Österreich: Dönmez behält Mandat trotz sexistischen Ausfalls gegen deutsche Politikerin Chebli


Bergfürst

Porträt von Efgani Dönmez.  (dpa/ APA / Herbert Pfarrhofer)
Der österreichische Politiker Efgani Dönmez (41) (dpa/ APA / Herbert Pfarrhofer)

Der österreichische #ÖVP-Parlamentarier #Dönmez lehnt es ab, wegen sexistischer Beleidigung der deutschen Staatsministerin #Chebli sein politisches Mandat zurückzugeben.

Entsprechende Forderungen wies Dönmez in einer Stellungnahme auf seiner Internetseite zurück. Zudem machte er deutlich, dass er zwar widerwillig, aber dennoch freiwillig aus der Fraktion seiner Partei ausscheiden werde, um „Druck aus der Sache“ herauszunehmen. Zuvor hatte es geheißen, die ÖVP habe Dönmez ausgeschlossen. Der türkischstämmige Politiker führte aus, er lasse sich seine jahrelange „harte und gefährliche Arbeit“ in Fragen der Integration, Migration, Asylthematik und dem Kampf gegen den politischen Islam durch Unterstellungen nicht kaputt machen.

Dönmez ist kein ÖVP-Mitglied, trat bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr aber für die Konservativen an. Eine Äußerung auf Twitter hatte den Skandal am Wochenende ausgelöst. Der Bundeskanzler und ÖVP-Vorsitzende Kurz verurteilte den Tweet als sexistisch, beleidigend und nicht akzeptabel. Die deutsche Bundesjustizministerin Barley, wie Chebli SPD-Mitglied, legte Dönmez nahe, sein Mandat niederzulegen. Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürften nicht folgenlos bleiben, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“.

Der 41-jährige Dönmez hatte auf die Frage eines Twitternutzers, wie die Berliner Staatssekretärin und Ex-Außenamtssprecherin Chebli ihre Positionen habe erreichen können, geantwortet: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort.“ Die Worte wurden so verstanden, dass er meine, Chebli habe ihre Karriere durch sexuelle Handlungen befördert. Dönmez erklärte dazu, als er gemerkt habe, dass der Tweet in eine andere Richtung als von ihm beabsichtigt interpretiert werde, habe er ihn sofort gelöscht. Der frühere Grünen-Politiker Dönmez führte aus, er habe lediglich Cheblis Einstellung gegenüber „reaktionären Muslimverbänden“ ansprechen wollen und nicht ihre „Herkunft oder das Geschlecht“.

Dönmez entschuldigte sich später bei der Tochter palästinensischer Flüchtlinge und schrieb, er sehe „im Nachhinein, dass ich Frau Chebli herabgewürdigt habe. Das war ein Moment der Schwäche, absolut falsch von mir“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.09.2018


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