Schlagwort-Archive: Thüringen

Stephan Brandner: Wahl des AfD-Politikers zum Geraer Stadtoberen ist gelebte Demokratie

  Berlin (ADN) 28. September 2020. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, kommentiert die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrats wie folgt: „Das etwa fünfzehn Monate lange Warten, verursacht durch Geschäftsordnungstricks der Altparteien und seltsam befangene, bestellt wirkende … Weiterlesen

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Olaf Scholz kritisiert Wahl von AfD-Mann Etzrodt an die Stadtratsspitze von Gera

28. September 2020 Olaf Scholz, SPD. (imago/Florian Gaertner) SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Scholz hat die Wahl des AfD-Politikers Etzrodt zum Stadtratsvorsitzenden in Gera verurteilt. Mit Rechtsextremen sollte es auch in Städten und Gemeinden nicht zu einer Zusammenarbeit kommen, sagte er der … Weiterlesen

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SPD-Demokratieverachtung: CDU nach Mitwahl von AfD-Stadtrat in Gera jetzt auch voll Nazi?

26. September 2020 Jagd auf den „Verfassungsfeind“ (Symbolbild:Jouwatch-Collage)   „Selektive Demokratie“ ist in Deutschland auf dem Vormarsch: Nur was den etablierten Parteien mit selbst zugebilligtem moralischen Prädikatssiegel in den Kram passt, ist politisch anständig und demokratisch legitim – alles andere … Weiterlesen

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Reichskriegsflagge: Seehofer für bundesweit einheitliches Vorgehen

  25. September 2020 Die Reichskriegsfahne soll im öffentlichen Raum verboten werden. (dpa) Bundesinnenminister Seehofer hat die von einigen Ländern angestoßene Debatte über ein Verbot der Reichskriegsflagge im öffentlichen Raum begrüßt. Sein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, Seehofer wolle vorschlagen, … Weiterlesen

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Thüringen: Gera: Polit-Beben droht! AfD-Politiker wird Vorsitzender im Stadtrat – SPD: „Es ist unfassbar!“

Thüringen droht nach der Entscheidung in Gera das nächste Polit-Beben. (Symbolbild) Foto: imago images / Steinach Aktualisiert: 25.09.2020 – 06:23 Gera. In Thüringen droht das nächste politische Beben, das ganz Deutschland treffen könnte. Der Stadtrat in Gera hat den AfD-Politiker Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden … Weiterlesen

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Die Angst geht auch in Thüringen um – Thüringen prüft Verbot von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen

Stand: 18. September 2020, 19:33 Uhr Vorbild Bremen – Das Thüringer Innenministerium prüft ein Verbot von Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen. Das bestätigte ein Sprecher des Ministeriums MDR THÜRINGEN. Damit folgt der Freistaat dem Vorbild der Hansestadt Bremen. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat am … Weiterlesen

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Deutschland – Linke-Parteitag in Thüringen: Hennig-Wellsow und Kipping werben für Regierungsbeteiligung

  19.09.2020 • 19:21 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Frank May / dpa Katja Kipping (l.) und Susanne Hennig-Wellsow auf dem Landesparteitag in Sömmerda in Thüringen: Die beiden warben für eine Regierungsbeteiligung im Bund. Sollte sich die Linke eine Regierungsbeteiligung im Bund … Weiterlesen

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Konstruktive Opposition oder Kniefall? Wohin driftet die CDU?

10. September 2020 Merkel mit Nurhan Soykan in ihrer Paradedisziplin; Anbiedern an den politischen Islam (Foto:Imago/Thiel)   Herr Debes von der Thüringer Allgemeinen, früher „Das Volk“ geheißen, ist ein Haltungs-Journalist par excellence. Als solcher hat er es weit gebracht, denn … Weiterlesen

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Bedrohungen, Beleidigungen, Attacken: Suhler Busfahrer wollen Erstaufnahmeeinrichtung nicht länger anfahren

    06. September 2020 Flüchtlinge vor der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl (Foto:Imago/Hessland) Neues aus der Rubrik „Faktenhetze“ oder: Wenn die Realität wieder mal zum Spielverderber wird, diesmal aus Thüringen. Busfahrer der Städtischen Nahverkehrsgesellschaft Suhl/Zella-Mehlis (SNG) wollen ab sofort nicht mehr auf den … Weiterlesen

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Thüringer VS-Chef hat Corona-Demos im Visier: Rechte wollen „Klima der Angst erzeugen“

21. August 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Erfurt. Zwar hat der Bundesverfassungschutz erst vor kurzem ausdrücklich bestätigt, daß die aktuellen Anti-Corona-Demonstrationen nicht „rechtsextremistisch“ sind. Der Thüringer Ober-Schlapphut, Stephan Kramer, will das aber nicht wahrhaben – er sieht allenthalben rechte Unterwanderungsversuche am Werk. … Weiterlesen

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Erster Landeschef gibt „Größenspahn“ was auf die Mütze

  21. August 2020 Foto: Bodo Ramelow (über dts Nachrichtenagentur)   Jetzt endlich regt sich Widerstand gegen den größenwahnsinnig gewordenen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, auch wenn die Kritik noch etwas leise ist und zu sanft daherkommt: Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) … Weiterlesen

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Wird bald die Versammlungsfreiheit aufgehoben?

