Schlagwort-Archive: Union

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 20. November 2024 von staseve

Querfront? – BSW stimmt in Sachsen erneut einem AfD-Antrag zu Zum zweiten Mal nach der Landtagswahl votiert das BSW, das für die Duldung der CDU-SPD-Minderheitsregierung gebraucht wird, mit der AfD. Diesmal ging es um ein Kernziel der Partei. DRESDEN. Im … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.11.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. November 2024 von staseve

Folge des neuen Staatsbürgerschaftsrechts: Einbürgerungszahlen explodieren Erfurt. Das neue Staatsbürgerschaftsrecht macht den Erwerb des deutschen Passes noch leichter als bisher schon. Infolgedessen schnellen die Einbürgerungen in die Höhe. Aktuelle Zahlen teilte jetzt das Thüringer Innenministerium mit. Dort hat sich die … Weiterlesen →

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AfD-Verbotsverfahren: Unions-Fraktionsspitze hat gute Gründe dagegen

Publiziert am 18. Oktober 2024 von staseve

17. Oktober 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. 37 Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und Linken haben kürzlich im Bundestag eine Initiative gestartet, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. Ob es dazu kommt, wird immer fraglicher. Parteiübergreifend … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 22. August 2024 von staseve

KFZ-Versicherung – Neue Regionalklassen bringen Änderung der Beiträge für 9,4 Millionen Versicherte Rund 9,4 Millionen PKW-Halter müssen sich wegen neuer Regionalklassen auf Änderungen bei ihren Versicherungsbeiträgen einstellen. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft GDV teilte mit, für etwa die Hälfte der … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.06.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 10. Juni 2024 von staseve

Europawahl in Deutschland – Union siegt – AfD im Osten auf Platz eins Die Union ist bei der Europawahl in Deutschland klar stärkste Kraft geworden. Nach einer Hochrechnung der ARD kommen CDU und CSU auf 30,2 Prozent der Stimmen, das … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.04.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 27. April 2024 von staseve

Im Vorfeld der EU-Wahl: Fidesz strebt Umstrukturierung der Rechten im Europaparlament an Budapest/Brüssel. Im Vorfeld der nächsten Europawahl zerbricht man sich im patriotisch-populistischen Lager verstärkt den Kopf über eine künftige Neuaufstellung der europäischen Rechten. Ein wichtiges Zünglein an der Waage … Weiterlesen →

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Union kritisiert Baerbocks Pass-Werbung auf arabisch: „Als wolle die Ampel den deutschen Pass auf dem Basar verramschen“

Publiziert am 31. März 2024 von staseve

CDU-Migrationsexperte Christoph de Vries geht auf Annalena Baerbock und die Werbung ihres Ministeriums für den deutschen Pass los. 30.03.2024 – 18:30 Uhr JULIUS BÖHM Das Auswärtige Amt bewirbt in den sozialen Medien auf arabisch, wie leicht man den deutschen Pass … Weiterlesen →

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Schutz von Bundesverfassungsgericht – Ampel und Union offenbar zu Grundgesetz-Änderung bereit

Publiziert am 28. März 2024 von staseve

28.03.2024 Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt die „Rheinische Post“. Im Grundgesetz festgeschrieben werden soll demnach die … Weiterlesen →

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Sorge vor extremen Parteien – Auch Union offen für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme – laut Bericht Grundgesetzänderung geplant

Publiziert am 30. Januar 2024 von staseve

30.01.2024 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Archivbild). (picture alliance / dpa / Uli Deck) Nach einem Vorstoß aus den Reihen der Ampel-Koalition zeigt sich auch die Union offen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor dem Einfluss extremer politischer Kräfte zu schützen. Die stellvertretende … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 18. Dezember 2023 von staseve

Schuß ins eigene Knie: Deutschland reduziert Gasimporte – zahlt aber nicht weniger Moskau/Berlin. Auch das gehört zur grandiosen Bilanz des Versagens, die die „Ampel“-Regierung seit Amtsantritt hingelegt hat: Deutschland, das sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine partout von … Weiterlesen →

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Migration – Union pocht auf Kürzung von Asylleistungen für Ausreisepflichtige

Publiziert am 11. Dezember 2023 von staseve

11.12.2023 Unionsfraktion im Bundestag (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Die Leistungen für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber sollen nach einem Vorschlag der Unionsfraktion im Bundestag gekürzt werden. Künftig sollten sie nur noch das – wie es heißt – „physische … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. November 2023 von staseve

