Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Verfassungsschutz flüchtet vor der IB

16. November 2017 #Verfassungsschutz: Werkzeug der Mächtigen (Bild: EinProzent)   #Magdeburg – Eine Zehntausend-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Magdeburg in der letzten Woche: Zwei Staatsbedienstete ziehen sich ihre Kapuzen tief ins Gesicht und flüchten mit schnellen Schritten vor einem jungen … Weiterlesen

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Bürger an die Waffen?

04. November 2017 Foto: Durch Prath/Shutterstock   #Angela Merkel versprach „alles Menschenmögliche“ zu unternehmen, um weitere terroristische Anschläge zu verhindern und auch #Horst Seehofer hat sich positioniert: Bayern werde sich mit aller Härte und mit aller Entschlossenheit dem #Terror entgegenstellen … Weiterlesen

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Deutschland Attentat im Münchner Einkaufszentrum 2016: Anwälte vermuten Verwicklung von V-Leuten

  04.11.2017 • 08:00 Uhr Quelle: Reuters Der Angeklagte Phillip K. (M) und seine Verteidiger Bei dem #Amoklauf am 22. Juli 2016 tötete der 18-jährige David Sonboly neun Menschen, fünf wurden verletzt. Aktuell steht der Marburger Waffenhändler Phillip K. vor … Weiterlesen

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Antifa: “Kubitschek, bald liegst du im Kofferraum”

02. November 2017 Foto: Ein Prozent   Am vergangenen Samstag veranstaltete das linke „Aktionsbündnis Kick ‚em Out“ in Halle eine Demonstration gegen das hallesche Ein-Prozent-Objekt in der Adam-Kuckhoff-Straße. Wenige Tage zuvor hatte es – wir berichteten – einen massiven Angriff auf das Hausprojekt gegeben. … Weiterlesen

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Verfassungsschutzpräsident: Hunderte Hinweise auf IS-Anhänger unter „Flüchtlingen“

17. Oktober 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. „Viele hundert Hinweise“ zu mutmaßlichen IS-Anhängern erhalte der #Verfassungsschutz von #Asylbewerbern, erklärte der Präsident der Behörde #Hans-Georg Maaßen gegenüber der „Deutschen Welle“ in Bonn. Er halte „weit über 80 Prozent der Hinweise für belastbar“. … Weiterlesen

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Rassistischer Anschlag auf Berliner Moschee

09. Oktober 2017 Hier sehen sie eine moderate Moschee. Hier sehen Sie eine radikale Moschee (Bild: JouWatch).   Mehr als erzürnt dürfe der Imam der als #salafistisch eingestuften und vom #Verfassungsschutz „beobachteten“ #Dar-Assalam-Moschee („Neuköllner Begegnungsstätte“) gewesen sein, die sich einer … Weiterlesen

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Mit Höcke geht es weiter aufwärts!

01. Oktober 2017 Freut sich auf weitere Arbeit in der AfD: Björn Höcke (Foto: JouWatch)   #AfD-Spitze will #Höcke halten Aus für den Ausschluss  „Der umstrittene Thüringer AfD-Landeschef #Björn Höcke ist nach Informationen von WDR, NDR und SZ direkt am Montag … Weiterlesen

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Palästinensische Terrororganisation kandidiert auf kommunistischer Parteienliste für den Bundestag

30. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die „#Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (#MLPD), eine kommunistische Splitterpartei, der selbst innerhalb des linken Lagers Sektenzüge vorgeworfen werden, betreibt nun Wahlkampf als Internationalistische Liste/MLPD. Mit auf der Liste steht die palästinensischen Terrororganisation PFLP (#Popular Front … Weiterlesen

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Gesetzeswidrige Kooperation: arbeitet der Verfassungsschutz mit Jobcentern zusammen?

16. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Saarbrücken. Eine dem konservativen Internetblog „Tichys Einblick“ weitergeleitete, offenbar interne E-Mail eines saarländischen Jobcenters belegt, daß #saarländische Jobcenter möglicherweise gesetzeswidrige #Kooperationen mit dem #Verfassungsschutz vereinbart haben. Die E-Mail, die in Teilen auf dem Blog veröffentlicht … Weiterlesen

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VERFASSUNGSSCHUTZ HAT LINKE, RECHTE UND ISLAMISTISCHE AKTIVISTEN AUS DEM RAUM ROSENHEIM IM VISIER: Blockade, Schmierereien, Gewalt

08.08.17 Der Verfassungsschutzbericht zum ersten Halbjahr 2017 zeigt: Immer mehr Aktivisten der linken, rechten und islamistischen Szene kommen aus der Rosenheimer Region. So sind nach neuesten Erkenntnissen etwa auch in Gemeinden im Chiemgau Reichsbürger zu finden. re © OVB Von Aktivitäten … Weiterlesen

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NRW: Innenexpertin sieht „besorgniserregenden“ Zulauf zu Reichsbürgern in NRW

