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- Multikulti – Köln: Räuberquartett unmittelbar vor geplantem Überfall festgenommen 6. Dezember 2019
- Parteitag in Berlin: SPD wählt neue Führung 6. Dezember 2019
- Deutschland – Grüne fordern: Kriminelle Asylbewerber müssen alle in Deutschland bleiben! 6. Dezember 2019
- Polens Präsident Duda will in Russland plötzlich keinen Nato-Feind mehr sehen – Moskau kommentiert 6. Dezember 2019
- Kabarettist Uwe Steimle ist maßlos enttäuscht – Jetzt spricht Steimle: „Eindeutig Berufsverbot, Zensur ersten Grades“ 6. Dezember 2019
- Auschwitz-Birkenau: Merkel besucht erstmals Gedenkstätte 6. Dezember 2019
- Gedenkstätte: Bund und Länder sagen Auschwitz-Stiftung 60 Millionen Euro zu 6. Dezember 2019
- Jetzt ist er halt da – Islamistischer Terror hat zu Weihnachten Hochkonjunktur 6. Dezember 2019
- Indien: Polizei erschießt vier mutmaßliche Vergewaltiger 6. Dezember 2019
- Bolivien: Bericht bestätigt Manipulation der Präsidentschaftswahl 6. Dezember 2019
- Bildung: Zu wenig Lehrer an Berufsschulen, zu viele an Gymnasien 6. Dezember 2019
- Gesundheit: Spahn legt überarbeiteten Gesetzentwurf zur Intensivpflege vor 6. Dezember 2019
- Madrid: Großer Klimamarsch mit Greta Thunberg 6. Dezember 2019
- Attacke mit Machete in Hamburger Supermarkt – SCHWERE GESICHTSVERLETZUNG 6. Dezember 2019
- Auflösung: Von wem sich Ralf Stegner verarschen ließ 6. Dezember 2019
- Linksextremisten bedrohen AfD-Abgeordnete Christina Baum 5. Dezember 2019
- Abholung von Bargeld ist zu anstrengend: „Flüchtlinge“ fordern Überweisungen 5. Dezember 2019
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Gesundheit: Spahn legt überarbeiteten Gesetzentwurf zur Intensivpflege vor
06. Dezember 2019 Jens Spahn (picture alliance / dpa / Britta Pedersen) Bundesgesundheitsminister Spahn hat einen überarbeiteten Referentenentwurf zum Intensivpflegegesetz vorgelegt. Der CDU-Politiker sagte in Berlin, damit nehme man Anregungen aus den Gesprächen mit Betroffenen auf und räume Missverständnisse aus. … Weiterlesen
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So kommentiert Merkel Ausweisung russischer Botschaftsmitarbeiter
© AP Photo / Daniel Leal-Olivas DEUTSCHLAND 16:24 04.12.2019 (aktualisiert 17:28 04.12.2019) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Ausweisung russischer Botschaftsmitarbeiter aus Deutschland kommentiert und dabei Moskau fehlende Unterstützung bei der Aufklärung des Mordes an einem Georgier vorgeworfen. „In den bilateralen Beziehungen ist es … Weiterlesen
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Schwarz-Grün hätte „Kanzler-Mehrheit“: Forsa sieht neuen links-bürgerlichen Großblock
02. Dezember 2019 NATIONAL Berlin. In der Bundespolitik zeichnet sich das Entstehen eines neuen links-bürgerlichen Großblocks ab – der allerdings auch die inhaltliche Beliebigkeit der Altparteien verdeutlicht. Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge könnten derzeit CDU, CSU und Grüne mit zusammen 49 … Weiterlesen
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Abschiebestopp soll auslaufen: Sachsen will Flüchtlinge nach Syrien-Urlaub schnell abschieben
03. Dezember 2019 Aktualisiert: 03. Dezember 2019 19:34 Sachsens Innenminister Roland Wöller will möglichst bald den generellen Abschiebestopp für Syrer auslaufen lassen. Sachsen will sobald wie möglich den Abschiebestopp für Syrer auslaufen lassen, um Flüchtlinge nach einem Syrien-Urlaub abschieben … Weiterlesen
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Die „Große Koalition“ beschädigt die Demokratie
Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies wird aber längerfristig dazu, dass das national-konservativen Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an … Weiterlesen
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Kramp-Karrenbauer„Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt“
