Schlagwort-Archive: Abschiebungen

Abschiebe-Dauerchaos: Bundespolizeichef beklagt systematisches Scheitern

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin. Bundespolizeipräsident Dieter Romann übt scharfe Kritik am deutschen Abschiebesystem. Im vergangenen Jahr scheiterten nach seinen Angaben nicht weniger als 33.600 geplante Rückführungen, noch bevor die Bundespolizei eingreifen konnte. Von insgesamt 53.800 angemeldeten Abschiebungen … Weiterlesen →

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AfD sieht sich auf dem Weg zur Regierungsverantwortung: „Abschieben, bis die Startbahnen glühen“

Publiziert am 13. September 2025 von staseve

12. September 2025 National Foto: Symbolbild Abensberg/Niederbayern. Die AfD hat derzeit allen Grund zum Optimismus. Beim politischen Frühschoppen auf dem Gillamoos-Volksfest in Niederbayern verkündete AfD-Chef Tino Chrupalla seine Zuversicht, daß seine Partei unaufhaltsam auf dem Weg zur Regierungsübernahme sei. Entweder bereits … Weiterlesen →

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Blinder Alarm: Asyllobby gegen Verschärfungen

Publiziert am 4. September 2025 von staseve

03. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die Asyllobby sieht ihre Pfründe bedroht – das Geschäft mit der illegalen Massenzuwanderung ist in Deutschland eine einträgliche Branche, weil der Staat bekanntlich alle Kosten für Unterkunft, Betreuung, medizinische Versorgung etc. übernimmt. … Weiterlesen →

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Pakistan setzt Abschiebungen von Afghanen mit deutscher Zusage fort

Publiziert am 4. September 2025 von staseve

03. September 2025 In Islamabad sind erneut afghanische Staatsbürger festgenommen und abgeschoben wurden, die über eine Aufnahmezusage für die Bundesrepublik Deutschland verfügen. Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach begann eine erneute Razzia am Mittwochmorgen (Ortszeit), bei … Weiterlesen →

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Friedland „Antrag derart mangelhaft“: Wegen Versagen der Ausländerbehörde wurde irakischer Mörder nicht abgeschoben

Publiziert am 31. August 2025 von staseve

30.08.2025   Wegen Fehlern der Ausländerbehörde konnte der 31-jährige Iraker nicht abgeschoben werden Der Tod der 16-jährigen Liana K. in Friedland legt schweres Behördenversagen offen: Obwohl der tatverdächtige Iraker längst hätte abgeschoben werden können, scheiterte ein Antrag auf Abschiebehaft wegen gravierender … Weiterlesen →

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Von wegen „Migrationswende“: Tausende kriminelle Ausländer leben in Bayern

Publiziert am 31. August 2025 von staseve

30. August 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild München. Die bayerische Staatsregierung suggeriert eine angebliche „Migrationswende“, doch die aktuellen Zahlen sprechen eine andere Sprache. Zum Stichtag 30. Juni 2025 lebten in Bayern 36.348 Personen mit subsidiärem Schutzstatus. Hinzu kamen 19.130 vollziehbar … Weiterlesen →

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Wirkungslose Dublin-Regeln: Tausende Illegale reisen einfach weiter ein

Publiziert am 11. August 2025 von staseve

10. August 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/Athen. Die deutsche Migrationspolitik ist und bleibt ein Desaster – auch unter der neuen Merz-Regierung. Obwohl sie in Griechenland bereits als schutzberechtigt anerkannt wurden, reisen Tausende „Flüchtlinge“ weiter nach Deutschland, vielfach auf dem Luftweg. Allein … Weiterlesen →

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Über elf Prozent aller Abgeschobenen sind Kinder und Jugendliche

Publiziert am 11. August 2025 von staseve

11. August 2025 Von den 20.084 aus Deutschland im vorigen Jahr abgeschobenen Personen waren 2.316 Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 18 Jahren. Dies entspricht einer Quote von 11,5 Prozent, wie sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine … Weiterlesen →

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Trump bleibt gegen Illegale auf Kurs: Jetzt auch Abschiebungen aus dem Landesinneren

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

27. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Washington. US-Präsident Donald Trump sorgte in den letzten Wochen mit einigen außenpolitischen Volten für viel Gesprächsstoff. Auch daß es nun keine weiteren Veröffentlichungen und Ermittlungen im Epstein-Skandal geben soll, stößt viele seiner Anhänger vor den … Weiterlesen →

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Abschiebungs-Farce: Straftäter mit 1000-Euro-Abschiedsgeschenk belohnt

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Kabul. Die schwarz-rote Bundesregierung feierte dieser Tage ihren vermeintlich harten Asylkurs mit der ersten Abschiebung von 81 straffälligen Afghanen nach Kabul. Doch der vorgebliche Politikwechsel entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als teure Angelegenheit für den … Weiterlesen →

