Schlagwort-Archive: Mueller

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.02.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 24. Februar 2024 von staseve

Bevölkerungsaustausch: Fast ein Fünftel der „Österreicher“ sind Ausländer Wien. Auch Österreich ächzt unter der ungebrochenen Massenzuwanderung. Wie aktuelle Daten aus dem Zentralen Melderegister (ZMR) der Alpenrepublik belegen, betrug der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung zu Beginn des Jahres 2024 stattliche 19,7 … Weiterlesen →

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Russische Gaslieferungen – Bundesnetzagentur befürchtet Totalausfall

Publiziert am 2. Juli 2022 von staseve

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Müller, warnt vor einem möglichen Totalausfall russischer Gaslieferungen und ruft die Bevölkerung zum Energiesparen auf. 02.07.2022 Die Frage sei, ob aus der bevorstehenden jährlichen Wartung der Pipeline Nord Stream 1 eine – so wörtlich – „länger … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket: Verbraucherschützer kritisieren Mehrwertsteuersenkung

Publiziert am 13. Juni 2020 von staseve

13. Juni 2020 Ein Einkaufswagen mit Lebensmitteln wird zwischen Regalen geschoben. (dpa-picture-alliance) Der Verbraucherzentrale Bundesverband spricht sich für direkte Hilfen für Konsumenten aus. Vorstand Müller schrieb in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“, die Verbraucher rechneten nicht damit, dass die … Weiterlesen →

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„Corona-Kretschmer“: Wer andere Meinungen vertritt, soll noch härter bestraft werden?

Publiziert am 21. Mai 2020 von staseve

21. Mai 2020 Foto: Michael Kretschmer (über dts Nachrichtenagentur)   Für die „unverantwortlichen“ Politiker wird es immer schwieriger, ihre offiziell genehmigten Verschwörungstheorien zum Thema „Corona“ an den Mann zu bringen. Immer mehr Bürger informieren sich abseits der Staatspropaganda und bilden … Weiterlesen →

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Lebensmittelpreise: Verbraucherzentralen warnen vor Preisdruck

Publiziert am 3. Februar 2020 von staseve

03. Februar 2020 Supermarktregal mit Gemüse (Unsplash / nrd) In der Debatte um Lebensmittelpreise in Deutschland fordern die Verbraucherzentralen faire Verhandlungsbedingungen zwischen Erzeugern und Supermarktketten. Ein Preisdruck des Handels zulasten von Tierschutz- und Umweltstandards sei nicht im Interesse der Verbraucher, … Weiterlesen →

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Eigenbestimmt: AfD-Veranstaltung im Bundestag mit Torsten Schulte abgesagt

Publiziert am 21. Januar 2020 von staseve

(c) Screenshot RT / Youtube PP EXKLUSIV Von David Berger  – 20. Januar 2020 (David Berger) Eine von einigen Bundestagsabgeordneten mit dem Autor Torsten Schulte („Fremdbestimmt“) geplante Veranstaltung im Bundestag wurde nun kurzfristig abgesagt. Über die Motive der Bundestagsabgeordneten Müller, Bystron, … Weiterlesen →

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UNO-Klimakonferenz – Müller: „Größenordnung dieser Konferenzen aus dem Ruder gelaufen“

Publiziert am 30. November 2019 von staseve

30. November 2019 Gerhard Müller, Bundesentwicklungsminister (imago/Uwe Steinert) Bundesentwicklungsminister Müller hat die bevorstehende UNO-Klimakonferenz in Madrid als unverhältnismäßig kritisiert. Man brauche nicht jedes Jahr eine Tagung in dieser Dimension, sagte Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auf hochrangiger politischer Ebene würde ein … Weiterlesen →

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Debatte über Deutschkenntnisse: „Falsch verstandene Toleranz“ – JU-Chef Kuban unterstützt Linnemanns Grundschul-Vorstoß

Publiziert am 6. August 2019 von staseve

06. August 2019 „Populistischem Unfug.“ (picture alliance / dpa / Marcel Kusch) Der Vorsitzende der Jungen Union, Kuban, unterstützt den Vorschlag des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Das sei ein richtiger Vorstoß, teilte der JU-Chef … Weiterlesen →

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Zukunft der SPD: Müller und Lauterbach für Rot-Rot-Grün auch im Bund

Publiziert am 11. Juni 2019 von staseve

  11. Juni 2019 Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, hier auf einem Landesparteitag seiner SPD (dpa / Jörg Carstensen) In der SPD wird weiter über ein Linksbündnis als Machtoption auch auf Bundesebene debattiert. Berlins Regierender Bürgermeister Müller sagte dem „Tagesspiegel“, … Weiterlesen →

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„Spiegel“-Bericht: Viele Minister dürfen Flugbereitschaft nicht mehr nutzen

