Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Lautstark gegen Rechts: Brüllender Grönemeyer im Stile von Josef Goebbels löst Debatte aus

  15. September 2019 Herbert Grönemeyer, hier beim Auftakt seiner Tournee in Kiel im März 2019 (dpa) Dass Herbert Grönemeyer auf der Bühne laut wird und sich gegen Rechts stark macht, ist an sich nichts Neues. In den Sozialen Medien … Weiterlesen

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Thüringen: Einstufung der AfD als „Prüffall“ – Verfassungsgerichtshof entscheidet erst nach Wahl über Rechtmäßigkeit

11. September 2019 Das Logo der AfD (picture alliance / dpa / Markus Scholz) In Thüringen fällt erst nach der Landtagswahl das Urteil, ob der Verfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“ erklären durfte. Der Vorsitzende Richter am thüringischen Verfassungsgerichtshof kündigte … Weiterlesen

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Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

(c) Chris Grabert, flickr – CC BY-NC-SA 2.0 MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von PP-Redaktion – 24. August 2019   Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zur Schutzbehörde der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt … Weiterlesen

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Neuer Anschlag auf die Privatsphäre: VS-Spitzel sollen künftig in Privatwohnungen eindringen dürfen

  21. August 2019 NATIONAL Berlin. Das ist dreist: der sogenannte „Verfassungsschutz“ (Deutschland hat bekanntlich gar keine Verfassung) soll nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium schon bald noch viel mehr dürfen – zum Beispiel sich Zutritt zu Privatwohnungen verschaffen, um dort … Weiterlesen

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Linksterror in Leipzig – Fünf Anschläge auf AfD Politiker in 3 Wochen

  09. August 2019 Antifa in Leipzig Connewitz rühmt sich mit Gewaltaktionen; Foto: jouwatch Collage   Leipzig – Fünf Terror-Anschläge auf AfD Politiker allein in den letzten drei Wochen im Stadtteil Connewitz. Am 5. September 1977 wurde Hanns Martin Schleyer … Weiterlesen

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In Brandenburg ganz offiziell: Steuerfinanzierte Linksextremisten spitzeln für den VS

  15. August 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Potsdam. Im SPD-regierten Brandenburg macht ein handfester Skandal die Runde, über den sich die „Qualitätsmedien“ allerdings geflissentlich ausschweigen: durch die Antwort des Landtags auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion kam jetzt ans Licht, daß … Weiterlesen

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Daten-Leck: Verfassungsschützer lesen mit

Macht sich verdächtig, wer dazu aufruft, für Demokratie und Zivilcourage auf die Straße zu gehen? Das Landratsamt hat personenbezogene Daten zum Beispiel der Anmelder aller Versammlungen und Kundgebungen vom 1. Mai an das Landesamt für Verfassungsschutz gemeldet. Inzwischen räumt die … Weiterlesen

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Scharia-Kapitalismus: Deutsche Wirtschaftseliten als Profiteure und Wegbereiter des Islam

Ein Bild der Idylle. Männer in Katar. Doch planen sie böses? (Foto: Durch osama abdelaal/Shutterstock)  Stefan Schubert Als im September 2018 eine 300-köpfige Wirtschaftsdelegation aus Katar einflog, wurde der katarische Emir von Angela Merkel empfangen und von der gesamten deutschen … Weiterlesen

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Selten so gelacht: FDP fordert CDU zur Distanzierung von Maaßen auf

  10. August 2019 Foto: Konstantin Kuhle (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Es gibt mal wieder ein paar dumme Sprüche von Politikern einer Partei, die kein Mensch braucht und die so überflüssig ist wie ein Kropf: Nach den Äußerungen … Weiterlesen

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Gerichtsurteil: Sparkasse darf Konto der Identitären nicht kündigen

Amtsgericht Paderborn PADERBORN. Das Amtsgericht Paderborn hat entschieden, daß die Sparkasse Paderborn-Detmold das Konto der Identitären Bewegung (IB) nicht kündigen darf, nur weil der Verfassungsschutz sie als rechtsextremistisch einstuft. „Die Kündigung des Kontos der Identitären Bewegung war nicht rechtmäßig, weil … Weiterlesen

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Antifa prahlt mit Anschlägen und droht – doch die Politik agitiert „gegen rechts“

  31. Juli 2019 Foto: Collage   Leipzig – Auf welch perverse Weise nicht nur die Justiz, sondern auch die Politik für linksextreme Gewalt blind sind, beweist erneut ein unglaublicher Fall von Antifa-Terror: In Leipzig wurde ein Anschlag auf das … Weiterlesen

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231 Fälle von Islamterror: Ist das die größte Gefahr für deutsche Restbevölkerung?

