Bei vorgezogenen Neuwahlen zum Unterhaus des japanischen Parlaments hat die Regierungskoalition unter Premierminister Shigeru Ishiba ihre Mehrheit bereits eingebüßt. Am Sonntag droht eine ähnliche Wahlschlappe bei der Teilneuwahl zum Oberhaus. Ishiba will dennoch im Amt bleiben.

Bei den Wahlen zum Oberhaus des japanischen Parlaments hat die Regierung des Landes unter Premierminister Shigeru Ishiba offenbar ihre Mehrheit verloren. Ishibas dauerregierende Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner Komeito konnten Nachwahlbefragungen zufolge nur 41 Sitze von 125 neu zu besetzenden Sitzen gewinnen.

Um die Mehrheit im Oberhaus zu verteidigen, hätte Ishibas Koalition mindestens 50 Sitze gewinnen müssen. Insgesamt besteht das Oberhaus aus 248 Abgeordneten. 

Profitieren konnte die rechtspopulistische Anti-Einwanderungs-Partei Sanseito, der in Nachwahlbefragungen der Sieg in bis zu 22 Wahlkreisen vorausgesagt wird. Sie hatte bisher nur zwei Abgeordnete.

Die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans des früheren Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda, konnte ebenfalls Mandate hinzugewinnen.

In einer ersten Reaktion auf die Nachwahlbefragungen hat Ishiba, der erst seit vergangenen Oktober Premierminister Japans ist, angekündigt, Regierungschef bleiben zu wollen. Es war Ishiba selbst, der Neuwahlen ausgerufen hatte. Bei den Wahlen zum Unterhaus hat die Regierungskoalition ihre Mehrheit daraufhin verloren und ist seitdem auf weitere Koalitionspartner angewiesen.

Quelle: RT Deutsch vom 20.07.2025

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