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- Wegen Billigwerbung: Landwirte blockieren Zufahrt zu Edeka-Lager 28. Januar 2020
- Nahost – Kein zweites Saigon? USA wollen den Irak nicht kampflos verlassen 28. Januar 2020
- Österreich: Danke, Schwarz-Grün! Kaserne bekommt Name von Burschenschafter! 28. Januar 2020
- Demoteilnehmerin bei Fridays gegen Altersarmut: „Frau Merkel hat sechzehn Jahre lang geschlafen!“ 28. Januar 2020
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- AfD: Sächsische Abgeordnete Hartmann verlässt Bundestagsfraktion und Partei 28. Januar 2020
- KEIN FAKE: AFD-JUGEND WIRBT UM MITGLIEDER, DIE “GUT JAGEN UND ENTSORGEN” KÖNNEN 28. Januar 2020
- Jürgen von der Lippe: „Die Leute haben Greta satt“ 28. Januar 2020
- „Junge Alternative“„Ein klarer Aufruf zur Gewalt“ – Politiker kritisieren Plakat von AfD-Jugend 28. Januar 2020
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- Technische Mängel: Bahn will neue Intercity-Züge nicht abnehmen 28. Januar 2020
- Österreich: Die meisten Beschwerden bei Asylverfahren beim Bundesverwaltungsgericht kamen zuletzt von Afghanen 27. Januar 2020
- Asien – Afghanistan: Passagierflugzeug mit 83 Personen abgestürzt 27. Januar 2020
- Kaczyński fordert von Deutschen und Russen Reparationszahlungen an Polen 27. Januar 2020
- BRD-Regime immer totalitärer: Merkel will EU-Kritiker in den Knast stecken 27. Januar 2020
- Dortmund: Drei Neger überfallen Dortmunder – Polizei sucht Zeugen nach versuchtem Raub in Dortmund-Eving 27. Januar 2020
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Italien: Salvini verliert bei Regionalwahl in Emilia-Romagna und siegt deutlich in Kalabrien
Von PS – 27. Januar 2020 Matteo Salvini muss mit seiner Lega bei der Regionalwahl in der Emilia-Romagna eine Niederlage einstecken. Zeitgleich wurde auch in Kalabrien gewählt, wo die Mitte-Rechts-Kandidatin Jole Santelli einen Sieg feierte. Die Politikerin der Partei von … Weiterlesen
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Italien: Lega-Partei knackt linke Hochburg bei Regionalwahl nicht
27. Januar 2020 Matteo Salvini während des Wahlkampfes im traditionell roten Emilia-Romagna (picture alliance/ IPA/ Roberto Brancolini) Die italienischen Sozialdemokraten haben Hochrechnungen zufolge die Regionalwahl in Emilia-Romagna gewonnen. Die PD erreichte demnach knapp 52 Prozent der Stimmen. Die Lega-Partei des früheren Innenministers … Weiterlesen
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Italien – Schicksalhafte Regionalwahlen: Salvini greift nach der Macht
Matteo Salvinis Partei Lega dürfte Wahlsiegerin der zwei Regionalwahlen am Sonntag werden. Foto: Innenministerium / Wikimedia (CC BY 3.0 IT) Politik 25. Jänner 2020 / 11:07 Im letzten Sommer hatte Lega-Chef Matteo Salvini hoch gepokert. Als Juniorpartner hatte er in der … Weiterlesen
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Bericht – Neustart von „Sophia“-Mission im Mittelmeer vorerst gescheitert
25. Januar 2020 Mittelmeer: Rettung von Flüchtlingen in Seenot (picture alliance) Die Marinemission „Sophia“ wird einem Medienbericht zufolge vorerst nicht wieder gestartet. Die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der EU-Mittelmeer-Mission zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen scheiterten bei einer Sitzung … Weiterlesen
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Italien: „Ocean Viking“ darf mit knapp 40 Geflüchteten anlegen
21. Januar 2020 Die „Ocean Viking“ – hier im September 2019 – darf in Sizilien festmachen. (picture alliance / NurPhoto / Gabriele Maricchiolo) Das Rettungsschiff „Ocean Viking“ darf mit knapp 40 Geflüchteten an Bord in Pozzallo auf Sizilien anlegen. Wie … Weiterlesen
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Italien: Ausschuss hebt Salvinis Immunität auf
