Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgerichtsgesetz

Corona-Diktatur nimmt immer skurrilere Züge an – Erinnern wir uns an eine Goebbels-Aussage

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

Diese Aussage hat Joseph Goebbels im Berliner Rundfunk 1932 im Wahlkampf der NSDAP in der Weimarer Republik wiederholt. Nur wurde es später ausgeblendet und die Nationalsozialisten als Rechte dargestellt. In Wirklichkeit waren es Linke bzw. Linksextremisten die eine Diktatur errichteten. … Weiterlesen →

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Prozeßbeobachter gesucht am 04.04.2016 um 15 Uhr am Amtsgericht Würzburg

Publiziert am 26. März 2016 von staseve

Würzburg – Am Amtsgericht Würzburg wird am 4. April 2016 um 15 Uhr der Prozeß gegen Sabrina Dollhopf verhandelt. Es geht um das angebliche Überfahren einer Lichtanzeigenanlage bei rot. Nachfolgend die Ladung: Der Bußgeldbescheid wurde zurückgewiesen, dann kam die Ladung zu … Weiterlesen →

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Eilhilfe des BVerfG: Verfassungswidrige Terminsverlegung durch Gericht

Publiziert am 5. Dezember 2015 von staseve

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine Terminsverlegung durch ein Gericht auf einen Zeitpunkt, der dem Beschwerdeführer eine rechtzeitige Entscheidung über sein Rechtsschutzbegehren unmöglich macht, verfassungswidrig ist. In dem Fall begehrte der Beschwerdeführer die Gestattung der Veröffentlichung eines wissenschaftlichen Beitrags zu … Weiterlesen →

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