Der Protest wird immer lauter: Hunderttausende gegen Impfpflicht und Corona-Schikanen auf der Straße
Hamburg/Wien/Paris. So lange die Impfpflicht und immer neue Schikanen für Ungeimpfte wie ein Damoklesschwert über der Bevölkerung hängen, werden die Regierenden mit immer noch anwachsenden Protestdemonstrationen leben müssen. Auch an diesem Wochenende kam es wieder in ganz Deutschland zu Demonstrationen – und fast überall gingen die Teilnehmerzahlen weiter nach oben.
In Hamburg demonstrierten etwa 16.000 Menschen – so viele wie nie zuvor. Auch in Magdeburg, Schwerin und Freiburg kam es zu größeren Protestkundgebungen. In Magdeburg zogen mehrere Tausend Menschen durch die Straßen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Zeitweise wurden wegen der Demo die Straßen gesperrt, Straßenbahnen standen still. In Schwerin zählte die Polizei rund 1.600 Demonstranten, der Veranstalter sprach von 2.000 Teilnehmern. Zu einer Gegendemo linker Maßnahmen-Befürworter waren nach Angaben einer Polizeisprecherin nur etwa 23 Teilnehmer erschienen.
Im baden-württembergischen Freiburg demonstrierten ebenfalls mehrere tausend Menschen. Der angemeldete Protest fand unter strengen Auflagen statt. Am Vortag hatte Freiburg eine Allgemeinverfügung erlassen, nach der mit „sofortiger Wirkung sogenannte Montagsspaziergänge“ untersagt werden, sofern sie nicht angemeldet wurden.
Auch in Wien und Paris gingen Tausende Menschen gegen die Corona-Politik der Regierungen auf die Straße. In Wien versammelten sich nach Schätzungen der Polizei rund 40.000 Menschen zu einem Protestzug. FPÖ-Chef Kickl nahm an einer weiteren Demonstration in Innsbruck teil und ging dabei scharf mit der Regierungspolitik ins Gericht. (rk)
Die Gemeinde (oder Kommune) ist im politischen System Deutschlands als Gebietskörperschaft die unterste Stufe des Verwaltungsaufbaus und Verwaltungsträgerin der kommunalen Selbstverwaltung.
Städte sind (zumeist einwohnerstarke) Gemeinden mit Stadtrecht.
Stand Januar 2021 gibt es 10.790 Gemeinden in Deutschland, davon 2.054 Städte.
In rund 2000 Städten und Gemeinden fanden gestern angekündigt Montagsspaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur der Politik statt. Die Menschen demonstrierten beim Spaziergang in Eigenverantwortung ohne Angst und ohne Anführer (Leiter der Veranstaltung). In wie vielen anderen Gemeinden und Städten Menschen auf der Straße waren, wissen weder die Massenmedien, noch Polizei, noch wir Alternative Medien.
Der größte Montagsspaziergang fand in Rostock statt, wo zwischen 30.000 und 50.000 Menschen auf der Straße waren. In allen bekannten Kommunen und Städten waren Hunderte bis mehrere Tausend und über Zehntausend Menschen spazieren gegangen. Wir haben gestern auf dem Kanal Frühwald informiert auf Telegram viele Dutzend Videos veröffentlicht. So haben daraufhin sogar 30 Kanal-Follower den Kanal verlassen, weil sie von der Masse der eingehenden Videos erschlagen wurden. Können natürlich auch die Trolle und Verfassungsschützer gewesen sein, weil sie so erschrocken waren.
Beim Zusammenzählen der Zahlen, waren gestern nahezu mindestens 3 Millionen Menschen Spazieren gegangen, die meisten unangemeldet. Da in den nicht bekanntgemachten Orten auch noch hunderte und tausende auf den Straßen waren, ist es nahezu gigantisch gewesen am gestrigen 10.01.2022 beim Montagsspaziergang. Wie groß die Zahl der Menschen insgesamt war, wird niemand genau verifizieren können, da nicht von überall Filmmaterial vorhanden ist.
Da immer mehr Menschen wütend sind über die Regierungspolitik, die Drangsalierungen und Einschränkungen, keine Angst mehr haben, wird es sich in der kommenden Woche weiter steigern.