03. Dezember 2019 Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (dpa) Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat Forderungen aus der SPD nach Änderungen am Koalitionsvertrag zurückgewiesen. Es werde keine Neuverhandlung des Vertrags geben, sagte sie im ARD-Fernsehen. Die Union sei vertragstreu und stehe zur … Weiterlesen
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Ausländerkriminalität – Reul (CDU): „Wir dürfen die Probleme nicht länger totschweigen“
Von Victoria – 03. Dezember 2019 NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will bei der Innenministerkonferenz in Lübeck für den neuen Kurs zur Nationalitätennennung in Polizeimeldungen und zur bundeseinheitlichen Regelung werben. Reul appelliert, die Nationalität von Tatverdächtigen öffentlich zu nennen, allerdings mit dem … Weiterlesen
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Gratis-Tanken für Staatsdiener in Sachsen – Plünderung der Steuerzahler geht weiter
BRISANTER ELEKTRO-PLAN FÜR SACHSEN Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (45) will Sachsens Behörden- und Ministeriums-Mitarbeiter kostenlos laden lassen Foto: picture alliance/dpa Artikel von: THOMAS FISCHER veröffentlicht am 02.12.2019 – 22:07 Uhr Dresden – Wir sollen künftig das kostenlose Strom-Tanken für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst in … Weiterlesen
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NRW-Innenminister Reul: Endlich die Nationalität von Tatverdächtigen öffentlich nennen!
© Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] RECHTSSTAAT Von David Berger – 03. Dezember 2019 (David Berger) In einem Gespräch mit der „Welt“ ruft der NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) seine Innenministerkollegen dazu auf, endlich die … Weiterlesen
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SPD-Mitgliederentscheid – der Fall in die Bedeutungslosigkeit
(c) Screenshot YT POLITIK Von PP-Redaktion – 03. Dezember 2019 Die Mitgliederentscheidung von 54 Prozent aller SPD-Mitglieder ist so ausgefallen, wie sie kaum jemand erwartet hatte: 53:45, also 53 Prozent für Kurswechsel gegen 45 Prozent für Beibehalten. Das ist eine … Weiterlesen
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Billionengrab – Klimarettung: EU kündigt großangelegte Veruntreuung von Steuergeldern an-
Im Verbrennen von Geld ist die Europäische Union Spitzenreiter. Pünktlich zur Weltklimakonferenz in Madrid Anfang Dezember hat das Europäische Parlament am Donnerstag mit großer Mehrheit den »Klimanotstand« für Europa ausgerufen und indirekte eine Veruntreuung von Steuergeldern angekündigt. Die EU-Parlamentarier folgen … Weiterlesen
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Vor Agrargipfel – Habeck (Grüne) fordert Systemwechsel für Landwirtschaft
02. Dezember 2019 Ein Landwirt pflügt sein Feld. (dpa / Frank May) Der Co-Vorsitzende der Grünen, Habeck, hat Verständnis für die Proteste der Bauern in Deutschland gezeigt. Die Landwirte befänden sich in einer schwierigen Situation, sagte Habeck dem Deutschlandfunk. Die … Weiterlesen
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SPD: Kahrs für Verbleib in der großen Koalition
02. Dezember 2019 Der SPD-Politiker Johannes Kahrs im Bundestag (dpa/Michael Kappeler) Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Kahrs, spricht sich für einen Verbleib seiner Partei in der Regierungskoalition aus. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Partei … Weiterlesen
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Grünes Chaos in Eimsbüttel NACH DEM WAHLDEBAKEL
Katja Husen (43, Grüne) Foto: Grüne Eimsbüttel Artikel von: MARKUS ARNDT UND NADJA ASWAD veröffentlicht am 30.11.2019 – 12:06 Uhr Eimsbüttel – Wie soll man so ein dilettantisches Versagen bloß erklären? Das weiß auch am Tag nach dem Wahldebakel von Eimsbüttel niemand bei Grünen und … Weiterlesen
