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FAHRED SAAL WILL „HEIM“ NACH DEUTSCHLAND – Dschihadist im Kurden-Gefängnis pocht auf Menschenrechte
04. Februar 2019 2014 posiert Fahred Saal vor einem Berg aus verstümmelten Leichen und tönt: „Wie ihr sehen könnt, haben wir diese Tiere geschlachtet. Wir haben gekämpft. Und Allah hat uns den Sieg gewährt!“ Von EUGEN PRINZ | Es bereitet … Weiterlesen
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Ägypten: Macron kritisiert Lage der Menschenrechte
29. Januar 2019 Frankreichs Präsident #Macron hat in Ägypten auch die Menschenrechte thematisiert. (dpa-Bildfunk / Egyptian Presidency) Frankreichs Präsident Macron hat in einem Gespräch mit Ägyptens Präsident Sisi Kritik an dessen Umgang mit Menschenrechten geäußert. Macron sagte in Kairo, beide Länder seien … Weiterlesen
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Deutschland – Merkel-Sprecher über schwerverletzte Gelbwesten durch Polizeigewalt: Macron kritisiert man nicht
22.01.2019 • 12:50 Uhr Regierungssprecher Steffen Seibert hat kein Problem mit über 80 schwerverletzten Gelbwesten durch exzessiven Gewalteinsatz französischer Sicherheitskräfte. Die Zahlen sind erschreckend: Innerhalb von nur zwei Monaten sind fast 2.000 Gelbwesten durch Repressionsmaßnahmen der Polizei verletzt worden, … Weiterlesen
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Hartz-IV-Sanktionen auf verfassungsrechtlichem Prüfstand
Veröffentlicht am 10. Januar 2019 Berlin (ADN). Wenn das Bundesverfassungsgericht entscheiden würde, dass die Sanktionen des Hartz-IV-Systems verfassungswidrig sind, wäre das wunderbar. Dan müsste dieses menschenrechtswidrige Sanktionssystem endgültig und abschließend beseitigt werden. Es wäre eine juristische Revolution. Das sagte der ehemalige … Weiterlesen
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Schwarzfahren als Straftat mutiert zur Systemfrage
Veröffentlicht am 3. Januar 2019 Berlin (ADN). Nach Meinung von Fatina Keilani mutiert das Schwarzfahren als Straftat zur Systemfrage. In der Berliner Tageszeitung „Der Tagesspiegel“ schildert die Journalistin am Donnerstag die divergierenden Positionen in der Politik, Justiz und Zivilgesellschaft der Hauptstadt. … Weiterlesen
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Hartz IV verletzt soziale Menschenrechte – Deutschlands völkerrechtliche Achillesferse
Veröffentlicht am 10. Dezember 2018 Berlin (ADN). Die in der Weimarer Verfassung von 1919 verankerten sozialen Grundrechte enthalten das zentrale Versprechen der aus der Novemberrevolution hervorgegangenen ersten deutschen Demokratie. Sie sind eine Neuerung gewesen und haben den nach 1945 international … Weiterlesen
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Initiative „Aufbruch Ost“ fordert Treuhand-Aufklärung – Ost-Tour geplant
Veröffentlicht am 01. Dezember 2018 Leipzig (ADN). „1989 gab es eine kraftvolle Aufbruchstimmung in Ostdeutschland. Verschiedenste Strömungen der Protestbewegung beschäftigten sich mit Themen wie Ökologie, Menschenrechten oder Frauenemanzipation.“ Das sagen Jette Helberg und Philipp Rubach in einem Interview mit … Weiterlesen
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GRUNDGESETZREFORM – Linke will „Deutsche“ durch „alle Menschen“ ersetzen
BERLIN · 12.12.2018 · 10:47 UHR · Vor dem deutschen Grundgesetz sind alle Menschen gleich – aber bei einigen Grundrechten gibt es Unterschiede zwischen Deutschen und allen Menschen. Monika Skolimowska Im #Grundgesetz soll es künftig um „alle Menschen“, nicht … Weiterlesen
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Hungerstreik katalanischer Politiker in spanischer Gefangenschaft
Veröffentlicht am 3. Dezember 2018 Madrid/Barcelona (ADN). Die in spanischer Haft befindlichen katalanischen Politiker sind in den Hungerstreik getreten. Die seit mehr als einem Jahr widerrechtlich Inhaftiereten haben zu Beginn dieses Monats mit dieser Protestaktion begonnen, teilte am Sonntag der … Weiterlesen
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Gehirnwäsche in der Schule: Kinder sollen mehr über Werte lernen
18. November 2018 Schulklasse (Foto: Durch Monkey Business Images/Shutterstock) Im SPIEGEL wurde das Ergebnis einer Lehrer/Eltern-Umfrage von forsa veröffentlicht. Es ging um die gewünschte Gewichtung von zukünftigen Bildungsinhalten. Die „Förderung der Heimatverbundenheit“ steht dabei an letzter Stelle von insgesamt 14 Punkten. … Weiterlesen
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Milliarden aus Gaddafis Vermögen in Belgien verschwunden – Wer hat das Geld bekommen?
