Schlagwort-Archive: Völkerrecht

Rheinwiesenlager: Der vergessene Völkermord der Alliierten an den Deutschen

Deutschland ist Schuld, Schuld an allem… doch die Wahrheit ist nicht das, worin wir konditioniert werden. Über die Schuld der vermeintlichen Befreier aus Übersee spricht heute niemand mehr. Am 8. Mai 2020 jährt sich zum 75. Mal das größte Verbrechen … Weiterlesen

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Trump bestätigt: USA wollen weiter syrisches Öl stehlen

  01. November 2019 INTERNATIONAL Washington. Erst jüngst wiederholte die russische Regierung ihren Vorwurf an die Adresse der USA, daß sich diese in Syrien illegal an syrischem Öl bereicherten. Allerdings bestätigen die USA diesen Verdacht selbst mit Nachdruck. Jetzt hat kein … Weiterlesen

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Syrien zeigt: Wachsender deutscher Einfluss nicht wünschenswert

31.10.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Ein Tornado des Taktischen Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ Deutschland braucht mehr Einfluss in der Welt, ist eine im Mainstream und in der deutschen Politik oft wiederholte Forderung. Das ist nicht der Fall. Denn wo Deutschland … Weiterlesen

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Maas antwortet auf Erdogans Beleidigungen: „Es ist mir hoch wie breit“

© REUTERS / Mustafa Kamaci / Presidential Press Office / Handout POLITIK 22:47 20.10.2019 (aktualisiert 22:50 20.10.2019) Bundesaußenminister Heiko Maas hat auf die scharfe Kritik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gelassen reagiert. Erdogan hatte zuvor den deutschen Chefdiplomaten als „Dilettanten“ … Weiterlesen

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Europa – Unionsfraktion droht Ungarn: Spielt mit oder verlasst die EU!

  21.10.2019 • 08:09 Uhr Quelle: Reuters Unerwünscht gute Beziehungen: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Oktober 2019 in Budapest Ungarn kommt wegen seiner Unterstützung für die türkische Offensive in Syrien innerhalb der … Weiterlesen

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Deutschland – Wieso verstößt türkische Invasion gegen Völkerrecht aber nicht Tausende US-Soldaten in Syrien?

  17.10.2019 • 22:47 Uhr   Laut Darlegung der Bundesregierung ist die Syrien-Invasion des NATO-Partners Türkei nicht vom Völkerrecht gedeckt. RT wollte auf der BPK wissen, ob für die Bundesregierung folglich auch die Präsenz von Tausenden US-Soldaten in Syrien einen … Weiterlesen

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Deutschland: USA verweigern völkerrechtswidrig Diplomaten Zugang zur UN – Wie bewertet das die Bundesregierung?

  02.10.2019 • 14:42 Uhr   Die USA haben Diplomaten aus Russland, dem Iran und Kuba entgegen geltendes Völkerrecht den Zugang zur UN-Vollversammlung 2019 verwehrt. RT wollte auf der BPK von der Bundesregierung wissen, wie sie das völkerrechtswidrige Vorgehen des … Weiterlesen

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Damaskus fordert Abzug aller ausländischen Truppen aus Syrien

© AP Photo / DHA / Mehmet Kocacik / Kirikhan POLITIK 21:41 28.09.2019 (aktualisiert 21:44 28.09.2019) Syrien hat den Abzug aller ausländischen Truppen von seinem Territorium gefordert, die sich dort illegal befinden. Andernfalls behält sich Damaskus laut dem syrischen Außenminister Walid … Weiterlesen

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„Gerüchte“: Damaskus zu Einrichtung türkischer Militärbasen in Syrien

© REUTERS / RODI SAID POLITIK 08:31 28.09.2019 (aktualisiert 09:20 28.09.2019) Der syrische Außenminister Walid Muallem hat die Berichte über die Schaffung von türkischen Militärbasen in der Sicherheitszone im nordöstlichen Teil Syriens zurückgewiesen. „Das sind bloß Gerüchte und Lügen“, kommentierte Muallem … Weiterlesen

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Syrien: Lawrow nennt wichtigstes Kriterium für US-türkisches Vorgehen

© Sputnik / POOL POLITIK 09:06 28.09.2019 (aktualisiert 09:24 28.09.2019) Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat erklärt, nach welchem Kriterium das Vorgehen der Vereinigten Staaten und der Türkei in Syrien östlich des Euphrat zu bewerten ist. „Die Bekräftigung der Amerikaner und Türken … Weiterlesen

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Deutschland – Bundespressekonferenz: Bricht Bundeswehr in Syrien das Bundestagsmandat?

