Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Wirtschaft – Studie: NSA-Spionage verursacht Milliardenverluste bei deutschen Unternehmen

  22.02.2017 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters Protest gegen Überwachung – doch der große Lauschangriff geht weiter. Die Welt am Sonntag berichtet über eine Studie des Beraterdienstes Corporate Trust. Demnach seien Teile der deutschen Wirtschaft aktive Aufklärungsziele der NSA. Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bayerischer Landtag: Joachim Herrmann berichtet über Kampf gegen „Reichsbürger“

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) – Foto: dpa Innenminister Joachim Herrmann (CSU) berichtet heute im Innenausschuss des Landtags über den Kampf gegen die sogenannte „Reichsbürger“-Bewegung. Die Opposition fordert insbesondere Aufklärung, wie groß die Szene ist und wie hoch das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

ZU BESUCH IM „FREISTAAT PREUSSEN – Wie die „Reichsbürger“ ticken

von Robert Kiesel In der vergangenen Woche durchsuchten Polizisten die Wohn- und Geschäftsräume von Mitgliedern des selbsternannten „Freistaats Preußen“ in Cottbus. Foto: Paul Zinken/dpa Sie lehnen die Bundesrepublik ab und geben eigene Pässe aus. Auch in Brandenburg und Berlin bekommen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

9.700 Salafisten und 1.600 Terrorismus-Verdächtige in Deutschland

Berlin (ADN). Rund 9.700 Salafisten und 1.600 des Terrorismus Verdächtige halten sich gegenwärtig in Deutschland auf. Das teilte der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Sonntag in einem Kamingespräch des Senders Phoenix  mit dem stellvertretenden ZDF-Chefdredakteur und Terrorismus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Reichsbürgerbewegung: Reichsbürger torpedieren Behörden

Es gibt nicht nur gewalttätige Reichsbürger, die zur Waffe greifen, sondern auch welche, die ganz bewusst versuchen, deutsche Ämter und Behörden zu gängeln und lahmzulegen. Von: Bernhard Ebner Stand: 11.02.2017 Das Deutsche Kaiserreich ist für Reichsbürger der letzte legitime Staat. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

POLITIK – BADEN-WÜRTTEMBERG„Reichsbürger“ dürfen keine Waffen mehr besitzen

Stand: 05:58 Uhr  Es hat lange gedauert, aber jetzt handeln die Behörden: Im Südwesten werden Extremisten entwaffnet. Allerdings wissen die Ermittler noch nicht, wieviele „Reichsbürger“ bewaffnet sind. Und sie fürchten Gegenwehr. Die Erkenntnis kam recht spät, aber das Ziel ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Deutschland – NSU-Prozess: Weitere Zeugin stirbt kurz vor Anhörung

  10.02.2017 • 18:04 Uhr Quelle: Reuters © Michael Dalder Ihr wird zur Last gelegt, an der Ermordung von zehn Menschen mitverantwortlich zu sein: Beate Zschäppe. Nun sind es schon drei. Der Prozess rund um die Machenschaften des NSU hat … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

250 Beamte im Einsatz – Großrazzia gegen „Reichsbürger“ in mehreren Bundesländern

Die Polizei durchsucht seit dem Morgen zahlreiche Räume von „Reichsbürgern“. Ein Schwerpunkt des Einsatzes ist Bayern. Auch Spezialeinheiten sind beteiligt. DPA Einsatz gegen „Reichsbürger“ im bayerischen Pliening Dienstag, 07.02.2017   11:54 Uhr In mehreren Bundesländern laufen seit dem Morgen Razzien in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 16 Kommentare

Muslimbrüder in Sachsen zunehmend aktiv – Ziel der Islamisten ist „die Scharia in Deutschland“

04. February 2017 Aktualisiert: 04. Februar 2017 7:07 Der Einfluss der radikalen Islamisten in Deutschland steigt. Der Verfassungsschutz warnt vor der Muslimbruderschaft in Sachsen. Die Exremisten hätten „die Scharia in Deutschland“ zum Ziel. Muslime beim beten.Foto: ULI DECK/AFP/Getty Images Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Rechtsextremismus – SPD-Politiker fordert Überwachung der „Reichsbürger“

Während einer Hausdurchsuchung in Berlin besteigt ein Mann ein Polizeiauto. (dpa/Paul Zinken) Nach den jüngsten Razzien gegen Rechtsextremisten fordert der SPD-Innenpolitiker Lischka eine bundesweite Überwachung der Reichsbürger. Er halte eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz für essentiell, sagte er der „Mitteldeutschen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 7 Kommentare

