Open-Skies-Vertrag: USA verteidigen angekündigten Ausstieg

Robert O'Brien, der neue nationale Sicherheitsberater der USA (Erik Simander/TT via AP)
Robert O’Brien, nationaler Sicherheitsberater der USA (Erik Simander/TT via AP)

Die USA haben ihren angekündigten Ausstieg aus dem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge gegen Kritik verteidigt.

Präsident Trumps Nationaler Sicherheitsberater O’Brien sagte der „Bild“-Zeitung, Russland verletze den Vertrag systematisch, indem es amerikanischen und Flugzeugen Verbündeter Überflüge verweigere. Zugleich habe Moskau Überflüge genutzt, um zivile Einrichtungen, das Weiße Haus, Camp David und einen Golfplatz zu beobachten, auf dem sich auch der Präsident aufhalte. Mehrere EU-Staaten hatten erklärt, auch wenn man die Zweifel an der Einhaltung der Vertragsklauseln durch Russland teile, bedauere man die Ankündigung der USA. Unterschrieben wurde die Mitteilung unter anderem von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Nato-Generalsekretär Stoltenberg rief Moskau zur Einhaltung der Vertragsvorgaben auf.

Das „Open-Skies“-Abkommen ist seit 2002 in Kraft. Es erlaubt den insgesamt 34 Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Partner. Bisher wurden nach Angaben des Auswärtigen Amtes insgesamt mehr als 1.500 solcher Flüge absolviert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.05.2020 

Anmerkung der Redaktion staseve: Es erscheint sehr merkwürdig die Argumentation der USA. Russland war das Einzige Land, wo die Presse in deutscher Sprache immer wieder über die Open-Skies-Vertrags-Flüge sehr sachlich berichtete. Von allen anderen Ländern wurde in den Mainstream-Medien weniger darüber berichtet.


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Ein Kommentar zu Open-Skies-Vertrag: USA verteidigen angekündigten Ausstieg

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Was sollen die Überflüge, wo alles im Raum über Ihnen installiert ist um uns zu kochen. Auf der Erde und unter der Erde haben die führenden Militärs nur noch Schrott der 70iger gelagert!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.