21. Januar 2020 Italiens früherer Innenminister Matteo Salvini (picture alliance/Pacific Press/Fabio Sasso) In Italien hat ein Senatsausschuss für die Aufhebung der Immunität des früheren Innenministers Salvini gestimmt. Damit darf gegen den jetzigen Senator weiter wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch ermittelt werden. … Weiterlesen
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Italien: Salvini wirbt um Aufhebung eigener Immunität
Von PS – 21. Januar 2020 Ein Ausschuss des italienischen Senats hat grünes Licht für die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Ex-Innenminister Matteo Salvini gegeben. Der Senat muss die Entscheidung im Februar noch bestätigen. Vor dem Votum hatte Salvini die … Weiterlesen
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Fünf Monate nach der Regierungsübernahme: Contes Mehrheit bröckelt
19. Januar 2020 INTERNATIONAL Rom. Das klingt nicht nach Erfolgsgeschichte: seit dem Regierungswechsel in Italien sind der stärksten Regierungspartei, der Fünf-Sterne-Bewegung, schon stattliche 21 Parlamentsabgeordnete abhandengekommen. Fünf-Sterne-Senator Luigi Di Marzio kündigte am Donnerstag den Austritt aus der Regierungspartei an und schloß … Weiterlesen
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Tunesien begnadigt 2391 Gefangene, mit der Auflage das Land zu verlassen
Der Präsident der Tunesischen Republik, Kais Saied, beschloss anlässlich des neunten Jahrestages der Revolution am 14. Januar, 2.391 Gefangene zu begnadigen, als der abgesetzte Ex-Präsident Zine El Abidine Ben Ali entlassen wurde. Die Entscheidung wurde nach einem Treffen mit dem … Weiterlesen
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Jörg Meuthen: Endlich – Die Alten stehen auf
Von PS – 17. Januar 2020 Liebe Leser, endlich stehen die Alten auf: Seit Wochen bilden sich nämlich Facebook-Gruppen unter der Bezeichnung „Fridays gegen Altersarmut“. Für den 24. Januar planen diese Gruppen nun bundesweit Mahnwachen, unter anderem in München auf … Weiterlesen
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Moskauer Libyen-Gespräche: Abreise ohne Unterschrift
14. Januar 2020 Libyen (Getty/Chris Hondros) Der abtrünnige libysche General Haftar hat das Abkommen für eine dauerhafte Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland nicht unterschrieben. Nach Angaben des russischen Außenministeriums hat er Moskau verlassen. Russland wolle aber die Arbeit an einer Übereinkunft … Weiterlesen
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Linkes Neujahrsgeschenk: Conte will Salvinis Sicherheitsgesetze rückgängig machen
04. Januar 2020 INTERNATIONAL Rom. Das war zu erwarten: der italienische Regierungschef Giuseppe Conte will die Sicherheitspakete ändern, die schwere Strafen für sogenannte „Rettungsschiffe“ vorsehen, die ohne Erlaubnis in Italien eintreffen. Die zwei Sicherheitspakete waren von der rechten Lega um Ex-Innenminister … Weiterlesen
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Tauziehen um Libyen: Erdogan will Truppen schicken, Italien schlägt Flugverbotszone vor
04. Januar 2020 INTERNATIONAL Tripolis. Libyen wird zum Schauplatz eines neuen Stellvertreterkrieges. Während verschiedene europäische Länder und die USA die Regierung in Tripolis unterstützen, hat unter anderem Rußland dem oppositionellen General Haftar Rückendeckung zugesagt, der sich seit geraumer Zeit auf dem … Weiterlesen
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Europa: Migrantenströme nach Griechenland und Zypern explodieren – um fast 600 Prozent
29. Dezember 2019 Aktualisiert: 29. Dezember 2019 14:02 Italien konnte 2019 einen drastischen Rückgang der neu ankommenden Flüchtlinge und Migranten verzeichnen. Doch in Griechenland, Zypern und Malta explodierte die Zahl der Asylsuchenden. Winkende Migranten.Foto: Rene Rossignaud/AP/dpa In Griechenland ist die Anzahl … Weiterlesen
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Regierungskrise – Italiens Bildungsminister tritt zurück
