrag seiner Fraktion zur … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Das Einzige was an den Zeitungen objektiv ist sind die Todesanzeigen

Publiziert am 27. November 2017 von staseve

Rede im Plenum des #Thüringer Landtags am 16.03.2016, TOP 25a: Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der #SPD zum Thema: „Umstrukturierungen bei der Mediengruppe Thüringen – Konsequenzen für die Vielfalt und Qualität der Printmedien“. #Stephan Brandner ist seit dem 25.09.2017 … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) stellte im Landtag von Thüringen mehr Kleine Anfragen als Grüne und SPD

Publiziert am 1. November 2017 von staseve

Stephan Brandner (AfD) stellte im Landtag von Thüringen in drei Jahren mehr Kleine Anfragen als Grüne und SPD zusammen. 338 Kleine Anfragen um die Regierung von Bodo Ramelow (Linke) zu kontrollieren und für die Öffentlichkeit etwas zu erfahren. Stephan Brandner … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD Thüringen) Grüne Umweltpolitik beruht auf Angst und Panikmache

Publiziert am 30. Oktober 2017 von staseve

Da können wir uns auf viel Freude in der Legislaturperiode des neuen Bundestags freuen. Der Rechtsanwalt #Stephan Brandner aus Gera wird neben Alice Weidel, Alexander Gauland und den anderen Abgeordneten der #AfD für neuen Schwung im Altparteienkartell sorgen. Man sollte sich … Weiterlesen →

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WAFFENRECHT – AfD setzt sich für „Reichsbürger“ ein

Publiziert am 2. November 2016 von staseve

von: Dietmar Neuerer Datum: 02.11.2016 12:11 Uhr Nach den tödlichen Schüssen eines „Reichsbürgers“ auf Polizisten in Bayern fordert Thüringens Innenminister ein verschärftes Waffenrecht. Die AfD lehnt das strikt ab und spricht von einem „Tam-Tam“ des SPD-Politikers. AfD-Sympathisant. Die AfD macht gegen ein … Weiterlesen →

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Thüringer Landtagsabgeordneter und früherer Minister verläßt CDU „Einer muß mal ein Zeichen setzen“

Publiziert am 19. November 2015 von staseve

Jürgen Reinholz: Kehrt der CDU den Rücken Foto: dpa BERLIN. Der Thüringer Landtagsabgeordnete Jürgen Reinholz ist aus Protest gegen die Asylpolitik aus der CDU und der Fraktion ausgetreten. „Ich werde dem Thüringer Landtag ab sofort als freigewählter, aber fraktionsloser Abgeordneter … Weiterlesen →

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40 Morde angekündigt – „RAF 4.0“ bedroht Thüringer Behörden

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

(Foto: picture alliance / dpa) Samstag, 07. November 2015 In Gera gehen bei den Justizbehörden zwei Briefe ein, in denen die Ermordungen Dutzender Amtsträger angekündigt wird. Die Behörden sind alarmiert. Auch die AfD erhält Post der Gruppierung. In Thüringen sorgt … Weiterlesen →

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Bei Demonstration in Erfurt gestern waren es 10.000 Teilnehmer die gegen Angela Merkel und die Bundesregierung demonstriert haben

Publiziert am 1. Oktober 2015 von staseve

Anders als die Medien in Deutschland berichtet haben, waren es gestern in Erfurt mehr als 10.000 Teilnehmer die in Erfurt demonstriert haben. Und auch die Forderungen sind anders als in den Medien dargestellt. Anonymous Sensation in Thüringen: »Merkel muss weg!« … Weiterlesen →

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