Folge der „Ampel“-Politik: Mehr als ein Drittel der Auto-Betriebe verlagert Investitionen ins Ausland Berlin. Die Autoindustrie ist immer noch eine deutsche Schlüsselindustrie. Aber sie ist auf dem Rückzug. Sowohl das von der Politik beschlossene Aus für den Verbrennungsmotor als auch … Weiterlesen →

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Folgen des Atomausstiegs: Stromimporte haben sich verdreifacht

Publiziert am 12. Juli 2023 von staseve

11. Juli 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Eine interessante Entwicklung, die für den Industriestandort Deutschland nichts Gutes verheißt: am 16. April wurden die letzten drei deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet – infolgedessen wurde Deutschland prompt vom Stromexporteur zum Stromimporteur und hängt nun am … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.04.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 1. April 2023 von staseve

Nur Kosmetik: Brüssel will neue Migrationspolitik – und möglichst wenig ändern Brüssel. Eine unendliche Geschichte: das EU-Parlament will die Asyl- und Migrationspolitik grundsätzlich reformieren – scheut sich aber vor wirklich einschneidenden Änderungen. Der zuständige Innenausschuß sprach sich jetzt für schnellere … Weiterlesen →

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Ausreisepflicht – Union fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Publiziert am 29. März 2023 von staseve

29.03.2023 Abschiebeflüge scheitern oft schon im Vorfeld, weil abgelehnte Asylbewerber untertauchen. (picture alliance / Daniel Kubirski) Die Union fordert die Bundesregierung auf, die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber stärker durchzusetzen. Einen entsprechenden Antrag will die CDU/CSU-Fraktion heute im Bundestag einbringen. In dem … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.02.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 5. Februar 2023 von staseve

Russland meldet Abschuss von 13 ukrainischen Drohnen Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing am Samstag über mehrere Angriffe auf ukrainische Stellungen berichtet. In den letzten 24 Stunden seien insgesamt 92 gegnerische Artillerie-Einheiten und 108 … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.12.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 18. Dezember 2022 von staseve

Mogelpackung „Demokratiefördergesetz“: Noch mehr Geld für linke Demokratiefeinde Berlin. Das Bundeskabinett hat in dieser Woche das sogenannte Demokratiefördergesetz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesfamilienministerin Lisa Paus („Grüne“) auf den Weg gebracht. Aber der Titel ist eine reine Mogelpackung – … Weiterlesen →

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Altkanzler: Union will Schröders Amtsausstattung fast komplett streichen

Publiziert am 17. Mai 2022 von staseve

  17.05.2022 Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Logo des russischen Erdölkonzerns Rosneft, in dessen Aufsichtsrat er sitzt. (picture alliance / dpa / Tass / Peter Kovalev ) Die Union will die Amtsausstattung von Altkanzler Schröder wegen seiner Russland-Kontakte … Weiterlesen →

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Parteitag: Grüne Jugend lehnt mögliche Koalition mit Union ab

Publiziert am 12. Juni 2021 von staseve

12. Juni 2021 Die Grünen-Vorsitzenden Habeck und Baerbock (dpa) Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Peters, lehnt ein mögliches Bündnis der Grünen mit der Union nach der Bundestagswahl ab. Wenn man das Wahlprogramm der Grünen ernst nehme, dann sei eine Koalition … Weiterlesen →

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Kantar/Emnid: Grüne ziehen an der Union vorbei

Publiziert am 25. April 2021 von staseve

25. April 2021 Ständig unter Öko-Strom: Annalena Baerbock (Foto: Imago)   Berlin – Die Grünen ziehen nach der Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin in der Wählergunst an der Union vorbei. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild … Weiterlesen →

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Merkel am Ziel ihrer Träume: Überholen die Grünen bald die Union?