Publiziert am 9. März 2019 von staseve

  08. März 2019 Ein Flugzeug der deutschen Luftwaffe vom Typ Bombardier BD-700-1A11 Global 5000 (dpa/Horst Galuschka) Die Flugbereitschaft der Bundeswehr wird nach mehreren Pannen nur noch einigen Spitzenpolitikern zur Verfügung stehen. Wie das Magazin „Der Spiegel“ berichtet, dürfen bevorzugt … Weiterlesen →

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BGH-Beschluss zu Diesel-VW – „Sachmangel“ illegale Abschalteinrichtung

Publiziert am 22. Februar 2019 von staseve

22. Februar 2019 Der Auspuff eines VW Tiguan (dpa-Bildfunk / Ole Spata) Der Bundesgerichtshof hat die Position von VW-Kunden gestärkt, die durch den Diesel-Abgasskandal geschädigt wurden. In einer Mitteilung des BGH heißt es, nach vorläufiger Rechtsauffassung sei davon auszugehen, dass … Weiterlesen →

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USA: Manafort droht lange Haftstrafe

Publiziert am 16. Februar 2019 von staseve

16. Februar 2019 Paul Manafort (AP/Jose Luis Magana) Dem früheren Wahlkampfmanager von US-Präsident Trump, Manafort, droht eine lange Haftstrafe. Sonderemittler Mueller spricht sich für neunzehneinhalb bis vierundzwanzigeinhalb Jahre Gefängnis aus, wie aus Dokumenten hervorgeht, die Mueller vor Gericht einreichte. Manafort … Weiterlesen →

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Katina Schubert (Linke)„Wir halten Enteignung von Immobilienkonzernen für möglich“

Publiziert am 12. Januar 2019 von staseve

12. Januar 2019 Mieter in Berlin protestieren gegen den geplanten Verkauf ihrer Wohnungen durch die „Deutsche Wohnen“, weil sie deutliche Mieterhöhungen befürchten. (imago /Seliger) Die Partei Die Linke hält ein von Berliner Mietern initiiertes Volksbegehren zur Enteignung von Wohnungseigentümern für … Weiterlesen →

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USA: Trump trennt sich von seinem Rechtsberater McGahn

Publiziert am 30. August 2018 von staseve

30. August 2018 Der Rechtsberater von US-Präsident #Trump, Don McGahn, geht. (dpa) Der Rechtsberater des Weißen Hauses, #McGahn, wird seinen Posten im Herbst räumen. Das verkündete US-Präsident Trump per Twitter. Einen Grund nannte er nicht. Wie die „New York Times“ … Weiterlesen →

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BAMF-Skandal: Nach FDP und AfD – jetzt drohen auch SPD und Grüne mit Untersuchungsausschuss

Publiziert am 29. Mai 2018 von staseve

29. May 2018 Aktualisiert: 29. Mai 2018 8:44 Newsticker: Im Skandal um das Flüchtlingsamt BAMF kommen immer mehr Details ans Licht. Der BAMF-Personalrat macht Behördenchefin Jutta Cordt für Misere mitverantwortlich. Nach FDP und AfD drohen nun auch SPD und Grüne mit … Weiterlesen →

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McCabe: Entlassener FBI-Vize soll persönliche Notizen über Trump haben

Publiziert am 18. März 2018 von staseve

18. März 2018 Andrew McCabe (AFP PHOTO / JIM WATSON) Der von US-Justizminister Sessions entlassene frühere stellvertretende FBI-Direktor #McCabe soll persönliche Notizen über Präsident #Trump besitzen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP handelt es sich um ähnliche Gesprächsprotokolle wie die des … Weiterlesen →

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CSU: Entscheidung über Seehofers politische Zukunft

Publiziert am 4. Dezember 2017 von staseve

04. Dezember 2017 Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (dpa / picture alliance / Peter Kneffel) Die #CSU-Spitze kommt heute in München zusammen, um über Personalfragen zu entscheiden. Im Mittelpunkt steht die politische Zukunft von Parteichef #Seehofer. Er hat Medienberichten zufolge angeboten, … Weiterlesen →

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Jamaika-Bündnis: Union, FDP und Grüne nehmen Gespräche auf

Publiziert am 18. Oktober 2017 von staseve

18. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Union, #FDP und #Grüne beginnen heute mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition im Bund. Am Mittag kommen zunächst #CDU und #CSU mit Vertretern der FDP … Weiterlesen →

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„Washington Post“: Mueller ermittelt gegen Trump

Publiziert am 15. Juni 2017 von staseve

15. Juni 2017 #Sonderermittler Robert Mueller bei seiner Ernennung im Mai. (imago / Zuma Press) Einem Medienbericht zufolge wird in der #Russland-Affäre nun auch gegen #US-Präsident Trump persönlich ermittelt. Wie die „Washington Post“ unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen … Weiterlesen →

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