New York (apa/IRIB)- Der UNO-Sicherheitsrat hat sämtliche Mitglieder der Vereinten Nationen aufgefordert, „alle nötigen Maßnahmen“ zur Eindämmung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu ergreifen.
Der UNO-Sicherheitsrat hat am Freitagabend (Ortszeit) die von Frankreich eingereichte Resolution für einen verstärkten Kampf gegen die Terrormiliz IS verabschiedet. Die Resolution ruft alle dazu fähigen Staaten auf, „in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den Menschenrechten ihre Maßnahmen zu verstärken und zu koordinieren, um Terrorakte des IS zu unterbinden“, heißt es in dem Text, der eine Woche nach den blutigen Anschlägen von Paris verabschiedet wurde. Die Resolution erteilt nicht die rechtliche Erlaubnis, militärisch gegen die IS-Miliz vorzugehen. Sie erwähnt auch nicht Artikel sieben der UNO-Charta, der Staaten den Einsatz von Gewalt erlaubt, gibt aber politische Rückendeckung.
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Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 21.11.2015
[…] Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen […]
Kann mir mal jemand erklären, warum sämtliche Mitglieder der Vereinten Nationen sich in Syrien die Köpfe einschlagen lassen sollen, wenn gleichzeitig ein großer Teil der syrischen jungen Männer – alle im wehrdienstpflichtigen Alter – sich in hiesigen Flüchtlingsheimen ’nen Fetten machen?
Die ganzen jungen Syrer einfach schnellstens abschieben. Die sollen ihr Land selber verteidigen nicht wir. Genauso Iraker und Afghanen. Aber die dürfen ja alle zu uns kommen und sich betütteln lassen von so doofen Welcome-Weibchen.