Schlagwort-Archive: CDU

Sachsen: WARUM SIND SO WENIGE FRAUEN IN SACHSEN SPITZE?

22.04.2019 07:06  DIE VORDEREN LISTENPLÄTZE ZUR LANDTAGSWAHL WERDEN OFT VON MÄNNERN BELEGT Von Torsten Hilscher Dresden – Wenn Sachsen am 1. September einen neuen Landtag bestimmt, ist die Auswahl wirklich bunt. Von rechts bis links tummelt sich ein breites Spektrum an Parteien. Doch … Weiterlesen

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SONNTAGSFRAGE: AfD im Osten stärkste Partei

  AKTUALISIERT AM 21.04.2019–04:15 Bildbeschreibung einblenden   Fast ein Viertel der ostdeutschen Wähler würde sich im Fall einer Bundestagswahl für die AfD entscheiden. Die Union fällt laut Umfrage unter eine wichtige Marke, die SPD landet hinter den Grünen. Wären am nächsten … Weiterlesen

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Vizepräsident/in – AfD hat laut Schäuble keinen Rechtsanspruch

20. April 2019 Bundestagspräsident Schäuble (Michael Kappeler/dpa) Nach Einschätzung von Bundestagspräsident Schäuble hat die AfD keinen Rechtsanspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. Der #CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur, es gebe lediglich eine Verabredung in der Geschäftsordnung des Bundestags, wonach jede … Weiterlesen

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Schleswig-Holsteins Kulturministerin gegen Merkels Nolde-Entscheidung

14. April 2019Foto: Imago   Kiel – Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), hat sich kritisch gegenüber der Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert, künftig kein Gemälde des Malers Emil Nolde in ihrem Amtszimmer … Weiterlesen

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Zum 22. Mal zeigt Leipzig „Courage“

18. April 2019 Leipzig zeigt mal wieder Courage (Bild: Screenshot)   Leipzig – Langsam aber sicher läuft man Gefahr, den Überblick über all die Mutigen und Tapferen zu verlieren, die sich der überall lauernden Gefahren in Gestalt von „Rassismus, Homophobie … Weiterlesen

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Infratest: Union unverändert – Grüne und AfD legen zu

18. April 2019 Foto: Wähler in einem Wahllokal (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die Mitte bricht in sich zusammen, die Ränder erstarken: In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap gibt es bei der Union wenig Veränderung in der Wählergunst … Weiterlesen

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Urteil: Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung darf weiterhin öffentlich kritisiert werden

17. April 2019 Doktrinäres für das liebe Kind (Foto: Screenshot)   Berlin – Klatsche für die Amadeu Antonio Stiftung (AAS): Der Jugendstadtrat von Berlin-Neukölln darf weiterhin öffentlich von der Nutzung der im Internet verfügbaren Broschüre „Ene mene muh – und … Weiterlesen

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Es wird immer verrückter mit der Energiewende – Werden wir von Verrückten regiert?

Screenshot Angela Merkel, Dietmar Woidke, Manuela Schwesig bei der Eröffnung des Windparks Cap Arcona. https://twitter.com/i/status/1118246231275442177 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.04.2019 

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Ausreisepflicht: Jetzt knickt Papiertiger Seehofer auch noch vor der SPD ein

17. April 2019 Foto: Collage   Berlin  – In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es laut eines Zeitungsberichts Verärgerung über die Kompromisse, die im Gesetz über die bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht zwischen Union und SPD vereinbart wurden. Das berichtet die … Weiterlesen

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Oben-ohne-Aktivistinnen attackieren Gesundheitsminister Spahn – VIDEO

© AP Photo / Michael Sohn 22:33 14.04.2019 (aktualisiert 07:45 15.04.2019) Halbnackte Femen-Aktivistinnen haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei einem Auftritt in Meldorf in Schleswig-Holstein überrascht. Aus Protest gegen eine von Spahn geplante Studie zu seelischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen bewarfen die jungen … Weiterlesen

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Umfrage: Nur Jamaika-Bündnis mit komfortabler Mehrheit

14.04.2019 09:50 Foto-Screenshot youtube – Angela Merkel im Bundestag BERLIN (Dow Jones)–Nur ein Jamaika-Bündnis könnte sich einer Umfrage zufolge derzeit auf eine komfortable Mehrheit stützen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für Bild am Sonntag erhebt, verliert die Union … Weiterlesen