  01. August 2019 Symbolfoto: Von Prazis Images/shutterstock  Berlin/Karlsruhe – Mit 231 Ermittlungsverfahren wegen islamistischen Terrors liegen die von Koransuren inspirierten geplanten oder durchgeführten Gewaltakte um mehr als das zehnfache über den Verbrechen, die von Rechts- oder Linksextremisten verübt wurden. … Weiterlesen

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Was ist das eigentlich – Geschichtsrevisionismus?

KAY GOTTSCHALK VS. DORIS VON SAYN-WITTGENSTEIN 31. Juli 2019 AfD-Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk hat sich gegenüber der FAZ empört über eine Rede der schleswig-holsteinischen AfD-Vorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein gezeigt. Von ROBERT ANDERS | Zur Freude von Justus Bender, dem unermüdlichen AfD-Jäger … Weiterlesen

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Wahlkampf im Osten – Staatlich unterstütztes »Antifa«-Bündnis gegen die AfD

30. Juli 2019 Gegen die AfD vorgehen? »Wenn nicht jetzt, wann dann?« fragt sich ein Bündnis, dessen Mitglieder und Unterstützer zum Teil mit Millionenbeträgen durch den Steuerzahler unterstützt werden. Tatsächlich liegt die Dringlichkeit auf der Hand. Im Herbst wird in Sachsen, Thüringen … Weiterlesen

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Brandenburg: Schon wieder antisemitischer Übergriff – Täter ist syrischer „Flüchtling“

  28. Juli 2019 Juden leben gefährlich in Frankreich (Foto:Durch cdrin/shutterstock)  Der syrische Flüchtling Tarek al S. (19) griff am 27.6.2019 gegen 16. 30 Uhr vor dem Potsdamer Hauptbahnhof mit einem syrischen Freund einen 25jährigen jüdischen Lehramtsstudenten aus Hessen an. … Weiterlesen

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„Fehlende Objektivität“: Britische Medienaufsicht verhängt Strafe gegen russischen Sender RT

26. Juli 2019 Britische Medienaufseher verhängen Geldstrafe gegen russischen Sender RT . (dpa) Die britische Medienaufsicht Ofcom hat eine Geldstrafe von 200.000 Pfund gegen einen russischen Auslandssender verhängt. Ofcom warf dem kremlnahen Sender RT fehlende Objektivität in mehreren Berichten vor. … Weiterlesen

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Wegen IB-Aufkleber: Staatsanwaltschaft wird bemüht

  25. Juli 2019 IB Aufkleber (Bild: IB)  Bayern/Kaufbeuren – Als die Integrations-Lotsin Cornelia Paulus vor Kurzem ihr Büro betrat, fand sie an ihrem Fenster und am Eingang des Gebäudes in der Kaufbeurer Ludwigstraße mehrere Aufkleber der Identitären Bewegung. Jetzt … Weiterlesen

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Linksextreme bejubeln „Terrorangriffe“ auf AfD-Autos – der Verfassungsschutz schweigt

26. Juli 2019 Symbolfoto: Durch djumandji/shutterstock  Unfassbar, wie dreist heutzutage Linksextreme „Terrorangriffe“ auf Andersdenkende feiern. Wir lesen auf „indymedia„: Bereits am 4. Juli konnten wir Medien entnehmen, dass zwei AfD-Wahlkampfautos vor der Wohnungstür von AfD-Politiker Udo Hagen in Schönefeld angegriffen und … Weiterlesen

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Nach Demo in Fürth: Pegida-Aktivist Stürzenberger verurteilt

    Geldstrafe für Kennzeichenmissbrauch – Vorwurf der Beleidigung wurde zurückgezogen –20.07.2019 10:56 Uhr FÜRTH – Michael Stürzenberger, einer der Hauptaktivisten der Pegida-Bewegung in Bayern, ist vom Fürther Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Münchner hatte bei einer Demo am 13. Juli … Weiterlesen

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Demo der Identitären in Halle abgesagt – Zweitausend Menschen demonstrieren gegen die Identitären

Nach Halle wurden am Samstag Hunderte Anhänger der Antifa mit Bussen angekarrt. Zwei Tausend Menschen demonstrierten für Weltoffenheit und Demokratie . Anlass war eine Demonstration der heimatorientierten Identitären Bewegung. Die Demo wurde am Nachmittag aus Sicherheitsgründen abgesagt. Um das Haus der Identitären haben sich … Weiterlesen

