Zahnloser Tiger: 250.000 Migranten müssen das Land verlassen, doch Abschiebungen scheitern

01. Mai 2019

Zahnloser Tiger: 250.000 Migranten müssen das Land verlassen, doch Abschiebungen scheitern

KULTUR & GESELLSCHAFT

Berlin. Eine Viertelmillion Menschen sind in Deutschland dazu aufgefordert, das Land zu verlassen. Bei drei von vier Betroffenen wollen Behörden aber Gründe sehen, die eine Abschiebung verhindern. Daher bekommen abgelehnte Asylbewerber, insbesondere solche ohne Papiere, oftmals eine Duldung. Zu den sonstigen Gründen gehören laufende Ausbildungen, Strafverfahren, Duldungen aus medizinischen Gründen oder familiäre Bindungen. Zudem dürfen rund 4600 Geduldete aufgrund eines Abschiebungsstopps bleiben.

Das Bundeskabinett hat mittlerweile einen Gesetzentwurf für eine bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht beschlossen, was unter anderem eine kurze Haft für Ausreisepflichtige vorsieht, um sie zu einem Besuch in der Botschaft ihres Herkunftslandes zu zwingen. Voraussetzung für eine solche Haft ist, daß eine Person einen ersten Termin zur Identitätsklärung in der Botschaft ohne triftigen Grund versäumt hat. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 01.05.2019 


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Ulrike
Ulrike
5 Jahre zuvor

Wir sind zu blöd diese Horden abzuschieben. Die machen sich auf unsere Kosten einen lustigen Lenz. Der dumme Deutsche bezahlt ja. Unsere Politiker gehören alle auf den Mond geschossen diese unfähigen Herrschaften.