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AfD-Parteitag – Gauland: Keine Anpassung an eine „verrottete CDU“
30. November 2019 Der Ko-Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland, will einen Generationenwechsel in der Partei. (AFP) Der AfD-Vorsitzende Gauland hat seine Partei aufgerufen, ihren Weg fortzusetzen. Die AfD habe das Land verändert und den Menschen eine Stimme gegeben, die sich … Weiterlesen
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Deutschland Alice Weidel ist überzeugt: Koalitionen von CDU und AfD nur eine Frage der Zeit
29.11.2019 • 10:36 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Alice Weidel (AfD), Berlin, Deutschland, 4. Juli 2018. Die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel ist von künftigen Regierungsbündnissen ihrer Partei mit der CDU überzeugt. Besonders im Osten des Landes sei dies zeitnah möglich. … Weiterlesen
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Stephan Brandner (AfD) Die Altparteien schaffen sich selber ab
Berlin (ADN) – Stephan Brandner hielt heute eine brilliante Rede im Deutschen Bundestag. Er brachte vieles auf den Punkt. Das Parteienkartell der Altparteien war mit Zwischenrufen nur so am wirbeln. Nachfolgend die Rede von Stephan Brandner: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen
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Entsetzen über Brandanschlag auf Stralsunder Polizeirevier
Polizeiführung, Politik und Gewerkschaften haben mit Entsetzen auf einen Anschlag auf Autos vor einer Polizeidienststelle in Stralsund reagiert. Nach ersten Erkenntnissen waren vor dem Revier in der Altstadt fünf Autos betroffen. Verletzt wurde niemand. Nach den Tätern wurde zunächst erfolglos gefahndet. In … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD-Landtagsfraktion, Anschlag, Autobrand, Brandanschlag, CDU, Christian Schumacher, Deutschland, Feuer, Feuerwehr, GdP, Gewerkschaft der Polizei, Linksextremismus, Lorenz Caffier, Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer, Rechtsstaat, Stralsund, Stralsunder Polizeirevier
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Politik: BAMF-Chef warnt vor dauerhafter Flüchtlings-Altersarmut
Von Victoria – 27. November 2019 Nach Auffassung des BAMF-Chefs Hans-Eckhard Sommer hat Deutschland die Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 nach dem Motto „Wir schaffen das“ bewältigt und die Krise sei seit Jahren vorbei, nur die Integration brauche noch … Weiterlesen
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Die Landwirte erobern Berlin
Berlin (ADN) – So eine Demonstration hat Berlin noch nicht erlebt. Landwirte aus ganz Deutschland legten mit über 13.000 Traktoren große Teile von Berlin lahm. Die „selbsternannte Politikelite“ wurde dadurch gestern in ihrer abgehobenen realitätsfernen Blase abrupt in die Realität zurückgeholt. … Weiterlesen
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Muslimische Jugendinitiative bei CDU: Wir müssen uns nicht integrieren
Die muslimische Jugendinitiative JUMA wurde von Sawsan Chebli (SPD) gegründet und wird über das Programm #DemokratieLeben mit Steuergeldern finanziert. Bei einer Podiumsdiskussion sagte die Sprecherin der islamischen Jugendorganisation in Deutschland: „Wir müssen uns nicht integrieren“. Das wird natürlich von der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU, Deutschland, Gesellschaft, Integration, Islam, Islamisierung, Mainstream, Programm #DemokratieLeben, Sawsan Chebli, SPD, Steuergelder, Steuerzahler
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Deutschland – CDU transformiert sich zur billigen Grünen-Kopie – Linksruck auf Parteitag spricht Bände