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Mit Unterstützung von Rechts: Portugal verschärft Einwanderungsgesetze

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Lissabon. Portugal kann sich dem allgemeinen Rechtstrend der europäischen Politik nicht entziehen. Die Mitte-Rechts-Regierung unter Ministerpräsident Luís Montenegro hat jetzt mit Hilfe des rechten Lagers eine striktere Einwanderungspolitik durchgesetzt. Im Parlament in Lissabon stimmte neben … Weiterlesen →

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SPD kritisiert Überlegungen zu Abschiebungen nach Afghanistan

Publiziert am 16. Juli 2025 von staseve

16. Juli 2025 Die Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur (SPD) hat Überlegungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu direkten Gesprächen mit den Machthabern in Afghanistan zur Erleichterung von Abschiebungen scharf kritisiert. „Es war noch nie auf der Agenda der SPD, mit Terroristen … Weiterlesen →

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„Alligator Alcatraz“ – Trump zeigt Merz, wie knallharte Abschiebung geht! | AR! vom 03.07.2025

Publiziert am 4. Juli 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Ich möchte Ihnen heute von etwas erzählen, von dem Sie in den deutschen Medien nichts hören werden, und wenn doch, dann nur als Schauermärchen: Alligator Alcatraz! In den Sümpfen Floridas hat die US-Regierung ein Abschiebegefängnis mit eigener … Weiterlesen →

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Söder will harte Strafen bei Übergriffen in Schwimmbädern

Publiziert am 3. Juli 2025 von staseve

02. Juli 2025 Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Markus Söder, hat sich für harte Strafen und Abschiebungen bei sexuellen Übergriffen in Schwimmbädern ausgesprochen. „Hohe Strafen, vor allem wenn es Wiederholungstäter sind. Und wenn es jemand ist, der kein Deutscher ist, … Weiterlesen →

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Kommunen am Limit: Spitzenverbände fordern schärfere Migrationspolitik

Publiziert am 1. Juli 2025 von staseve

30. Juni 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin. Die kommunalen Spitzenverbände Deutschlands machen Druck. Sie verlangen von der Merz-Regierung eine deutliche Verschärfung der Migrationspolitik. „Für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive sollte eine Rückführungsoffensive gestartet werden“, forderte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und … Weiterlesen →

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Wegen „extrem volatiler“ Sicherheitslage: Syrien-Abschiebungen eher unwahrscheinlich

Publiziert am 23. Juni 2025 von staseve

22. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Damaskus. Die Sicherheitslage in Syrien bleibt auch ein Jahr nach dem Sturz der Assad-Regierung weiterhin „extrem volatil“. Dies geht aus einem vertraulichen Bericht des Auswärtigen Amtes hervor. Der mit Spannung erwartete Syrien-Bericht soll künftig Behörden … Weiterlesen →

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Trotz Straßenschlachten in Los Angeles: Trump läßt Tausende Illegale abschieben

Publiziert am 18. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 International Foto: Symbolbild Washington. US-Präsident Trump läßt sich nicht irremachen. Sein Büro ließ jetzt verlauten, daß der Präsident daran festhalte, Tausende Migranten aus verschiedenen Ländern, darunter auch Ukrainer, in das Gefängnis von Guantánamo Bay zu überführen. „Die Administration … Weiterlesen →

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Hamburger Asylantenheime: Fast 500 Polizeieinsätze seit Jahresbeginn

Publiziert am 5. Juni 2025 von staseve

04. Juni 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Hamburg. Teile der Bundesrepublik gleiten unaufhaltsam in den Bürgerkrieg ab. Zum Beispiel die linke Elbmetropole Hamburg. Seit Anfang des Jahres mußte die Hamburger Polizei bereits fast 500 Mal in Asylunterkünften eingreifen. Dies geht … Weiterlesen →

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Mehr als 500.000 Menschen betroffen – Supreme Court ebnet Weg für Massenabschiebungen aus den USA

Publiziert am 31. Mai 2025 von staseve

30.05.2025 Der Supreme Court hat den Weg für Massenabschiebungen aus den USA im Grundsatz ermöglicht. Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine massenhafte Abschiebung von Menschen im Grundsatz ermöglicht. Das Gericht erlaubte es Präsident Trump, eine Regelung aus der Zeit … Weiterlesen →

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USA – Supreme Court kippt Schutzstatus für 350.000 Venezolaner

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

20.05.2025 Supreme Court in Washington In den USA hat der Oberste Gerichtshof der Regierung von Präsident Trump erlaubt, den Schutzstatus von 350.000 venezolanischen Einwanderern auslaufen zu lassen. Die Anordnung des Supreme Court wurde bei einer Gegenstimme angenommen. Damit wird grundsätzlich … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Ein Land, das eine feindliche Invasionsmacht auf seinen Straßen duldet, zerstört sich selbst

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Mit den Judenhasser-Demos in Berlin sollte man wie folgt vorgehen: 1. Mit dem Wasserwerfer niederbritzeln. 2. Diese Fanatiker in Busse setzen, zum Flughafen fahren und direkt abschieben. Sollte irgendwer von ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, wieder … Weiterlesen →

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Portugal kündigt Massenabschiebungen an: Mehr als ein Wahlkampfmanöver?