  02. August 2020 Foto: Demo von Corona-Skeptikern am 01.08.2020 (über dts Nachrichtenagentur)   Die Massendemo am Sonnabend hat das Merkel-Regime kalt erwischt. So eine mächtige Querfront hat sich noch nie in Richtung Reichstag bewegt. Erinnerungen an 1989 wurden wach … Weiterlesen

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Meuthen: „Höcke soll gegen mich antreten“

„Traut sich aus seinem Thüringer Sprengel nicht hinaus“ Deutschland 30. Juli 2020 BERLIN. Im Streit um die Aufhebung der AfD-Mitgliedschaft des Brandenburger Fraktionschefs Andreas Kalbitz kommt die Partei nicht zur Ruhe. Nachdem der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland das Bundesschiedsgericht wegen seines Urteils … Weiterlesen

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Mehr als 130 Straftaten! Nach Messerattacke in Gera: „Flüchtling“ (15) aus Syrien zu fünf Jahren Haft verurteilt

Von  Victoria  – 29. Juli 2020 Nach der Messerattacke in Gera auf offener Straße Anfang Februar 2020 ist der Hauptangeklagte, ein syrischer „Flüchtling“ (15), der zwei deutsche Männer (29, 35) mit einem Cuttermesser angegriffen und schwer verletzt hatte, zu einer Jugendstrafe von fünf … Weiterlesen

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FDP-Lindner weiter auf Zerstörungskurs

  24. Juli 2020 Noch eine tiefe Verbeugung: FDP-Umfaller Lindner, Merkel bestimmen über Thüringen (Foto:Imago/IPON)   Wenn Christian Lindner so weiter macht, ist die FDP – zum Wohle der parlamentarischen Demokratie – bald Geschichte. Sein strammer Linkskurs, seine ständige Anbiederei … Weiterlesen

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Bodo mit den Nerven runter – Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Möller Mittelfinger und schimpft: „Du widerlicher Drecksack“

Eklat im Thüringer Landtag: In einer Debatte über die Akten des NSU-Untersuchungsausschusses am Freitagnachmittag zeigte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger und bezeichnete ihn als „widerlichen Drecksack“. Die AfD-Fraktion ließ die Sitzung unterbrechen und den Ältestenrat … Weiterlesen

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Demonstranten im Fokus – Nach AfD-Demo und Protest in Altenburg: Polizei ermittelt wegen Straftaten

Die aufgeheizten Veranstaltungen am Donnerstag auf dem Altenburger Markt wirken weiter nach. Die Polizei ermittelt gegen mehrere Demonstranten – aus mehreren politischen Lagern. Nach der AfD-Kundgebung samt Gegenprotesten auf dem Altenburger Markt prüft die Polizei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Insgesamt hat … Weiterlesen

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Künftige Corona-Ausreiseverbote: Ramelow sagt Nein

16. Juli 2020 NATIONAL Erfurt. Wenn es nach der Bundeskanzlerin und dem bayerischen Corona-Hardliner und Ministerpräsidenten Söder geht, soll es beim nächstbesten Corona-Ausbruch Reiseverbote innerhalb Deutschlands geben. Aus den betroffenen Landkreisen soll es dann keine Ausreise mehr geben. Der Thüringer Ministerpräsident … Weiterlesen

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Thüringen: Mehr als 800 Menschen demonstrieren in Altenburg gegen AfD-Kundgebung mit Höcke und Kalbitz

16. Juli 2020 Protestaktion gegen eine AfD-Kundgebung im thüringischen Altenburg (dpa / Martin Schutt) Mit Trommeln, Sprechchören, Kulturbeiträgen und Transparenten haben mehr als 800 Menschen im ostthüringischen Altenburg gegen eine AfD-Kundgebung demonstriert. Die Polizei sprach von etwa 850 Menschen. Die … Weiterlesen

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Thüringen: Kontroverse Debatte über Gerichtsurteil, das Paritätsgesetz für Wahllisten zu kippen

15. Juli 2020 Das Urteil des Verfassungsgerichtes in Thüringen über die Parität der Wahllisten wird kontrovers diskutiert. (Martin Schutt/ZB/dpa) In der Politik wird kontrovers über das Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts diskutiert, die paritätische Besetzung der Wahllisten zu kippen. Das Gericht … Weiterlesen