Höcke-Rede: Oppermann bezeichnet AfD-Politiker als „Nazi“

Der AfD-Politiker Björn Höcke (imago / Jacob Schröter) Die Kritik an den Äußerungen des Thüringer AfD-Vorsitzenden Höcke zum Holocaust-Gedenken und zur Vergangenheitsbewältigung der Deutschen hält an. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Oppermann, bezeichnete Höcke in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ als Nazi … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

„Denkmal der Schande“ Empörung über Höckes Äußerungen zum Holocaust-Mahnmal

Björn Höcke (dpa / Julian Stratenschulte) Der Vorsitzende der AfD Thüringen, Höcke, hat mit einer Rede in Dresden Empörung ausgelöst. In zahlreichen Kommentaren in den sozialen Netzwerken wurde seine Äußerung kritisiert, das Holocaust-Mahnmal in Berlin sei eine „Schande im Herzen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Cottbus – Dem Frust der „Reichsbürger“ ausgesetzt

03. Januar 2017, 02:40 Uhr Wie Verwaltungen und Gerichte in der Lausitz versuchen, ihre Mitarbeiter vor aggressiven Zeitgenossen zu schützen COTTBUS „Reichsbürger“ haben im Dezember wieder für Schlagzeilen gesorgt. Einen Tag vor Silvester verletzte ein „Reichsbürger“ in Niedersachsen zwei Polizisten leicht. Der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Innere Sicherheit: CSU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Geht es nach der CSU, soll für Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren in der Regel nicht mehr das Jugend-, sondern das Erwachsenenstrafrecht gelten. (picture alliance /dpa /Matthias Balk) Als Reaktion auf den Anschlag von Berlin will die CSU Polizei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

DEUTSCHLAND: VERFASSUNGSSCHUTZ – Neurechte Identitäre planen schon die nächsten PR-Coups

Von Dirk Banse, Uwe Müller, Annelie Naumann  Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, rechnet mit weiteren Protestaktionen der Identitären Bewegung Quelle: pa/Oliver Dietze/dpa Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen rechnet mit weiteren Protestaktionen der Identitären Bewegung. Ziele der neurechten Gruppe seien Parteien, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Fast 500 „Reichsbürger“ in Niedersachsen

Stand: 10.12.2016 15:44 Uhr Sogenannte Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an – und basteln sich eigene, illegale Ausweispapiere. (Archivbild) Viele von ihnen nennen sich selbst „Reichsbürger“. Ihnen gemeinsam ist, dass sie die Gesetze und Institutionen der Bundesrepublik Deutschland nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Thüringer Heimatschutz: EHE. THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZ-CHEF Helmut Roewer: ERMORDUNG Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos ENTSORGUNGSGESCHÄFT?

DEZEMBER 8, 2016 GEORG LEHLE Helmut Roewer war Präsident des Thüringer Geheimdienstes „Verfassungsschutz“, von 1994 bis 2000. Anfang Dezember 2016 veröffentlichte „Quer-Denken“ ein Interview mit ihm. Er äußerte Andeutungen, die aufgrund seiner Nähe zum Geschehen relevant sind, aber auch unglaubwürdig: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Hamburg – Harburg – „Reichsbürger“ sorgen für Unruhe in Wulfsen

  08.12.16WINSEN/HAMBURG „Reichsbürger“ sorgen für Unruhe in Wulfsen Von Jörg Riefenstahl  Ehemaliger Polizist des LKA Hamburg soll mit aktiven Kollegen als „Reichsbürger“ missionieren – Verfassungsschutz prüft, Polizei ermittelt Winsen/Hamburg. Zwei Pferde auf einer Koppel am Ortseingang von Wulfsen. Auf den Straßen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

VERWALTUNG TRIFFT SICHERHEITSVORKEHRUNGEN: Die „Reichsbürger“ sorgen für Ärger

vom 8. Dezember 2016 Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers Die Verwaltung hat seit geraumer Zeit Probleme mit Vertretern der Bewegung. „Reichsbürger“ drucken sich häufig sogar ihre eigenem Reisepässe. Foto: dpa NEUMÜNSTER | Anfang der Woche warnte Schleswig-Holsteins Verfassungsschutz-Chef Dieter … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Islam-Broschüre sorgt bei Bewohnern für Aufregung – „Höllenfeuer droht“

