28.08.2024
Die AfD in Thüringen will Aussagen wie „extremistische Islamfeindschaft“, „Geschichtsrevisionismus“ und „Angriffe auf das Rechtsstaatsprinzip“ gerichtlich streichen lassen.
Die Thüringer AfD ist mit einer Klage gegen den Landes-Verfassungsschutz gescheitert.
Das Verwaltungsgericht Weimar erklärte die Veröffentlichung dreier Textpassagen für rechtens und wies die Einsprüche der Partei dagegen als unbegründet zurück. Die AfD wollte Aussagen streichen lassen, die ihr extremistische Islamfeindschaft, Geschichtsrevisionismus und Angriffe auf das Rechtsstaatsprinzip zuschreiben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. AfD-Landessprecher Möller kündigte Rechtsmittel an.
Quelle: Deutschlandfunk vom 28.08.2024
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
Richtige Entscheidung! Man kann nicht gegen etwas klagen was es nicht gibt, wie hier z.B. den Verfassungsschutz!
Genauso sieht es aus.
Vergessen wir mal nicht, dass die BRD und DDR am 03.10.1990 bei der UNO gestrichen wurde und als NGO GERMANY ab da eingetragen ist, die neuen Bundesländer am 13.10.1990 neu gegründet wurden und dann der BRD beigetreten sein sollen, soviel zur gültigen Verfassung des Landes Thüringen …..LACH GROSS !!!!
In der Mitgliederliste der UNO gibt es keinen solchen Eintrag (https://www.un.org/en/about-us/member-states). Da steht „Germany“, sonst nichts, Beitritt 1973.
Es dürfen auch nur souveräne Staaten Mitglied sein. Daher ist z. B. Palästina kein Mitglied. Zwar ist es als „Observer State“ anerkannt, also grundsätzlich als Staat, aber zwischen ihm und der Souveränität gibt es ja noch ein Hindernis, namens Israel. Es gibt auch eine Vielzahl von NGOs, die mit der UNO auf verschiedene Weise zusammenarbeiten, aber natürlich nicht als Mitglieder.
DDR Beitritt 1973
Mach weiter Du bist gut. Das schult!
Ihr könnt fälschen wie Ihr wollt-es ist das DR von 1871
Meinst du, die UNO fälscht ihre Mitgliederliste? Schau doch selbst nach.
Allerdings ist 1973 auch die DDR beigetreten, so dass es bis 1990 zwei Einträge für „Germany …“ gab, inzwischen aber nicht mehr.
Und wenn es tatsächlich das Reich von 1871 (eigentlich 1866) sein sollte – beigetreten ist es 1973. Und offenbar seitdem auch nicht ausgetreten. (Ganz unter uns: es ist ja auch tatsächlich das Deutsche Reich. Aber erzähl’s nicht rum.)
Geh auf dem Markt Deiner Stadt, stell Dich wie in England auf eine Kiste und sprich vor Gott und Den Einwohnern! Aber erzähl uns nicht Geschichts-Urkunden-Fälschungen und Lügen aus der Politik und Kirche! Uns bestreitest Du Tatsachen ab 45 und wir sollen Deine Erfindungen von ungebildeten, besoffenen und verhurten Personal glauben!
Ach Kairo, da hast wohl schnell ne “ Nachschulung “ von deinem Führungsoffizier erhalten ???
FIRMA,
Kein Grundgesetz
Kein Staat
Und die Politik? Interessiert nicht, wo wir sind ist OBEN!