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Denunzianten und Spitzel spalten die AfD: Immer mehr „Selbstanbieter“ melden sich beim VS

10. Juli 2020 NATIONAL Berlin/Potsdam. Angesichts der Ausweitung der „Beobachtung“ der AfD durch den Verfassungsschutz brechen in der Partei jetzt die Sollbruchstellen auf. Nach Informationen des Berliner „Tagesspiegel“ melden sich in jüngster Zeit offenbar immer mehr Parteimitglieder aktiv bei den Verfassungschutzämtern … Weiterlesen

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28. Juni 1840 – Fröbel gründet den ersten deutschen Kindergarten

  Friedrich Fröbel ist ein Mann mit langen Haaren, Mittelscheitel und einem markanten Gesicht. Er ist ein Mann mit schwerer Kindheit, ein Studienabbrecher. Und Fröbel hat ein gutes Herz und den richtigen Riecher für die Bedürfnisse von Kindern. Am 28. … Weiterlesen

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„Demokraten“ demaskieren sich selbst: Björn Höcke im Bayerischen Landtag unerwünscht

26. Juni 2020 NATIONAL München. Wenig „weltoffen“ zeigte sich entgegen der eigenen Dauerpropaganda der Bayerische Landtag. Dort verweigerte CSU-Landtagspräsidentin Aigner jetzt dem Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke kurzerhand den Zutritt zu Plenarsaal und Zuschauertribüne. Höcke war von der AfD-Fraktion in München eingeladen … Weiterlesen

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Schlag gegen rechte Szene: Seehofer verbietet Neonazigruppe „Nordadler“

06:37 Uhr Gegen die fanatische Truppe wird bereits wegen Terrorverdachts ermittelt. Es ist schon das vierte Verbot in diesem Jahr. FRANK JANSEN Zu allem entschlossen. Neonazis bei einem Aufmarsch in Berlin. Die Gruppe Nordadler wollte den Nationalsozialismus wiederbeleben. FOTO: SOEREN … Weiterlesen

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Höcke trägt keine Schuld an dem Riss, der die AfD aktuell lähmt

15. Juni 2020 Björn Höcke.   Von JOHANN FELIX BALDIG | Am Ende jenes Februartages, der den FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten gemacht hatte, stand ich an einer Hotelbar im herrlich katholischen Eichsfeld und dachte: „Das ist eine Meisterleistung! … Weiterlesen

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Thomas Kemmerich verliert Mandat im Erfurter Stadtrat

Thomas Kemmrich (FDP) Weimar, 11. Juni 2020 (ADN). Der ehemalige Wenige-Tage-Ministerpräsident Thomas Kemmerich Thüringens verliert sein Mandat im Erfurter Stadtrat. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Donnerstag nach der mündlichen Verhandlung am Vortag in der Weimarer Kongresshalle entschieden. Wie Gerichtspräsidentin … Weiterlesen

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Trotz Kalbitz-Rauswurf: Verfassungsschutz stuft AfD in Brandenburg als Verdachtsfall ein

Der Verfassungsschutz in Brandenburg sieht bei der AfD Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen. Deshalb wird die Partei nun offiziell beobachtet. ALEXANDER FRÖHLICH Mehr Artikel Seine Leute haben in der AfD Brandenburg weiterhin das Sagen: Andreas Kalbitz.FOTO: PATRICK PLEUL/DPA   Der Brandenburger … Weiterlesen

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Covid-19: Thüringen beendet Kontaktbeschränkungen wegen Coronavirus

13. Juni 2020 Bodo Ramelow (Linke), Thüringens Ministerpräsident (Michael Reichel/dpa-ZB) Als erstes Bundesland beendet Thüringen heute seine Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Krise. In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu … Weiterlesen

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Bombe in Nordhausen entschärft – 7000 MENSCHEN MUSSTEN EVAKUIERT WERDEN

  Die amerikanische Fliegerbombe wurde entschärft Foto: Martin Wichmann Artikel von: MARTIN WICHMANN veröffentlicht am 10.06.2020 – 22:15 Uhr Nordhausen (Thüringen) kann aufatmen – die 226 kg schwere amerikanische Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg konnte am späten Mittwochabend erfolgreich entschärft werden! Dafür wurde ab 17 … Weiterlesen

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Wirtschaft – Mittelstandspräsident warnt: „Wir steuern auf eine dramatische Insolvenzwelle zu“ (Video)

  08.06.2020 • 06:30 Uhr Die Coronakrise trifft viele Mittelständler existenziell. Jeder Zweite fürchtet um seine Existenz, heißt es beim Verband der mittelständischen Wirtschaft BVMW. Die Porzellanfabrik im thüringischen Hermsdorf ist eines der betroffenen Unternehmen. Sie stellt technische Keramik für … Weiterlesen

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