  11.09.2019 • 06:45 Uhr   Am 31. Oktober läuft das Bundestagsmandat für den umstrittenen Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak aus. Derzeit wird eine Verlängerung des Einsatzes diskutiert. RT fragte auf der BPK, wie sichergestellt wird, dass das Mandat … Weiterlesen

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USA und die Taliban – Geschichte einer alten Freundschaft

10.09.2019 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters   Donald Trump hat die Gespräche mit den Taliban abgebrochen. Teile von Politik und Medien atmen hörbar auf. Dort empfand man die Verhandlungen als eine Art Skandal. Doch die jetzt als „Inbegriff des Bösen“ … Weiterlesen

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Deutschland – Bundestagsgutachten: Bundesregierung brach innerhalb von einem Jahr dreimal das Völkerrecht

20.08.2019 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Das Völkerrecht und die Bundesregierung waren in den letzten zwölf Monaten nicht immer gute Freunde. Zumindest Horst Seehofer scheint ob der zahlreichen Völkerrechtsbrüche das schlechte Gewissen zu plagen …   Ein Gutachten des Wissenschaftlichen … Weiterlesen

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Deutschland – Siemens-Großauftrag für Guantánamo: Bundesregierung im völker- und menschenrechtlichen Nirwana

  31.07.2019 • 09:10 Uhr   131 Siemens hat vom US-Verteidigungsministerium einen lukrativen Auftrag für den US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba erhalten. RT wollte auf der BPK wissen, wie die Bundesregierung den völker- und menschenrechtlichen Status des Gefangenenlagers und Marinebasis … Weiterlesen

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25 illegale US-Militärbasen: Syrien ist weit von der Befreiung entfernt

  02. Juli 2019 INTERNATIONAL Damaskus. Der südliche Teil Syriens ist zwar dank des militärischen Engagements Rußlands und des Iran mittlerweile wieder weitgehend befriedet. Darüber gerät oft aus dem Blick, daß sich im nordöstlichen Landesteil gegen jedes Völkerrecht die USA festgesetzt … Weiterlesen

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Asien: „Scheiß auf internationale Gemeinschaft“ – Philippinischer Außenminister lässt Dampf ab

  14.06.2019 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Piroschka van de Wouw Teodoro Locsin junior am 18. Oktober 2018 in Brüssel, Belgien. Nach einem Zwischenfall im Südchinesischen Meer, bei dem ein philippinisches Fischerboot von einem chinesischen Schiff versenkt worden sein soll, … Weiterlesen

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Russische Pässe für Lugansker und Donezker – Recht aller Ex-UdSSR-Bürger

Veröffentlicht am 07. Juni 2019 Donezk/Moskau (ADN). 310.000 Bürger der Volksrepublik Donezk haben in den zurückliegenden Wochen einen russischen Pass beantragt. 291.000 Donezker haben ihn bereits erhalten. Die Initiative zu dieser Art Wechsel der Staatsbürgerschaft hat Russlands Präsident Wladimir Putin … Weiterlesen

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Nahost – Israelische Armee zweimal innerhalb einer Woche der Lüge überführt

  28.05.2019 • 06:15 Uhr Quelle: AFP © Jaafar Ashtiyeh Strategisch günstig liegt die nach internationalem Völkerrecht auf einem Hügel illegal errichtete Siedlung Yitzhar, von wo aus die Bewohner in den vergangenen Jahren immer wieder palästinensische Dörfer unterhalb der Siedlung angreifen. … Weiterlesen

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Nahost: „Iranische Bedrohung eindämmen“ – USA planen Verlegung von 120.000 Soldaten in den Nahen Osten

14.05.2019 • 13:19 Uhr Quelle: Reuters Ein B-52 Bomber der US Air Force landet auf der Al Udeid Air Base in Katar, wohin die Vereinigten Staaten vergangene Woche eine Bomberstaffel verlegt haben (Bild vom 9. April 2016).   US-Präsident Donald … Weiterlesen

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Deutschland – Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?

