Schlagwort-Archive: CDU

Tiefschlag für die „Eliten“: Zensiertes Corona-Fachbuch ist Mega-Bestseller

SCHMUTZ-KAMPAGNE UND SCHWEIGESPIRALE DER MAINSTREAM-MEDIEN WIRKUNGSLOS VERPUFFT 09. Juli 2020 Von TORSTEN GROß | Wie umgehen mit einer medizinischen Expertise in Buchform, die prallgefüllt mit Zahlen, Daten und Fakten der vorherrschenden Meinung in puncto Coronavirus fast in Gänze widerspricht? – Deren … Weiterlesen

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Denunzianten und Spitzel spalten die AfD: Immer mehr „Selbstanbieter“ melden sich beim VS

10. Juli 2020 NATIONAL Berlin/Potsdam. Angesichts der Ausweitung der „Beobachtung“ der AfD durch den Verfassungsschutz brechen in der Partei jetzt die Sollbruchstellen auf. Nach Informationen des Berliner „Tagesspiegel“ melden sich in jüngster Zeit offenbar immer mehr Parteimitglieder aktiv bei den Verfassungschutzämtern … Weiterlesen

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Parteienfinanzierung: Kaum noch Großspenden – nur CDU profitiert

11. Juli 2020 Großspenden für Parteien sind rar – nur die CDU profitiert (imago/Chromorange) Die meisten im Bundestag vertretenen Parteien haben im ersten Halbjahr 2020 keine Einnahmen aus Großspenden verbuchen können. Lediglich die CDU erhielt fünf Zuwendungen im Gesamtwert von … Weiterlesen

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Cyberangriffe: Große Koalition verzichtet auf Gesetz zu Gegenangriffen

11. Juli 2020 Bundesinnenminister Seehofer von der CSU ist für eine „aktive Cyberabwehr“. (Hannibal Hanschke / Reuters / dpa) Die große Koalition wird einem Medienbericht zufolge nun doch kein Gesetz zur Abwehr von Cyberangriffen beschließen. Grund für den Verzicht auf … Weiterlesen

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Linkspartei: Riexinger beklagt Behördenversagen beim Schutz von Politikern

10. Juli 2020 Bernd Riexinger, Parteivorsitzender Die Linke (picture alliance/Gregor Fischer/dpa) Der Linken-Vorsitzende Riexinger hat den Behörden vorgeworfen, Vertreter seiner Partei nicht gegen Gewaltdrohungen zu schützen. Anlass sind Morddrohungen gegen die hessische Fraktionsvorsitzende Wissler. Riexinger sagte der „Rheinischen Post“, er … Weiterlesen

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Hessen – Innenminister: Möglicherweise rechtes Netzwerk bei der Polizei

10. Juli 2020 Hessens Innenminister Peter Beuth, CDU (dpa/Arne Dedert) Der hessische Innenminister Beuth schließt nach den Drohungen gegen die Linken-Politikerin Wissler nicht aus, dass es bei der Landespolizei ein rechtes Netzwerk gibt. Informationen über die Politikerin waren von einem … Weiterlesen

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Verfassungsschutzbericht: Sorge über Anstieg extremistischer Straftaten

09. Juli 2020 Horst Seehofer bei der Vorstellung des Berichts. (Hannibal Hanschke / Reuters / dpa) Die Zahl extremistischer Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Auf rechtsextremistischer Seite wurden zehn Prozent mehr Fälle erfasst – bei den … Weiterlesen

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Verfassungsschutzbericht: Linksextremisten verursachen Schaden in dreistelliger Millionenhöhe in 2019

Berlin (ADN) Heute wurde der Verfassungsschutzbericht 2019 von Horst Seehofer (CDU) und dem Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang (CDU) vorgestellt. Neben dem Rechtsextremismus, den Islamischen Extremisten hat auch der Linksextremismus extrem zugenommen. Haldenwang wies besorgt darauf hin, dass der Verfassungsschutz 6.450 linksextremistische Straftaten verzeichnen … Weiterlesen

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Ein Vorschlag aus Österreich: Schäuble für Asylzentren außerhalb der EU

08. Juli 2020 INTERNATIONAL Berlin. Interessant – beim Thema „Asyl“ greift Bundestagspräsident Schäuble (CDU) jetzt einen Vorschlag der früheren österreichischen ÖVP-/FPÖ-Regierung auf. Schäuble sprach sich jetzt für die Errichtung von „Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU [aus], in denen wir menschliche … Weiterlesen

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Sargnagel für den Einzelhandel: Der Maulkorbzwang bleibt

08. Juli 2020 WIRTSCHAFT Berlin/München. Darüber wird man sich beim vom Corona-Ruin bedrohten Einzelhandel sicher freuen: die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben jetzt einhellig klargestellt, daß es beim Maskenzwang im Einzelhandel bleiben werde. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens … Weiterlesen

