Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

AfD: Ist Jörg Meuthen IM des Verfassungsschutz?

Berlin (ADN) – Langsam muss an sich die Frage stellen, ob Jörg Meuthen geheimer Mitarbeiter des Verfassungschutz ist. Wer seine eigene Partei als Parteivorsitzender derart schädigt, arbeitet nicht im Interesse der Partei. Der Popanz um Andreas Kalbitz und die Drohungen, … Weiterlesen

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Ins öffentlich linksradikale Zeckennest gestochen: Müssen Don Alphonso und Ulf Poschardt jetzt um ihr Leben fürchten?

30. Juli 2020 Wespe (Symbolbild: shutterstock.com)   Der Skandal, den das NDR-Magazin Panorama mit seinen Vorwürfen gegen den Bundeswehr-Offizier Marcel Bohnert durch ihre Neigungsjournalistinnen ausgelöst hat, könnte vielleicht der Anfang des Endes eines regierungstreuen, linkslastigen Staatsfunks sein. Der Welt-Online Blogger Don … Weiterlesen

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KUNDGEBUNG AUS DER HAUPTSTADT DES WIDERSTANDS – Video: 213. Pegida vom Neumarkt in Dresden

21. Juli 2020 Am Montag fand die 213. Pegidaveranstaltung in Dresden statt. Gäste waren Martin Sellner aus Österreich und Irfan Peci, der als Kind bosnischer Einwanderer in der Oberpfalz aufwuchs und sich als jugendlicher Moslem dem Dschihad verschrieb. Mit 19 … Weiterlesen

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Ablenkungsmanöver? Rechte Drohmails gegen prominente Linke – pünktlich zur Diskussion um Migrantengewalt

22. Juli 2020 Zählt natürlich auch wieder zu den Opfern: Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli (Foto:Imago/Popow) Immer wenn es für das Multikulti-Lager und die xenophilen Protagonisten des Linksstaats eng wird, weil ihre Schützlinge wieder mal Mist gebaut haben und so den … Weiterlesen

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Partei mit Problemen: Verfassungsschutz, Spenden-Streit und miese Stimmung – die AfD im Tief

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Coronakrise nach unten gehen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen auch der Spaltpilz zu schaffen. Wer … Weiterlesen

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Bodo mit den Nerven runter – Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Möller Mittelfinger und schimpft: „Du widerlicher Drecksack“

Eklat im Thüringer Landtag: In einer Debatte über die Akten des NSU-Untersuchungsausschusses am Freitagnachmittag zeigte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger und bezeichnete ihn als „widerlichen Drecksack“. Die AfD-Fraktion ließ die Sitzung unterbrechen und den Ältestenrat … Weiterlesen

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Graue Wölfe: MAD ermittelt gegen vier Bundeswehrangehörige

18. Juli 2020 In vier Fällen mutmaßlicher Anhänger der Grauen Wölfe ermittelt der MAD (Picture Alliance / dpa / ZUMA Wire / Omer Messinger) Der Militärische Abschirmdienst ermittelt einem Medienbericht zufolge gegen vier türkischstämmige Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Es handle … Weiterlesen

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Demonstranten im Fokus – Nach AfD-Demo und Protest in Altenburg: Polizei ermittelt wegen Straftaten

Die aufgeheizten Veranstaltungen am Donnerstag auf dem Altenburger Markt wirken weiter nach. Die Polizei ermittelt gegen mehrere Demonstranten – aus mehreren politischen Lagern. Nach der AfD-Kundgebung samt Gegenprotesten auf dem Altenburger Markt prüft die Polizei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Insgesamt hat … Weiterlesen

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Identitäre Bewegung – Auch YouTube sperrt Konten von Martin Sellner – FDP liebt Zensur von Andersdenkenden

15. Juli 2020 Martin Sellner bei einer Kundgebung der Identitären im April 2019 in Wien (imago/photonews.at) Nach Twitter hat nun auch YouTube die Konten des Mitbegründers der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) Österreich, Martin Sellner, gesperrt. In einer Mitteilung von Google, … Weiterlesen

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Twitter löscht Acount von Martin Sellner und Identitäre – Linksradikale und Antifa jubeln

Gestern hat das soziale Netzwerk Twitter viele Acounts von Aktivisten der Identitären Bewegung gelöscht. Auch der Acount von Martin Sellner war dabei. Die Linksfaschisten und die Antifa jubeln. Wir bieten unseren Lesern nachfolgend einen Artikel des Linksradikalen Blogs – Der … Weiterlesen

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Verfassungsschutzbericht: Sorge über Anstieg extremistischer Straftaten