  13.05.2019 • 10:42 Uhr   Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch … Weiterlesen

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Politischer Selbstmord – EU-Parlament entmachtet sich mit JA zum Verteidigungsfonds

© Sputnik / Alexej Witwitskij 08:33 28.04.2019 Andreas Peter Das Europäische Parlament hat dem Europäischen Verteidigungsfonds zugestimmt. Kritiker bemängeln allerdings, das Parlament habe sich damit alle Möglichkeiten aus der Hand nehmen lassen, zukünftig in Rüstungsprojekte einzugreifen, die mit Geld aus … Weiterlesen

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Lateinamerika – Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko trifft venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro

  24.04.2019 • 14:21 Uhr © Prensa Presidencial Der Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Andrej Hunko (l.), traf sich am 23. April mit dem amtierenden Präsidenten Venezuelas, Nicolás Maduro (m.), in Caracas.   Vom 16. bis 27. April besucht der … Weiterlesen

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Deutschland – Bundespressekonferenz: Hinrichtungen in Saudi-Arabien sind schlimm, Business bleibt aber Business

  24.04.2019 • 18:41 Uhr RT fragte bei der BPK nach, wie die Bundesregierung zu den jüngsten Massen-#Hinrichtungen in #Saudi-Arabien steht und ob dies zu einer neuerlichen Evaluation der #Rüstungsexporte wie nach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi führen wird. … Weiterlesen

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Abgang mit Knalleffekt: Scheidender französischer Botschafter in USA nennt Israel „Apartheidstaat“

24.04.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Yuri Gripas Gérard Araud (l.), Botschafter Frankreichs in den Vereinigten Staaten, am 15. Juli 2016 in Washington, USA (Archivbild) Gérard Araud, Frankreichs scheidender Botschafter in den USA, nannte Israel in einem Abschiedsinterview mit dem … Weiterlesen

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Wahl in Israel: Mützenich (SPD) besorgt über Rechtsruck

13. April 2019 Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD (deutschlandradio.de / Andreas Diel) Der SPD-Außenexperte Mützenich befürchtet nach den Wahlen in Israel Rückschritte für den Nahost-Friedensprozess. Der Rechtsruck in Israel müsse einem Sorgen machen, sagte Mützenich im Deutschlandfunk (Audio). Für … Weiterlesen

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Moskau: Schneller Machtwechsel in Venezuela gescheitert

© Sputnik / Grigorij Syssojew 18:19 30.03.2019 (aktualisiert 18:42 30.03.2019) Die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat erklärt, dass der von den USA angestrebte schnelle Machtwechsel in Caracas nicht gelungen sei. Sie hat Washington dazu aufgerufen, aufzuhören, Venezuela zu … Weiterlesen

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Heiko Maas: Golanhöhen gehören völkerrechtlich nicht zu Israel

  24. März 2019 Foto: Heiko Maas (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Man kann nur hoffen, dass die Israelis bemerkt haben, wie heuchlerisch Heiko Maas sich bei seinem Aufenthalt dort verhalten hat, denn jetzt zeigt er sein wahres Gesicht: Nach … Weiterlesen

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Urteil: Deutschland muss bei Ramstein-Nutzung durch USA auf Völkerrecht achten

  19. März 2019 Fassade und Eingang des Oberverwaltungsgerichts Münster (imago/biky) Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster haben Kläger aus dem Jemen einen Teilerfolg mit einer Klage zu US-Drohneneinsätzen in ihrem Heimatland erzielt. Das Gericht entschied, die Bundesrepublik Deutschland müsse prüfen, ob … Weiterlesen

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Kaum Ermittlungen – Behörden ignorierten Hinweise auf Kriegsverbrecher

07. März 2019 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge warnte vor Kriegsverbrechern unter den Schutzsuchenden (imago) In der Zeit des starken Zuzugs von Flüchtlingen sind in Deutschland offenbar viele Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter den Schutzsuchenden nicht bearbeitet worden. Wie … Weiterlesen

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„Härteste Reaktion“ versprochen: Russland will seine Milliarden in Venezuela retten

© AP Photo / Desmond Boylan 08:35 05.03.2019 (aktualisiert 08:44 05.03.2019) Angesichts des zunehmenden US-Drucks auf #Venezuela bangt #Russland um seine Investitionen. Der russische Botschafter in Caracas verspricht im Notfall harte Maßnahmen, um die milliardenschweren Projekte in dem südamerikanischen Krisenstaat zu … Weiterlesen

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