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CDU: Frauenquote soll kommen

08. Juli 2020 Das Parteilogo der CDU (dpa-Bildfunk / Hendrik Schmidt) In der CDU soll es eine verbindliche Frauenquote geben. Das beschloss die Struktur- und Satzungskommission der Partei in der vergangenen Nacht, wie mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend berichteten. Danach soll von … Weiterlesen

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Covid-19: Spahn gegen Abschaffung der Maskenpflicht

06. Juli 2020 Gesundheitsminister Spahn mit Mund-Nase-Bedeckung. (dpa / Oliver Dietze ) Bundesgesundheitsminister Spahn warnt vor einer Abschaffung der Maskenpflicht im Einzelhandel. Er verstehe die Ungeduld angesichts der Corona-Beschränkungen, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Wenn man es aber dem Virus … Weiterlesen

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Covid-19: Debatte über Abschaffung der Mund-Nase-Bedeckung

05. Juli 2020 Der Einzelhandel öffnet wieder, so wie hier in Fulda, aber auch in Bremen am 20.4.2020 (imago / HMB-Media / /Oliver Müller) Mecklenburg-Vorpommern erwägt, die Maskenpflicht im Handel abzuschaffen. Wenn das Infektionsgeschehen so gering bleibe, sehe er keinen … Weiterlesen

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Obligate Frauenquote in Firmen-Vorständen: Jetzt macht auch Merkel Druck

02. Juli 2020 WIRTSCHAFT Berlin. Die Genderisierung der deutschen Unternehmenslandschaft soll jetzt Chefsache werden. Auch Bundeskanzlerin Merkel erklärte ihren Unmut an der derzeitigen Situation. Im Bundestag sagte sie wörtlich: „Ich halte es für absolut unzureichend, daß es immer noch börsennotierte Unternehmen … Weiterlesen

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Kanzlerkandidatur: Linnemann (CDU) fordert Klarheit von Söder

03. Juli 2020 Markus Söder soll sich zu seinen Ambitionen äußern, findet der CDU-Mittelstandspolitiker Carsten Linnemann (dpa) Der stellvertretende Unionsfraktionschef Linnemann hat den CSU-Vorsitzenden Söder aufgefordert, bald mitzuteilen, ob er als Kanzlerkandidat antreten will. Linnemann sagte der Zeitschrift „Focus“, die … Weiterlesen

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CDU/CSU: Bülend Ürük ist neuer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag

03. Juli 2020 Bülend Ürük. (imago images / Chris Emil Janßen) Die Unionsfraktion im Bundestag hat mit Bülend Ürük einen neuen Sprecher. Zugleich werde der 42-Jährige Leiter der Kommunikationsabteilung, teilte die Fraktion mit. Ürük war bisher stellvertretender Parteisprecher in der … Weiterlesen

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Wahlrechtsreform: Unionsparteien einigen sich auf Wahlkreis-Reduzierung

01. Juli 2020 Eine Wahlrechtsreform soll verhindern, dass der Bundestag immer voller wird. (picture alliance / Felix Hörhager) Der Streit innerhalb der Union über die Wahlrechtsreform ist beigelegt. Wie aus Kreisen der Unionsfraktion im Bundestag verlautete, einigten sich CDU und … Weiterlesen

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Gesellschaft – „Dramatische Folgen“: Neues Gesetz soll Schwerbehinderte in Heime zwingen

  30.06.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Stefan Boness/Ipon/imago stock&people Symbolbild: „Pflege neu denken“ lautete das Motto eines Ausstellers auf dem Deutschen Pflegetag 2018 in Berlin (16. März 2018) Am Donnerstag beschließt der Bundestag eine Neuregelung der Intensivpflege und Rehabilitation. … Weiterlesen

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Zu wenig Infizierte, R-Wert zu klein? Auch NRW-Opposition fordert flächendeckende Corona-Tests

  29. Juni 2020 Foto: Zwei Männer mit Atemschutzmaske in Berliner S-Bahn (über dts Nachrichtenagentur)   In Deutschland sind kaum noch Intensivbetten belegt, geht die Zahl der an Covid-19 ERKRANKTEN weiterhin kontinuierlich zurück. Das ach so gefährliche Virus entpuppt sich … Weiterlesen

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Bundestag: Mehrwertsteuersenkung und Familienbonus gebilligt

29. Juni 2020 Das Plenum des Bundestags (Archivbild) (dpa/Kay Nietfeld) Der Bundestag in Berlin hat das geplante Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit den Stimmen der Großen Koalition verabschiedet. Grüne und Linke enthielten sich, FDP und AfD votierten … Weiterlesen

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„Die Linke ist nach rechts nicht ganz dicht“ – Skandal-Parteitag in Cottbus

