Berlin. Bundespolizeipräsident Dieter Romann übt scharfe Kritik am deutschen Abschiebesystem. Im vergangenen Jahr scheiterten nach seinen Angaben nicht weniger als 33.600 geplante Rückführungen, noch bevor die Bundespolizei eingreifen konnte. Von insgesamt 53.800 angemeldeten Abschiebungen „wurden rund 33.600 dieser Maßnahmen wieder abgesagt, bevor die Person überhaupt an uns übergeben wurde“, so Romann.
Als Hauptprobleme nennt der Polizeichef das Untertauchen von Ausreisepflichtigen und kurzfristig vorgelegte ärztliche Atteste. „Das ist leider die Realität: hinter jeder Zahl steckt ein Riesenaufwand. Und solange im Vorfeld so viele Maßnahmen storniert werden müssen, wird die Lücke zwischen den ausreisepflichtigen Personen und den tatsächlich Vollzogenen groß bleiben.“
Ein fundamentales Problem ist dabei der eklatante Mangel an Haftplätzen. Romann verdeutlicht das Mißverhältnis: „Wenn 226.000 Ausreisepflichtigen weniger als 800 Abschiebehaftplätze gegenüberstehen, werden die Polizeien der Länder und die Bundespolizei im Antreffensfall weiterhin die Person nicht sistieren können, selbst wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.“
Solche Defizite ermöglichten es vielen Ausreisepflichtigen, sich durch Untertauchen der Abschiebung zu entziehen. Weil die Mißstände strukturell sind, wird sich daran so bald auch nichts ändern. (rk)
Quelle: zuerst.de vom 12.10.2025
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