26. Dezember 2019 Auch Europas größte Universität ist betroffen von der schlechten Finanzsituation: die Hochschule La Sapienza in Rom (dpa/Imagebroker hwo) In Italien hat Bildungsminister Fioramonti seinen Rücktritt eingereicht. Grund dafür sei, dass sein Ministerium nicht das von ihm geforderte … Weiterlesen
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Europa- EU plant Gesetz für weltweite Sanktionen: „China und Russland verstehen nur Sprache der Macht“
12.12.2019 • 21:28 Uhr Quelle: Reuters Die EU hat einstimmig beschlossen, ein weltweites Sanktionsregime zu erarbeiten, das sich gegen angebliche Menschenrechtsverstöße richtet. Vorbild ist der Magnitsky Act der USA. Tatsächlich dürfte es sich aber um eine geopolitische Waffe gegen China … Weiterlesen
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Salvini will kein Nutella mehr essen: „Ich will lieber Betrieben helfen, die italienische Produkte verwenden“
11. Dezember 2019 INTERNATIONAL Ravenna. Der frühere italienische Lega-Innenminister Salvini zeigt, wie man´s macht: er boykottiert ab sofort den Schokoladen-Brotaufstrich Nutella – wegen der türkischen Nüsse. Bei einem Auftritt in Ravenna erklärte er jetzt, daß ihm Nutella nicht italienisch genug sei. … Weiterlesen
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Grüne wollen Ausbau der Zensur unter dem Deckmantel Klima
Stromkosten – Grüne wollen neue Konzepte für Streaming-Dienste 11. Dezember 2019 Streaming-Dienste verbrauchen sehr viel Strom (picture alliance / dpa Themendienst / Christin Klose) Die Grünen verlangen neue Vorgaben zur Eindämmung des Stromverbrauchs beim Streamen von Videos. Im Jahr 2018 hätten … Weiterlesen
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Sozialleistungsbetrug: Pakistaner legt bei Personenkontrolle versehentlich seinen echten Reisepass vor
Von PS – 05. Dezember 2019 Die Überprüfung von Verkehrsteilnehmern und Fahrgästen von Fernbussen in der Nacht zum heutigen Mittwoch auf der Bundesautobahn A96 an der Anschlussstelle Kißlegg in der Nacht zum heutigen Mittwoch durch Kräfte des Verkehrskommissariats Kißlegg und … Weiterlesen
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Flüchtlinge: Rettungsschiffe dürfen in italienische Häfen
04. Dezember 2019 Menschen in Rettungswesten an Deck der „Ocean Viking“ (Archivbild). (Renata Brito/AP/dpa) Die Rettungsschiffe „Alan Kurdi“ und „Ocean Viking“ mit mehr als 120 Migranten an Bord dürfen italienische Häfen anlaufen. Das teilte das Innenministerium in Rom mit. Die … Weiterlesen
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Gerichtshof: „Migranten“ an Bord eines Schiffes gehören dem Flaggenstaat!
Symbolbild Gerichtshof stimmt mit Salvini überein, Migranten betreten ein Schiff und somit das Land unter dessen Flagge es segelt. Damit ist die Anlandung in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral, um zu verstehen wie Seerecht funktioniert. … Weiterlesen
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Italien: Migranten der „Ocean Viking“ dürfen in Messina an Land
24. November 2019 Rettungsschiff „Ocean Viking“ (dpa / SOS Mediterranee) Die 213 Migranten auf dem Rettungsschiff „Ocean Viking“ dürfen im sizilianischen Messina an Land. Das teilte das italienische Innenministerium am Abend mit. Die „Ocean Viking“ hatte in den vergangenen Tagen … Weiterlesen
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Italien und Frankreich: Zehntausende Menschen demonstrieren gegen Gewalt an Frauen
24. November 2019 Teilnehmende einer #Demonstration gegen Gewalt an Frauen in Paris (AFP / Alain JOCARD ) In #Frankreich und #Italien haben zehntausende Menschen gegen Gewalt an Frauen demonstriert. In Frankreich gab es landesweit 30 Kundgebungen. Die Teilnehmenden forderten einen … Weiterlesen
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EU: Kampf gegen Geldwäsche auf europäischer Ebene?
