Schlagwort-Archive: Flüchtlingspolitik

Renate Sandvoß: Eine Demonstration gegen Rassismus im Deutschen Bundestag? – Ich bin dabei!

23. Oktober 2017 Foto: Screenshot/Youtube   Schon lange habe ich den Eindruck, dass wir #deutschen Bürger hier rassistisch verfolgt werden. Von #Renate Sandvoß Wenn wir das Wort „#Volk“ benutzen, wird es dem Wort „völkisch“ gleichgestellt. Wenn wir von #Heimatliebe reden, … Weiterlesen

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Europa – Polens Ministerpräsidentin: „Rechtliche Schritte im Fall Nord Stream 2 beschleunigen“

  20.10.2017 • 16:38 Uhr Quelle: Reuters Die Ankunft der polnischen Ministerpräsidentin #Beata Szydło auf dem EU-Gipfel in Brüssel (19. Okober 2017, Quelle: Reuters) Auf dem #EU-Gipfel in Brüssel am 19. Oktober richtete die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło einen Appell … Weiterlesen

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Merkel nicht weg

  18. Oktober 2017 Foto: Collage   #Deutschland nach der #Bundestagswahl 2017: Auf in die schwarz-gelb-grüne Niedergangsrepublik Warum #Wahlen unter postdemokratischen Bedingungen keine progressive Veränderung der politischen Machtverhältnisse bewirken können Von Hartmut Krauss Die Durchführung von Wahlen an sich ist … Weiterlesen

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EU-Gipfel: Beitrittshilfen für Türkei sollen gekürzt werden

20. Oktober 2017 Erst nach Mitternacht informiert Angela Merkel die Journalisten über die Ergebnisse des EU-Gipfels (picture alliance / dpa / Virginia Mayo) Der #EU-Gipfel in Brüssel hat sich nach den Worten von Bundeskanzlerin #Merkel dafür ausgesprochen, die Beitrittshilfen für … Weiterlesen

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Rechten Hetzern auf den Leim gegangen?

18. Oktober 2017 Deutschland hat an allem Schuld (Foto: Collage/Shutterstock)   Von Dr. Netzfund Ich werde mich wohl bei Dir entschuldigen müssen, denn: Es kommen hier fast nur motivierte und gut ausgebildete Menschen (#Facharbeiter, Ingenieure, Ärzte und Raketentechniker) an, die … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierung: FDP und Grüne treffen sich

19. Oktober 2017 Die Sondierungen für eine #Jamaika-Koalition haben begonnen. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld ) Nach ihren Gesprächen mit der Union treffen sich heute die beiden kleineren möglichen Jamaika-Partner FDP und Grüne. Beide Parteien sind mit jeweils sechs Teilnehmern vertreten. … Weiterlesen

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Österreich bald auch ein Visegrad-Staat?

18. Oktober 2017 Und tschüs, blöde EU (Foto: Durch Zateshilov/Shutterstock)   Nach der Wahl in #Österreich gerät die #EU immer tiefer in die Krise. Entsetzen macht sich breit, nachdem polnische Medien berichten, das Land könnte sich unter einer Koalition von … Weiterlesen

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Kreisen über Angela Merkel bereits die ersten Geier?

18. Oktober 2017 Foto: Collage/Shutterstock)   #Spahn, #Bouffier, #Klöckner – Neuer CDU-Vorsitzender gesucht „#Angela Merkel will nach den Wahldebakeln jede Debatte um ihre Person unterbinden. Doch das gelingt ihr nicht. In der CDU rumort es. Viele wollen jetzt eine Trennung … Weiterlesen

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Jamaika-Bündnis: Union, FDP und Grüne nehmen Gespräche auf

18. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Union, #FDP und #Grüne beginnen heute mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition im Bund. Am Mittag kommen zunächst #CDU und #CSU mit Vertretern der FDP … Weiterlesen

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Lindner erwartet „Bewegungsbereitschaft“ von den Partnern

17. Oktober 2017 #Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der #FDP. (dpa / Julian Stratenschulte) FDP-Chef Lindner hält den Ausgang der #Sondierungsgespräche mit #Union und #Grünen für offen. Nach den Wahlen in #Niedersachsen und #Österreich sehe er eine gewisse Unruhe in … Weiterlesen

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Merkel – bis zum bitteren Ende

17. Oktober 2017 Die Fürstin der Finsternis: Angela Merkel (CDU) (Bild: JouWatch)   Nach dem erneuten Wahldebakel in #Niedersachsen ist Merkel endgültig zum Mandatskiller für die Union mutiert. Nach solchen Wahlniederlagen könnte sich normalerweise kein Parteivorsitzender mehr im Amt halten. … Weiterlesen

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Merkel ist weg statt Merkel muss weg?