Die Menschen werden sich immer mehr ihrer Eigenverantwortung als Souverän bewusst. Die Regierung hat gar nicht die Polizeikräfte, um alle Spaziergänge zu begleiten. Sollte die Polizei sich auch noch ihrer Souveränität als Mensch bewusst werden, und remonstrieren, werden es interessante Zeiten.
Mit 1.568 auf den Telegramkanälen gemeldeten Spaziergängen und Demonstrationen beteiligten sich hierzulande an diesem Montag so viele Orte wie nie zuvor an den Montagsdemonstrationen. Vor einer Woche waren es noch rund 1.500. Besonders bemerkenswert: Immer mehr Geimpfte mischen sich unter die Maßnahmen-Kritiker.
Selbst seitens der Gerichte gab es gute Nachrichte für die stillen Protestler: Ein Eilantrag gegen das für den Kreis Südliche Weinstraße verfügte Verbot am 3. Januar 2022 ist vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz erfolglos geblieben. Das teilte die Justiz in Koblenz am Montag mit. Mit seinem Beschluss bestätigte das OVG eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße.
In Köln gingen geschätzte 10.000 Menschen auf die Straße. Vor drei Wochen war dort „so gut wie gar nichts los“, schreibt Libra0810:💪💪💪👍👍👍👏👏👏
Quelle: https://reitschuster.de/post/rekordbeteiligung-bei-den-montagsspaziergaengen/
Impfpflicht-Zeitplan wackelt: Zeigen die Massenproteste Wirkung?
Berlin. Möglicherweise sind es Rückzugsgefechte: nach Österreich werden jetzt auch in Deutschland massive Zweifel laut, daß die Einführung der Corona-Impfpflicht wie geplant bis März über die Bühne gehen kann. Verschiedene Politiker der Regierungsparteien dämpften jetzt die Erwartungen, daß der Plan eingehalten werden kann.
So sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese dem Berliner „Tagesspiegel“: „Die Beratungen im Bundestag sollten wir im ersten Quartal zum Abschluß bringen.“ Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan. Mit Blick auf mögliche Verzögerungen sagte er, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei „perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter“.
Auch die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Hasselmann, versucht zurückzurudern: „Das ist keine einfache Entscheidung, das bedeutet einen tiefen Eingriff.“ In den Fraktionen müsse zunächst diskutiert werden, welche Vorstellungen es gebe. „Und dann können wir Ende Januar die öffentliche Debatte im Bundestag darüber führen“, sagte Hasselmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Frage sei „so relevant und weitgehend“, daß es eine „fundierte und sehr sorgfältige Beratung“ brauche.
Beobachter wollen nicht ausschließen, daß die neue Bedächtigkeit der Politik in der Frage der Corona-Impfpflicht auch eine Folge der weiter anwachsenden Massenproteste in vielen deutschen Städten ist. (st)
EU-Parlamentspräsident Sassoli im Alter von 65 gestorben
Der Präsident des Europaparlaments, der Italiener Sassoli, ist tot. Wie sein Sprecher mitteilte, starb Sassoli im Alter von 65 Jahren in einem Onkologie-Zentrum im italienischen Aviano. Gestern hatte sein Büro bekanntgegeben, dass der Politiker in einer Klinik in seiner Heimat behandelt werde.
Sassoli war dort nach Angaben seines Sprechers seit mehr als zwei Wochen „wegen einer schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems“ behandelt worden. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, befand sich der Parlamentspräsident bereits seit dem 26. Dezember in Behandlung. Alle Termine wurden demnach abgesagt.
Sassoli gehörte der sozialdemokratischen Partei „Partito Democratico“ an. Er war seit der Europawahl 2019 Präsident des Europaparlaments. Gemäß einer Absprache der EU-Staats- und Regierungschefs lief seine Amtszeit diesen Monat zur Hälfte der Legislaturperiode aus, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Sassoli hatte bereits angekündigt, dass er nicht zur Wiederwahl antreten wollte. Nach Angaben des Parlaments sollten die Abgeordneten während der Plenarsitzung in Straßburg nächste Woche seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin bestimmen.
