Frankreich stimmt erstmals über Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ab

National Assembly, Paris, France

© Flickr/ Dennis Jarvis

Der französische Parlamentarier Thierry Mariani hat eine Resolution zur Aufhebung der anti-russischen Sanktionen vorbereitet, die er Ende April in die Nationalversammlung einbringen will.

Die Abstimmung über die Resolution soll ihm zufolge die tatsächliche Einstellung der französischen Parlamentarier zu den Sanktionen zeigen. Mariani zufolge begreifen mehrere französische Politiker, dass die Sanktionen gegen Moskau uneffektiv und schädlich für die französische Wirtschaft sind.

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„Alle sagen heute, dass die Sanktionen aufgehoben werden sollen. Die Nationalversammlung wird nun ihre Einstellung dazu erstmals äußern“, sagte Mariani in einem Sputnik-Interview.

„Ich persönlich bin der Meinung, dass jeder, ob er Rechte oder Linke unterstützt, die Interessen Frankreichs verteidigen muss.“

Demnach werden die französischen Parlamentarier am 28. April erstmals seit der Einführung der Sanktionen gegen Russland 2014 zu ihrer Aufhebung abstimmen. Falls die Resolution angenommen wird, wird Frankreich versuchen, die Initiative auch unter den anderen EU-Ländern durchzusetzen.

Mariani zufolge werden französische Unternehmen, falls die Sanktionen beibehalten bleiben sollten, sogar mehr als Russland verlieren, da Moskau bereits nach neuen Geschäftspartnern sucht und seine Agrarindustrie fördert.

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Die Sanktionen sollen auch aufgehoben werden, um gemeinsam mit Moskau effizient an der Terrorbekämpfung zu arbeiten, heißt es in der Resolution. Paris könne kaum erwarten, dass der Kampf gegen die Terrormiliz Daesh („Islamischer Staat“, IS) im Mittleren Osten ohne Kooperation mit Russland erfolgreich sein könnte.

Quelle: Sputnik vom 02.04.2016

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