Schlagwort-Archive: CDU

35 Meter hohes Minarett: Moschee-Bau in Karlsruhe soll 2018 beginnen

Die Moschee soll 2020 fertig gestellt werden; Foto: Pixabay  12. Dezember 2017 #Karlsruhe (che) Der #Islamverband #Ditib will in Karlsruhe 2018 mit dem Bau einer neuen #Moschee beginnen. Diese soll auf dem Gelände der Gemeinde in der Oststadt entstehen und … Weiterlesen

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Bundestag: Abgeordnete entscheiden über Auslandeinsätze und Glyphosat

12. Dezember 2017Der Bundestag in Berlin (dpa) Der #Bundestag entscheidet heute über die Verlängerung mehrerer #Auslandseinsätze der #Bundeswehr um jeweils drei Monate. Es geht um fünf Missionen, unter anderem um jene in #Afghanistan und #Mali, deren Mandate ablaufen. Die Zustimmung … Weiterlesen

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AfD reizt politische Gegner mit Antrag

Erfurt. Es wird die Abgeordneten von #Rot-Rot-Grün überraschen, aber Stefan Möller (AfD) sagt von sich, es sei nicht seine Art, die politischen Gegner „bis zur Weißglut zu reizen“. Jedenfalls nicht im Schriftverkehr. Den Effekt erzielte Möller jedoch treffsicher mit dem Antrag seiner Fraktion zur … Weiterlesen

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„Ein Armutszeugnis für die Justiz“

11. Dezember 2017 Jan Timke (BIW) fordert Rücktritt von Justizsenator Marthin Günthner (SPD) (Bild: BIW/ Screenshot)   #Bremerhaven – In Bremerhaven mussten vier Mitglieder eines Migrantenmobs trotz massiver Attacken auf Polizisten aus der U-Haft entlassen werden, weil ihnen nicht rechtzeitig … Weiterlesen

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Regierungsbildung – Ziemiak: SPD muss Verantwortung übernehmen

11. Dezember 2017 Paul Ziemiak, Bundesvorsitzender der Jungen Union (JU), spricht am 06.10.2017 in Dresden (Sachsen) zu Beginn des Deutschlandtag der Jungen Union. (Monika Skolimowska / dpa) Der Vorsitzende der #Jungen Union, #Ziemiak, hat die #SPD dazu aufgerufen, Verantwortung zu … Weiterlesen

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Vor Sondierungen: SPD und Union setzen unterschiedliche Schwerpunkte

10. Dezember 2017 Schwarz und Rot: Vielleicht doch noch einmal vier Jahre lang Regierungspartner? (imago) Der neue #SPD-Generalsekretär #Klingbeil fordert von der Union Entgegenkommen vor den ersten Beratungen über eine mögliche Zusammenarbeit. Gespräche seien nur dann sinnvoll, wenn Kanzlerin #Merkel … Weiterlesen

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Regierung: Altmaier will zügige Koalitionsbildung

09. Dezember 2017 Kanzleramtsminister Peter #Altmaier (#CDU). (pa/dpa/Stache) Kanzleramtsminister Altmaier dringt auf die zügige Bildung einer #Koalition mit der #SPD. Die Entscheidungen müssten in einem überschaubaren Zeitraum getroffen werden, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Es gehe um eine stabile … Weiterlesen

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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

08. Dezember 2017Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am kommenden … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Jusos setzen SPD kurz vor der Entscheidung über Gespräche mit Union weiter unter Druck

07. Dezember 2017 Der neue Juso-Bundesvorsitzende #Kevin Kühnert ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition. (dpa / Oliver Dietze) Die #SPD entscheidet heute auf einem Parteitag in Berlin über den Antrag des Vorstands, Gespräche mit #CDU und #CSU über eine … Weiterlesen

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CSU-Parteitag: Bundeskanzlerin Merkel nimmt Einladung an

05. Dezember 2017 Bundeskanzlerin Merkel hatte ihre Teilnahme am CSU-Parteitag im letzten Jahr abgesagt, nachdem Seehofer sie im Jahr zuvor wegen der Flüchtlingspolitik gedemütigt hatte. (picture alliance / dpa / Sven Hoppe) Bundeskanzlerin #Merkel wird Mitte Dezember am #CSU-Parteitag in … Weiterlesen

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Politischer Mord an AfD Mann?

