Der britische Premierminister Johnson weigert sich weiterhin, den Austritt seines Landes aus der Europäischen Union zu verschieben. Bei einem Auftritt in der Stadt Wakefield sagte Johnson am Abend, er läge lieber tot im Graben, als in Brüssel um eine Fristverlängerung zu bitten.

Das Oberhaus in London entscheidet noch über ein Gesetz, das ihn aber dazu zwingen soll, genau das zu tun. Das Gesetz sieht eine Verschiebung um drei Monate vor, wenn es nicht rechtzeitig einen neuen Vertrag mit Brüssel gibt. Damit soll ein ungeregelter Brexit verhindert werden.

Johnson besteht darauf, den Austritt zum 31. Oktober zu vollziehen – notfalls auch ohne Abkommen mit der EU.

Wenn das vom Unterhaus auf den Weg gebrachte Gesetz wie erwartet morgen auch im Oberhaus verabschiedet wird und schließlich in Kraft tritt, steigen die Chancen auf Neuwahlen. Denn die oppositionelle Labour-Partei wird sich dann nicht mehr dagegen sperren. Gestern hatten die Abgeordneten einem entsprechenden Antrag Johnsons noch die Zustimmung verweigert. Für Montag ist im Unterhaus eine erneute Abstimmung über vorgezogene Wahlen angekündigt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 06.09.2019