Publiziert am 14. Mai 2025 von staseve

13. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Lissabon. Mitten im heißen Wahlkampf hat die portugiesische Regierung eine massive Abschiebeaktion angekündigt. Rund 18.000 Illegale sollen das Land verlassen müssen, wie Minister António Leitão Amaro erklärte. In einem ersten Schritt würden 4.500 Personen binnen … Weiterlesen →

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Gescheitertes Rückkehrerprogramm: Nur 464 Syrer kehren heim

Publiziert am 29. April 2025 von staseve

28. April 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Damaskus. Eine Bilanz, die man nur als Bankrotterklärung bezeichnen kann: trotz des offiziellen Endes des syrischen Bürgerkrieges und des Assad-Sturzes im Dezember 2024 haben von den mehr als 1,3 Millionen Syrern in Deutschland – inklusive … Weiterlesen →

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Supreme Court gibt grünes Licht für Abschiebungen: „Große Niederlage für die Irren“

Publiziert am 11. April 2025 von staseve

10. April 2025 International Foto: Symbolbild Washington. Punktsieg für US-Präsident Trump: der Supreme Court, das höchste US-Gericht, hob jetzt den Abschiebestopp für kriminelle Bandenmitglieder nach El Salvador wieder auf. Trump hatte sich bei seiner Verfügung auf ein Kriegsgesetz aus dem Jahr … Weiterlesen →

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Ambitionierter AfD-Vorschlag: Flughafen Erfurt als „Abschiebe-Dienstleister“

Publiziert am 10. April 2025 von staseve

09. April 2025 National Foto: Symbolbild Erfurt. Im Landeswahlkampf im Sommer 2024 hatte sich die AfD in den mitteldeutschen Ländern für massenhafte Abschiebungen Illegaler starkgemacht und mit einem einschlägigen Werbe-Video („Wir schieben sie alle ab“) für Schlagzeilen gesorgt. Die Thüringer AfD-Fraktion … Weiterlesen →

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Die größte Ungerechtigkeit in Deutschland ist die rasant wachsende Umverteilung

Publiziert am 2. April 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Die größte Ungerechtigkeit in Deutschland ist die rasant wachsende Umverteilung von denen, die einzahlen oder ihr Leben lang eingezahlt haben hin zu jenen, die nie eingezahlt haben und niemals einzahlen werden. Das ist der größte Missstand der … Weiterlesen →

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Als erstes Land in Europa: Schweden setzt Asylgesuche von Syrern aus – und Abschiebungen nach Syrien wieder durch

Publiziert am 20. März 2025 von staseve

Der schwedische Ministerpräsident Kristersson führt eine Minderheitenregierung an – und wird von den rechten Schwedendemokraten geduldet. 19.03.2025 – 00:50 Uhr Redaktion Als erstes Land Europa hat Schweden angekündigt, Syrer nach dem Sturz des Assad-Regimes wieder in ihre Heimat abzuschieben. Wie Aftonbladet unter … Weiterlesen →

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Zusammenarbeit – Auch Costa Rica will aus den USA abgeschobene Migranten vorübergehend aufnehmen

Publiziert am 18. Februar 2025 von staseve

18.02.2025 Die Flagge von Costa Rica Auch Costa Rica will aus den USA abgeschobene Migranten vorübergehend aufnehmen. Das Präsidentenbüro in San José teilte mit, die Regierung habe sich bereit erklärt, mit den Vereinigten Staaten bei der Rückführung von 200 illegalen … Weiterlesen →

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Der Verhinderer: Habeck lehnt schärfere Asylpolitik pauschal ab

Publiziert am 3. Februar 2025 von staseve

02. Februar 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die Maske fällt: Noch-Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) hat dem Fünf-Punkte-Plan von CDU-Kanzlerkandidat Merz zur Verschärfung der Asylpolitik eine klare Absage erteilt und dabei keinen Zweifel daran gelassen, daß er an mehr Abschiebungen Illegaler … Weiterlesen →

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Alice Weidel und das Regierungsprogramm der AfD für Deutschland

Publiziert am 3. Februar 2025 von staseve

Alice Weidel, MdB, AfD-Vorsitzende Alice hat gerade angekündigt: – aus der WHO austreten zu wollen – das Pariser Klimaabkommen aufzukündigen – die Luftsteuer abzuschaffen – das EEG zu kippen – Stop von Windmühlen – kein Verbrennerverbot – freie Wahl von … Weiterlesen →

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