16. Oktober 2017 Augen zu und durch, Frau Kanzlerin (Foto: JouWatch)   Wie einst Erich Honecker das Ende der DDR geleugnet hat, hat auch #Angela Merkel das katastrophale Abschneiden der einstigen Volkspartei (jetzt eher Volksfront) #CDU bei der #Bundestagswahl schön … Weiterlesen

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FDP: ÖVP-Sieg Gefahr für Jamaika-Gespräche in Deutschland

Der deutsche #FDP-Vize Wolfgang Kubicki geht davon aus, dass der Rechtsruck in Österreich die Regierungsverhandlungen in Deutschland stärker beeinflussen könnte. Aus dem Wahlsieg der #ÖVP von Parteichef #Sebastian Kurz könnten #CDU und #CSU den Schluss ziehen, „dass – wenn man … Weiterlesen

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NACH ÖVP-SIEG IN ÖSTERREICH:Kurz hält sich Bündnisfrage offen

AKTUALISIERT AM 16.10.2017–05:18 Bildbeschreibung einblenden   Die Wahl in #Österreich hat die Konservativen und Rechten im Land spürbar gestärkt. ÖVP-Chef #Sebastian Kurz will in wenigen Tagen mit der Regierungsbildung beginnen. Ausschließen will er dabei nichts. Nach dem Rechtsruck bei der Parlamentswahl … Weiterlesen

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Südost-Flanke der EU formiert sich: In Varna traf sich die „Visegrad-Gruppe des Balkans“

13. Oktober 2017 INTERNATIONAL Varna. Im europäische Südosten formiert sich die nächste Staatengruppe, die mit der Zuwanderungs- und „Flüchtlings“politik der EU nicht konform geht. Jetzt trafen sich in der bulgarischen Hafenstadt Varna die Staatsoberhäupter #Griechenlands, #Rumäniens, #Serbiens und #Bulgariens, um die … Weiterlesen

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Vor „Jamaika“-Gesprächen – Habeck: Positionen der anderen nicht als Spinnerei abtun

14. Oktober 2017 Der schleswig-holsteinische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) (dpa / Carsten Rehder) Der schleswig-holsteinische Grünen-Politiker #Habeck hat vor dem Start der Sondierungsgespräche im Bund die Beteiligten zur Zurückhaltung aufgerufen. Man könne nur dann erfolgreich sein, wenn … Weiterlesen

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Horst Seehofer am Rande des Abgrunds?

12. Oktober 2017 Hat die #CSU mit #Seehofer überhaupt noch eine Chance? (Foto: JouWatch)   Seine Schleimspur, die in Richtung Kanzleramt führt, könnte Horst Seehofer nun zum Verhängnis werden. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Nach der #Oberpfalz und #Oberfranken entzieht mit der #Münchner … Weiterlesen

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Jamaika-Bündnis: Merkel erinnert an „Pflicht zur Regierungsbildung“

11. Oktober 2017 Ein Mauerwerk in den Landesfarben Jamaikas (imago/Ralph Peters ) Eine Woche vor Beginn der Sondierungsgespräche über ein mögliches Jamaika-Bündnis hat Bundeskanzlerin Merkel an die beteiligten Parteien appelliert. Es sei eine gemeinsame Pflicht, eine Regierung zu bilden und … Weiterlesen

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„Obergrenze“ gerissen, bevor sie beschlossen ist

09. Oktober 2017 Die #Völkerwanderung nach Deutschland geht weiter (Foto: Janossy Gergely/ Shutterstock   Die #Mainstreampresse jubelt über eine sogenannte Obergrenze, die bei genauem Hinsehen gar keine ist. Und nachdem die Wahlen gelaufen sind, wird beiläufig verkündet, dass die „Obergrenze“, … Weiterlesen

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Anabel Schunke: Wann ist es genug?