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„Nice to beat you“ – Antifa ruft zu Gewalt gegen IB auf

  20. Juli 2019 Nice to beat you – Gewaltaufruf gegen IB (Bild: Screenshot)  Sachsen – Antifa-Gruppen haben mit einem Plakat in der Bibliothek der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg dazu aufgerufen, die geplante Demonstration der Identitären Bewegung (IB) heute, am 20. Juli … Weiterlesen

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Identitäre Bewegung: AfD-Mandatsträger sollen auf Distanz gehen

20. Juli 2019 Kundgebung gegen den UNO-Migrationspakt am 1.12.2018 in Berlin. Unter den Teilnehmern sind Anhänger von Pegida, AfD und Identitärer Bewegung. (imago/Jannis Große) Die AfD hat ihre Mandatsträger angemahnt, auf Abstand zur Identitären Bewegung zu gehen. In einem Beschluss … Weiterlesen

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Verfassungsschutz im galoppierenden Wahnsinn

Veröffentlicht am 12. Juli 2019 Berlin (ADN). „Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen.“ Das schreibt die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld auf ihrem Nachrichtenportal am Freitag. Sie kommt zu diesem Urteil nach Vorlage des jüngsten … Weiterlesen

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Fake News Schmiede Correctiv: Ende der Demokratie und Tod der Meinungsfreiheit

  EIN GASTBEITRAG VON ELIANE BEZAR 14. Juli 2019 David SCHRAVEN, correctiv, – Foto: Imago Die staatlichen Meinungseinpeitscher dominieren Facebook. Zunächst einmal klingt es ja gut: „Correctiv – Recherchen für die Gesellschaft.“ Was gut klingt, muß aber deswegen noch nicht … Weiterlesen

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Sekt für den Verfassungsschutz – Höcke: „Es fühlt sich schon wieder an wie in der DDR“

13. Juli 2019 Aktualisiert: 13. Juli 2019 20:04 „Es fühlt sich schon wieder an wie in der DDR“, sagte Höcke mit Blick auf die nachrichtendienstliche Überwachung. Er bekräftigte seine Kritik an den Bundestagsparteien, insbesondere in der Immigrationspolitik: „Die Altparteien haben unser … Weiterlesen

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Deutsche Bürger stellen Verfassungsschutz ab sofort unter Beobachtung

Leipzig (ADN) – Seit heute steht der Verfassungsschutz unter Beobachtung. Nachdem festgestellt wurde, dass es keine reguläre Verfassung gibt, wurde durch die Bürger beschlossen den Verfassungsschutz unter Beobachtung zu stellen. Fünf Millionen Selbstverwalter und viele Andersdenkende werden seit Jahren unter … Weiterlesen

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IB: Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert

  11. Juli 2019 Ist Heimatliebe verfassungsfeindlich?  Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute angekündigt, die „Identitäre Bewegung“ (IB-D) als verfassungssfeindlich einzustufen, so die „Welt“. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.  Die IB-D ziele darauf ab, „Menschen mit … Weiterlesen

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AfD scheitert mit Gang vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

  06. Juli 2019 Foto: Alternative für Deutschland (AfD) (über dts Nachrichtenagentur)   Die AfD ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit ihrer Beschwerde gegen die Bezeichnung als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gescheitert.  Der Gerichtshof wies die Beschwerde als unzulässig ab und begründete, die AfD habe die Rechtsmittel in Deutschland nicht … Weiterlesen

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Muss Bedford-Strohm vom Verfassungsschutz beobachtet werden?

    WOLFGANG HÜBNER 08. Juli 2019 Wer lacht hier über wen? (Foto: Imago)  Die evangelische Amtskirche in Deutschland (EKD) ist der entschiedenste und finanzstärkste Förderer des Zustroms von Sozialasylanten nach Deutschland. Dafür mögen Glaubensmotive eine Rolle spielen, die allerdings … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Hamburg richtet neue Spezialeinheit im Kampf gegen Rechtsextremismus ein

09. Juli 2019 Rechtsextremismus (picture alliance / Imagebroker) Der Mordfall Lübcke führt zu einer Neuausrichtung beim Hamburger Verfassungsschutz. Die Behörde werde eine neue Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus aufbauen, teilte Innensenator Grote bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichtes mit. Sie soll künftig Vorgänge … Weiterlesen

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