Geballte CDU-Kompetenz: Paul Ziemak, Annegret Kramp-Karrenbauer, Angela Merkel und Michael Kretschmer Zwanghaft verordnete »gute Laune«, Phrasendrescherei und die aktive Verleugnung der tatsächlichen Zustände im Land. Was sich liest wie die Ankündigung einer Show von Jan Böhmermann, dem SPD-Mann im Sold … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Artikel 16a GG, Aufarbeitung der Flüchtlingskrise, Brexit, Bundeswehr, CDU, Christlich Demokratische Union, Clankriminalität, Deutschland, die Gefahren des Islam, Digitalisierung, Euro-Rettung, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingswelle, Frauenquote, Grundrente, Grünen-Kopie, Linksruck, Masseneinwanderung, Mindestlohn, Minijobs, Parteitag spricht Bände, Political Correctness, politische Korruption, private Altersvorsorge, Stefan Schubert, Steuerzahler, Volkspartei
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STRAFAKTE HANSESTADT – 1425 Gewalttaten, 3 Morde, 87 Mal Raub
Bremer Polizisten führen einen jungen Mann in Handschellen ab Foto: Sandra Beckefeldt Artikel von: ASTRID SIEVERT veröffentlicht am 25.11.2019 – 07:04 Uhr Mitte – Meldungen über Straftaten reißen nicht ab. Raubüberfälle, Einbrüche und Diebstähle gehören quasi zur Tagesordnung, beklagt die CDU-Fraktion. Weil viele betroffene Opfer, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 1425 Gewalttaten, 3 Morde, 87 Mal Raub, Ausländerkriminalität, Bremen, CDU, Deutschland, Diebstähle, Einbrüche, Kleine Anfrage, Kriminalität, Land Bremen, Opferentschädigungsgesetz, Raubüberfälle, Sexualdelikte, Straftaten
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Deutschland – Experte spricht Klartext: Das Deutsche Volk wird von der Bundesregierung zutiefst verachtet
Angela Merkel (CDU) Viele Deutsche beschleicht in Bezug auf die Politik seit Jahren ein ungutes Gefühl. Nun macht der Politik- und Sicherheitsexperte Stefan Schubert deutlich, was viele nur hinter vorgehaltener Hand zu flüstern wagen: Das Deutsche Volk wird von … Weiterlesen
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Fall Wendt: Polizei NRW verhängt Disziplinarmaßnahme
26. November 2019 Dem Polizeigewerkschafter Rainer Wendt wird für mehrere Monate die Pension gekürzt. (dpa/Oliver Berg) Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat den Gewerkschafter und pensionierten Hauptkommissar Wendt wegen dienstrechtlicher Verstöße sanktioniert. Kürzlich sei ein Disziplinarverfahren abgeschlossen worden, teilte das Landesinnenministerium … Weiterlesen
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WAS SOLL DIE IRRE PLANWIRTSCHAFT? – 2050 sitzen Merkel und ihr Politklüngel im Altersheim
24. November 2019 2050 ist Merkel 96 Jahre alt und hat bestimmt nichts mehr zu melden, egal ob sie bereits hingeschieden ist oder noch im Altersheim zittert. Von KEWIL | Nicht demokratische Proteste und Bürgerbewegungen sorgten für das Ende … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2050, Altersheim, CDU, CSU, Deutschland, E-Autos, Grüne, Kernkraft, Merkels Klimakabinett, Planwirtschaft, Politikklüngel, Politklüngel, SPD
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Medienbericht: Thüringens CDU-Chef Mohring tritt nicht gegen Ramelow an
25. November 2019 Der thüringische CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring (dpa/Michael Reichel) Thüringens CDU-Vorsitzender Mohring verzichtet darauf, sich im Landtag um das Amt des Regierungschefs zu bewerben. Mohring sgte der „Thüringer Allgemeinen“, seine Partei werde keine Ministerpräsidentenwahl beantragen und also auch keinen … Weiterlesen
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Sachsen-Anhalt: Wendt wird doch nicht Staatssekretär
25. November 2019 Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Wendt, wird doch nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt. Nach Erörterung der politischen Lage habe Wendt auf seine Berufung … Weiterlesen
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