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Die Klimaretterin: Claudia Roth fliegt um die Welt

  MAX ERDINGER 13. April 2019 „Lustig ist das Fidschianerleben – faria-faria-ho“ – Foto: Collage   Satte 41.000 Kilometer lang war die Flugreise der Grünen-Funktionäre Frithjof Schmidt und Claudia Roth zusammen mit dem CDU-Abgeordneten Matthias Zimmer. Ende Februar reiste das … Weiterlesen

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Die Welt in Angst: Von der Leyen verspricht Bundeswehr 136 neue Panzer

14. April 2019 Foto: Bundeswehr-Panzer „Fuchs“ (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Das hört sich aber verdammt gefährlich an: Angesichts der maroden Ausrüstung der Bundeswehr verspricht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Anschaffung von 136 neuen Panzern und 25 Fluggeräten. „2019 … Weiterlesen

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Relotius-Presse ohne Relotius: Wie der Spiegel für die Aufrüstung Deutschlands trommelt

  05.04.2019 • 14:42 Uhr Quelle: Reuters © Joshua Roberts Immer die Guten: die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen in Washington am Donnerstag Der Spiegel trommelt für höhere deutsche Rüstungsausgaben. Argumente sind dabei nicht wirklich wichtig. Die NATO ist gut, die zwei … Weiterlesen

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Demo am Schlossplatz in Stuttgart – CDU und FDP: Fahrverbote sind Enteignung

  Julia Bosch,  13.04.2019 – 16:03 Uhr Am Samstagnachmittag haben mehrere Hundert Menschen in Stuttgart gegen die Diesel-Fahrverbote demonstriert. CDU und FDP hatten zu einem Protest am Schlossplatz mit Wolfgang Kubicki aufgerufen. Danach ging es am Marktplatz weiter. Stuttgart – Obwohl … Weiterlesen

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Hessen: Politischer Islam dank grünem „Dialog“ wohl bald Staatsreligion

  07. April 2019 Neulich in der Schule (Foto: Shutterstock)   Wiesbaden – „Schwarz-Grün hat sich im Koalitionsvertrag auf die Fahne geschrieben, den politischen und gesellschaftlichen Dialog mit den in Hessen lebenden Muslimen verbindlicher und regelmäßiger zu gestalten.“ jubelt der Focus und … Weiterlesen

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Nitratbelastung im Grundwasser: Weiteres Treffen zwischen Klöckner und Bauern

14. April 2019 Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf einem Feld in Hamburg Deutschland (imago stock&people) Im Streit um eine Verschärfung der Düngeregeln für die deutschen Bauern hat Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner die Länder für kommenden Dienstag zu einem weiteren Treffen eingeladen. Dabei erwarte … Weiterlesen

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Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen: „Wir können nicht alle Menschen auf der Welt aufnehmen“

  12. April 2019 NATIONAL Berlin. Der geschasste ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, kritisiert die Asylpolitik Angela Merkels (CDU) scharf. Auch wenn die Zahl der nach Deutschland illegal Einreisenden wesentlich kleiner als 2015 sei, stehe fest: „die Schleuse ist immer … Weiterlesen

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Europawahl, neueste Umfrage: SPD verliert über 10 Prozent, AfD gewinnt über 5 Prozent

  11. April 2019 Foto: EU-Parlament in Straßburg (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die Union bleibt bei der Europawahl stärkste Kraft. In einer aktuellen Europawahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) kommen CDU/CSU unverändert auf 29 Prozent der … Weiterlesen

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Polizei duldet jahrelang Salafisten in den eigenen Reihen

  11. April 2019 Foto: Von Jimmy R/Shutterstock   Bielefeld – Sowas passt zu NRW wie der Dom zu Köln. Die Polizei hat im Bielefelder Polizeipräsidium einen radikalen Salafisten jahrelang in ihren eigenen Reihen geduldet. Erst kurz vor der Verbeamtung … Weiterlesen

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Neues Gerangel um Abschiebehaft

12. April 2019Foto: Von Fure/Shutterstock Berlin – Horst Seehofer kriegt Stress, sogar aus den eigenen Reihen, denn gegen das Vorhaben von Bundesinnenminister,  Abschiebehäftlinge übergangsweise auch in regulären Gefängnissen unterzubringen, formiert sich laut eines Zeitungsberichts in den Bundesländern parteiübergreifender Widerstand. Vertreter der … Weiterlesen

