Noch in diesem Jahr könnten auf Schloss Crossen im Saale-Holzland-Kreis wieder Veranstaltungen stattfinden. Es sei das Ziel, das historische Gebäude kurzfristig wieder zu beleben, sagte der Bad Köstritzer Bürgermeister, Dietrich Heiland (CDU), MDR THÜRINGEN. Im Festsaal könnten schon bald Konzerte stattfinden und im Bettenhaus Übernachtungen angeboten werden. Seine Gemeinde habe sich zum Kauf des leerstehenden Schlosses entschlossen, damit es „nicht in die Hände von Spekulanten oder Extremisten fällt“, so Heiland. Der Kaufpreis plus Nebenkosten betrage rund 350.000 Euro. Mit dem Kauf springt Bad Köstritz im Landkreis Greiz der Gemeinde Crossen zur Seite, die den Kauf nicht hätte stemmen können. „Wir haben die Rücklagen für den Kauf“, so Heiland. Außerdem müsse sich Bad Köstritz vermutlich zukünftig mit um das Schloss kümmern, da die Stadt Teil einer Landgemeinde mit Crossen werden möchte.
Quelle: MDR vom 05.03.2017
alles-auf-einen-klick.eu
Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.
Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.
(Klick aufs Bild und es geht los)
[…] Zum Artikel […]
Das Bundesverwaltungsgericht der BRD meint:
„Ein Gesetz hat nur Gültigkeit, wenn diesem ein Geltungsbereich zugewiesen wird. Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig. Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das Zweifel aufkommen lässt, ist wegen Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
Bußgelder werden im Völkerrecht mit der Todesstrafe geahndet, weswegen die Bundesregierung dafür Sorge trug, die rückwirkende Aufhebung vom OWiG herbeizuführen. Auf die gleiche Art und dem gleichen Grund wurden bereits im April 2006 die Strafprozeßordnung (StPO), die Zivilprozeßordnung (ZPO) und das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) gelöscht.
Rechtswirksam wurde das Ganze am 25.04.2006 mit der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt. Und wieder wurden diese Gesetzeswerke rückwirkend aufgehoben. Aber es geschah im selben Schritt noch mehr, der § 5 von ZPO, StPO und GVG ist weggefallen. In dem stand der Geltungsbereich für die Gesetzeswerke, und jetzt wird es einfach, sogar für Laien:
Ein Gesetz, das nirgendwo gilt, gilt gar nicht. Folglich gibt es und vor allem gab es damit rein juristisch in der BRD weder einen Anklagegrund, ein Strafmaß noch ein Gericht, einen Richter oder gar einen Gerichtsvollzieher. Am 12. März 1933 haben die Juden dem Deutschen Reich den Krieg erklärt und am 8. Mai 1945 kapitulierte die Deutsche Wehrmacht, im August das Königreich Japan. Beide waren zu mächtig geworden und wurden nur deshalb von den USA und England fast vollständig vernichtet. Warum haben danach die USA und England Kriege begonnen?
In https://www.facebook.com/groups/Deutschlandrecht bist auch du herzlich willkommen und ich freue mich über jede Frage nach Freundschaft. Dies habe ich an die Stellvertreter der Besatzer meiner Heimat geschrieben:
„Deutschland hat eine von den Alliierten „bestallte“ und damit gesetzliche, unabhängige Richterin. Die verehrte Dagmar Tietsch aus Berlin hat einen Amtsausweis, der vom Department of Justice in USA-Washington D.C. und deren Repräsentanten bestätigt ist. Es dürfte sich herumgesprochen haben, dass Haftbefehle ausgestellt wurden und ein hochrangiger Staatsanwalt in Karlsruhe und ein Gerichtsvollzieher in Berlin von der US-Militärpolizei abgeführt worden sind. In diesen Fällen ist die Schuldfrage klar.“
Jeder und jede Bedienstete der Nicht-Regierungsorganisation (NGO) ist eingeladen, sich zu diesem Sachverhalt direkt mit der Richterin auszutauschen. Wer es immer noch nicht wahr haben will: Deutschland ist von den USA besetzt. Es wird Bundesrecht (OWiG, ZPO, StPO, GVG, AO) angewendet, obwohl diese Gesetze 2007 aufgehoben wurden! Auch haben diese Gesetze keinen Geltungsbereich (GG Art 23 a.F. wurde aufgehoben). Trotzdem macht die „ehrenwerte“ Justiz und Polizei weiter wie bisher – unglaublich aber wahr. Kein Richter unterschreibt Urteile, weil er sich nach §§ 839 und 823 BGB persönlich haftbar macht und unsere BRD-Polizei führt diese illegalen Anweisungen in den meisten Fällen bewusst aus. Es ist illegal – und alle Bediensteten wissen das. „Die, die entscheiden, sind nicht gewählt und die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden!“
Das sagte Horst Seehofer in Bayern und er hat vollkommen Recht. Sigmar Gabriel, Franz Müntefering, Dr. Gregor Gysi, Detlef Spaniol, Frank Hogendorf, Angels Decay, Andy Gizmo, Adam Lauks, Schmidt Angelika Ria, Andreas Hopfensitz, Dennis Lee, Falko Loskant, Christian Teichert, Werner Nosko, Katja Kitzing, Mike Randow, Chris Schellenberg, Martin Grumpelt, Daniela Wyczawska, Antje Welli, Dirk Gondro, Doris Baumgartner, Michael Bausch, Amando Gassmann, Heiko Allendorf, Maryam Yerlikaya, Sebastian Vorhanden, Hans Brandes, Anne Kopp, Mariell Först, Michi Weitzdörfer, Sunny Sommerfeld, Heinz Reisz, Andreas Berchmann, Ekkardt Huesmann, Elly Verhoeven, David Scheinherr, Claudia Droste, Daniela Petersen, Rocco Winkler, Luisa Lu, Andre Borchert, Frank Sopart, Toni Semisch, Hans-Georg Peitl, Silvia Weyh, Christina Schweiger, Bernd Müller, Andreas Reibe, Sindy Droese, Liane Reinicke, Fatin Parali, Bernd Henze, Franz J. Reichl, Alex Schmit, Estrella Fugaz, Evgeni Dusenko, Patrick Mayer, Roland Zervas, Cees Hog, Chris Büchner und Christoph Kastius haben es begriffen. Wer noch?