09. Juli 2020 Horst Seehofer bei der Vorstellung des Berichts. (Hannibal Hanschke / Reuters / dpa) Die Zahl extremistischer Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Auf rechtsextremistischer Seite wurden zehn Prozent mehr Fälle erfasst – bei den … Weiterlesen

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Verfassungsschutzbericht: Linksextremisten verursachen Schaden in dreistelliger Millionenhöhe in 2019

Berlin (ADN) Heute wurde der Verfassungsschutzbericht 2019 von Horst Seehofer (CDU) und dem Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang (CDU) vorgestellt. Neben dem Rechtsextremismus, den Islamischen Extremisten hat auch der Linksextremismus extrem zugenommen. Haldenwang wies besorgt darauf hin, dass der Verfassungsschutz 6.450 linksextremistische Straftaten verzeichnen … Weiterlesen

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Sachsen: Vorwürfe gegen neuen Verfassungsschutzchef

02. Juli 2020 Der sächsische Landtag in Dresden (Sebastian Kahnert/dpa-ZB) Der neue Chef des sächsischen Verfassungsschutzes, Christian, ist unmittelbar nach seinem Amtsantritt in die Kritik geraten. Nach einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ wollte Christian brisante Daten löschen lassen. Bei dem … Weiterlesen

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Berliner Verwaltungsgericht: Verfassungsschutz darf Identitäre Bewegung als „gesichert rechtsextrem“ einstufen

23. Juni 2020 Flaggen der Identitären Bewegung (dpa) Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Identitäre Bewegung im anstehenden Verfassungsschutzbericht 2019 als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Das Berliner Verwaltungsgericht wies einen Eilantrag der Gruppierung zurück, dies vorerst zu unterlassen. Zur Begründung hieß … Weiterlesen

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Leipziger „Linksterrorismus“? So reagieren Politiker auf Analyse des Verfassungsschutzes

Verfassungsschützer warnen in einem geheimen Papier vor Linksextremisten, die einer „gezielten Tötung“ politischer Gegner zugeneigt seien. Die CDU sieht sich bestätigt, Linke widersprechen. Radikalisieren sich Linksextremisten immer mehr – gerade in Leipzig? Spielen einige hier gar mit dem Gedanken, politische … Weiterlesen

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Beamte unter Extremismusverdacht: Polizist und AfD-Mitglied – geht das zusammen?

  08:32 Uhr Die Einstufung der Brandenburger AfD als Extremismus-Verdachtsfall schlägt Wellen – bis in die Berliner Polizei. ALEXANDER FRÖHLICH Mehr Artikel Polizeibeamte müssen häufig Demonstrationen für und gegen die AfD sichern. Dabei sollen sie vorurteilsfrei handeln.FOTO: IMAGO IMAGES/MARTIN MÜLLER … Weiterlesen

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Björn Höcke zur Causa Kalbitz: Wir dürfen nicht zur jüngsten Altpartei werden!

20. Juni 2020 Foto: Imago   Berlin – Der AfD-Politiker Andreas Kalbitz hat sich zufrieden über den Beschluss des Landgerichts Berlin gezeigt. „Ich freue mich über diese rechtsstaatliche Entscheidung. Es obliegt nun Teilen des Bundesvorstandes zu überlegen, einen selbstzerstörerischen Spaltungskurs weiter … Weiterlesen

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EILANTRAG ERFOLGREICH: Andreas Kalbitz bleibt vorerst in der AfD

AKTUALISIERT AM 19.06.2020–16:18 Bildbeschreibung einblenden   Mit einem Eilantrag war der bisherige Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der Partei vorgegangen. Das Berliner Landgericht gab dem statt. Nun entscheidet das Schiedsgericht. Das Berliner Landgericht hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft … Weiterlesen

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Neue Repression gegen die AfD: Parteimitglieder sollen Waffen-Berechtigungen verlieren

18. Juni 2020 NATIONAL Berlin/Düsseldorf. Jetzt trifft es auch die AfD: Parteimitglieder und Funktionsträger sollen ihre Waffenscheine verlieren. Aktuell erhielt ein AfD-Mitglied in Nordrhein-Westfalen dieser Tage die Gelegenheit zur „Anhörung zum Widerruf Ihrer waffenrechtlichen Erlaubnisse“. Im Schreiben selbst heißt es: „Aufgrund … Weiterlesen

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Triumph der Linksterroristen: Hotel in Halle schmeißt AfD wieder raus