Sogenannte #Reichsbürger haben in #NRW in der ersten Jahreshälfte mindestens 20 politisch motivierte Straftaten begangen. Der Zulauf sei „besorgniserregend“.  Florian Pfitzner03.08.2017 | Düsseldorf. Sogenannte Reichsbürger haben in NRW in der ersten Jahreshälfte mindestens 20 #politisch motivierte Straftaten begangen. Davon richteten … Weiterlesen

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Kontakte zum Geheimdienst: Türkischstämmige Polizistin als Erdogan-Agentin überführt

Eine #türkisch-stämmige Polizistin aus #Hessen, wird der #Spionage verdächtigt. Die #Spionageabwehr des Verfassungsschutzes konnte bei den Ermittlungen feststellen, dass die Hauptkommissarin Kontakte zum türkischen Geheimdienst MIT hat. Die Polizistin aus der #Türkei war „Expertin für Migrationsfragen“ und galt als Beispiel … Weiterlesen

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Polizei nimmt Reichsbürger aus Moosbach fest „Außenminister“ in Haft

  27.07.2017 „Der „Bundesstaat Bayern“ lässt sich von Maßnahmen nur schwer beeindrucken.“ Zitat: #Hans Peter Kammerer, Leiter Präsidialbüro Oberbayern-Nord. Johann A., selbst ernannter Außenminister des „Bundesstaats Bayern“, befindet sich in Haft. Der 59-Jährige zählt für Polizei und #Verfassungsschutz zum harten … Weiterlesen

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STAATSFEINDE: Grote will Waffenverbot für Reichsbürger

Die #Reichsbürger sind in #Schleswig-Holstein auf dem Vormarsch. 264 Menschen rechnet der Landes-#Verfassungsschutz aktuell der #Bewegung staatsfeindlicher Verschwörungstheoretiker zu. Von Anfang 2015 bis Oktober 2016 waren es lediglich 22. Von Niklas Wieczorek Artikel veröffentlicht: Dienstag, 25.07.2017 07:30 Uhr #Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU). … Weiterlesen

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BKA: „Selbstverwalter“ noch gefährlicher als „Reichsbürger“

von Thomas Pany Laut einem Lagebericht sollen sie ein „höheres Eskalationspotenzial“ haben Im Verfassungschutzbericht 2016, Anfang Juli vorgestellt von #Innenminister de Maizère #BfV-Chef Hans-Georg Maaßen Anfang Juli, wurde zum ersten Mal der Phänomenbereich „#Reichsbürger und #Selbstverwalter“ aufgenommen. Ihre Zahl bezifferte der … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Linksextreme Gewaltzunahme: Morde an Gegnern nicht undenkbar

© Sputnik/ Alexei Witwitskij 22:04 18.07.2017 (aktualisiert 22:21 18.07.2017) Die #Gewaltbereitschaft #linker Extremisten in der deutschen Hauptstadt ist gestiegen, berichtet die Berliner Zeitung unter Berufung auf den #Verfassungsschutzbericht 2016, der am Dienstag von #Innensenator Andreas Geisel vorgelegt wurde. Im Vergleich zu … Weiterlesen

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Berlin: BKA soll neue Anti-Terror-Einheit bekommen – Islamische Gefährder im Visier

04. Juli 2017 Berlin. Mehr als 680 #Gefährder zählen die Sicherheitsbehörden in #Deutschland inzwischen. Weder #Polizei noch #Verfassungsschutz verfügen über ausreichend Personal, um diese durchgehend zu überwachen. Nun soll ein neues Bewertungssystem für islamistische Gefährder, Radar-iTE, das vom BKA und Psychologen … Weiterlesen

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Hessen sperrt NSU-Bericht für 120 Jahre – Enkel der Informanten sollen geschützt werden

Veröffentlicht am 3. Juli 2017 Wiesbaden, 3. Juli 2017 (ADN). Die ungewöhnliche Frist nährt Verschwörungstheorien. Zu dieser Schlussfolgerung kommt Susanne Höll in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) am Montag, nachdem sie die Vorgänge in und um den hessischen NSU-Untersuchungsausschuss beleuchtet hat. Den … Weiterlesen

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Anti-Terror-Demo – Özoguz: Nicht nur Moslems, sondern alle müssen sich vom Terror distanzieren

  Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD) Foto: picture alliance/dpa BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung #Aydan Özoguz (SPD) hat Moslems gegen den Vorwurf verteidigt, sich nicht ausreichend vom islamischen Terror zu distanzieren. Moslems hätten nach Anschlägen immer wieder Mahnwachen … Weiterlesen

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Innenministerkonferenz: Beratungen über Terrorbekämpfung

13. Juni 2017 Die #Innenminister beraten heute auch über den Einsatz der elektronischen Fußfessel bei islamistischen Gefährdern. (Carsten Rehder / dpa) Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich heute in #Dresden zum zweiten Tag ihrer Konferenz. Thema ist die … Weiterlesen