01.11.2018 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Juda Ngwenya Gaddafi stand für eine Mischung aus Marxismus, Anarchismus, Naturrecht und Nationalismus. In seinem Grünen Buch bezeichnete er seine Programmatik als dritte Universaltheorie. Sie sei eine Alternative zu Kommunismus und Kapitalismus für die … Weiterlesen
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Eritrea warnt Deutschland vor Einmischung in regionale Angelegenheiten
28.10.2018 • 14:43 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Eritrea warnt Deutschland vor Einmischung in regionale Angelegenheiten Die Regierung von Eritrea hat die #Bundesregierung aufgefordert, sich nicht in regionale Angelegenheiten einzumischen. Hintergrund der Kritik ist eine Rede von Bundesaußenminister #Heiko Maas … Weiterlesen
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Deutschland – Deutsche Zeitschriftenverleger ehren Merkel – Jordanische Königin überreicht Preis
24.10.2018 • 08:26 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Die Bundeskanzlerin während der VDZ-Tagung im Jahr 2009. Jordanien steht auf der Liste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen auf Platz 132 – trotzdem soll die jordanische Königin Rania die Laudatio auf … Weiterlesen
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Asien – Kritik aus Südkorea: „USA blockieren medizinische Hilfe und generell alles für Nordkorea“
13.10.2018 • 16:05 Uhr Quelle: Reuters © Damir Sagolj Frauen mit ihren kranken Kindern im Krankenhaus von Haeju, Nordkorea, 30. September 2011. Der südkoreanische Gesundheitsminister übt Kritik am Verhalten der USA. Diese blockierten medizinische Hilfe für Nordkorea wie Medizin gegen … Weiterlesen
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Nahost – Es bröckelt: Saudischer Prinz ruft zu zivilem Ungehorsam gegen die saudische Monarchie auf
10.10.2018 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Peter Macdiarmid Blick auf das Zentrum von Riad, Saudi-Arabien, 14. Dezember 2003. Der saudische Prinz Khalid bin Farhan al-Saud ruft das saudische Volk auf, sich gegen das Diktat der Königsfamilie zu stellen. Der … Weiterlesen
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Britische Überwachungsprogramme verstoßen gegen Menschenrechte
Veröffentlicht am 16. September 2018 Straßburg/Berlin (ADN). Die britischen Massenüberwachung des Government Communications Headquarters (GCHQ) ist nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGMR) in Straßburg am Donnerstag entschieden. Edward Snowden hatte die Überwachungspraxis … Weiterlesen
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Sanders kritisiert Vernachlässigung von Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien durch Trump
Washington (ParsToday) – Ein amerikanischer Senator kritisierte am Freitag das Vorgehen des US-Präsidenten Donald #Trump gegenüber den #Menschenrechtsverletzungen in #Saudi-Arabien. Bernie Sanders, der seit 2007 den Bundesstaat Vermont im US-Senat vertritt, schrieb auf Twitter: Die #USA hat einen Präsidenten, der … Weiterlesen
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Saudi-Arabien weist kanadischen Botschafter aus
Riad (IRINN/IRNA) – Nach einem Streit über die #Menschenrechte hat #Saudi-Arabien den kanadischen Botschafter des Landes verwiesen. Das saudische Außenministerium reagierte hiermit auf Bedenken der kanadischen Regierung in Bezug auf die Festnahme von Aktivisten der Zivilgesellschaft und der Frauenrechte in … Weiterlesen
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Erklärung 2018: Linkreaktionäre „Schriftsteller gegen Rechts“ mit Konter-Erklärung (plus Kommentar)
09. April 2018 Sozilalistischer Bruderkuss zwischen Leonid Breschnew und Erich Honecker, Gemälde von Dmitri Wladimirowitsch Wrubel, East Side Gallery (1991)- By Nelarsen, CC BY 3.0, Link Die #Erklärung2018 hat ein mediales Sturmfeuer linksreaktionärer Funktionäre und Systembüttel ausgelöst. Die mit Steuergeldern unterstützte … Weiterlesen
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Deutschland – Familiennachzugsgesetz à la Seehofer: Hartz-IV-Empfänger und volljährige Kinder ausgeschlossen