10. Oktober 2017 Immer hereinspaziert (Foto: JouWatch)   Jetzt soll die #CSU vielleicht doch ihre „#Obergrenze“ bekommen. Was soll man dazu noch sagen? Was haben unsere führenden Politiker nicht verstanden? Hat da jemals auch nur einer einmal mit einem Polizisten, … Weiterlesen

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Migrationspolitik: CDU und CSU einigen sich auf „beschränkten Zuzug“

09. Oktober 2017 CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (r) und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer verlassen in Berlin die CDU-Zentrale, das Konrad-Adenauer-Haus. (Maurizio Gambarini / dpa) #CDU und #CSU haben sich in der Einwanderungs- und #Flüchtlingspolitik auf einen Kompromiss verständigt. Auf einer Sitzung in … Weiterlesen

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Spitzentreffen in Berlin: Merkel und Seehofer beraten über künftigen Kurs

08. Oktober 2017 #Seehofer und #Merkel – hier bei einem früheren Treffen. (AFP/Stache) Zwei Wochen nach der #Bundestagswahl beraten heute die CDU-Vorsitzende Merkel und CSU-Chef Seehofer über den künftigen Kurs der Union. An dem Treffen am Mittag in Berlin nehmen … Weiterlesen

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Städte warnen: Integration droht zu scheitern

06. Oktober 2017  Immigrantenzustrom verschärft Lage am Wohnungsmarkt (Symbolbild: JouWatch) Hessische Kommunen fühlen sich bei der #Integration allein gelassen. Die Integration drohe an einer „integrationsunwilligen Gesellschaft zu scheitern“. Es fehle an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, so die Kritik des hessischen Städte- … Weiterlesen

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Systemparteien- runter kommen sie immer

06. Oktober 2017 Foto. Collage   „Auch nach der #Bundestagswahl geht der Abwärtstrend für Union und SPD weiter. Wenn die Wähler noch einmal wählen könnten, würden die drei stärksten Parteien verlieren. Die kleineren Parteien würden profitieren.“  Von Thomas Schlawig  Was … Weiterlesen

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Zeitungsbericht: Union und FDP für Handel mit Grünen in der Flüchtlingspolitik

06. Oktober 2017 Maghreb-Viertel in Düsseldorf (dpa) Im Streit um die Begrenzung des Flüchtlingszuzugs wollen #Union und #FDP einem Zeitungsbericht zufolge den #Grünen ein Angebot machen. Diese sollten der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer zustimmen, schreibt die „Rheinische Post“ … Weiterlesen

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„DIE WÄHLER WOLLEN EINE RESTAURATION“ – Wolfgang Ockenfels zum Wahlerfolg der AfD

  05. Oktober 2017 Der Sozialethiker und Dominikaner Prof. Wolfgang Ockenfels hielt Mitte März einen Vortrag bei der AfD Baden-Württemberg unter dem Titel »Gewalt und Religion«. (Foto: Metropolico) Von Prof. WOLFGANG OCKENFELS | Der Schlag hat gesessen und hinterläßt auch bei … Weiterlesen

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PARTEIEN: CSU eröffnet Debatte über Ablösung von Horst Seehofer

Veröffentlicht: 26.09.17 15:32 Uhr In der #CSU hat die Diskussion um die Ablöse von #Horst Seehofer begonnen. Bereits am Parteitag könnte es zu einem Machtwechsel kommen. Horst Seehofer und Angela Merkel beim CSU-Parteitag im November 2015. (Foto: dpa) Als erster Landtagsabgeordneter forderte … Weiterlesen

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Das riesige Geschwür der Meinungsmanipulationen ist aufgeplatzt

01. Oktober 2017 Alle bleiben hier und es kommen immer mehr (Foto: Durch Spectral-Design/Shutterstock)   Unions- und SPD-Debakel: Schuld ist die Flüchtlingskrise – nicht die #AfD Alle, die heute so aufschreien, alle die heute sich so empören, haben mit ihrer … Weiterlesen

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Psychiater äußert im ZDF: Migranten mit ihrem „irren Gewaltpotenzial“ sind eine „Zeitbombe, die wir in uns haben“

29. September 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Mainz. In der ZDF-Talkshow von Peter Hahne über das Thema „Die Macht der Angst – Instrumentalisierung oder Realität?“ ließ der #Psychiater Christian Dogs für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ungewohnte Töne verlauten. Laut ihm werde jeder, der die … Weiterlesen

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EU-Gipfel: Merkel wird ausgebuht    

30. September 2017 Proteste in Tallinn gegen Angela Merkels Massenimmigration (Bild: Screenshot)   Sollte #Angela Merkel gehofft haben, dass es beim #EU-Gipfel in #Tallinn für sie ruhig zugehen würde, so zeigte es sich, dass auch die Bürger Estlands ihr nicht … Weiterlesen

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