So hoch wie seit 1993 nicht mehr: Jahresinflation lag 2021 bei 3,1 Prozent
Wiesbaden. Die Inflation setzt sich allmählich fest. Nach den Anstiegen der letzten Monate – zuletzt fünf Prozent – macht sich die Teuerung jetzt auch im Jahresdurchschnitt mit einem kräftigen Plus bemerkbar. Das Statistische Bundesamt veranschlagt die Jahresinflation 2021 nach einer ersten Schätzung auf 3,1 Prozent. Das ist der stärkste Jahresanstieg seit 1993.
Damals waren die Verbraucherpreise um 4,5 Prozent angestiegen. Im Corona-Krisenjahr 2020 lag die Jahresteuerung noch bei 0,5 Prozent.
Im Dezember 2021 stiegen die Verbraucherpreise der Schätzung zufolge gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Im November hatte die monatlich gemessene Inflationsrate erstmals seit dem Wiedervereinigungsboom Anfang der 1990er Jahre mit 5,2 Prozent wieder die Marke von 5 Prozent übersprungen. Diese Tendenz bleibt der Preisentwicklung nun offenbar erhalten.
Angeheizt wurde die Teuerung in Europas größter Volkswirtschaft vor allem durch rasant gestiegene Energiepreise – infolge der seit 1. Januar 2021 praktizierten CO2-Bepreisung sind diese zum Gutteil hausgemacht.
Nach Einschätzung von Ökonomen könnte es länger dauern, ehe die vergleichsweise hohen Teuerungsraten wieder sinken. Sie rechnen auch im Gesamtjahr 2022 mit einer Drei vor dem Komma bei der Jahresinflationsrate. (st)
Pfizer-Chef kündigt Impfstoff gegen Omikron ab März an
Ab März soll ein Impfstoff gegen die Omikron-Variante verfügbar sein, verspricht Pfizer-Chef Albert Bourla in einem Interview. Das Unternehmen produziere bereits die Impfdosen.
Für Viele ist es die lang ersehnte Hoffnung auf ein baldiges Ende der Omikron-Welle. Für andere ist es wiederum ein Beleg dafür, dass nun weiterhin in regelmäßigen Abständen Booster-Impfungen nötig sein werden. In einem Interview mit dem US-amerikanischen Fernsehsender CNBC lässt der Pfizer-Chef durchblicken, dass das Unternehmen bereits dabei ist, einen Impfstoff gegen die Omikron-Variante herzustellen und diese ab März zu verabreichen.
Präsidentensprecher Peskow: Kreml hat keine Pläne zur Regulierung „Sozialer Netzwerke“
Im Augenblick plant der Kreml keine Einschränkungen sogenannter Sozialer Netzwerke – auch nicht angesichts der jüngsten Ereignisse in Kasachstan. Allerdings müsse die Rolle des Cyberspace und dessen Nutzung durch Extremisten und Terroristen genau beobachtet werden.
Berlusconi will Regierung ohne Draghi nicht unterstützen
Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi ist in Rom eingetroffen, um Konsultationen in seinem Mitte-rechts-Lager zur Findung eines Präsidentschaftskandidaten in der Nachfolge von Sergio Mattarella, der am 3. Februar sein Amt niederlegt, zu starten.
Berlusconi sprach sich gegen den kolportierten Wechsel von Premier Mario Draghi ins Präsidentenamt aus. Seine Forza Italia würde eine Regierung ohne Draghi nicht mehr unterstützen und die Koalition verlassen, so Berlusconi.
„Wenn Draghi als Premier im Amt bleibt, werden wir erst 2023 wählen, andernfalls ist die Regierung zum Sturz verurteilt, und es kommt zu vorgezogenen Wahlen“, sagte die Nummer zwei der Forza Italia, Antonio Tajani. Der 74-jährige Draghi führt seit Februar 2021 eine breite Mehrparteienkoalition. Viele Parlamentarier unterstützen seinen Ämterwechsel. Draghi selbst äußerte sich zu dieser Möglichkeit bisher nicht.