04.04.2018 • 11:55 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Horst Seehofer, Berlin, Deutschland, 12. März 2018. Bundesinnenminister Horst Seehofer will sich nach der Islamdebatte nun des Themas #Familiennachzug annehmen und plant einen neuen Gesetzesentwurf. Diesem zufolge soll subsidiär schutzberechtigten Hartz-IV-Empfängern … Weiterlesen
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Nach US-Bericht: Philippinen zeigen sich empört über Einstufung als „regionale Bedrohung“
Asien 26.02.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Der philippinische Präsident Rodrigo #Duterte vor zwei Wochen in Manila. Eigentlich hatte sich das angeschlagene Verhältnis zwischen den #Philippinen und den Vereinigten Staaten unter US-Präsident #Trump wieder verbessert. Doch in ihrem aktuellen … Weiterlesen
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Deutschland – Wegen zu vieler Ausländer: Neukunden der Essener Tafel müssen deutschen Pass vorlegen
23.02.2018 • 08:51 Uhr Quelle: Reuters © Ina Fassbender Ein Mann erhält Lebensmittel bei der Dortmunder Tafel, Deutschland, 20. März 2013. In den letzten Jahren stieg der Anteil hilfsbedürftiger #Ausländer, die sich durch #Tafeln versorgten, auf 75 Prozent. Dies ist … Weiterlesen
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Deutschland – Deniz Yücel ist frei
16.02.2018 • 11:26 Uhr Nach mehr als einem Jahr Haft in der #Türkei wurde Deniz Yücel entlassen. Dies berichtet die Welt. Deniz #Yücel war Korrespondent der Zeitung „Die Welt“ und war in Istanbul vor einem Jahr festgenommen worden. Türkische … Weiterlesen
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Deutschland – Leben in der Holzkiste – Ein Obdachlosenprojekt erobert Deutschland
28.01.2018 • 08:44 Uhr Quelle: RT Leben auf 3,8qm klingt nicht gerade verlockend. Doch für Henry aus Berlin ist ein Traum wahr geworden. Nach Jahren auf der Straße bekam er ein kleines Mini-Holzhaus auf Rädern. Es gibt heute … Weiterlesen
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EMRK verbietet Ersatzfreiheitsstrafe – Jeder dritte Plötzensee-Insasse in dieser Kategorie
Veröffentlicht am 3. Januar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Berlin ist gegenwärtig empört über unfassbare Zustände in den städtischen Gefängnissen. Allein aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee sind binnen weniger Tage neun Gefangene ausgebrochen. Fast am Rande des öffentlichen Getöses stellt sich heraus, dass … Weiterlesen
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UNO-Sonderberichterstatter: Selbstbestimmung ist Recht von Völkern und kein Vorrecht von Staaten
Veröffentlicht am 22. Dezember 2017 von cotta77 Genf (ADN). Katalonien ist die größte europäische Nation ohne eigenen Staat. Die Katalanen blicken stolz auf eine mehr als tausenjährige Geschichte zurück. Ihre großartige Literatur und Kultur ist wesentlicher Teil Europas. Darauf verwies Prof. Axel … Weiterlesen
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UNO-Sonderberichterstatter: Bringt die Kriegstrommeln zum Schweigen – Frieden als Menschenrecht
Veröffentlicht am 1. Oktober 2017 Genf, 1. Oktober 2017 (ADN). Kriegswirtschaften müssen in Friedenswirtschaften umgewandelt werden. Dazu ruft der UN-Sonderbotschafter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, Alfred de Zayas, auf. Wie die Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in ihrer jüngsten … Weiterlesen
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Flüchtlingspolitik: UNO kritisiert Europäische Union
09. September 2017 Gerettete Bootsflüchtlinge vor der libyschen Küste (AFP / Andreas Solaro) Die Vereinten Nationen haben die europäische #Flüchtlingspolitik kritisiert. Das zuletzt in Paris zwischen europäischen und afrikanischen Staaten getroffene Abkommen sei sehr dünn mit Blick auf den Schutz … Weiterlesen
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Burundi rückt ins Fadenkreuz von UNO-Menschenrechtsexperten
Veröffentlicht am 6. September 2017 Genf/Bujumbura (ADN). Der afrikanische Kleinstaat Burundi rückt ins Fadenkreuz der UNO-Menschenrechtsexperten. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Mittwoch weiter berichtet, haben Ermittler der Vereinten Nationen die internationale Strafjustiz zum Eingreifen aufgefordert. Sie verlangen ein Verfahren … Weiterlesen
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