Russland und die USA haben im UN-Sicherheitsrat seltene Einigkeit gezeigt – beide Länder sprachen sich dafür aus, die Verantwortlichen von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien zur Rechenschaft zu ziehen. Die Resolution sieht die Untersuchung von Giftgasangriffen vor, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin äußerte die Hoffnung, dass dieser Schritt den Einsatz von Giftgas verhindert. Doch Experten sind der Ansicht, dass die Resolution kaum Wirkung auf die Begrenzung des Blutbads in Syrien zeigen wird. Zudem drohen die USA den Anhängern des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mit Bombenangriffen.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte die Annahme der Resolution durch den UN-Sicherheitsrat, in der gefordert wird, die Verantwortlichen für den Chemiewaffen-Einsatz ausfindig zu machen. Der Resolution zufolge sollen Ban Ki-moon und die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) innerhalb von 20 Tagen Empfehlungen zur Bildung eines gemeinsamen Untersuchungsmechanismus abgeben, der die Personen und Organisationen ermitteln soll, die an diesen Verbrechen beteiligt waren.
Ban Ki-moon gab zu, dass sich diese Mission äußerst schwierig gestalten wird. Die Kämpfe gehen weiter. Alle beteiligten Seiten müssten daran mitwirken, darunter die syrische Regierung. Wie RIA Novosti meldete, lobte Tschurkin die Resolution. Er äußerte die Hoffnung, dass dieser Beschluss präventiv wirkt und den Einsatz von Giftgas verhindern wird.
Seine US-Kollegin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, begrüßte ebenfalls die Annahme der Resolution. Der nächste Schritt sei die Ermittlung der Verantwortlichen für Chemiewaffenangriffe. Indirekt wies sie auf die Assad-Regierung hin.
Wie der Kovorsitzende des Russischen Komitees für Solidarität mit den Völkern Syriens, Oleg Fomin, betonte, gibt es Berichte, dass der „Islamische Staat“ Chemiewaffen einsetzt, zumindest Chlor. Die Befürworter eines Machtwechsels in Syrien werfen den Behörden in Damaskus dagegen vor, Chemiewaffen einzusetzen. Das Expertengremium würde ermöglichen, die Verantwortlichen der Giftgasangriffe zu finden, so Fomin.
Moskau und Washington unternahmen einen eher symbolischen, aber bedeutenden gemeinsamen Schritt in der UNO. Doch das bedeutet nicht, dass es jetzt weniger Kontroversen bei der Syrien-Frage gibt. Die USA drohen den syrischen Regierungstruppen mit Angriffen, falls sie die Opposition attackieren. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warnte seinen US-Kollegen John Kerry vor diesem Schritt als fatalen Fehler, der die Lage in Syrien außer Kontrolle bringen könnte.
Quelle: Sputnik vom 10.08.2015