„Der Kahlaer AfD-Stadtrat Oliver Noack wurde gestern in seinem Wohnhaus tot aufgefunden. Nach Angaben mehrerer Quellen gibt es viele Ungereimtheiten zu den näheren Umständen. Ersten Erkenntnissen zufolge spricht einiges für eine Selbsttötung. Dagegen spricht, dass #Noack an Händen und Füßen … Weiterlesen

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Koalitionsverhandlungen: Die Union schafft sich ab

von Michael Paulwitz #Angela Merkel (#CDU): Der politische Instinkt hat sie verlassen Foto: picture alliance / abaca Der Zug der Lemminge geht wieder Richtung „GroKo“. Vier Wochen lang hatten sich die Unionsparteien halbherzig die schwarz-gelb-grüne „Schwampel“ schöngeredet; nach dem Absprung der Liberalen … Weiterlesen

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Regierungsbildung: SPD-Spitzengremien beraten über weiteres Vorgehen

04. Dezember 2017 Logos von CDU und SPD. (imago stock&people) Präsidium und Parteivorstand der #SPD beraten heute in Berlin über das weitere Vorgehen in der Frage der #Regierungsbildung. Die Gremien wollen eine Empfehlung abgeben, über die auf dem SPD-Parteitag beraten … Weiterlesen

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Streit in der Union: Altmaier gegen Abschiebung nach Syrien

Stand: 03.12.2017 08:30 Uhr Die Union streitet darüber, ob künftig wieder #Abschiebungen nach #Syrien erlaubt sein sollen. Kanzleramtsminister #Altmaier und Unionsfraktionschef #Kauder lehnen dies ab. Sie stellen sich damit gegen die Länder-Innenminister von #CDU und #CSU. Innerhalb der Union ist … Weiterlesen

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Abgelehnte Asylbewerber: Bundesregierung zahlt Prämie für freiwillige Ausreise länger

Von red/dpa 03. Dezember 2017 – 08:36 Uhr Die Bundesregierung will abgelehnte Asylbewerber mit einer Geldprämie dazu bringen, schneller in ihr Heimatland zurückzukehren. Familien sollen für die freiwillige Rückkehr ins Heimatland bis zu 3000 Euro bekommen.Foto: dpaBerlin – Die #Bundesregierung will … Weiterlesen

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Medienbericht: Kohl soll sich die anonymen Spender nur ausgedacht haben, um Schlimmeres zu verdecken

03. Dezember 2017 Helmut Kohl soll angeblich schon seit den 70er Jahren von einem System schwarzer Kassen profitiert haben. (dpa) Der im Juni verstorbene Altkanzler #Kohl soll sich einem Medienbericht zufolge die Existenz anonymer Spender nur ausgedacht haben. Kohl habe … Weiterlesen

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Angst im Nacken: Innenpolitiker fordern AfD-Beobachtung wegen rechter Umtriebe

02. Dezember 2017 Giftig: Die rot-grüne Mischung (Foto: Collage)   Die #AfD ist in den Bundestag eingezogen und macht den verschlafenen Politikern der etablierten Parteien Feuer unter’m Hintern. Das ist natürlich ungemütlich, wird doch wieder mal versucht, so etwas wie … Weiterlesen

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Disziplinarbuße gegen Soldat für Äußerungen über von der Leyen

02. Dezember 2017 Hat diese Dame bald die Bundeswehr abgeschafft? (Foto: jouwatch)   #Berlin – Bei kritischen Witzen über Befehlshaberin #Ursula von der Leyen (#CDU) versteht die #Bundeswehr offenbar keinen Spaß: Mitte November wurde gegen einen #Oberstleutnant eine #Disziplinarbuße von … Weiterlesen

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Thüringen: AfD steigt von 10,6 auf 20 Prozent

von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Wären jetzt Landtagswahlen, könnte die AfD in Thüringen mit 20 Prozent rechnen, hätte gute Chancen, auf Platz 2 zu landen. Dies ist der höchste 2017 gemessene Wert für die Alternative für Deutschland, die damit stärker ist … Weiterlesen

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Mannheim: Nordafrikaner – Junge kriminelle Flüchtlinge – Ein Pulverfass