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ZPS-Skandal: CDU und AfD attackieren grünen Thüringer Justizminister

  11. April 2019 Dieter Lauinger (Bild: Tino Sieland – http://gruene-thueringen.de/profil/dieter-lauinger; CC BY-SA 3.0) Thüringen – Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen das selbsternannte linksradikale Künstlerkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) hat in Thüringen einen politischen Streit über die Unabhängigkeit der Justiz … Weiterlesen

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Brandenburg: Masern-Impfpflicht in Kitas

12. April 2019 Der Brandenburger Landtag hat eine Masern-Impfpflicht in Kitas beschlossen (Imago / Mareen Fischinger) In Brandenburg müssen sich Kinder in Kitas und in Tagespflege gegen Masern impfen lassen. Der Landtag hat einen entsprechenden Antrag von SPD, Linken und … Weiterlesen

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Einfach nur noch unverschämt: Scholz plant Grundsteuerzuschlag für Großstädte

  10. April 2019 Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Wohl wissend, dass sich immer weniger Bürger eine Wohnung leisten können, langt der gierige Asozialist noch einmal kräftig zu: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant bei seiner Reform der Grundsteuer … Weiterlesen

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Asyl-Problem in Salzgitter: Niedersachsens Ministerpräsident bewilligt weitere 50 Millionen Euro für asylpolitisches „Problembündel“

  09. April 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Hannover. Stephan Weil (SPD), Niedersachsens Ministerpräsident, hat angekündigt, der Stadt Salzgitter weitere 50 Millionen Euro zur Bewältigung des Asyl-Ansturms zur Verfügung zu stellen. „Salzgitter ist eine Stadt, die sich noch stärker als die anderen … Weiterlesen

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Wie versprochen: AfD schickt nächsten Kandidaten zur Bundestagsvize-Wahl

10. April 2019 Gerold Otten (Bild: Screenshot)  Nachdem die Altparteien in hoch undemokratischer Weise der AfD das Amt des Bundestagsvizepräsidenten verweigern, hält die AfD, was sie versprochen hatte und nominiert den nächsten Kandidaten: Am Donnerstag dürfen die Konsenspolitiker dann über … Weiterlesen

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Skandalrepublik Deutschland: Immer noch übersteuern die Parteipolitiker die Staatsanwaltschaften

  ALFRED GROSSENBAU 09. April 2019 Richter (Symbolfoto: Durch Denis Simonov/Shutterstock)   Deutschland wirft Polen vor, ein teilweise undemokratisches Justizwesen zu haben und hat selbst ein Skandal-Justizwesen, das unbegrenzte Eingriffe der Parteipolitiker in die Ermittlungsbehörden ermöglicht. Mit demokratischem Rechtswesen hat das … Weiterlesen

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Enteignungsdebatte: Lindner kritisiert Habeck

  10. April 2019 FDP-Chef Lindner hat Grünen-Chef Habeck kritisiert. (imago) FDP-Chef Lindner wirft dem Grünen-Vorsitzenden Habeck vor, in der Debatte über eine Enteignung von Wohnungsbaukonzernen die Investoren zu verschrecken. Lindner sagte der Deutschen Presse-Agentur, Habeck nutze eine brandgefährliche Klassenkampf-Rhetorik, … Weiterlesen

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Werteunion fordert Rückzug von Kanzlerin Merkel nach Europawahl – und was kommt dann?

09. April 2019 Foto: Angela Merkel am 07.12.2018 (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – In der #CDU gibt es anscheinend einflussreiche Politiker, die die Europawahlen schon für verloren halten, obwohl Angela Merkel im Wahlkampf kaum in Erscheinung tritt: Die konservative Werteunion … Weiterlesen

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Kommunisten im Endstadium: Kipping will Eigentumsfrage mit Machtfrage verbinden

  08. April 2019 Foto: Katja Kipping (über dts Nachrichtenagentur)  Es wird wohl mal wieder Zeit, dass der Bundesverfassungsschutz, auch wenn’s schwerfällt und von oben nicht abgesegnet wird, sein Augenmerk mehr nach links richtet, die Kommunisten kriegen gerade mächtig Oberwasser. … Weiterlesen

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