12. November 2019 Ein 500-Euro-Geldschein. (dpa/picture-alliance/Hans-Jürgen Wiedl) Die großen EU-Staaten wollen einem Zeitungsbericht zufolge den nationalen Aufsichtsbehörden die Verantwortung für den Kampf gegen Geldwäsche entziehen. Das „Handelsblatt“ zitiert aus einem gemeinsamen Positionspapier von sechs Ländern, darunter Deutschland, Frankreich, Spanien und … Weiterlesen
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Treffen in Rom: Merkel und Conte fordern Beteiligung anderer EU-Staaten bei der Aufnahme von Schiffsflüchtlingen
12. November 2019 Bundeskanzlerin Merkel wird von Giuseppe Conte begrüßt. (Roberto Monald/LaPresse/ZUMA Press/dpa) Italien und Deutschland drängen auf die Beteiligung weiterer EU-Staaten bei der Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen. Der italienische Ministerpräsident Conte sagte bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin … Weiterlesen
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Nach Italien-Vorstoß: Bildungsministerin Karliczek lehnt Schulfach „Klimaschutz“ ab
08. November 2019 Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, CDU (imago / Reiner Zensen) Bundesbildungsministerin Karliczek lehnt ein eigenes Schulfach Klimaschutz nach dem Vorbild Italiens ab. Es würden immer wieder Wünsche laut, neue Fächer einzuführen. Generell sehe sie dies skeptisch, sagte die CDU-Politikerin … Weiterlesen
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Italien: Klimawandel wird Unterrichtsfach
07. November 2019 Auch in Italien setzen sich junge Menschen für eine grüne Politik in Europa ein. Doch manche junge Leute seien auch anfällig für Populisten – wegen der hohen Arbeitslosigkeit, sagt Daniel Eichenberg. (imago / Pacific Press Agency / … Weiterlesen
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Medienbericht: Polizei zählt in Deutschland 30 Mafia-Morde seit 1990
03. November 2019 Bei einer Fehde unter italienischen Mafiosi wurden in Duisburg im Jahr 2007 sechs Männer erschossen. (dpa / picture alliance / Federico Gambarini) Mitglieder italienischer Mafiaclans haben nach Erkenntnissen der Polizei seit 1990 in Deutschland 30 Menschen getötet. … Weiterlesen
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Nach dem Sieg in Umbrien: Italienische Rechte nimmt Kurs auf Neuwahlen
02. November 2019 INTERNATIONAL Rom. Eine klare Ansage: nach dem deutlichen Sieg bei den Regionalwahlen in Umbrien und der Wahlschlappe der Regierungsparteien haben Italiens Mitte-Rechts-Parteien sofortige Neuwahlen gefordert. „Die Italiener haben keine Zeit und Geduld mehr: Je früher man wählt, desto … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Donatella Tesei, Emilia Romagna, Forza Italia, Fratelli d’Italia, Giorgia Meloni, Italien, Kalabrien, Lega, Matteo Salvini, Ministerpräsident Giuseppe Conte, Regionalwahlen, Umbrien
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Flüchtlinge: Rettungsschiff „Alan Kurdi“ darf in Italien anlegen
02. November 2019 Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen Organisation „Sea-Eye“ ( Fabian Heinz/Sea-Eye/dpa) Das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ darf mit 88 Migranten an Bord im süditalienischen Tarent anlegen. Das entschied das Innenministerium in Rom. Nach fast einer Woche auf dem … Weiterlesen
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