KOMMENTAR Von Nils mayer 30. November 2017 – 19:31 Uhr   Ist wegen der Probleme in Mannheim gefragt: Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl.Foto: dpa In #Mannheim tanzen ein gutes Dutzend jugendlicher #Nordafrikaner den Behörden auf der Nase herum. Doch die jungen Männer … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Kahrs (SPD) für Aufnahme von Gesprächen mit der Union

01. Dezember 2017 Eine Kombo zeigt die #CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel (l-r), Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (#CSU) und den SPD-Parteivorsitzenden, Martin Schulz, nach einem Spitzentreffen der Parteichefs mit Bundespräsident Steinmeier. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die Spitzen … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Die SPD hat es nicht eilig

01. Dezember 2017 SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. (Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa) Die Spitzen von Union und #SPD beraten heute Vormittag in den Gremien ihrer Parteien über Möglichkeiten zur Regierungsbildung. Dabei wird vor allem das Gespräch eine … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Steinmeier beendet Treffen

30. November 2017 Blick auf das Schloss Bellevue, den Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin (AP) Das Treffen von Bundespräsident #Steinmeier mit den Vorsitzenden von #CDU, #CSU und #SPD, #Merkel, #Seehofer und #Schulz ist nach gut zwei Stunden zu Ende gegangen. … Weiterlesen

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Geschickter Schachzug: Linke stößt in Machtvakuum im Bundestag vor

© AFP 2017/ John MACDOUGALL 07:00 30.11.2017 (aktualisiert 20:30 29.11.2017) Die #Bundesregierung ist nur noch geschäftsführend im Amt, die #SPD ist an keinen Koalitionsvertrag mehr gebunden. Deshalb will die #Linkspartei in den kommenden Tagen mit einer Reihe von Anträgen im Bundestag … Weiterlesen

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Fake News auf höchstem Niveau – von der 15cm langen Schnittwunde zum Kratzer

29. November 2017 Foto: Screenshot/Youtube Gibt man heute bei Google den Begriff „Messer“ ein, so erscheinen ganz oben nicht etwa die Weihnachtsangebote aus Solingen sondern die aktuellen Meldungen zu einer Messerattacke:   Das ist insofern interessant, als dass die manchmal … Weiterlesen

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GroKo-Gespräche – Schneider: Auch Duldung möglich

30. November 2017 #Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion (imago/Christian Schroth) In der Debatte um eine #Große Koalition halten die Sozialdemokraten auch die Duldung einer #Minderheitsregierung für denkbar. Alle Möglichkeiten seien offen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Schneider, im … Weiterlesen

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Zwickau: BETRUNKEN AM STEUER ERWISCHT! – BÜRGERMEISTERIN MUSS FÜHRERSCHEIN ABGEBEN

  Von Ronny Licht Baubürgermeisterin Kathrin Köhler wurde betrunken von der Polizei am Steuer ihres Autos erwischt.#Zwickau – Für #Zwickaus Baubürgermeisterin #Kathrin Köhler (39, #CDU) kommt es derzeit knüppeldick: Erst der nervenzehrende Streit rund ums Gewandhaus, jetzt ist sie auch noch ihren … Weiterlesen

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Freundin beim Sex verprügelt – Ermittlungen gegen den Zwickauer Bundestagsabgeordneten Carsten Körber (CDU)

      Quelle: tag24.de vom 23.11.2017  

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Entlässt Merkel Glyphosat-Schmidt?

29. November 2017 Christian Schmidt, CSU (Foto: dts Nachrichtenagentur)   Studien zufolge soll Glyphosat krebserregend sein. Ob das tatsächlich so ist, kann der Laie nicht beurteilen. Jedenfalls hat die Brüsseler Pro-Glyphosat-Entscheidung von Landwirtschaftsminister Schmidt zu einer Verärgerung der geschäftsführenden Kanzlerin … Weiterlesen

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Messerangriff in Altena: Härtere Strafen bei Gewalt gegen Mandatsträger gefordert

29. November 2017 Der Bürgermeister von #Altena, Andreas Hollstein (#CDU), gibt am Tag nach dem Messerangriff eine Pressekonferenz. (dpa / Oliver Berg) Nach dem #Messerangriff auf den Bürgermeister der sauerländischen Stadt Altena hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund härtere Strafen … Weiterlesen

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