Foto: thinkstockphotos.de 02.12.2016, 09:48 „Informiere dich, lies den Koran!“ Mit diesen Worten endet eine Info-Broschüre der sogenannten Aufklärer. Seit Tagen klagen Bürger im nördlichen Teil des Burgenlandes und im südlichen Niederösterreich über diese Zuschriften. Die Verfasser der Broschüre schreiben sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Reichsbürger bei Trierer Polizei? – Behörde stellt Beamten vom Dienst frei

    Ein Mann hält ein Heft «Deutsches Reich Reisepass» in der Hand. Foto: Patrick Seeger/Archiv  Foto: dpa   (Trier) Das Polizeipräsidium Trier hat einem seiner Beamten die Führung seiner Dienstgeschäfte untersagt. Grund ist der Verdacht, dass er der sogenannten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Brandenburg: Politische Splittergruppe – Land will Reichsbürger entwaffnen

Waffen in den Händen von Staats-Leugnern? Keine gute Idee, findet man in der Brandenburger Landesregierung. Deshalb wollen die Behörden allen so genannten Reichsbürgern den Waffenbesitz verbieten. Quelle: Jens Büttner   Potsdam. Sie verweigern Steuerzahlungen, weisen sich mit Fantasiedokumenten aus, akzeptieren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Österreich – „Reichsbürger“: Gesetzesentwurf in Begutachtung – Bis zu 2 Jahre Haft

Justizminister Wolfgang Brandstetter Foto: APA/Herbert Pfarrhofer 29.11.2016, 17:22 Die „Reichsbürger“ und andere Staatsverweigerer ziehen immer mehr Österreicher an: Geschätzte 20.000 Landsleute sympathisieren mit solchen Bewegungen. Geht es nach Justizminister Brandstetter, könnten dafür schon bald bis zu zwei Jahre Haft drohen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

GEHEIMDIENSTE – Verfassungsschutz findet islamistischen Maulwurf in den eigenen Reihen

 Veröffentlicht: 29.11.16 20:57 Uhr Ein mutmaßlicher Islamist soll sich beim Verfassungsschutz eingeschlichen haben. Er soll die Spione an Islamisten verraten haben. Ob die Geschichte stimmt, kann obejektiv nicht überprüft werden. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (2.v.r) im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Reichsbürger: Maas will wegen Reichsbürgern Waffenrecht verschärfen

Reichsbürger würden zunehmend gewaltbereiter, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas. Sie dürften gar nicht erst an Waffen kommen. Die Union lehnt seinen Vorschlag ab. 28. November 2016, 9:12 Uhr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Michael Kappeler/dpa Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZ: „Es können noch mehr Reichsbürger werden“

„Reichsbürger“-Reisepass Als „Reichsbürger“ bezeichnen sich Deutsche, die von einem Fortbestand des Deutschen Reiches ausgehen und daher die Bundesrepublik und ihre Institutionen nicht anerkennen. Berlin – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur rechtsextremen „Reichsbürgerbewegung“ gewarnt. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

„Reichsbürger“: Verfassungsschutz prüft schärfere Beobachtung

Verfassungsschutz prüft schärfere Beobachtung der Reichsbürger (picture alliance / dpa / Patrick Seeger) Das Bundesinnenministerium erwägt nun offenbar doch, die Szene der sogenannten Reichsbürger vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Deutsche Presse-Agentur zitiert aus einer Antwort des Ministeriums an die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

RÜCKGANG – Radikale aus Deutschland reisen kaum noch in IS-Gebiete

Datum: 17.11.2016 01:32 Uhr Einer Studie nach reisen nur noch wenige Islamisten aus Deutschland in Kampfgebiete des Islamischen Staats. Grund sei vor allem der gestiegene militärische Druck in den Regionen – doch auch ein Aufruf der Terrorgruppe. Koran-Verteilung Ein Salafist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Österreich schiebt deutsche „Reichsbürgerin“ ab

Österreich hat eine 45-jährige deutsche „Reichsbürgerin“ abgeschoben, wie deutsche Medien berichten. Die 45-Jährige sei nach Angaben der Polizei am Donnerstag in Spittal an der Drau, Kärnten, festgenommen und zum nächstliegenden EU-Grenzübergang gebracht worden, meldete dpa. Das österreichische Innenministerium begründete die Ausweisung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

„Malta-Masche“ verbreitet bei Behörden Angst und Schrecken

Erfurt (ADN). „Ich kenne mich persönlich nicht im maltesischen Recht aus; ich weiß auch nicht, ob ich im UCC-Schuldnerregister stehe“. Das bekannte der Vorsitzende des Thüringer Richterbundes, Holger Pröbstel, am Montagabend in der Fernsehsendung des Mitteldeutschen Rundfunks „Fakt ist …“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare