Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender Sachsen
Die Verunglimpfung der freien Meinungsäußerung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze hat neue Dimensionen angenommen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban findet, der Unterschied zum Vorwurf der „staatsfeindlichen Hetze“ in der DDR sei nicht mehr allzu groß.
Kritik an der Regierung ist verfassungsfeindlich? Die Verunglimpfung der freien Meinungsäußerung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze hat neue Dimensionen angenommen.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban findet, der Unterschied zum Vorwurf der „staatsfeindlichen Hetze“ in der… pic.twitter.com/HZFawPFx4Q— AfD-Fraktion Sachsen (@AfD_SLT) May 3, 2024
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.05.2024
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Wo ist bei uns noch Meinungsfreiheit ?
Du kannst doch immer noch deine Meinung schreiben und es steht später keine Polizei vor der Tür.
Das glauben aber bloss Sie.
Woher soll eine miese Regierung sonst in ihrer Blase der luxuriösen Oase der Abgehobenheit Rückmeldung über die Brotkrumen und Geschenke an die Bevölkerung bekommen, die diese Regierungsergebnisse NIEMALS zum Guten verändern können?
Unterhalb der Strafbarkeitsschwelle soll bestraft werden! Denkt!!! Was das heißt!
Polizei, Polizei! Der hat gesagt, der will…. Das ist die umgekehrte Zivilcourage, die einmal verlangt wurde! Es sind DIE an der Macht die einst die Wortmordmarke gesucht hat!
Angeblich ist die Meinungsfreiheit geschützt❓