Gegenwind anderer Parteien
Gegen Berlusconis Kandidatur stellt sich die Demokratische Partei (PD), die drittstärkste Kraft im italienischen Parlament. „Berlusconi ist ein Parteichef und kommt als solcher als Präsident nicht infrage“, sagte Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta. Der neue Präsident müsse eine parteiunabhängige Persönlichkeit sein.
Ex-Industrieminister Carlo Calenda, Chef der Zentrumspartei Azione, unterstützt die Kandidatur von Justizministerin Marta Cartabia. Damit hätte Italien erstmals in seiner republikanischen Geschichte eine Frau als Staatschefin. „Unsere Kandidatin ist Cartabia, eine Persönlichkeit von großer Qualität und ehemalige Präsidentin des Verfassungsgerichts“, sagte Calenda.
Präsident wird nicht vom Volk gewählt
In Italien wird der Staatspräsident nicht vom Volk gewählt. 1.009 Parlamentarier und Vertreter der 20 italienischen Regionen stimmen über den Präsidenten ab. Das geheime Votum beginnt am 24. Jänner, er könnte sich über mehrere Tage hinziehen.
Für die ersten zwei Wahlgänge ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Danach genügt eine einfache Mehrheit. Die langwierigste Wahl war die von Giovanni Leone im Jahr 1971, bei der es 23 Wahlgänge gab.
Zypern von Erdbeben erschüttert
Zypern und das östliche Mittelmeer sind heute Früh von einem Erdbeben erschüttert worden. Die europäische Erdbebenwarte EMSC gab die Stärke des Bebens mit 6,5 an. Tausende Menschen rannten auf die Straßen und verbrachten die Nacht im Freien, wie der zypriotische Rundfunk RIK berichtete. Das Beben ereignete sich wenige Minuten nach 2.00 Uhr.
Das Zentrum des Erdstoßes lag etwa 120 Kilometer nordwestlich von Limassol unter dem Meer in einer Tiefe von 51 Kilometern. „Es gibt keine Informationen über nennenswerte Schäden oder Opfer“, sagte die Sprecherin des zypriotischen Zivilschutzes, Olivia Michailidou, in der Früh im RIK. Die Behörden nahmen eine Warnung vor einer möglichen Flutwelle etwa eine Stunde nach dem Beben zurück.
„Viele sind aufgeschreckt worden und rannten aus ihren Häusern heraus“, sagte Giotis Papachristos, Bürgermeister der zypriotischen Hafenstadt Polis im Nordwesten der Mittelmeer-Insel, im TV. Er habe nur kleinere Schäden gesehen. Verletzte gab es in seinem Gebiet nicht, wie er sagte.
Der Erdstoß sei auch in der Südtürkei, in Israel, auf Kreta und Rhodos sowie in Ägypten zu spüren gewesen, hieß es in den Berichten weiter. Auch dort wurden keine Schäden registriert.
Genf: ❗️Stellvertreter des Außenministers, Ryabkov: „Russland braucht konkrete Garantien, dass die Ukraine und Georgien niemals NATO-Mitglieder werden“
▪️Sergei Ryabkov sagte, die Stationierung von US-Waffen in Europa könnte zu einer „militärischen Reaktion Russlands“ führen▪️Zur Ukraine und Georgien: „Wir brauchen eiserne, wasserdichte, rechtsverbindliche Garantien. Keine Zusicherungen, keine Garantien“, sagte der Diplomat▪️Er warnte, es wäre ein Fehler für die NATO, Russlands Vorschläge zu Sicherheitsgarantien nicht anzuerkennen▪️Europa ist „eines der gefährlichsten Gebiete für den Einsatz von Kurz- und Mittelstreckenwaffensystemen“
Afghanistan Die Taliban-Armee besteht hauptsächlich aus US-Waffen. Sie bereiteten beschädigte Fahrzeuge auf und machten sie wieder Kampffähig, auch die Kleidung der US-Soldaten wird genutzt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 11.01.2022
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Soso der Sassoli ist an einer Störung des Immunsystems gestorben. Nennt man das jetzt so ? Der war doch sicher 3 x gepikst.
Der hat mit dem Bär-lust-Coni früher Orgien abgefeiert. Ich vermute der hatte AIDS. AIDS bekommt man nicht, AIDS holt man sich.