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

28. März 2021 Foto: Collage    Berlin – Angela Merkel hat aus ihrer Sicht alles richtig gemacht. Ihre Lieblingspartei, die Grünen, ist bald die mächtigste Partei in Deutschland und ihre eigene Partei stürzt ins Bodenlose. So kann der Great Reset vollzogen … Weiterlesen →

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Covid-19: Union und SPD prüfen Verbot von Privilegien für Geimpfte

Publiziert am 29. Dezember 2020 von staseve

29. Dezember 2020 Coronavirus – die Impfungen haben begonnen (dpa-Bildfunk / Marijan Murat) Rechtspolitiker von Union und SPD erwägen ein gesetzliches Verbot von Sonderrechten für Menschen mit Corona-Impfung. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fechner, sagte der Zeitung „Die Welt“, man … Weiterlesen →

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Medienbericht: Union erwägt „Paketabgabe“ zugunsten der Innenstädte

Publiziert am 20. Dezember 2020 von staseve

20. Dezember 2020 Während Geschäfte geschlossen sind, boomt der Online-Handel. (picture alliance / Fotostand | Fotostand / K. Schmitt) Die Unionsfraktion im Bundestag denkt einem Zeitungsbericht zufolge über eine Paketabgabe für den Onlinehandel zur Unterstützung der Innenstädte nach. Das Geld … Weiterlesen →

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Auf dem Weg in den Viren-Staat: Union meint Gesundheitsamt-Personalaufstockung sei „nationale Aufgabe“

Publiziert am 19. Oktober 2020 von staseve

19. Oktober 2020 Foto: Gesundheitsamt (über dts Nachrichtenagentur)   Wenn es darum geht, den Staat immer mehr aufzublähen, ist die CDU als ewige Regierungspartei natürlich gerne ganz vorne mit dabei. Das Corona-Virus nun ist DIE Gelegenheit, die Gesundheitsämter als fünfte … Weiterlesen →

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Union: CDU-Vize Strobl will rasche Entscheidung über Kanzlerkandidaten

Publiziert am 7. September 2020 von staseve

07. September 2020 Armin Laschet, Norbert Röttgen und Friedrich Merz kandidieren für den CDU-Vorsitz (dpa / picture alliance / Federico Gambarini /Eventpress Staufenberg / Kay Nietfeld) Die Union sollte nach den Worten des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Strobl noch im Dezember über … Weiterlesen →

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Klausurtagung: Union will Verfassungsschutz und BKA stärken

Publiziert am 2. September 2020 von staseve

02. September 2020 Das gemeinsame Logo der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag (dpa / Michael Kappeler) Die Union will den Verfassungsschutz stärken. Das geht aus einem Beschlussentwurf für die heutige Klausurtagung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor, der der „Rhein-Neckar-Zeitung“ vorliegt. Damit Extremisten … Weiterlesen →

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Schwarz-Grün: Grünen-Politiker Trittin sieht neue Schnittmengen mit der Union

Publiziert am 13. August 2020 von staseve

13. August 2020 Jürgen Trittin, Bündnis90/Die Grünen (dpa / Kay Nietfeld) Der Grünen-Politiker Trittin sieht neue Schnittmengen mit den Unionsparteien für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl. Er sagte dem „Tagesspiegel“, die CDU habe in der Corona-Pandemie eine … Weiterlesen →

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Covid-19: Diktatur wird weiter ausgebaut – SPD geht beim Thema Immunitätsausweis auf Union zu

Publiziert am 25. Juni 2020 von staseve

25. Juni 2020 Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas (SPD) im Bundestag (picture alliance/Fabian Sommer/dpa) Nach anfänglicher Ablehnung hat die SPD Bedingungen für eine Zustimmung zum sogenannten Corona-Immunitätsausweis formuliert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gesundheitspolitikerin Bas sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, entscheidend sei, … Weiterlesen →

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Grundgesetz: Widerstand in Union gegen Streichung des Begriffs „Rasse“

Publiziert am 14. Juni 2020 von staseve

14. Juni 2020 Das Deutsche Grundgesetz. (imago images / Christian Ohde) Der Vorschlag der Grünen zur Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz stößt in der Union auf Ablehnung. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Middelberg, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, … Weiterlesen →

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Renten nicht mehr sicher: Union erwartet 100 Milliarden Euro Einbruch bei Steuereinnahmen

Publiziert am 9. Mai 2020 von staseve

09. Mai 2020 Deutschlands Zukunftsperspektive (Symbolfoto: Von Africa Studio)    Berlin – All die Maßnahmen, die Angela Merkel durchgesetzt hat, um die Corona-Pandemie einzudämmen, waren ja so streng, damit vor allen Dingen die Alten dieser Republik geschützt werden. Doch nun … Weiterlesen →

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