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Reichsbürger: Zahl in Nordrhein-Westfalen verdoppelt

10. Juni 2017 #Reichsbürger erkennen die #Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. (imago stock&people) Die Bewegung der so genannten „Reichsbürger“ vergrößert sich weiter. Allein in #Nordrhein-Westfalen hat sich ihre Zahl innerhalb weniger Monate auf mehr als 2.000 verdoppelt, wie das … Weiterlesen

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Rechtextreme wegen Ausreise-„Gutschein“ verklagt“ – Der III. Weg“ lehnt Vergleich ab

Screenshot Ein Stadtrat der #Grünen klagt in #Neustadt an der Weinstraße gegen die Partei „Der III. Weg“. Er fordert 2.200 Euro für einen „Gutschein“ zur Ausreise nach #Afrika, den er von den Rechtsextremen erhalten hatte. Einen Vergleich lehnte die Partei … Weiterlesen

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MECKLENBURG-VORPOMMERN: 300 „Reichsbürger“-Fälle

vom 29. Mai 2017 Aus der Onlineredaktion Behörden melden seit Januar Vorfälle mit „Reichsbürgern“ ans Ministerium Typisch für „Reichsbürger“ sind Fantasieausweise Foto: Jochen Lübke Nach dem Erlass von Innenminister #Lorenz Caffier (CDU) zur Erfassung der „Reichsbürger“-Szene in Mecklenburg-Vorpommern haben die … Weiterlesen

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Immer mehr „Reichsbürger“ im Norden?

Stand: 29.05.2017 20:57 Uhr von Carsten Janz Sie leugnen die Existenz der #Bundesrepublik Deutschland, geben Ihre Personalausweise ab und behaupten die #BRD sei eine GmbH. Sogenannte „Reichsbürger“ sind keine neue Bewegung, doch seitdem einer von ihnen im Oktober 2016 in … Weiterlesen

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Zunehmende Bedrohung: Verfassungsschützer registrieren 12.600 „Reichsbürger“

Der Verfassungsschutz warnt vor immer mehr „Reichsbürgern“, die den deutschen Staat ablehnen. Die Szene sei größer als bislang angenommen – und stärker bewaffnet. Montag, 22.05.2017   17:31 Uhr Die „Reichsbürgerbewegung“ hat mehr Anhänger als bisher bekannt. Der Szene würden derzeit … Weiterlesen

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Polizei warnt: „Reichsbürger“ erleben einen Aufschwung

Die April-Ausgabe der Zeitschrift „Deutsche Polizei“ hat sich unter anderem mit der Problematik beschäftigt.Brandenburg/Havel – Experten vom Verfassungsschutz und der Polizei haben vor einem Anwachsen der sogenannten „Reichsbürger“-Bewegung gewarnt. Kriminalpsychologe Jan-Gerrit Keil vom Landeskriminalamt warnte am Donnerstag auf einer Fachtagung … Weiterlesen

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Verbotene Neonazi-Organisation „Blood and Honour“ – Ehemaliger Deutschland-Chef offenbar V-Mann

Der ehemalige Deutschland-Chef der verbotenen Neonazi-Organisation „Blood and Honour“ ist offenbar V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen. Das geht aus Recherchen der ARD-Politikmagazine Report Mainz, Report München und Fakt hervor. „Blood and Honour“ wurde 2000 verboten Danach hat das Landeskriminalamt Berlin den … Weiterlesen

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„Reichsbürger“-Gelände in Wittenberg – Polizei räumt „Königreich Deutschland“

In Sachsen-Anhalt ist ein vom „Reichsbürger“ Peter Fitzek als „Königreich“ beanspruchtes Gelände geräumt worden. Mehr als 100 Polizisten trafen auf ein paar Anhänger des Fantasiestaats. DPA Einfahrt zum ehemaligen „Königreich Deutschland“ (Archiv) Montag, 15.05.2017   20:23 Uhr Die Behörden haben das Gelände … Weiterlesen

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Reichsbürger bei Youtube – Illegaler Telefon-Mitschnitt erst nach Jahren gelöscht

Von Gerhard Lehrke 14.05.17, 19:15 Uhr Ein Reichsbürger-Pass (Symbolfoto). Foto: imago/Christian Ohde Berlin – Das Internet ist groß, und der Unfug, der darin vielfach verbreitet wird, unermesslich. Daran haben sich viele gewöhnt, weil er sie nicht unmittelbar betrifft. Wer aber persönlich angegriffen … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Islamisten rücken gen Deutschlands Osten vor

© AFP 2017/ HENNING KAISER / DPA / AFP 20:55 11.05.2017 (aktualisiert 20:56 11.05.2017) Die jüngsten Razzien gegen Islamisten in Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt bringen laut einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ (FR) die neuen Bundesländer nicht zum ersten Mal in den … Weiterlesen

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