19. Juni 2020 Foto: Collage   Es läuft alles perfekt für den Linksstaat. Schon wieder haben „Terroristen“ verhindert, dass sich Mitglieder der AfD treffen können. Nachdem es in der Nacht zuvor mehrere Anschläge auf ein Hotel in Halle gegeben hatte, … Weiterlesen

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Haldenwangs politische Polizei steht parat: Bundesweite AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz nur eine Frage der Zeit

17. Juni 2020 Foto: Collage   In homöopathischen Dosen und so unmerklich, dass um demokratische Spielregeln besorgte Beobachter nicht nervös werden, vollzieht sich die schrittweise Kriminalisierung der kompletten AfD: Auf die erstmals für einen gesamten Landesverband angekündigte Beobachtung durch den … Weiterlesen

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Höcke trägt keine Schuld an dem Riss, der die AfD aktuell lähmt

15. Juni 2020 Björn Höcke.   Von JOHANN FELIX BALDIG | Am Ende jenes Februartages, der den FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten gemacht hatte, stand ich an einer Hotelbar im herrlich katholischen Eichsfeld und dachte: „Das ist eine Meisterleistung! … Weiterlesen

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Brandenburg: AfD kündigt juristische Schritte gegen Verfassungschutz an

16. Juni 2020 AfD-Landesvize Daniel Freiherr von Lützow. (Soeren Stache/dpa-Zentralbild/ZB) Die AfD in Brandenburg hat wegen ihrer Einstufung als Verdachtsfall juristische Schritte gegen den Landesverfasssungsschutz angekündigt. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende von Lützow sagte nach einer Sitzung des Landesvorstands in Potsdam, die … Weiterlesen

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Streamingdienste: Verfassungsschutz warnt vor Angebot rechtsextremer Musik

15. Juni 2020 Spotify, YouTube, iTunes: Verschiedene Musik-Apps sind auf einem iPad zu sehen. Verschiedene Musik-Apps sind auf einem iPad zu sehen. (dpa / picture alliance / Ole Spata) Streamingdienste wie Spotify, Apple oder Amazon sind wegen rechtsextremer Musik in … Weiterlesen

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Erfinder der „Reichsbürger“, Dietmar Woidke (SPD) arbeitet mal wieder im Auftrag der Besatzer in Brandenburg

Der Erfinder des Begriffes der „Reichsbürger“, Dietmar Woidke  (SPD) arbeitet mal wieder voll im Auftrag der Besatzer. Alle die, die Deutsche Interessen wahrnehmen wollen, werden radikal bekämpft. So läßt er nunmehr die AfD in Brandenburg durch den „Verfassungsschutz“ beobachten. Es … Weiterlesen

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Trotz Kalbitz-Rauswurf: Verfassungsschutz stuft AfD in Brandenburg als Verdachtsfall ein

Der Verfassungsschutz in Brandenburg sieht bei der AfD Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen. Deshalb wird die Partei nun offiziell beobachtet. ALEXANDER FRÖHLICH Mehr Artikel Seine Leute haben in der AfD Brandenburg weiterhin das Sagen: Andreas Kalbitz.FOTO: PATRICK PLEUL/DPA   Der Brandenburger … Weiterlesen

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Martin Hess (AfD): Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind

Von  PS  – 09. Juni 2020 Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung … Weiterlesen

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„Islam kompakt“ über die fatale Bedeutung des Muezzinrufes – NEUE VIDEOSERIE DER BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA

05. Juni 2020 Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) wird mit ihrer neuen Videoserie „Islam kompakt“ über die vielen Bestandteile dieser Religion informieren, die unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft ernsthaft bedrohen. In der ersten Folge aus dem BPE Info-Studio geht es um die … Weiterlesen

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Deutschland: Zahl der Rechtsextremisten steigt

05.06.2020 • 06:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Matthias Schumann via www.imago-images.de Archivbild: Rechtsgerichtete Demonstranten am 15.02.2020 im Zentrum von Dresden Die Anzahl der Rechtsextremisten in der Bundesrepublik steigt. Im vergangenen Jahr gab es mehr als 30.000 Menschen, die der Verfassungsschutz dem … Weiterlesen

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Höchst brisant: „Verschwörungstheorien“ und allgegenwärtige Staatspropaganda

31. Mai 2020 Nicole Höchst vom AfD Landesverband Rheinland-Pfalz; Foto: Screenshot Youtube   “Der große Austausch ist eine Verschwörungstheorie” oder: „Niemand hat die Absicht, das deutsche Volk verschwinden zu lassen“ – von Nicole Höchst Die zwangsgebührenfinanzierten Staatspropagandamedien geben wirklich alles, … Weiterlesen

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