Das Logo der Partei Die Linke in Cottbus (Archivfoto)Foto: picture alliance / Bildagentur-online MICHAEL SAUERBIER 29. Juni 2020 07:13 Wer die Linke wählt, muss nun damit rechnen, dass er auch Rechtsextreme unterstützt. Skandal-Parteitag der Lausitzer Linken in Cottbus! Am Wochenende … Weiterlesen

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Noch vier Jahre Merkel? Deutsche wollen keinen der CDU-Vorsitzkandidaten als Kanzler

28. Juni 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, aufgenommen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wolodymyr Selenskyj (nicht im Bild), Praesident der Ukraine, in Berlin, 18.06.2019. Berlin Deutschland *** Chancellor Angela Merkel, CDU, recorded during a joint press conference with Volodymyr … Weiterlesen

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Deutschlands Linke hat die Hosen voll: Alles schart sich hinter Merkel

27. Juni 2020 Foto: Collage   Weder die trotz faktischer Corona-Entwarnung weiterbestehenden Alltagsrepressionen (Kontaktnachverfolgung, Abstandsregeln, Maskenpflicht) noch neuerdings wieder drohende Lockdown-Willkür können an den enormen Zustimmungsraten für die Regierung, so scheint es, auch nur das Geringste ändern. Der Grund dafür … Weiterlesen

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Zitterpartie für Werften in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter

Auf der MV-Werft in Warnemünde wurde im vergangenen November der Neubau eines Kreuzfahrtschiffes ausgedockt. Die MV-Werften in Wismar, Rostock und Stralsund müssen weiter auf wirtschaftlich ruhigeres Fahrwasser warten. Nach einer mehrstündigen Beratung konnten sich Vertreter von 17 Banken am Freitag … Weiterlesen

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Nach 525 Mio. Euro im Mai: Merkel sagt zusätzliche 383 Millionen Euro bei Corona-Geberkonferenz zu

Von  Victoria – 27. Juni 2020   Bereits Anfang Mai sagte die Bundeskanzlerin bei der internationalen Online-Geberkonferenz zum Kampf gegen das Coronavirus eine Summe von 525 Millionen Euro zu. Nun kündigte Merkel in ihrer Videobotschaft zur virtuellen Geberkonferenz “Global Goal – Unite for Our … Weiterlesen

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Deutschland: „Zynisches Ablenkungsmanöver“: Klöckner ruft Branchenvertreter zum großen „Fleischgipfel“

  26.06.2020 • 21:13 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner möchte am Freitag gerne mit Vertretern der Fleischbranche u. a. über eine „Tierwohlabgabe“ und eine „Tierwohlkennzeichnung“ sprechen. Der Corona-Ausbruch unter tausenden Arbeitern in Schlachtbetrieben des Unternehmers Tönnies zieht immer weitere … Weiterlesen

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Covid-19: Einigung über innerdeutsche Reiseregeln

27. Juni 2020 Voraussetzung für einen Hotelaufenthalt, wenn man aus einem Corona-Hotspot kommt: Ein Coronatest. (imago images / Sven Simon) Nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischunternehmen Tönnies haben sich Bund und Länder auf eine einheitliche Regelung für Reisen innerhalb Deutschlands verständigt. … Weiterlesen

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Covid-19: Diktatur wird weiter ausgebaut – SPD geht beim Thema Immunitätsausweis auf Union zu

25. Juni 2020 Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas (SPD) im Bundestag (picture alliance/Fabian Sommer/dpa) Nach anfänglicher Ablehnung hat die SPD Bedingungen für eine Zustimmung zum sogenannten Corona-Immunitätsausweis formuliert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gesundheitspolitikerin Bas sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, entscheidend sei, … Weiterlesen

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Deutschland – Eklat im Stuttgarter Landtag bei Krawallnacht-Debatte: Polizei trägt Ex-AfD-Abgeordneten heraus

24.06.2020 • 18:13 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Marijan Murat/dpa Polizisten tragen Heinrich Fiechtner aus dem Plenarsaal des Stuttgarter Landtags (24.06.2020). Weil er nach seinem Ausschluss den Plenarsaal nicht verlassen wollte, rückte die Polizei an: Der ehemalige AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechtner wurde von … Weiterlesen

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NACH CORONA-AUSBRUCH: Laschet verfügt Lockdown für den Kreis Gütersloh

AKTUALISIERT AM 23.06.2020–11:28 Bildbeschreibung einblenden   Zurück auf März: Um den größten Corona-Ausbruch in Deutschland unter Kontrolle zu bringen, hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet eine beispiellose Maßnahme ergriffen. Der Lockdown gilt zunächst bis Ende Juni. Alle Bürger können sich kostenlos testen lassen. … Weiterlesen

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